Beschlussvorlage (Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises)

Sitzungsvorlage Nr.: 323/2005 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Stadtplanung Vorlage für Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz Rat Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Regionale 2010 Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises Namenszeichen des federführenden Bereichs Leiter/in Datum Sachbearbeiter/in 22.11.2005 Namenszeichen Beteiligte Bereiche Bearbeitungsvermerk TUIV 08/1998 Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 323/2005 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Frau Schneider Datum: 22.11.2005 Herr Pinto X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Umweltschutz Rat @GRM3@ @GRM4@ Betreff: Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises Beschlussentwurf: 1. Der Rat billigt den zweiteiligen Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex als Grundlage für die weitere Qualifizierung im Rahmen der Regionale 2010. 2. Die Stadt Wesseling bewirbt sich mit dem vorgestellten Projektvorschlag beim Rhein- ErftKreis um den Status als städtebauliches Schwerpunktprojekt im Arbeitsbereich :stadt der Regionale 2010. TUIV 08/1998 ..... ..... Sachdarstellung: 1. Problem Das Land Nordrhein- Westfalen verfügt mit der Regionale über ein zukunftsweisendes Instrument zur Steuerung und Förderung des regionalen Strukturwandels. Ziel ist die Ausrichtung der strukturellen Entwicklung von Regionen anhand ausgewählter Themen und zentraler Herausforderungen. Dazu werden von Kreisen, Kommunen, öffentlichen Einrichtungen, privaten / gemeinnützigen Vereinen und Organisationen wegweisende Projekte entwickelt und mit der Förderung des Landes gemeinsam umgesetzt. Mit der Regionale 2010 im Raum Köln / Bonn ergibt sich für die Stadt Wesseling eine optimale Chance, sich mit ambitionierten Projekten im Rahmen einer prioritären Landesförderung als Mittelzentrum der Region besser zu platzieren. Auf Grundlage der Beschlüsse des Fachausschusses vom 14.05.2003 und 10.03.2004 hat sich die Stadt Wesseling erfolgreich mit mehreren Projektvorschlägen um die Teilnahme an der Regionale 2010 beworben. Das ursprüngliche Planungskonzept von S.K.A.T. Architekten mit seinen drei Handlungsfeldern Rheinsprung, Stadtbahnpunkte und Grüngürtel (2003) ist in Abstimmung mit der Regionale 2010- Agentur auf ein zweiteiliges Projektpaket konzentriert worden. Die Entwicklung Wesselings in der Region soll sich demnach auf zwei Hauptthemen konzentrieren: • • Chemie[kompetenz]standort: ‚Chemie als schöpferische Kraft’ ist das Thema der interaktiven Bildungseinrichtung :chemex. Das Science Center wird die Faszination der Chemie als Naturkraft, Wissenschaft und Wirtschaftszweig anschaulich erschließen. Als Mitglied der Projektfamilie :gärten der technik wird auf diese Weise auch die wirtschaftliche Bedeutung der Chemie für Stadt und Region an einem authentischen Ort erlebbar gemacht. Das Image und Erscheinungsbild des ChemieStandortes wird zum positiven Markenzeichen weiterentwickelt. Stadt an den Rhein: Als einzige Stadt des Kreises verfügt Wesseling über eine direkte Lage am Rhein. Dieses Potenzial wird städtebaulich noch nicht ausreichend genutzt. Die Probleme des Stadtraums (Gestaltung, Orientierung, Trennung durch Verkehrsachsen etc.) sollen in einer städtebaulichen Gesamtperspektive gelöst werden, die den Rhein als Leitmotiv nutzt. Darin integriert sind die Ergebnisse der vorangegangenen Wettbewerbe und Planungen wie Innenstadtwettbewerb 2001 oder ‚Stadt macht Platz’. Das Wesselinger Projektpaket ist als einzige Maßnahme der Regionale in zwei Themenfeldern (:stadt und :gärten der technik) gelistet. Das :chemex übernimmt innerhalb des Projektes :innenstadtperspektive wesseling die Funktion eines Impulsprojektes. Diese Verknüpfung von Bildung, Nachwuchsförderung, Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtplanung betont die besondere Qualität des Wesselinger