Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 23.03.2015, 18:00 Uhr in der Aula des Schulzentrums Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Ausschussvorsitzender Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreter der Schule Jugendbeauftragter Stellvertretendes Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender 17. Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas bis 19:50 Uhr Angelika Binkis Hannelore Böhr Nobert Diel Claudia Jäger Markus Klein-Uebbing Harald Krug Monika Lövenich Pascal Michels Christoph Nix Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Günter Schröder Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. rer. nat. Hans Rainer Wollseifen ab 19:50 Uhr den Vorsitz übernommen Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. Vertreterin der Kirche Vertreterin der Kirche Mitglied Sachkundige Bürgerin Vertreterin der Schule Von der Verwaltung: Stephanie Hilgardt Susanne Rössler Helga Schmidt Alexandra Schulz Sandra Schwardt Bürgermeister Kranz, Verwaltungsangestellter Hassel, Verwaltungsangestellte Koch, Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 10.11.2014 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 10.11.2014 –öffentlicher Teilwerden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Information über die Hausalarmierungs-/ Brandmeldeanlage (V-12/2015) Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt den Brandschutzingenieur, Herrn Weißenborn, welcher das Brandschutzkonzept im Rahmen der energetischen Sanierung erstellt hat. Dieser erläutert das Brandschutzkonzept. Sowohl die Aula als auch die Flure im Erdgeschoss werden durch eine Rauchwarnanlage überwacht, welche vollautomatisch funktioniert. Kürzlich erfolgte eine Aufschaltung der Anlage zur Feuerwehr. Herr Weißenborn merkt an, dass dies freiwillig durch die Gemeinde veranlasst wurde und nicht im Brandschutzkonzept nach den derzeit geltenden Richtlinien gefordert wurde. Er weist darauf hin, dass mit der Aufschaltung nun zusätzliche Kosten entstehen und auch ein Fehlalarm Kosten in Höhe von rund 1.000,00 € verursacht. Herr von Laufenberg fragt nach, ob die Meldungen nach Stockheim zur Leitstelle gehen. Dies wird durch Bürgermeister Kranz bejaht. Diese verständigt sofort die freiwillige Feuerwehr Vettweiß. Dr. Wollseifen möchte wissen, ob nach einem Alarmfall an der Anlage wieder etwas freigeschaltet werden muss bzw. ob etwas zurückgesetzt werden muss. Lt. Herrn Weißenborn ist nur die Feuerwehr nach eingehender Prüfung (z. B. nach einem Fehlalarm) berechtigt, die Anlage zurückzusetzen. Herr Thomas fragt nach weiteren Kosten, die durch diese Aufschaltung zur Leitstelle entstanden sind. Verwaltungsangestellter Hassel teilt mit, dass aktuell noch eine Rechnung für die Verkabelung in Höhe von ca. 2.000,00 € eingegangen ist, so dass sich insgesamt für diese Aufschaltung Kosten in Höhe von rund 3.500,00 € bis 4.000,00 € ergeben. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 3. Einrichtung einer Kindergartengruppe im Schulzentrum Vettweiß (V-18/2015) Bürgermeister Kranz verweist auf das im letzten Jahr angedachte Konzept, welches jedoch nicht umgesetzt werden brauchte. Nunmehr wird für mindestens eine weitere Gruppe Platz benötigt. Er erläutert den Bauplan des Architekturbüros für eine weitere eingruppige Einrichtung. Der Zeitplan diesbezüglich ist eng bemessen. Bereits am 01.10.2015 soll die Inbetriebnahme erfolgen. Der Bauplan ist als Anlage 1 beigefügt. Der Kindergartenbedarfsplan wurde aktuell überarbeitet. Der Knackpunkt ist, dass die U3-Betreuung mehr Raumbedarf aufweist. Die notwendigen Umzugsmodalitäten wurden bereits mit der Schule sowie der OGS und der 8-13 Uhr Betreuung besprochen. Es wird ein Konzept entwickelt werden, das allen Beteiligten gerecht werden kann, zumal sowohl die OGS als auch die „8-13 Uhr“ Betreuung aufgrund der ständig stattfindenden Fluktuation im Erdgeschoss verbleiben soll. Die aktuellen Anmeldezahlen der Kindergärten sind als Anlage 2 beigefügt. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 4. Gedenktafel (V-15/2015) Der Jugendbeauftragte, Herr Krug, erklärt, dass zwischenzeitlich zwei Vorschläge für die Gedenktafel von den Jugendlichen erarbeitet wurden. Es liegt nunmehr am Schulausschuss, wie weiter verfahren werden soll (Größe der Tafel, Standort etc.). Herr Thomas fragt nach dem Sachstand bezüglich der Stolpersteine. Herr Krug teilt diesbezüglich mit, dass die ersten Steine bereits verlegt wurden. Weitere sechs Steine konnten aufgrund eines Vetos vom Hausbesitzer nicht verlegt werden. Pastor Kraus wurde im Hinblick auf ein evtl. Kirchenasyl der bereits beschafften Stolpersteine einbezogen. Er steht der Angelegenheit sehr aufgeschlossen gegenüber. Dr. Wollseifen findet die Tafel mit der Vettweißer Synagoge ortsspezifischer, wobei die andere Variante mehr zum Nachdenken anregt. Seiner Meinung nach kann man nicht sagen, dass ein Vorschlag besser oder schlechter als der andere ist. Er ist der Meinung, man sollte die Vettweißer Bevölkerung einbeziehen. Frau Rosbroy findet es sehr gut, dass die Jugend bei diesem Thema beteiligt ist. Frau Lövenich fragt nach, ob die Jugendlichen sich für eine Tafel mehr ausgesprochen haben. Herr Krug teilt mit, dass die Tafeln für die Jugendlichen gleichwertig anzusehen sind. Ausschussvorsitzender Thomas möchte wissen, ob eine Tafel auch von den Jugendlichen selbst unter Anleitung eines Handwerkers hergestellt werden könnte. Herr von Laufenberg spricht seinen Respekt gegenüber den Jugendlichen für Ihren Einsatz aus. Er findet, dass diese auch selbst entscheiden sollten, welche Gedenktafel genommen wird. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die Herstellung einer Gedenktafel zu verfolgen. Der Jugendbeauftragte, wird prüfen, inwiefern die Jugendlichen und andere Personen handwerklich in der Lage sind, die Gedenktafel oder Teile derselben selbst herzustellen. Eine Kostenermittlung soll erfolgen. Punkt 5. Potentielle Teilnahme der Gemeinde Vettweiß am Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen" (V-16/2015) Bürgermeister Kranz verweist auf das Schreiben „Gut aufwachsen im Kreis Düren“ und schlägt vor, wie im Beschlussvorschlag angegeben, vorzugehen. Die Veranstaltung sollte besucht werden und in der nächsten Sitzung das Thema erneut beraten werden. Ausschussvorsitzender Thomas verweist auf ein Modellprojekt, welches in der Gemeinde Kreuzau durchgeführt wird. Der Übergang vom Kindergarten zur Schule wird mehr gefördert. Außerdem sollen dort mehr Kinder in das Vereinsleben eingebunden werden. Dr. Wollseifen und Frau Weber bekunden großes Interesse an dieser Veranstaltung. Zunächst soll die Teilnahme an der Präventionskonferenz -wie von der Verwaltung vorgeschlagen- erfolgen. Die aus den Fraktionen teilnehmenden Personen werden der Verwaltung benannt. In der für den 01.06.2015 vorgesehenen Schulausschusssitzung wird beraten, ob eine Teilnahme der Gemeinde Vettweiß an dem genannten Modellvorhaben erfolgen soll. Punkt 6. Sachstand Flüchtlinge (V-17/2015) Verwaltungsangestellter Hassel erläutert die derzeitige Situation ausführlich. Herr Nix merkt an, dass sich in Soller zwei verschiedene Nationen eine Küche und ein Badezimmer teilen müssen, was mitunter zu Reibereien geführt hat. Er fragt nach, ob es hier eine Möglichkeit gibt, daran etwas zu ändern. Herr Hassel teilt mit, dass es zur Zeit keine Möglichkeit gibt, die Familien getrennt unterzubringen. Ausschussvorsitzender Thomas fragt nach, ob es noch Wohnraum in Reserve gibt. Herr Hassel erklärt, dass noch geringfügig Wohnraum vorhanden ist. Eng wird es nur, wenn eine Familie mit Kindern zugewiesen wird. Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Punkt 7. Alte Apotheke Vettweiß (V-19/2015) Bürgermeister Kranz teilt mit, dass die alte Apotheke im Rahmen des LEADERProjektes wieder mit Leben erfüllt werden soll. Es müssen Wege gefunden werden, diese möglichst zu erhalten. Hierbei gibt es eine Ideenvielfalt, was getan werden kann. Die Kernfrage hierbei ist, wie die Miete für die Apotheke finanziert werden kann. Diesbezüglich soll die Apothekerkammer oder auch der Landschaftsverband angesprochen werden. Herr Kranz weist darauf hin, dass dieses Thema evtl. wieder im Ausschuss auftauchen wird. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 8. Anfragen und Mitteilungen Ausschussvorsitzender Thomas fragt Herrn Klein-Uebbing nach den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2015/2016. Lt. Herr Klein-Uebbing wurden in insgesamt 67 Kinder angemeldet. Es wird 2 Eingangsklassen in Vettweiß und 1 in Kelz geben. Punkt 9. Psychosoziale Begleitung von Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlingen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 /GRÜNE vom 17.03.2015 (V-24/2015) Frau Lövenich teilt mit, dass sie die Unterbringung der Flüchtlinge in Ordnung findet. Bezüglich einer psychosozialen Betreuung der Flüchtlinge ist in der Gemeinde Vettweiß noch nichts geschehen. Sie merkt an, dass sich beispielsweise die Gemeinden Kreuzau und Nörvenich an Stellen, die geschaffen werden (z. B. Café International) beteiligen. Die Gemeinde Langerwehe hat sogar eine Sozialpädagogenstelle dazu bekommen. Verwaltungsangestellter Hassel weist darauf hin, dass die soziale Betreuung nicht nur durch den Hausmeister, welcher die Flüchtlinge zur Sparkasse begleitet, mit ihnen einkaufen geht etc., erfolgt. Ein Großteil der sozialen Betreuung findet auch durch die Sachbearbeiterin im Rathaus statt. Bürgermeister Kranz sagt die Prüfung zu, wie der Ablauf bezüglich einer Kostenbeteiligung an Stellen im Café International ist. Frau Jäger merkt an, dass Traumata nicht durch eine psychosoziale Betreuung im Café International behandelt werden können. Hierbei handelt es sich um eine Krankheit, die von speziellen Ärzten behandelt werden muss. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales beauftragt die Verwaltung, sich zu informieren, wie man sich diesbezüglich einbringen kann.