Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 20.03.2017, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Ausschussvorsitzender Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas Angelika Binkis Hannelore Böhr Dr. Samer El Masarweh Franz-Wilhelm Erasmi Claudia Jäger Stephanie Lennartz Herbert Quirl Irmgard Rosbroy Helga Schmidt Sandra Schwardt Ulrich Thomas Alice Undorf Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Patrick Broyer Nobert Diel Hubertus Reifferscheidt Susanne Rössler Günter Schröder Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Dezernenten Karl-Heinz Hassel und Peter Hüvelmann, Alexandra Pohl bis TOP I/2, Jan Lange, Albert Müller, Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 30.01.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses vom 30.1.2017 – öffentliche Sitzung- werden keine Einwendungen erhoben. Punkt 2. Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß (V-34/2017) Ausschussvorsitzender Thomas bittet Frau Pohl um den Bericht zur Flüchtlingssituation. Frau Pohl verweist auf die Vorlage. Neu ist zu berichten, dass im Jugendheim „Im Tal“ eine Begegnungsstätte eröffnet wird, die als Kommunikationstreffpunkt für Flüchtlinge und Ehrenamtler, sowie für die Abhaltung von Kursen genutzt wird. Herr Hassel ergänzt, dass die Einrichtung des Cafés, dessen Renovierung und die Unterhaltung für drei Monate gefördert werden. Frau Binkis berichtet, dass in der Unterkunft in Jakobwüllesheim nach ihrer Auffassung sehr viele Flüchtlinge untergebracht sind. Die Polizei war hier in letzter Zeit häufig zu sehen. Herr Hassel erläutert, dass in der Unterkunft 18 Personen untergebracht sind, dort ist entsprechend ausreichender Raum vorhanden. Probleme, weshalb die Polizei häufiger vor Ort sein sollte, sind ihm nicht bekannt. Bürgermeister Kunth erinnert an die vereinbarten Überprüfungen von Ordnungsamt, Sozialamt und Polizei. Dies könnte Ursache sein. Zu den Kosten im Asylbereich berichtet Bürgermeister Kunth, dass das Jahr 2016 mit einer rd. 10%igen Überschreitung des Ansatzes abschließen wird. Ausschussmitglied von Laufenberg fragt, ob weiterhin genügend Ehrenamtler im Einsatz sind und ob ein Überblick gegeben werden kann. Frau Pohl erläutert, dass nach wie vor viele ehrenamtlichen Helfer von der ersten Stunde an dabei sind, vereinzelt können neue Helfer begrüßt werden. Zwischenzeitlich sind Patenschaften über Familien oder Einzelpersonen zu verzeichnen. Deutschkurse und neuerdings auch Mathematikkurse werden angeboten, die Fahrradwerkstatt gibt es weiterhin. Behördengänge werden übernommen und die Integration in Sportvereinen vorangetrieben. Auf die Frage von Ausschussmitglied Dr. Wollseifen, warum FIM zwischenzeitlich aufgegeben wurde, antwortet Herr Hassel, dass an der Maßnahme nur Flüchtlingen mit einer hohen Bleibeperspektive teilnehmen können. Die Zahl ist zwischenzeitlich nicht mehr so groß, zudem fehlt meist auch die Bereitschaft der Flüchtlinge, an der Maßnahme teilzunehmen. Die Ausschussmitglieder sind übereinstimmend der Auffassung, dass den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Dank der Gemeinde gebührt. Punkt 3. Angebotseinholung für die Erstellung eines Raumnutzungskonzeptes für das Schulzentrum Vettweiß (V-35/2017) Herr Hassel vertritt die Auffassung, dass bezüglich der Nutzung des Schulzentrums zuerst der Bedarf der Grundschule, dann der Bedarf für die Schaffung von Kindergartenplätzen und erst dann nach anderen Alternativen geschaut werden sollte. Nach seiner Meinung kann ein Konzept durch die Verwaltung aufgestellt werden. Ausschussmitglied Dr. Wollseifen stellt klar, dass es nicht nur um die Raumverteilung für Kindergarten und Vereine geht, sondern auch um die Prüfung, ob eine bessere Steuerung der Schulabläufe möglich ist. Hier ist die Nutzung