Daten
Kommune
Bedburg
Größe
22 kB
Datum
18.12.2013
Erstellt
13.12.13, 08:08
Aktualisiert
13.12.13, 08:08
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP8253/2013
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Bedburg
Sitzungstermin:
Abstimmungsergebnis:
18.12.2013
Betreff:
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt
Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen
der Feuerwehr.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt die im Entwurf vorgelegte Vierte Änderungssatzung
zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt
Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Die Verwaltung schlägt vor, die kalkulierten Kostenersatztarife für die Einsätze der Feuerwehr in
die Satzung zu übernehmen.
Ein Entwurf der entsprechenden Änderungssatzung ist als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
50181 Bedburg, 09.12.2013
----------------------------------Bremer
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP8-253/2013
Seite 2