Daten
Kommune
Wesseling
Größe
74 kB
Datum
15.12.2010
Erstellt
16.11.10, 04:52
Aktualisiert
16.11.10, 04:52
Stichworte
Inhalt der Datei
Sitzungsvorlage Nr.:
264/2010
Federführender Bereich
Beteiligte Bereiche
Bauaufsicht und -verwaltung
Vorlage für
Hauptausschuss
Rat
Betrifft:
(ggf. Anlagen bezeichnen)
Widmung der Straße "Auf dem Mühlenberg" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen
Verkehr
Namenszeichen des federführenden Bereichs
Sachbearbeiter/in
Leiter/in
Namenszeichen Beteiligte Bereiche
Datum
10.11.2010
Namenszeichen
Verwaltungsdirektor/in
Bearbeitungsvermerk
Fachdezernent
Kämmerer
Bürgermeister
STADT WESSELING
Vorlagen-Nr.: 264/2010
Der Bürgermeister
Sachbearbeiter/in:
Datum:
Herr Hospes
10.11.2010
X
öffentlich
nichtöffentlich
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
Rat
Betreff:
Widmung der Straße "Auf dem Mühlenberg" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr
Beschlussentwurf:
Es wird beschlossen, die Straße „Auf dem Mühlenberg“ in Wesseling als städtische Straße
(Gemeindestraße) gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen – in der zur
Zeit geltenden Fassung – (SGV NRW 91) dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Sachdarstellung:
1. Problem
Die Straße „Auf dem Mühlenberg“ in Wesseling wird entsprechend dem hergestellten straßenbautechnischen
Ausbau als städtische Straße genutzt. Das diesbezügliche Straßenland ist Eigentum der Stadt Wesseling.
Der Straßenbaulastträger, die Stadt Wesseling, verfügt gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des
Landes Nordrhein-Westfalen die Widmung für den öffentlichen Verkehr.
2. Lösung
Es wird vorgeschlagen, gemäß Beschlussentwurf zu entscheiden.
3. Alternativen
keine
4. Finanzielle Auswirkungen
keine