der Kompetenz eines externen Büros sinnvoll. Nur den Raumbedarf zu diskutieren, ist ihm zu wenig. Ausschussvorsitzender Thomas stellt klar, dass dieses Ziel nicht kostenlos zu erreichen ist, worauf Dr. Wollseifen die Auffassung vertritt, dass der im Raume stehende Betrag die Sache wert ist. Ausschussmitglied Weber ergänzt, dass die Verwaltung natürlich Wissen beitragen muss, mit den sonstigen inhaltlichen Dingen eines Konzeptes aber nicht belastet werden soll. Abschließend bittet Ausschussvorsitzender Thomas zu klären, welche Schritte der Konzepterstellung und der Vorbereitung bereits welche Kosten verursachen. Herr Hassel sagt die Klärung bis zur Ratssitzung zu. Punkt 4. Bildung der Eingangsklassen im Schuljahr 2017/2018 an der Regenbogenschule Vettweiß-Kelz (V-36/2017) Herr Hassel legt die Prognosezahlen bis 2023 vor (Anlage 1). Auf die Frage von Frau Binkis, wie die Eingliederung von Flüchtlingskindern realisiert wird, antwortet Frau Undorf, dass keine spezifische Lehrkraft zur Verfügung steht. Dank der Unterstützung von Ehrenamtlern kann ein zusätzliches Deutschangebot gemacht werden. Dank einiger Spenden ist auch Schulungsmaterial vorhanden. Die Kinder sind gut integriert. Ausschussmitglied Dr. Wollseifen fragt nach der Fluktuation von Schülern von bzw. nach außerhalb der Gemeinde. Frau Undorf berichtet, dass für Kinder aus den Gemeinderandbereichen, die beispielsweise den Kindergarten in Nideggen besucht haben, schon mal die Grundschule in Nideggen gewählt wird. Punkt 5. Kulturtage in der Gemeinde Vettweiß (V-30/2017) Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, die nächsten Kulturtage in der Gemeinde Vettweiß im Jahre 2019 zu veranstalten. Im Spätsommer 2017 ist ein Arbeitskreis zu bilden. Punkt 6. Kindergartenbedarfssituation 2017/2018 (V-39/2017) Herr Hassel erläutert, dass in Vettweiß 20 Kinder nicht mit einem Kindergartenplatz versorgt werden können. Durch den AWO Kindergarten wird vorgeschlagen, eine Gruppe in der Turnhalle des Kindergartens unterzubringen. Am 30. März erfolgt eine Begehung durch die AWO und das Landesjugendamt. Für die Erweiterung in Jakobwüllesheim ist der Bauantrag gestellt. Ein Brandschutzkonzept wurde noch gefordert, mit der Baugenehmigung ist in Kürze zu rechnen. Im Mai könnten evtl. schon Kinder in der Containerlösung versorgt werden. Dr. Wollseifen fragt, ob es noch freie Potenziale in den vorhandenen Kindergärten gibt. Herr Hassel antwortet, dass es in Gladbach und in Disternich und evtl. im kirchlichen Kindergaten noch kleine Freiräume gibt. Auf die Frage von Ausschussvorsitzen Thomas, ob die Versorgung am Wunschort gedeckt werden kann, resümiert Herr Hassel, dass der Anspruch auf einen Kindergartenplatz besteht, aber nicht auch den bestimmten. Die gemachten Aussagen sind prinzipiell und nicht ortsspezifisch. Nach Auffassung von Ausschussvorsitzender Thomas ist Interesse an der ortsspezifischen Nachfragedeckung vorhanden. Ausschussmitglied Weber fragt nach der Ernährungsversorgung für besondere Ansprüche. Ihr ist ein Fall bekannt, der nicht befriedigt werden kann. Ausschussvorsitzender Thomas regt an, die Frage an das Kreisjugendamt zu stellen. Punkt 7. Einwohnerfragestunde Einwohnerfragen liegen nicht vor. Punkt 8. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Ausschussvorsitzender Thomas gibt den Schulleitungen die Möglichkeiten zu berichten. Frau Undorf teilt mit, - dass das Problem mit der Reinigung durch einen Personaltausch erheblich verbessert werden konnte - die Homepage der Grundschule freigeschaltet wurde (www.grundschulevettweiss.de) Frau Böhr teilt mit, dass die Hauptschule auf dem Weg ist, die 10er Klassen an weiterführende Schulen zu vermitteln. Ende der Sitzung : 19:00 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (Albert Müller) Schriftführer