Daten
Kommune
Bedburg
Größe
22 kB
Datum
18.12.2013
Erstellt
13.12.13, 08:08
Aktualisiert
13.12.13, 08:08
Stichworte
Inhalt der Datei
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Drucksache: WP8237/2013 1. Ergänzung
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
03.12.2013
Rat der Stadt Bedburg
18.12.2013
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Beratung und Beschlussfassung der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der
Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Haupt- und
Finanzausschusses die im Entwurf vorgelegte Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
der Stadt Bedburg.
STADT BEDBURG
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Sitzungsvorlage
Begründung:
Aufgrund der Kalkulation der Gebühren für die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte ist §
3 der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg anzupassen.
Der Entwurf der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung ist als Anlage dieser Vorlage
beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP8-237/2013 1. Ergänzung
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