Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Niederschrift über die 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 14.04.2016, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Ausschussvorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Joachim Kunth Franz Bille Henning Demke Franz-Wilhelm Erasmi Alfons Esser Volker Franzen Jürgen Otto Thomas Poth Jürgen Ruskowski Klaus Thomas ab TOP I/2 Karl Wirtz Dr. Hans Rainer Wollseifen Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. Mitglied Mitglied Mitglied Dirk Hürtgen Monika Lövenich Angelika Stockem Von der Verwaltung: Peter Hüvelmann, Albert Müller Ausschussvorsitzender Kunth begrüßt die Mitglieder, den Vertreter der Fa. adapton, Herrn Weber, der unter TOP I/2 zum Thema Klimaschutzkonzept berichten wird, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest. Im nicht-öffentlichen Teil der Tagesordnung wird als Punkt II/3 die Beratung der Beauftragung eines Klimaschutzkonzeptes eingefügt. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.01.2016 -öffentliche SitzungGegen die Niederschrift über die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses – öffentliche Sitzung- werden keine Einwendungen erhoben. Punkt 2. Klimaschutzkonzept (V-40/2016) Herr Weber erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 1), die Möglichkeiten, durch die verschiedenen Klimaschutzkonzepte Mängel im Umgang mit Energienutzung festzustellen und Optimierungsmaßnahmen vorzuschlagen und einzuleiten. Es soll ein Planungsinstrument geschaffen werden, um Energieeffizienz und Energieeinsparung zu erreichen. Des Weiteren geht Herr Weber auf die verschiedenen Fördermöglichkeiten ein, die sich abhängig von der Art des Konzeptes auf 65 % bzw. 95 % belaufen. Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen und die Vorstellung der Firma adapton einstimmig zur Kenntnis. Punkt 3. Erlass einer Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums der Gemeinde Vettweiß (V-32/2016) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig bei zwei Enthaltungen, die anliegende Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums der Gemeinde Vettweiß zu beschließen (Anlage 2). Punkt 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß (V-37/2016) Ausschussmitglied Ruskowski bittet in die Beratungsphase des Entwurfs des neuen Brandschutzbedarfsplanes eine Bereisung der Gerätehäuser aufzunehmen. Die Zustände sind teilweise nicht optimal. Gleichzeitig sollte auch die Prüfung zulässig sein, ob die Infrastruktur in Gänze noch notwendig ist. In dem Thema soll die Wehrleitung natürlich mitgenommen werden. Beschluss: Der Ausschuss nimmt als Ergebnis der Mitteilung zur Kenntnis, dass Beratung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes in der Sitzungsrunde vor den Sommerferien erfolgen soll. Punkt 5. Anfragen und Mitteilungen a) Ausschussmitglied Ruskowski fragt, ob als Resümee aus dem Einbruch in das Bauhofgebäude Schutzmaßnahmen vorgesehen sind. Dezernent Hüvelmann bestätigt die Notwendigkeit. Als erste Maßnahme werden Strahler mit Bewegungsmeldern auf dem Hofgelände installiert. Ende der Sitzung : 19:30 Uhr ________________________ (Kunth) Ausschussvorsitzender ______________________ (Müller) Schriftführer