Daten
Kommune
Bedburg
Größe
22 kB
Datum
03.12.2013
Erstellt
27.11.13, 18:03
Aktualisiert
24.01.14, 18:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP8239/2013
Fachbereich I - Personal, Organisation
und Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstermin:
03.12.2013
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich dafür
Betreff:
Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die
Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf
vorgelegte Zehnte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung
der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren zu beschließen.
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Aus der Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 ergibt sich ein Änderungsbedarf
der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.
Ein Änderungsbedarf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungsund Gebührensatzung besteht nicht.
Die Verwaltung schlägt vor, die Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem
öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren zu ändern.
Ein entsprechender Entwurf der Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP8-239/2013
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