Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 27.06.2016, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Ausschussvorsitzender Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Angelika Binkis Hannelore Böhr Nobert Diel Franz-Wilhelm Erasmi Claudia Jäger ab TOP I/2 Stephanie Lennartz Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Ulrich Thomas Alice Undorf Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen ab TOP I/2 Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Samer El Masarweh Christoph Nix Susanne Rössler Helga Schmidt Günter Schröder Sandra Schwardt Von der Verwaltung: Bürgermeister Kunth, Verwaltungsangestellter Müller, Verwaltungsangestellte Koch, Jugendbeauftragter Krug Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 25.04.2016 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 25.04.2016 –öffentlicher Teilwerden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Verlegung von Stolpersteinen sowie die Errichtung einer Gedenktafel (V-59/2016) Ausschussvorsitzender Thomas erläutert die Vorlage. Herr Erasmi ist der Meinung, dass mit der Verlegung der Stolpersteine vor der ehemaligen Synagoge eine sehr gute Lösung gefunden wurde. Weiterhin ist er der Meinung, dass man mit der Aufstellung der Gedenktafel nicht bis 2018 warten sollte. Er teilt unter Vorbehalt mit, dass die Kleiderkiste die Kosten zur Hälfte übernimmt. Es sollte seiner Meinung nach gelingen, die andere Hälfte der Kosten durch Sponsoren aufzubringen. Herr Kreitz hat bereits ein Kostenangebot für die Herstellung der Gedenktafel vorgelegt. Dieser erklärt, dass es nicht möglich ist, die Bronzeteile in einem zu gießen, da die Platte dann zu schwer würde. Dies würde in 4 Teilen erfolgen. Vor dem vorhandenen Gedenkstein in der Schulstraße ist ein möglicher Platz. Dort könnte die Platte auf dem Boden (auf einem Betonsockel) angebracht werden. Der Künstler, mit dem Herr Kreitz zusammenarbeitet, hat vorgeschlagen, die Tafel in der Größe 70cm x 70 cm herzustellen. Die Gesamtkosten (für Modell, Guss u. Betonsockel) belaufen sich auf rund 4.900,00 € und nicht wie in dem Angebot angegeben, auf 5.500,00 €. Die Reduzierung ergibt sich aus dem Mehrwertsteuersatz (nicht 19% sondern 7%). Frau Weber fragt nach, wie die Kulturinitiative dazu steht. Bürgermeister Kunth teilt mit, dass VettCult sich definitiv nicht beteiligen möchte. Herr von Laufenberg wird sich wegen einer möglichen Spende auch an die Sparkasse Düren wenden. Außerdem sollte man zusätzlich noch einen Aufruf im Amtsblatt für evtl. Spenden von Privatleuten starten. Beschluss: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und stimmt der Verlegung der Stolpersteine zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig die Herstellung und Aufstellung einer Gedenktafel aus Sponsorengeldern so schnell wie möglich zu verfolgen. Punkt 3. Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.03.2016 bezüglich der Kosten für den Bereich Asyl 2016 (V-75/2016) Ausschussvorsitzender Thomas erläutert die Vorlage. Frau Binkis bedankt sich bei der Verwaltung für die gefertigte Kostenaufstellung. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 4. Runder Tisch Flüchtlingsunterbringung (V-78/2016) Herr Klaus Thomas ist der Meinung, dass die Themen des Runden Tisches „Flüchtlingsunterbringung“ als fester Bestandteil in die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales integriert und weitere separate Terminierungen nicht vorgenommen werden sollten. Die Aufgabe „Flüchtlingsunterbringung“ ist in einem guten Fluss, weshalb die Tagesordnung des Runden Tisches wenig umfangreich war. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat einstimmig, die Aufgaben des Runden Tisches Flüchtlingsunterbringung ab dem Monat August 2016 in den Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß zu integrieren. Punkt 5. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Ausschussvorsitzender Thomas fragt die Schulleiterinnen nach der derzeitigen Situation in den Schulen. Frau Undorf teilt daraufhin mit, dass die personelle Lage in der Regenbogenschule derzeit entspannt ist. Die Schülerzahlen werden im nächsten Schuljahr steigen. Die Kinder, welche aktuell noch die MontessoriKlasse besuchen, werden ab dem nächsten Schuljahr den jahrgangsbezogenen Klassen zugewiesen werden. Die Schulaufsicht hat der Regenbogenschule noch 12 zusätzliche Lehrerstunden (Sonderpädagogin) zugewiesen. Diese wird jedoch nur an 2 Tagen pro Woche präsent sein. Dr. Wollseifen fragt nach, ob der Standort Vettweiß dann 3-zügig und der Standort Kelz 1-zügig geführt wird. Dies wird durch Frau Undorf bejaht. Auf die weitere Frage von Dr. Wollseifen, wie groß die Klassenstärke sein wird, antwortet Frau Undorf, dass diese voraussichtlich rund 22-26 Kinder stark sein werden. Des weiteren möchte Herr Dr. Wollseifen wissen, ob die Offene Ganztagsschule gut besucht ist. Frau Undorf teilt mit, dass die OGS derzeit mit 2 Gruppen geführt wird und sogar 2 Überhangplätze hat. Für die Bildung einer dritten OGS-Gruppe reichen die Anmeldezahlen jedoch nicht aus. Die vorhandenen Räumlichkeiten für 2 OGS-Gruppen sind ausreichend. Frau Undorf weist weiterhin darauf hin, dass auch die Übermittagsbetreuung (Maßnahme „813 Uhr“) gut besucht ist. Frau Böhr teilt mit, dass im kommenden Schuljahr voraussichtlich 52 Kinder die Hauptschule besuchen werden. Alle Lehrer, die aktuell an der Hauptschule unterrichten, können dort bleiben. Folglich ist die Lehrerversorgung überproportional gut. b) Herr Erasmi fragt nach, wann Frau Pohl, die Mitarbeiterin der Caritas vorgestellt wird. Herr Thomas ist der Meinung, dass man Frau Pohl für die nächste Ratssitzung einladen sollte. c) Herr Klaus Thomas teilt mit, dass der Förderverein der Grundschule Vettweiß noch einige technische bzw. bauliche Fragen zur Schule hat, die wie folgt lauten: - Wie ist der Sachstand bezüglich des Fallschutzes an den Klettergeräten hinter der Grundschule? - Kann vor der Photovoltaikanlage ein Schneefanggitter angebracht werden? - Warum können auf den Bundesjugendspielen die Lauf- und Sprungwettbewerbe nicht gleichzeitig durchgeführt werden. - Warum funktioniert das WLan zum Teil immer noch nicht? Die Klärung dieser Fragen wird durch BM Kunth zugesagt. d) Frau Rosbroy fragt nach, ob die Ferienspiele ausgebucht sind. Jugendbeauftragter Krug teilt mit, dass die 1. und 2. Maßnahme voll sind. In der dritten Maßnahme (für die 13 bis 15jährigen) können noch bis 5 Kinder aufgenommen werden. Ende der Sitzung : 18:50 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (Koch) Schriftführerin