Info Stab (Regionale Strukturreform - Aktueller Sachstand und Ausblick)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 43/2010 15.09.2010 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 21.09.2010 Regionale Strukturreform - Aktueller Sachstand und Ausblick Am 05.07.2010 haben die Hauptverwaltungsbeamten in der Region Aachen sowie die Hauptgeschäftsführer der Aachener Kammern den Fraktionsvorsitzenden der beteiligten Gebietskörperschaften sowie Vertretern des Regiorates einen Vorschlag zur Reform der regionalen Strukturen unterbreitet. Kern des Vorschlages, der durch eine Arbeitsgruppe aus leitenden Mitarbeitern der beteiligten Institutionen erarbeitet wurde, ist die Zusammenführung der administrativen Strukturen resp. der Steuerungsgremien von AGIT mbH, REGIO Aachen e.V. sowie eine engere Zusammenarbeit der GründerRegion Aachen und StarterCenter. Ziele sind komprimierte Entscheidungsstrukturen, personelle und ggf. finanzielle Synergien sowie definierte Aufgabenfelder und Schnittstellen. Nach eingehender Diskussion wurde im Konsens beschlossen, die Arbeitsgruppe um Vertreter der regionalen Politik zu erweitern und organisatorischen Veränderungen eine fundierte Aufgabenkritik voranzustellen. Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung eines Positionspapiers der Fraktionsvorsitzenden des Regiorates hat die Arbeitsgruppe am 23.08.2010 in ihrer ersten Sitzung im Konsens festgestellt, dass: - die angestrebte Reform nicht nur wirtschaftsfördernde, sondern auch sozio-kulturelle Themenfelder betrifft und der Arbeitstitel dementsprechend anzupassen ist (jetzt: Regionale Strukturreform) - zunächst im Schwerpunkt eine Aufgabenkritik in den Handlungsfeldern der AGIT mbH, REGIO Aachen e.V. und GründerRegion Aachen/StarterCenter erfolgt - die Schnittstellen zu den strukturpolitischen Akteuren dargestellt werden, die unmittelbar im Austausch mit den genannten Einrichtungen stehen - die Schnittstellen zur lokalen Ebene keiner detaillierten Aufgabenkritik unterzogen werden, da hierzu einerseits das Mandat fehlt und andererseits die Komplexität zu hoch würde. Allerdings soll mit Blick auf diese Einrichtungen Verbesserungspotential benannt werden. Die vereinbarte Aufgabenkritik wird auf Grundlage einer Vorlage zur Beschreibung und Eigenbewertung des aktuellen Aufgabenbestandes durch die verantwortlichen Geschäftsführungen erstellt. Die Vorlage ist auf schriftlichem Weg mit dem Angebot weitergehender Erläuterungen zur Vorgehensweise zugesandt worden. -2Eine Beratung auf Grundlage der bis zum 15.10.2010 erbetenen Rückmeldungen erfolgt in einer weiteren AG-Sitzung Anfang November. Ziel ist, einen Handlungsvorschlag für die nächste Sitzung des Lenkungsgremiums (Fraktionsvorsitzenden der Gebietskörperschaften, Vertreter des Regiorates, Hauptverwaltungsbeamte und Hauptgeschäftsführer) im Dezember 2010 zu erarbeiten. Vereinbart wurde zudem, allen relevanten politischen Gremien gleichlautende Mitteilungsvorlagen zur Kenntnis zu geben. Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme und wird den Ausschuss auf dem Laufenden halten. gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)