Beschlusstext (Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 22.03.2017 Beschlussauszug aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 20.03.2017, 18:00 Uhr. 2. Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß (V-34/2017) Ausschussvorsitzender Thomas bittet Frau Pohl um den Bericht zur Flüchtlingssituation. Frau Pohl verweist auf die Vorlage. Neu ist zu berichten, dass im Jugendheim „Im Tal“ eine Begegnungsstätte eröffnet wird, die als Kommunikationstreffpunkt für Flüchtlinge und Ehrenamtler, sowie für die Abhaltung von Kursen genutzt wird. Herr Hassel ergänzt, dass die Einrichtung des Cafés, dessen Renovierung und die Unterhaltung für drei Monate gefördert werden. Frau Binkis berichtet, dass in der Unterkunft in Jakobwüllesheim nach ihrer Auffassung sehr viele Flüchtlinge untergebracht sind. Die Polizei war hier in letzter Zeit häufig zu sehen. Herr Hassel erläutert, dass in der Unterkunft 18 Personen untergebracht sind, dort ist entsprechend ausreichender Raum vorhanden. Probleme, weshalb die Polizei häufiger vor Ort sein sollte, sind ihm nicht bekannt. Bürgermeister Kunth erinnert an die vereinbarten Überprüfungen von Ordnungsamt, Sozialamt und Polizei. Dies könnte Ursache sein. Zu den Kosten im Asylbereich berichtet Bürgermeister Kunth, dass das Jahr 2016 mit einer rd. 10%igen Überschreitung des Ansatzes abschließen wird. Ausschussmitglied von Laufenberg fragt, ob weiterhin genügend Ehrenamtler im Einsatz sind und ob ein Überblick gegeben werden kann. Frau Pohl erläutert, dass nach wie vor viele ehrenamtlichen Helfer von der ersten Stunde an dabei sind, vereinzelt können neue Helfer begrüßt werden. Zwischenzeitlich sind Patenschaften über Familien oder Einzelpersonen zu verzeichnen. Deutschkurse und neuerdings auch Mathematikkurse werden angeboten, die Fahrradwerkstatt gibt es weiterhin. Behördengänge werden übernommen und die Integration in Sportvereinen vorangetrieben. Auf die Frage von Ausschussmitglied Dr. Wollseifen, warum FIM zwischenzeitlich aufgegeben wurde, antwortet Herr Hassel, dass an der Maßnahme nur Flüchtlingen mit einer hohen Bleibeperspektive teilnehmen können. Die Zahl ist zwischenzeitlich nicht mehr so groß, zudem fehlt meist auch die Bereitschaft der Flüchtlinge, an der Maßnahme teilzunehmen. Die Ausschussmitglieder sind übereinstimmend der Auffassung, dass den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Dank der Gemeinde gebührt.