Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 01.12.2011 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 13. Sitzung des Rates am Mittwoch, dem 14.12.2011, 19:00 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 Neuorganisation im Rathaus Kreuzau 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens 4. Antrag auf Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen 5. Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2010 6. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Hauptausschusses vom 292.11.2011, und zwar: 6.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Kreuzau 6.2 Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012; hier: Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Kreuzau 6.3 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. O 2, Ortsteil Obermaubach, Rinnebachstraße, im Bereich des Grundstückes Gemarkung ObermaubachSchlagstein, Flur 6, Parzelle Nr. 25/1; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Planentwurf und Beschlussfassung zur Durchführung der Offenlage 6.4 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. F 13, Ortsteil Stockheim, "Gartenbaubetrieb Schaar" 6.5 Antrag auf Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau zum Zwecke der Errichtung von Windenergieanlagen in den Ortsteilen Stockheim und Thum; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB zur 33. Änderung des FNP -26.6 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz 6.7 Erneuerung der naturwissenschaftlichen Gerätschaften im Gymnasium Kreuzau 6.8 Gründung einer Sekundarschule Kreuzau - Nideggen 6.9 Gründung eines Schulverbandes "Sekundarschule Kreuzau-Nideggen" 7. Bestellung von Vertretern für den Sekundarschulverband Kreuzau-Nideggen 8. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 9. Mitteilungen 10. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 10.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 11. Verleihung einer bronzenen Ehrenmedaille an eine langjährig politisch tätige Person 12. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu dem Beratungsergebnis aus der 13. Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2011, und zwar: 12.1 Neuabschluss des Strom- und Gas-Konzessionsvertrages hier: Zustimmung zum vorgesehenen Auswahlverfahren 13. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister ab 01.07.2013;