Mitteilungsvorlage LIL/GM (Anlage zur Mitteilungsvorlage LIL 157/2007)

ctu X'raktionim Rat der GemeindeLeopoldshöhe Gemeindeverwaltung Leopoldshöhe Heim RiirdelmFiefd GerhardSchenrmel Kirchweg I D 33818Leopoldshöhe Leopoldshöhe, den28. M.ärz2007 Betr.: B-PlanNr. 02103,,ObereBrede" hier: Erschlicßunesbeiträse nachBauGB SehrgeehrlerHerr Bürgermeister, in derHoPIA-Sitzung am28.03.07wird die CDu-Fraktionuntenaufgeführte Fragenstellen,mit derBitte,dassdiesedurchdieVerwaltungbeantwortel werden. Doch zunächstzum Sachverhalt: Für die Grundstücke im Bereich,,ObereBrede"wurdcndjc Erschließungsbeiträge über Ablöseverträge geregelt.Dasbedeutet, dassdieVerwaltungdievoraussichtlichen Ausbau-,4lerstellungskosten nachErfahrungsweten ennittelthat.NachAbzugdesAnteilsderGemeindc von 10%wurdendie Restkosten aufdie erschlossenen bebaubarenGrundstücke im Bereich,,Obcrc Brede"vefieilt.Der Ablösebetrag soll nachdenBestimnungen desBauGBdemzu zahlenden bei einer Abrechnung nach dem endgültigen Ausbauentsprechen. Einevöllige ,Eßchließungsb€itrag ljbereinstimmungvon Ablösebetmgund demnachAusbauennitteltenErschließungsbeitrag ist kaummöglich, weil - für dieBerechnung desAblösebetrages von denvoraussichtlichen Ausbau-/Herstellungskostenauszugehen ist, - die Berecbnung desErschließungsbeitrages nachdemAusbau/der Herstellung einerStraße auf der Grundlageder tatsächlichentstandenen Kostenerfolgenkalln. Eine gewisseAbwdchung von Ablösebetragund errechnetemErschließungsbeitrag kann daher nicht ausgeschlossen werden. Im Falle,,Obere Brede"gibt esabernocheineBesonderheit. Die VerwaltunghatdieAblösebr:itläge ermittelt auf der Grundlageder geschätzten Kostenund der damalsbeitragspflichtigen Grundstücke/Grundstücksflächen. Aber nachder Emittlung der Ablösebeträgesind/werdendurclr dieBeschlüsse desHoPIAvom 19.10.06 und30.11.06weitereGrundstücke aufAnfag der Eigentümer bebaubar und damitbeitragspflichtig. Es handeltsichum ctwa2.500qm.W:irendiese Grundstückebei der Emittlung der Ablöscbeträgeauchschonbebaubarund damit beitragspflichtig gewesen,so hättesich ein gedngererAblösobetragergeben. Aufder GrundlagediesesSacbverhaltes ergebensich für die CDU-FraktionfolgendeFragen: 1. WelcheAusbau-/Herstellungskosten hat die Verwaltunggeschätzt/voraüsbercchnet, als die Ablösebeträgeemittelt wurden? 2. WelcheHöhehabendietatsächlichen Ausbau-/Herstellungskosten? Siemüssenjajetzt, nachdeurdie Aulträge vergebenwurden,geoaubekarultsein. 3. Wie hochist derAblösebetagjeqm crundstücksfläche, dondieVerwaltung vorausberechnet hat? Vorsitzendor:Klaus l'iedl€r Im crünen Winkcl6 33818Leopoldshöhe Tel.: 052081013 Fäx: 05208951928 Mobilt 01717471774 e-mail:cdu-fräktion.leoDoldsho€herAt-or ine.d€