Konzeptes und erhöht die Chancen auf zeitnahe Umsetzung. Beide Teilprojekte sind derzeit in der zweithöchsten Kategorie ‚B’ eingestuft und werden durch den Bereich 61 in Zusammenarbeit mit dem Fachplaner Fabiano Pinto weiter qualifiziert. Mitte Dezember wird das Impulsprojekt :chemex im Rahmen einer Expertenrunde der Regionale als Mitglied der Projektfamilie :gärten der technik konzeptionell weiterstrukturiert. Daran schließt sich im 1. Quartal 2006 eine Werkstatt an, die konkret die weitere Entwicklung des :chemex mit dem Ziel der Einstufung als AProjekt noch im Jahr 2006 vorbereiten soll. Im Bereich :stadt stehen jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt innerhalb der Regionale jeweils nur ein städtebauliches Schwerpunktprojekt zu. Bei einem Sondierungsgespräch zwischen Landrat Stump, Regionale- Geschäftsführer Dr. Molitor und Bürgermeister Ditgens am 17.11.2005 hat sich der Landrat dafür ausgesprochen, die :innenstadtperspektive wesseling in Zusammenarbeit mit dem Rhein- Erft-Kreis als gemeinsames Schwerpunktprojekt weiterzuentwickeln. TUIV 08/1998 2. Lösung Um den Projektansatz :innenstadtperspektive wesseling als städtebauliches Schwerpunktprojekt für den Rhein- Erft- Kreis zu nominieren, ist ein Beschluss des Wesselinger Rates über den Projektvorschlag erforderlich. Anschließend wird der Projektvorschlag dem Kreistag zur Beschlussfassung als Regionale- Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises vorgelegt. Für die nächsten Planungsmaßnahmen liegt der Bezirksregierung Köln bereits ein Förderantrag vor (siehe Finanzielle Auswirkungen). Der Projektvorschlag wurde am 18.11. 2005 von der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen des Regionalrates wohlwollend zur Kenntnis genommen. Durch die Vorqualifizierung und Empfehlung der Regionale- Agentur konnte ein erhöhter Fördersatz als sonst bei städtebaulichen Planungen üblich angesetzt werden. Die im Förderantrag beschriebenen Maßnahmen sind sehr weit und allgemein gefasst, so dass in enger Abstimmung mit der Regionale- Agentur und der Bezirksregierung die nächsten Planungsschritte bedarfsgerecht und ergebnisorientiert definiert werden können. 3. Alternativen Die Stadt Wesseling qualifiziert die städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen nicht mehr im Kontext der Regionale und meldet die erforderlichen Maßnahmen regulär zur Städtebauförderung an. Eine Förderung und Umsetzung von Entwicklungsmaßnahmen für Wesseling ohne Einbindung in die Regionale ist vor dem Hintergrund der allgemeinen Haushaltslage in NRW allerdings nur stark eingeschränkt und längerfristig zu erwarten. 4. Finanzielle Auswirkungen Eine umfassende Kostenanalyse ist in Anbetracht des derzeitigen Verfahrensstadiums des Regionale-Prozesses noch nicht möglich. Den Regionale- Projekten wird im Rahmen der bestehenden Förderprogramme Priorität mit erhöhtem Fördersatz zugebilligt. Der Antrag auf Städtebauförderung liegt der Bezirksregierung Köln vor und wurde bereits durch die Empfehlung der Regionale- Agentur positiv beurteilt. Nach derzeitigem Stand wäre bei einem maximalen Fördersatz von 80 % von einer Förderzuwendung in Höhe von 120.000 Euro auszugehen. Dementsprechend wäre der städtische Eigenanteil mit 30.000 Euro (20 %) zu beziffern; derzeit sind für den Haushaltsplan 2006 Planungsmittel in Höhe von 49.500 Euro, wie in den Vorjahren, unter der Haushaltsstelle 1.610.6208.1 (Planung, Vermessung, Gutachten - Sondermaßnahme Regionale 2010) angemeldet, um gegebenenfalls nicht förderfähige Maßnahmen umsetzen zu können. Die Einwerbung von Kostenbeteiligungen Privater ist keine Voraussetzung für die Förderung; die Bildung von Projektpartnerschaften und Finanzbeteiligung Privater ist im Hinblick auf die Ziele des Regionale- Prozesses jedoch ausdrücklich erwünscht. Anlage :innenstadtperspektive wesseling – Erläuterungstext Anmerkung Die Fraktionen erhalten je eine Konzeptkarte zur :innenstadtperspektive wesseling TUIV 08/1998