Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den Datum Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 13. Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 31.10.2006 um 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2005 und Erteilung der Entlastung 3. Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 8. Sitzung des Schulausschusses vom 28.09.2006, und zwar: 4.1 Abschluss eines Rahmenvertrages zum Betrieb von Offenen Ganztagsgrundschulen in der Gemeinde Kreuzau mit dem SkF 5. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu dem Beratungsergebnis aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschusses vom 24.10.2006, und zwar: 5.1 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) vom 12.9.2006 über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Kreuzau in den Haushaltsjahren 2001-2004 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussvorschlag zu den Beratungsergebnissen aus der 12. Sitzung des Bauausschusses vom 26.10.2006, und zwar: 6.1 Bau eines zweiten Stellplatzes am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Drove 6.2 Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau 6.3 12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage 6.4 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 6.5 Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den zukünftigen Planbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB -26.6 Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung "Üdinger Weg" im Ortsteil Kreuzau 6.7 28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage Zustimmung gem. § 5 BauGB 6.8 29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB 6.9 30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 9. Durchführung von Ausschreibungen nach VOB; hier: Änderung der bisher festgelegten Grenzen für die verschiedenen Arten der Vergabe 10. Beratung und Beschlussvorschlag in Grundstücksangelegenheiten 10.1 Veräußerung einer Teilfläche von ca. 480 m² aus der Straßenlandparzelle "Heribertstraße", Gemarkung Kreuzau, Flur 10, Parzelle Nr. 1325; hier:Zustimmung zum Abschluss eines Kaufvertrages 11. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister