Beschlussvorlage (Bericht Jahresabschluss 2012)

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 der Stadt Bedburg bdo INHALTSVERZEICHNIS I. PRÜFUNGSAUFTRAG 1 II. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN 2 1. Stellungnahme zur Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter 2 2. Sonstige Unregelmäßigkeiten 4 III. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG 5 1. Gegenstand der Prüfung 5 2. Art und Umfang der Prüfung 5 IV. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG 8 1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 8 a) Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 8 b) Jahresabschluss 8 c) Lagebericht 9 2. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 9 a) Wesentliche Bewertungsgrundlagen 9 b) Feststellungen zur Gesamtaussage im Jahresabschluss 10 V. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS 11 bdo ANLAGEN Jahresabschluss für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung je Produktgruppe Anhang Lagebericht für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 Anlage I Seite 1 Seite 2 Seite 3-4 Seite 5 - 52 Seite 53 - 75 Anlage II Seite 1 - 69 Rechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Verhältnisse Rechtliche Verhältnisse Wirtschaftliche Verhältnisse Steuerliche Verhältnisse Anlage Seite Seite Seite Analysierende Darstellungen Kennzahlen mit 5-Jahresübersicht Ertragslage Vermögenslage Finanzlage Anlage IV Seite 1-2 Seite 3-8 Seite 9 - 12 Seite 13 - 14 Zusammensetzung der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen zum 31. Dezember 2012 Anlage Produktorientierte Teilrechnungen Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sowie Sonderbedingungen III 1-2 3-4 5 V Anlage VI Seite 1 - 321 Anlage Seite VII 1-3 Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung von gerundeten Beträgen und Prozentangaben aufgrund kaufmännischer Rundung Differenzen auftreten können. bdo PRÜFUNGSAUFTRAG I. PRÜFUNGSAUFTRAG Von dem Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bedburg (im Folgenden auch „Stadt“ genannt) wurden wir am 16. März 2010 zum Abschlussprüfer für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 gewählt. Daraufhin wurden wir mit Schreiben vom 15. April 2010 beauftragt, den Jahresabschluss — bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen sowie Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung, die Inventur, das Inventar, die Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände und den Lagebericht für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 nach § 101 Abs. 1 GO NRW und entsprechend § 317 HGB zu prüfen. Ergänzend wurden wir beauftragt, in diesem Prüfungsbericht eine betriebswirtschaftliche Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt aufzunehmen. Diese Analyse haben wir in Anlage IV zu diesem Bericht dargestellt. Wir bestätigen gemäß § 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben. Wir haben diesen Prüfungsbericht nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf, (IDW PS 450) erstellt. Ebenso wurde der Prüfungsstandard zur Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichts einer Gebietskörperschaft (IDW PS 730) in der Fassung vom 30. März 2012 beachtet. Für die Durchführung des Prüfungsauftrages und unsere Verantwortlichkeit sind — auch im Verhältnis zu Dritten — die Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2002 sowie unsere Sonderbedingungen für die Erhöhung der Haftung im Rahmen der Allgemeinen Auftragsbedingungen vom 1. Januar 2002 maßgebend, die diesem Bericht als Anlage VII beigefügt sind. Die Erhöhung der Haftung findet keine Anwendung, soweit für eine berufliche Leistung, insbesondere bei einer gesetzlich vorgeschriebenen Prüfung, eine niedrigere Haftungssumme gesetzlich bestimmt ist. Hier muss es bei der gesetzlichen Haftungsregelung bleiben. Seite 1 von 12 bdo GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN II. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN 1. Stellungnahme zur Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter Aus dem von dem Stadtkämmerer aufgestellten und dem Bürgermeister der Stadt Bedburg bestätigten Jahresabschluss und Lagebericht heben wir folgende Angaben hervor, die unseres Erachtens für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der Stadt von besonderer Bedeutung sind: Wirtschaftliche Lage und Geschäftsverlauf 1. Der Jahresfehlbetrag des Haushaltsjahres 2012 beträgt TEUR 10.101. Der Fehlbetrag liegt damit um TEUR 1.777 unter dem fortgeschriebenen Planwert. 2. Das Eigenkapital zum 31. Dezember 2012 beträgt TEUR 72.854. Das bedeutet einen Anteil am Gesamtkapital von 30,4 %. Die Ausgleichsrücklage war bereits durch den Jahresfehlbetrag 2011 aufgezehrt. 3. Die Bilanzsumme zum 31. Dezember 2012 beträgt TEUR 240.073. Das Anlagevermögen beträgt TEUR 226.162. Es hat einen Anteil an der Bilanzsumme von 94,4 %. Die wesentlichen Positionen des Anlagevermögens sind das Infrastrukturvermögen (TEUR 105.505), die bebauten Grundstücke (TEUR 67.562) und die unbebauten Grundstücke (TEUR 43.447). 4. Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen betragen TEUR 21.826. Zum 31. Dezember 2012 weist die Stadt auch Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung in Höhe von TEUR 13.700 aus. Wir als Abschlussprüfer der Stadt Bedburg nehmen zu den einzelnen Angaben wie folgt Stellung: Zu 1. Wie im Vorjahr schließt die Stadt Bedburg mit einem Jahresfehlbetrag ab. Da die Ausgleichsrücklage bereits durch den Jahresfehlbetrag 2011 vollständig aufgezehrt wurde, wird der Jahresfehlbetrag aus der Allgemeinen Rücklage (TEUR 82.955) entnommen. Die Verbesserung gegenüber dem Planansatz ist überwiegend auf die um TEUR 3.687 höher ausgefallenen ordentlichen Erträge zurückzuführen. Wesentliche Mehrerträge gegenüber dem Planansatz ergaben sich bei den Steuern und ähnlichen Abgaben (TEUR 706), Kostenerstattungen (TEUR 411) sowie sonstigen ordentlichen Erträgen (TEUR 2.987). bdo Seite 2 von 12 GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN Zu 2. Damit verringert sich das Eigenkapital gegenüber dem Vorjahr um TEUR 10.101. Die Verringerung resultiert aus dem Jahresfehlbetrag. Zu 3. Die Vergrößerung der Bilanzsumme gegenüber dem Vorjahr beträgt TEUR 3.632 und betrifft auf der Aktivseite in Höhe von TEUR 1.226 das Anlagevermögen. Die Entwicklung des Anlagevermögens resultiert aus Abschreibungen von TEUR 4.823, Abgängen von TEUR 281, denen Anlagezugänge von TEUR 6.330 gegenüber stehen. Zu 4. Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen sind gegenüber dem Vorjahr um TEUR 2.074 angestiegen. Diese Entwicklung resultiert aus der Tilgung von Darlehen in einem Umfang von TEUR 1.126, der die Aufnahme von einem neuen Darlehen in einer Gesamthöhe von TEUR 3.200 gegenüber steht. Darüber hinaus weist die Stadt Bedburg in der Bilanz zum 31. Dezember 2012 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung in Höhe von TEUR 13.700 aus. Aufgrund des wiederholt erwirtschafteten Jahresfehlbetrages ist die Stadt Bedburg zunehmend auf die Aufnahme von Fremdkapital angewiesen. Zukünftige Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken 1. Mit einem Eigenkapitalanteil von 30,3 % weist die Stadt Bedburg noch eine gute Kapitalausstattung aus. Eine akute Gefahr einer bilanziellen Überschuldung besteht derzeit nicht. 2. Die in der mittelfristigen Ertrags- und Finanzplanung bis 2023 ausgewiesenen Defizite führen nicht nur zu einem Verzehr des Eigenkapitals, sondern verursachen einen zunehmenden Bedarf an Liquiditätskrediten. Die Stadt Bedburg hat durch ständige Defizite letztlich ein wachsendes Liquiditätsproblem, dem sie durch ein genehmigungsfähiges und wirksames Haushaltssicherungskonzept entgegenwirken muss. Wir als Abschlussprüfer der Stadt Bedburg nehmen zu den einzelnen Angaben wie folgt Stellung: Zu 1. Der Eigenkapitalanteil entspricht unserer Berechnung (vgl. Anlage IV Seite 1). Zum 31. Dezember 2012 liegt keine bilanzielle Überschuldung vor. Zu 2. Die Erhöhung der Verbindlichkeit aus Krediten führt zu höheren Zins- und Tilgungsbelastungen, was den Haushaltsausgleich noch weiter erschwert. Seite 3 von 12 bdo GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN Zusammenfassende Beurteilung Wir als Abschlussprüfer der Stadt Bedburg halten die Darstellung und Beurteilung der Lage sowie der künftigen Entwicklung der Stadt Bedburg mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken im Jahresabschluss und im Lagebericht durch die gesetzlichen Vertreter für zutreffend. 2. Sonstige Unregelmäßigkeiten Der Entwurf des Jahresabschlusses wurde am 9. April 2013 dem Rat zur Feststellung vorgelegt. Die Frist gemäß § 95 Absatz 3 GO NRW, den Entwurf des Jahresabschlusses innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres dem Rat zur Feststellung vorzulegen, wurde überschritten. bdo Seite 4 von 12 GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG III. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG 1. Gegenstand der Prüfung Gegenstand unserer Abschlussprüfung waren die Buchführung und der nach den gemeinderechtlichen Vorschriften von Nordrhein-Westfalen sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen der Stadt aufgestellte Jahresabschluss (bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen sowie Anhang) und der Lagebericht der Stadt Bedburg. Die Prüfung des Jahresabschlusses hat sich darauf erstreckt, ob die gesetzlichen Vorschriften und die ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen beachtet worden sind. In die Prüfung wurden die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände einbezogen. Der Lagebericht wurde daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss in Einklang steht und ob seine sonstigen Angaben nicht falsche Vorstellungen von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Bedburg vermitteln. Die Verantwortung für die Rechnungslegung und die uns gemachten Angaben trägt der Bürgermeister der Stadt Bedburg. Unsere Aufgabe ist es, diese Unterlagen unter Einbeziehung der Buchführung und die gemachten Angaben im Rahmen unserer pflichtgemäßen Prüfung zu beurteilen. 2. Art und Umfang der Prüfung Die Prüfung erfolgte nach § 101 Abs. 1 GO NRW und entsprechend § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf, festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Grundlage unseres risikoorientierten Prüfungsvorgehens, das auch internationalen Prüfungsstandards entspricht, ist die Erarbeitung einer Prüfungsstrategie. Die hierzu notwendige Risikobeurteilung basiert auf der Einschätzung der Lage, der Geschäftsrisiken und des Umfeldes sowie des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems der Stadt Bedburg. Seite 5 von 12 bdo GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG Bei unserer Beurteilung des Risikos wesentlicher falscher Angaben im Jahresabschluss und Lagebericht haben wir sowohl Risiken auf Abschlussebene als auch Risiken auf Aussageebene identifiziert und beurteilt. Darüber hinaus haben wir diese Risiken in Risikogruppen untergliedert, wobei wir bedeutsame Risiken, die einer besonderen Berücksichtigung bei der Prüfung bedürfen und Risiken, bei denen aussagebezogene Prüfungshandlungen allein zur Gewinnung ausreichender Sicherheit nicht ausreichen, hervorgehoben haben. Die bedeutsamen Risiken beinhalten aufgrund berufsständischer Vorgaben auch das Risiko der Außerkraftsetzung von Kontrollmaßnahmen durch das Management sowie die Ertragsrealisierung. Dabei wurden auch Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Bedburg berücksichtigt. Auf der Grundlage unserer Risikobeurteilung haben wir die relevanten Prüffelder und Kriterien (Abschlussaussagen) sowie Prüfungsschwerpunkte festgelegt und Prüfprogramme entwickelt. In den Prüfprogrammen wurden Art und Umfang der jeweiligen Prüfungshandlungen festgelegt. Die Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnachweisen umfassten Kontrolltests, aussagebezogene analytische Prüfungshandlungen und Einzelfallprüfungen (sonstige aussagebezogene Prüfungshandlungen). Als Schwerpunkte unserer Prüfung haben wir festgelegt: — Prozess der Jahresabschlusserstellung — Aufbau, Einrichtung und Wirksamkeit der internen Kontrollen im Prozess Ordentliche Erträge, Einkauf, Investitionen, Personal und Ein- und Auszahlungen — Prüfung der Schnittstellen zwischen den Vorverfahren WINOWIG (Ordnungswidrigkeiten), J-PAX (Friedhofsverwaltung), dem Jugendamt und der Rechnungslegungssoftware Infoma — Sachanlagen — Sonderposten — Rückstellungen — Verbindlichkeiten — Steuererträge — Transferaufwendungen Bei der Prüfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems haben wir zunächst im Rahmen der Aufbauprüfung die angemessene Ausgestaltung und die Implementierung der rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollen beurteilt. Entsprechend der im Rahmen der Prüfungsplanung vorgenommenen Schwerpunktsetzung haben wir in einem zweiten Schritt Kontrolltests ausgewählter interner Kontrollen durchgeführt. bdo Seite 6 von 12 GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG Die Erkenntnisse aus der Prüfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems wurden für die Beurteilung der Risiken wesentlicher falscher Angaben im Jahresabschluss und im Lagebericht sowie für die Auswahl von Art, Umfang und zeitlicher Einteilung der für die einzelnen Prüfungsziele durchzuführenden analytischen Prüfungshandlungen und der Einzelfallprüfungen herangezogen. Sowohl die Prüfung des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems als auch die Durchführung von Einzelfallprüfungen erfolgten in Stichproben. Die Bestimmung der Stichproben erfolgte in Abhängigkeit von unseren Erkenntnissen über das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem sowie von Art und Umfang der Geschäftsvorfälle. Die Prüfung der örtlich festgelegten Restnutzungsdauern orientierte sich an den fachtechnischen Einschätzungen der eingesetzten Sachverständigen sowie der nach § 35 GemHVO-NRW veröffentlichten NKF-Rahmentabelle der Gesamtnutzungsdauern für kommunale Vermögensgegenstände. Aufgrund der nicht wesentlichen Bedeutung der Vorräte für den Jahresabschluss der Stadt Bedburg haben wir keine Beobachtung der körperlichen Inventur durchgeführt. Im Rahmen der Einzelfallprüfungen haben wir Saldenbestätigungen bzw. -mitteilungen und Auskünfte Dritter in Stichproben von Kunden, Lieferanten sowie von den für die Stadt tätigen Kreditinstituten und Rechtsanwälten eingeholt. Bei der Prüfung der versicherungsmathematischen Berechnung der Pensions- und Beihilferückstellungen haben wir die Ergebnisse der versicherungsmathematischen Gutachten der Heubeck AG zu der Berechnung der Rheinischen Versorgungskasse, Köln, im Rahmen unserer Prüfung verwertet. Im Rahmen unserer Prüfung des Lageberichts haben wir geprüft, ob der Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage der Stadt vermittelt. Weiterhin haben wir geprüft, ob die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung der Stadt zutreffend dargestellt sind. Wir haben die Prüfung in den Monaten Mai bis August 2013 — mit Unterbrechungen — bis zum 2. August 2013 durchgeführt. Die gesetzlichen Vertreter der Stadt Bedburg erteilten alle von uns erbetenen Aufklärungen und Nachweise und bestätigten uns am 2. August 2013 deren Vollständigkeit sowie die Vollständigkeit von Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht in einer schriftlichen Erklärung. Seite 7 von 12 bdo FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG IV. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG 1. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung a) Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen Die Buchführung entspricht nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und der sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen. Die Stadt nutzt seit dem 1. Januar 2009 die Finanzbuchhaltungssoftware „New System Kommunal“ der Firma „Infoma“. 2012 bestanden folgende Schnittstellen von Vorverfahren zu der Rechnungslegungssoftware Infoma: — für Verwarngelder WINOWIG — für Friedhofsverwaltung J-PAX — für Personalabrechnungen LOGA — für das Jugendamt Wirtschaftliche Jugendhilfe, Kindergartenbeiträge, Beistandschaften Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen Informationen sind in der Buchführung, im Jahresabschluss und im Lagebericht ordnungsgemäß abgebildet. Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unserer Feststellung grundsätzlich dazu geeignet, die vollständige und richtige Erfassung, Verarbeitung, Dokumentation und Sicherung des Buchungsstoffes zu gewährleisten. b) Jahresabschluss Der von uns geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 ist diesem Bericht als Anlage I beigefügt. Er entspricht nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen. Die Bilanz und die Ergebnis- und Finanzrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die für Gebietskörperschaften geltenden Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sind beachtet worden. Der Anhang enthält die vorge- bdo Seite 8 von 12 FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG schriebenen Angaben zu den einzelnen Posten von Bilanz bzw. Ergebnis- und Finanzrechnung und gibt die sonstigen Pflichtangaben richtig und vollständig wieder. c) Lagebericht Der von uns geprüfte Lagebericht für das Haushaltsjahr 2012 ist diesem Bericht als Anlage II beigefügt. Er entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen der Stadt Bedburg. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Stadt Bedburg. Die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung sind zutreffend dargestellt und die nach § 95 GO NRW und § 48 GemHVO NRW gemachten Angaben sind vollständig und zutreffend. 2. Gesamtaussage des Jahresabschlusses Die Aufstellung des Jahresabschlusses erfordert im Rahmen der gesetzlichen Wahlrechte eine Vielzahl von Bilanzierungs- und Bewertungsentscheidungen seitens der gesetzlichen Vertreter der Stadt. Im Folgenden gehen wir auf die wesentlichen Bewertungsgrundlagen ein. a) Wesentliche Bewertungsgrundlagen Die kommunalen Gebietskörperschaften und damit auch die Stadt Bedburg haben ihr vollständiges Vermögen zu erfassen und zu bewerten. Die Ermittlung der Wertansätze für die Eröffnungsbilanz wurde auf der Grundlage von vorsichtig geschätzten Zeitwerten vorgenommen, die für die folgenden Haushaltsjahre als Anschaffungs- und Herstellungskosten gelten. Diese Wertansätze werden in den Folgejahren planmäßig abgeschrieben. Die Wertansätze des seit dem 1. Januar 2005 angeschafften oder hergestellten Vermögens erfolgt zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, einschließlich im Berichtsjahr vorgenommener Änderungen, sind im Anhang (Anlage I) beschrieben. Im Einzelnen heben wir nachfolgend die unseres Erachtens wesentlichen Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden hervor: Sachanlagen Die Bewertung der Zugänge zu den Sachanlagen erfolgte zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. Die Sachanlagen werden linear über ihre Nutzungsdauer in der Gemeinde abgeschrieben. Geringwertige Vermögensgegenstände, mit Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten zwischen EUR 60 und EUR 410, wurden gemäß § 33 Abs. 4 GemHVO im laufenden Haushaltsjahr sofort abgeschrieben. Seite 9 von 12 bdo FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG Die Bewertung des Straßenbaus erfolgt seit 2009 als Bewertungseinheit. Die Vorgehensweise wurde für die Straßenbauten im Jahr 2012 ebenfalls vorgenommen. Die Stadt Bedburg hat, soweit vertretbar, die nach § 34 Abs. 1 GemHVO NRW mögliche Festwertbewertung vorgenommen. Die Gemeinde hat unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse die NKF-Rahmentabelle nach § 35 Abs. 3 GemHVO berücksichtigt. Beteiligungen Die Bewertung der Beteiligungen erfolgt mit der Eigenkapital-Spiegelbildmethode. Sonderposten Die Sonderposten werden parallel zu den Abschreibungen der bezuschussten Vermögensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. Die Zuordnung der im laufenden Haushaltsjahr erhaltenen Zuschüsse erfolgte durch eine einzelfallbezogene Zuordnung. Pensionsrückstellungen Die Bewertung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen erfolgte nach § 36 Abs. 1 GemHVO mit einem Rechnungszinsfuß von 5 %. Sonstige Rückstellungen Die Einschätzungen zu den sonstigen Rückstellungen erfolgten durch die entsprechenden Fachbereiche. Hierbei wurde vom wahrscheinlichen Grad der Inanspruchnahme ausgegangen. Verbindlichkeiten Die Bewertung der Verbindlichkeiten erfolgt mit dem Rückzahlungsbetrag. b) Feststellungen zur Gesamtaussage im Jahresabschluss Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Bedburg vermittelt. Im Übrigen verweisen wir auf die weitergehenden Aufgliederungen und Erläuterungen der Posten des Jahresabschlusses im Anhang (Anlage I) und auf die Analysen im Lagebericht (Anlage II) sowie auf die analysierenden Darstellungen der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage in Anlage IV. bdo Seite 10 von 12 WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS V. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 in den diesem Bericht als Anlagen I (Jahresabschluss) und II (Lagebericht) beigefügten Fassungen, den am 2. August 2013 in Bonn unterzeichneten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk wie folgt erteilt: „Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers An den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bedburg Wir haben den Jahresabschluss — bestehend aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen sowie Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung, die Inventur, das Inventar, die Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände und den Lagebericht der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung dieser Unterlagen nach den gemeinderechtlichen Vorschriften von Nordrhein-Westfalen und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen liegen in der Verantwortung des Bürgermeisters der Stadt Bedburg. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung, der Inventur, des Inventars und der Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände sowie über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 101 Abs. 1 GO NRW und entsprechend § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Tätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt Bedburg sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Inventar, Übersicht über örtlich festgelegte Nutzungsdauern der Vermögensgegenstände, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Bürgermeisters der Stadt Bedburg sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Seite 11 von 12 bdo WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Bedburg. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Bedburg und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Den vorstehenden Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 der Stadt Bedburg haben wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen erstattet. Bonn, 2. August 2013 BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gez. Hanses Wirtschaftsprüfer bdo gez. ppa. Offergeld Wirtschaftsprüfer Seite 12 von 12 ANLAGEN Stadt Bedburg Jahresabschluss für das Haushaltsjahr vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 Bilanz 31.12.2012 AKTIVA EUR EUR EUR EUR Vorjahr EUR 1. ANLAGEVERMÖGEN 1.2.4 1.2.5 1.2.6 1.2.7 1.2.8 Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 1.3 Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen 1.3.2 Sondervermögen 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 an Beteiligungen 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen EUR EUR EUR EUR Vorjahr EUR EUR 1. EIGENKAPITAL 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen 1.2.1.2 Ackerland 1.2.1.3 Wald, Forsten 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.2.2.2 Schulen 1.2.2.3 Wohnbauten 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 31.12.2012 PASSIVA EUR 228.057,25 37.675.380,45 944.949,25 393.412,40 4.432.795,33 1.263.049,34 37.392.899,37 717.260,06 28.188.665,68 43.446.537,43 37.074.529,89 944.949,25 393.412,40 3.595.784,39 67.561.874,45 1.283.899,81 38.125.577,73 737.265,13 28.851.841,84 23.013.642,91 3.142.221,55 32.835.891,36 46.512.901,29 302.968,62 66.248,90 1.869.550,83 2.340.749,34 2.955.701,69 236.891,40 105.504.657,11 46.696.046,97 7.535.219,38 310.815,32 66.248,90 1.905.077,85 2.406.381,89 457.301,17 224.048.288,37 2.1 2.2 2.3 2.4 68.998.584,51 270.346,56 1.885.409,08 226.161.754,70 84.490.832,07 0,00 0,00 -10.100.593,54 72.854.424,44 0,00 5.852.565,83 -7.388.379,92 82.955.017,98 für Zuwendungen für Beiträge für den Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten 66.085.606,45 49.215.501,54 17.090.748,68 78.270,78 3.079,39 66.387.600,39 48.280.419,59 17.628.142,89 174.122,15 2.921,82 3. RÜCKSTELLUNGEN 3.1 3.2 3.3 3.4 106.645.796,37 Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Deponien und Altlasten Instandhaltungsrückstellungen Sonstige Rückstellungen nach § 36 Abs. 4 und 5 GemHVO NRW 15.978.934,00 0,00 840.372,55 1.464.528,03 15.637.835,00 0,00 778.987,31 18.283.834,58 1.109.953,87 17.526.776,18 4. VERBINDLICHKEITEN 5.145.825,13 222.798.881,94 1.307.928,00 302.677,02 179.946,80 109.849,79 82.955.017,98 2. SONDERPOSTEN 23.010.945,17 3.144.649,90 33.794.154,33 1.307.928,00 307.134,52 160.284,54 110.062,02 42.008.675,93 1.1 Allgemeine Rücklagen davon Deckungsrücklage EUR 474.797,29 (Vorjahr: EUR 575.379,44) 1.2 Sonderrücklagen 1.3 Ausgleichsrücklage 1.4 Jahresfehlbetrag 289.796,59 1.900.401,61 224.936.174,95 4.1 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 4.1.1 vom öffentlichen Bereich 4.1.2 vom privaten Kreditmarkt 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 4.3 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.4 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.5 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 21.825.714,22 0,00 19.752.431,81 21.825.714,22 13.700.000,00 30.520.997,20 2.379.968,98 4.644.308,27 3.770.506,75 76.841.495,42 19.752.431,81 7.000.000,00 31.220.608,18 1.373.512,27 3.989.689,07 1.443.946,11 64.780.187,44 2. UMLAUFVERMÖGEN 5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 2.1 Vorräte 2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 2.2.1.1 Gebühren 2.2.1.2 Beiträge 2.2.1.3 Steuern 2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen 2.2.2.4 gegen Beteiligungen 2.2.2.5 gegen Sondervermögen 2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Liquide Mittel 3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG Anlage Seite I 1 1.497.222,70 469.801,48 127.602,65 1.475.922,32 4.036.697,70 1.102.974,31 783.666,30 96.114,21 0,00 1.100,68 0,00 4.792.169,28 240.073.436,00 236.441.751,27 1.654.538,38 7.212.998,46 486.118,74 151.533,96 1.808.315,70 2.452.506,05 884.471,27 5.782.945,72 880.881,19 1.355.275,78 0,00 0,00 1.100,68 0,00 1.356.376,46 8.093.879,65 6.008.075,11 7.139.322,18 349.591,10 67.238,77 0,00 1.584.343,64 11.525.037,09 0,00 1.648.857,89 10.509.957,22 2.386.644,21 995.619,10 240.073.436,00 236.441.751,27 Jahresabschluss 2012 Gesamtergebnisrechnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist -19.640.092,24 -20.818.000 0 -21.524.174,77 0,00 706.174,77 -12.310.180,31 -7.682.225 0 -7.221.528,73 0,00 -460.696,38 -975.605,16 -38.000 0 -152.385,34 0,00 114.385,34 -7.267.302,94 -7.608.084 0 -7.391.322,49 0,00 -216.761,51 -831.677,25 -1.024.816 0 -1.139.124,53 0,00 114.308,53 -1.433.244,05 -1.245.350 0 -1.656.238,00 0,00 410.888,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge -3.020.773,01 -1.733.148 0 -4.720.294,62 0,00 2.987.146,62 08 + Aktivierte Eigenleistungen -34.330,73 0 0 -31.574,40 0,00 31.574,40 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge -45.513.205,69 -40.149.623 0 -43.836.642,88 0,00 3.687.019,77 11 - Personalaufwendungen 9.500.662,14 8.613.700 0 9.248.869,04 0,00 -635.169,04 12 - Versorgungsaufwendungen 1.251.135,47 679.000 0 522.129,86 0,00 156.870,14 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.905.727,87 6.832.206 235.944 7.142.252,97 95.286,74 -310.047,24 14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.841.433,83 5.127.592 248.146 4.822.809,67 81.576,70 304.782,78 15 - Transferaufwendungen 21.662.819,89 22.129.931 0 23.538.525,42 0,00 -1.408.594,42 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 19 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4.368.482,61 6.198.524 91.290 5.482.158,51 25.373,48 716.365,52 49.530.261,81 49.580.953 575.379 50.756.745,47 202.236,92 -1.175.792,26 4.017.056,12 9.431.330 575.379 6.920.102,59 202.236,92 2.511.227,51 -273.603,50 -158.500 0 -167.576,49 0,00 9.076,49 2.594.826,18 2.605.182 0 3.348.067,44 0,00 -742.885,44 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 2.321.222,68 2.446.682 0 3.180.490,95 0,00 -733.808,95 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 6.338.278,80 11.878.012 575.379 10.100.593,54 202.236,92 1.777.418,56 -1.295.113,53 0 0 0,00 0,00 0,00 2.345.214,65 0 0 0,00 0,00 0,00 1.050.101,12 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 Anlage Seite = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) I 2 7.388.379,92 11.878.012 575.379 10.100.593,54 202.236,92 1.777.418,56 -10.857.957,87 -10.005.081 0 -10.381.962,79 0,00 376.881,79 10.857.957,87 10.005.081 0 10.381.962,79 0,00 -376.881,79 7.388.379,92 11.878.012 575.379 10.100.593,54 202.236,92 1.777.418,56 Jahresabschluss 2012 Gesamtfinanzrechnnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 01 Steuern und ähnliche Abgaben 19.670.590 20.818.000 0 22.270.850 0 -1.452.850 02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.692.736 4.896.000 0 5.085.232 0 -189.232 03 + Sonstige Transfereinzahlungen 04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 06 57.122 38.000 0 61.043 0 -23.043 6.975.643 7.176.060 0 7.143.065 0 32.995 922.754 1.024.816 0 938.128 0 86.688 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 2.201.304 1.245.350 0 1.397.900 0 -152.550 07 + Sonstige Einzahlungen 1.622.467 1.344.538 0 2.059.399 0 -714.861 08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 259.972 158.500 0 167.576 0 -9.076 09 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 40.402.586 36.701.264 0 39.123.194 0 -2.421.930 10 - Personalauszahlungen -8.104.126 -8.133.700 0 -8.453.947 0 320.247 11 - Versorgungsauszahlungen -859.325 -885.000 0 -915.819 0 30.819 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.536.628 -7.517.569 -553.307 -6.586.927 -95.287 -930.642 13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -2.596.428 -2.605.182 0 -3.267.703 0 662.521 14 - Transferausszahlungen -22.790.364 -22.129.931 0 -23.589.318 0 1.459.387 15 - Sonstige Auszahlungen -3.140.779 -4.247.194 -57.290 -3.486.696 -34.802 -760.498 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -44.027.649 -45.518.576 -610.597 -46.300.410 -130.089 781.834 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.625.062 -8.817.312 -610.597 -7.177.216 -130.089 -1.640.096 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.369.994 5.941.000 0 3.288.676 0 2.652.324 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 677.167 3.573.410 0 625.794 0 2.947.616 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 387.642 221.650 0 311.961 0 -90.311 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäude 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 1.044 0 0 0 0 0 4.435.847 9.736.060 0 4.226.431 0 5.509.629 -462.930 -2.346.400 -260.000 -890.344 -245.000 -1.456.056 -2.939.962 -6.141.569 -2.642.069 -4.656.017 -1.832.758 -1.485.552 -661.890 -1.447.334 -293.434 -635.380 -283.790 -811.954 0 0 0 0 0 0 -392.051 -5.004.753 -96.753 -283.576 0 -4.721.177 0 -25.000 0 0 0 -25.000 -4.456.833 -14.965.056 -3.292.256 -6.465.317 -2.361.548 -8.499.739 -20.986 -5.228.996 -3.292.256 -2.238.885 -2.361.548 -2.990.111 -3.646.048 -14.046.308 -3.902.853 -9.416.101 -2.491.637 -4.630.207 Anlage I Seite 3 Jahresabschluss 2012 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 40 + Anfangsbestand an fremden Finanzmitteln 39 = Liquide Mittel (Zeilen 36 und 37 und 38) 3.039.922 1.936.740 0 0 -1.704.444 -1.930.612 0 0 1.335.478 0 3.240.697 0 -1.303.957 6.700.000 0 -6.700.000 0 -1.789.584 0 -141.028 0 0 0 0 6.128 0 8.151.113 0 -8.144.985 -2.310.570 -14.040.180 -3.902.853 -1.264.989 -2.491.637 -12.775.191 3.977.060 0 0 1.951.535 0 -1.951.535 285.045 0 0 1.204.932 0 -1.204.932 1.951.535 -14.040.180 -3.902.853 1.891.478 -2.491.637 -15.931.658 Nachrichtlich: Bestand an Finanzmitteln (Kontengruppe 12) zum 31.12. eines jeden Jahres 302.677 307.134 Bestand an Finanzmitteln (Kontengruppe 18) zum 31.12. eines jeden Jahres 1.648.858 1.584.344 Anlage I Seite 4 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01 Innere Verwaltung Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Organisationseinheit Zugeordnete Im Produktbereich der inneren Verwaltung sind überwiegend Querschnittsaufgaben zusammengefasst: Hierzu gehören: - das Persona-, Finanz- und IT-Management - die Politischen Gremien - die Verwaltungsführung und die Steuerungsunterstützung - die Beschäftigtenvertretung - die zentralen Verwaltungsdienste - die Öffentlichkeitsarbeit, Stadtarchiv etc. - das Rechnungsprüfungsamt Weiterhin sind aber auch „speziellere“ Aufgabenbereiche hier angesiedelt: - der Verwaltungsbereich des Fachbereichs I - der Bauhof - das Liegenschaftsamt - der Verwaltungsbereich des Fachbereichs III - die Verwaltungs- und Betriebsgebäude Zuständige Organisationseinheiten - Geschäftsbereiche 1 – 8 - Büro des Vewaltungsvorstands - Ratsbüro - Rechnungsprüfungsamt - Zentrales Vertragsmanagement 01.111 Verwaltungssteuerung und Service Anlage Seite I 5 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 129.756,24 171.494 0 138.628,20 0,00 32.865,50 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 6.590,01 4.600 0 5.847,00 0,00 -1.247,00 37.798,74 26.560 0 47.028,23 0,00 -20.468,23 6.263,50 2.250 0 3.438,89 0,00 -1.188,89 07 + Sonstige ordentliche Erträge 775.628,83 505.210 0 1.023.506,19 0,00 -518.296,19 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 956.037,32 710.114 0 1.218.448,51 0,00 -508.334,81 11 - Personalaufwendungen -6.307.127,39 -5.402.100 0 -5.733.646,13 0,00 331.546,13 12 - Versorgungsaufwendungen -1.251.135,47 -679.000 0 -522.129,86 0,00 -156.870,14 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -526.933,07 -556.036 -52.006 -682.634,17 -9.836,06 126.598,54 14 - Bilanzielle Abschreibungen -292.125,13 -357.413 0 -345.845,14 0,00 -11.567,48 15 - Transferaufwendungen -317.213,18 -354.580 0 -319.827,11 0,00 -34.752,89 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -959.125,34 -638.160 0 -1.475.886,43 0,00 837.726,43 17 = Ordentliche Aufwendungen -9.653.659,58 -7.987.288 -52.006 -9.079.968,84 -9.836,06 1.092.680,59 -8.697.622,26 -7.277.175 -52.006 -7.861.520,33 -9.836,06 584.345,78 13.631,29 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 -5.817,36 0,00 5.817,36 13.631,29 0 0 -5.817,36 0,00 5.817,36 -8.683.990,97 -7.277.175 -52.006 -7.867.337,69 -9.836,06 590.163,14 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -8.683.990,97 -7.277.175 -52.006 -7.867.337,69 -9.836,06 590.163,14 8.518.346,00 7.370.683 0 7.795.189,53 0,00 -424.506,53 -2.325.091,00 -1.814.448 0 -1.947.811,00 0,00 133.363,00 -2.490.735,97 -1.720.940 -52.006 -2.019.959,16 -9.836,06 299.019,61 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 6 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 780,64 0,00 -780,64 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 536.499,51 953.410 0 536.588,19 0,00 416.821,81 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 1.044,12 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 537.543,63 953.410 0 537.368,83 0,00 416.041,17 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -282.463,79 -1.219.400 -260.000 -879.787,71 -245.000,00 -339.612,29 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -94.218,51 -205.000 -5.000 -6.108,50 -6.108,50 -198.891,50 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -293.463,82 -384.989 -172.709 -272.559,93 -161.449,14 -112.429,07 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -670.146,12 -1.809.389 -437.709 -1.158.456,14 -412.557,64 -650.932,86 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -132.602,49 -855.979 -437.709 -621.087,31 -412.557,64 -234.891,69 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 19.052,86 0 0 21.034,85 0,00 -21.034,85 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 -30.000 0 -22.000,00 0,00 -8.000,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 19.052,86 -30.000 0 -965,15 0,00 -29.034,85 Anlage Seite I 7 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02 Sicherheit und Ordnung Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Der Produktbereich unterteilt sich in folgende Bereiche: - Statistik und Wahlen - Ordnungsangelegenheiten - Gewerbewesen - Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung - Bürgerbüro - Standesamt - Überwachung des ruhenden Verkehrs - Brandschutz Organisationseinheit Zuständige Organisationseinheiten - Geschäftsbereich 3 - Geschäftsbereich 6 - Geschäftsbereich 7 Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 8 02.121 Statistik und Wahlen 02.122 Ordnungsangelegenheiten 02.126 Brandschutz Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 164.210,98 198.671 0 230.955,91 0,00 -32.284,54 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 209.073,35 224.069 0 229.651,34 0,00 -5.582,34 78.650,24 83.160 0 97.365,95 0,00 -14.205,95 1.024,10 8.400 0 16.108,20 0,00 -7.708,20 07 + Sonstige ordentliche Erträge 162.898,28 127.750 0 159.829,52 0,00 -32.079,52 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 615.856,95 642.050 0 733.910,92 0,00 -91.860,55 11 - Personalaufwendungen -542.419,95 -578.000 0 -594.449,12 0,00 16.449,12 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -448.617,01 -520.407 -56.267 -515.088,12 -26.933,45 -5.318,44 14 - Bilanzielle Abschreibungen -262.861,20 -339.867 -48.863 -309.203,64 -56.811,99 -30.663,15 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 -600,00 0,00 600,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -175.115,64 -201.944 0 -172.370,41 0,00 -29.573,59 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.429.013,80 -1.640.217 -105.130 -1.591.711,29 -83.745,44 -48.506,06 -813.156,85 -998.167 -105.130 -857.800,37 -83.745,44 -140.366,61 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -813.156,85 -998.167 -105.130 -857.800,37 -83.745,44 -140.366,61 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -813.156,85 -998.167 -105.130 -857.800,37 -83.745,44 -140.366,61 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -564.188,00 -469.442 0 -508.543,00 0,00 39.101,00 -1.377.344,85 -1.467.609 -105.130 -1.366.343,37 -83.745,44 -101.265,61 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 9 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 354.682,42 63.000 0 62.978,13 0,00 21,87 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 8.500,00 0 0 1.000,00 0,00 -1.000,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 363.182,42 63.000 0 63.978,13 0,00 -978,13 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -290.921,09 0 0 -857,46 0,00 857,46 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -47.991,27 -475.453 -48.863 -124.766,45 -57.920,84 -350.686,63 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -338.912,36 -475.453 -48.863 -125.623,91 -57.920,84 -349.829,17 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 24.270,06 -412.453 -48.863 -61.645,78 -57.920,84 -350.807,30 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 10 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03 Schulträgeraufgaben Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist alleiniger Schulträger für 4 Grundschulen, der Hauptschule, die Realschule und das Gymnasium. Weiterhin ist die Stadt Bedburg zusammen mit der Gemeinde Elsdorf Schulträger für die Förderschule in Elsdorf. Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 (Schulbetrieb) Geschäftsbereich 7 (Gebäudebewirtschaftung) Zugeordnete Produkte 03.211 Grundschulen 03.212 Hauptschule 03.215 Realschule 03.217 Gymnasium 03.221 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) 03.243 Sonstige schulische Aufgaben Anlage Seite I 11 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.501.198,00 1.395.619 0 1.582.184,06 0,00 -186.565,56 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.503,86 10 0 1.234,28 0,00 -1.224,28 15.385,85 12.670 0 14.848,69 0,00 -2.178,69 135.552,03 85.150 0 99.727,70 0,00 -14.577,70 07 + Sonstige ordentliche Erträge 172.445,98 650 0 36.008,71 0,00 -35.358,71 08 + Aktivierte Eigenleistungen 34.330,73 0 0 18.289,60 0,00 -18.289,60 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.860.416,45 1.494.099 0 1.752.293,04 0,00 -258.194,54 11 - Personalaufwendungen -697.362,43 -638.900 0 -725.253,46 0,00 86.353,46 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.783.493,02 -1.810.845 -56.886 -1.929.944,95 -849,90 119.099,92 14 - Bilanzielle Abschreibungen -817.376,41 -916.404 -19.197 -893.953,36 -24.764,71 -22.450,64 15 - Transferaufwendungen -191.344,00 -196.060 0 -196.058,00 0,00 -2,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.493.390,84 -1.631.140 0 -1.599.756,73 0,00 -31.383,27 17 = Ordentliche Aufwendungen -4.982.966,70 -5.193.349 -76.083 -5.344.966,50 -25.614,61 151.617,47 -3.122.550,25 -3.699.251 -76.083 -3.592.673,46 -25.614,61 -106.577,07 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 27,78 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -633.163,84 -613.459 0 -613.458,44 0,00 -0,56 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -633.136,06 -613.459 0 -613.458,44 0,00 -0,56 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -3.755.686,31 -4.312.710 -76.083 -4.206.131,90 -25.614,61 -106.577,63 3.428,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 3.428,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -3.752.258,31 -4.312.710 -76.083 -4.206.131,90 -25.614,61 -106.577,63 1.573.009,00 1.774.398 0 1.739.092,00 0,00 35.306,00 -2.187.727,00 -2.326.420 0 -2.328.009,53 0,00 1.589,53 -4.366.976,31 -4.864.732 -76.083 -4.795.049,43 -25.614,61 -69.682,10 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 12 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 459.822,86 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 459.822,86 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.206.702,61 -1.752.350 -1.732.350 -1.238.787,12 -1.150.998,55 -513.562,63 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -214.145,44 -259.381 -48.351 -94.695,79 -53.302,16 -164.685,68 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.420.848,05 -2.011.731 -1.780.701 -1.333.482,91 -1.204.300,71 -678.248,31 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -961.025,19 -2.011.731 -1.780.701 -1.333.482,91 -1.204.300,71 -678.248,31 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -425.528,00 -445.234 0 -445.233,40 0,00 -0,60 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -425.528,00 -445.234 0 -445.233,40 0,00 -0,60 Anlage Seite I 13 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 04 Kultur und Wissenschaft Stadt Bedburg Produktinformationen Organisationseinheit Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 14 Bür für Standortförderung Geschäftsbereich 4 04.271 Sonstige Volksbildung 04.281 Heimat und sonstige Kunstpflege Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25.500,00 10.550 0 13.500,00 0,00 -2.950,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 56,25 0 0 0,00 0,00 0,00 638,67 500 0 155,17 0,00 344,83 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 201.716,41 5.120 0 24.108,00 0,00 -18.988,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 227.911,33 16.170 0 37.763,17 0,00 -21.593,17 11 - Personalaufwendungen -55.771,11 -56.300 0 -60.728,53 0,00 4.428,53 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -68.044,93 -48.000 0 -19.026,35 0,00 -28.973,65 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge -605,52 -656 0 -605,52 0,00 -50,00 -157.199,40 -157.541 0 -162.231,03 0,00 4.690,03 -7.471,36 -15.600 0 -6.237,50 0,00 -9.362,50 -289.092,32 -278.097 0 -248.828,93 0,00 -29.267,59 -61.180,99 -261.927 0 -211.065,76 0,00 -50.860,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -61.180,99 -261.927 0 -211.065,76 0,00 -50.860,76 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -61.180,99 -261.927 0 -211.065,76 0,00 -50.860,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -26.683,00 -22.180 0 -30.361,00 0,00 8.181,00 -87.863,99 -284.107 0 -241.426,76 0,00 -42.679,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 15 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 16 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05 Soziale Leistungen Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Unter „sozialen Leistungen“ wird zusammengefasst: - Betrieb des städtischen Sozialamtes (GB 3); Aufgabe des Rhein-Erft-Kreises - ARGE - Betreuung der Asylbewerber - Soziale Einrichtungen für - Asylbewerber - Aussiedler - Wohnungslose - Sonstige Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 Geschäftsbereich 4 Geschäftsbereich 7 (Gebäudebewirtschaftung) Zugeordnete Produkte 05.311 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII 05.312 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II 05.313 Leistungen für Asylbewerber 05.315 Soziale Einrichtungen 05.341 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Anlage Seite I 17 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 05 Soziale Leistungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 187.717,71 219.056 0 211.521,57 0,00 7.534,43 975.605,16 38.000 0 152.385,34 0,00 -114.385,34 90.226,98 90.000 0 111.859,92 0,00 -21.859,92 1.317,86 1.640 0 8.107,20 0,00 -6.467,20 125.806,57 150.250 0 161.044,05 0,00 -10.794,05 07 + Sonstige ordentliche Erträge 175.973,88 20 0 65.483,31 0,00 -65.463,31 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.556.648,16 498.966 0 710.401,39 0,00 -211.435,39 11 - Personalaufwendungen -300.139,09 -281.200 0 -304.120,07 0,00 22.920,07 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -70.803,93 -71.550 0 -99.547,48 0,00 27.997,48 14 - Bilanzielle Abschreibungen -15.274,43 -12.484 0 -12.457,78 0,00 -26,22 15 - Transferaufwendungen -399.052,91 -421.500 0 -421.445,92 0,00 -54,08 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -589.249,59 -76.050 0 -89.528,50 0,00 13.478,50 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.374.519,95 -862.784 0 -927.099,75 0,00 64.315,75 182.128,21 -363.818 0 -216.698,36 0,00 -147.119,64 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 182.128,21 -363.818 0 -216.698,36 0,00 -147.119,64 12.455,82 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12.455,82 0 0 0,00 0,00 0,00 194.584,03 -363.818 0 -216.698,36 0,00 -147.119,64 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -315.793,00 -225.165 0 -231.724,00 0,00 6.559,00 -121.208,97 -588.983 0 -448.422,36 0,00 -140.560,64 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 18 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 05 Soziale Leistungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -5.048,80 -5.000 0 -1.945,00 0,00 -3.055,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -5.048,80 -5.000 0 -1.945,00 0,00 -3.055,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -5.048,80 -5.000 0 -1.945,00 0,00 -3.055,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist I 19 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Zuschüsse für den Betrieb der in Trägerschaft befindlichen Kindergärten und Jugendzentren. Betrieb des städtischen Jugendamtes Sonstige Förderungen von Kindern und Jugendlichen Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 Geschäftsbereich 7 (Gebäudebewirtschaftung) Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 20 06.361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 06.363 Soziale Dienste (ASD) 06.365 Tageseinrichtungen für Kinder 06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.975.314,50 1.872.201 0 2.098.173,42 0,00 -225.972,25 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12.576,05 1.200 0 9.866,40 0,00 -8.666,40 971.011,00 853.000 0 1.236.936,64 0,00 -383.936,64 07 + Sonstige ordentliche Erträge 11.442,75 120 0 8.116,01 0,00 -7.996,01 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 2.970.344,30 2.726.521 0 3.353.092,47 0,00 -626.571,30 11 - Personalaufwendungen -643.156,92 -784.300 0 -801.804,58 0,00 17.504,58 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -330.604,83 -334.546 -1.186 -321.295,10 0,00 -13.250,57 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge -53.856,95 -55.279 0 -59.159,01 0,00 3.880,43 -6.411.727,21 -6.242.050 0 -7.522.112,06 0,00 1.280.062,06 -30.549,01 -650.308 0 -60.164,50 0,00 -590.143,17 -7.469.894,92 -8.066.482 -1.186 -8.764.535,25 0,00 698.053,33 -4.499.550,62 -5.339.961 -1.186 -5.411.442,78 0,00 71.482,03 8,74 0 0 52,62 0,00 -52,62 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 8,74 0 0 52,62 0,00 -52,62 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -4.499.541,88 -5.339.961 -1.186 -5.411.390,16 0,00 71.429,41 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO 1.266.999,08 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.345.214,65 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.078.215,57 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.577.757,45 -5.339.961 -1.186 -5.411.390,16 0,00 71.429,41 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -728.316,00 -626.850 0 -761.500,00 0,00 134.650,00 -6.306.073,45 -5.966.811 -1.186 -6.172.890,16 0,00 206.079,41 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 21 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 313.349,00 641.000 0 527.384,76 0,00 113.615,24 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.800,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 319.149,00 641.000 0 527.384,76 0,00 113.615,24 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -18.255,88 0 0 -1.164,20 0,00 1.164,20 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -28.598,47 -61.800 0 -43.253,39 0,00 -18.546,61 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -253.924,50 -1.011.000 0 -258.575,83 0,00 -752.424,17 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -300.778,85 -1.072.800 0 -302.993,42 0,00 -769.806,58 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 18.370,15 -431.800 0 224.391,34 0,00 -656.191,34 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 22 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 08 Gesundheit und Sport Stadt Bedburg Produktinformationen Organisationseinheit Zugeordnete Produkte Geschäftsbereich 8 (Unterhaltung der Sportplätze) Geschäftsbereich 3 (Förderung von Sportvereinen) Geschäftsbereich 7 (Unterhaltung der Gebäude) 08.421 Förderung des Sports 08.424 Sportstätten und Bäder Anlage Seite I 23 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 08 Gesundheit und Sport Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26.279,10 52.840 0 30.072,77 0,00 22.767,71 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 40.112,15 100.000 0 52.032,95 0,00 47.967,05 475.737,70 699.944 0 761.841,86 0,00 -61.897,86 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.950,78 130 0 5.314,38 0,00 -5.184,38 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 547.079,73 852.914 0 849.261,96 0,00 3.652,52 11 - Personalaufwendungen -132.566,37 -123.400 0 -142.209,96 0,00 18.809,96 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -220.297,52 -418.514 -37.844 -342.385,08 -33.974,50 -76.129,16 14 - Bilanzielle Abschreibungen -508.744,44 -563.049 0 -514.612,83 0,00 -48.435,67 15 - Transferaufwendungen -35.548,14 -15.900 0 -15.489,20 0,00 -410,80 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.894,75 -199.585 0 -191.989,91 0,00 -7.595,09 17 = Ordentliche Aufwendungen -904.051,22 -1.320.448 -37.844 -1.206.686,98 -33.974,50 -113.760,76 -356.971,49 -467.533 -37.844 -357.425,02 -33.974,50 -110.108,24 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -888.999,96 -884.723 0 -884.722,87 0,00 -0,13 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -888.999,96 -884.723 0 -884.722,87 0,00 -0,13 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.245.971,45 -1.352.256 -37.844 -1.242.147,89 -33.974,50 -110.108,37 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.245.971,45 -1.352.256 -37.844 -1.242.147,89 -33.974,50 -110.108,37 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -218.360,00 -231.027 0 -248.970,00 0,00 17.943,00 -1.464.331,45 -1.583.283 -37.844 -1.491.117,89 -33.974,50 -92.165,37 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 24 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 08 Gesundheit und Sport Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 67.324,00 67.000 0 67.045,00 0,00 -45,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 67.324,00 67.000 0 67.045,00 0,00 -45,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -5.388,34 -950.000 0 -5.097,46 0,00 -944.902,54 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.766,48 0 0 -758.653,29 0,00 758.653,29 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -25.563,18 -84.200 0 -20.733,85 0,00 -63.466,15 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -10.000,00 -25.000 0 -25.000,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -48.718,00 -1.059.200 0 -809.484,60 0,00 -249.715,40 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 18.606,00 -992.200 0 -742.439,60 0,00 -249.760,40 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 -254.378 0 -225.633,46 0,00 -28.744,54 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 -254.378 0 -225.633,46 0,00 -28.744,54 Anlage Seite I 25 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 09 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Flächennutzungs- und Bauleitplanung Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 26 09.511 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 179.894,00 42.800 0 0,00 0,00 42.800,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.937,40 2.000 0 1.456,10 0,00 543,90 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 1.067,75 0,00 -1.067,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 181.831,40 44.800 0 2.523,85 0,00 42.276,15 11 - Personalaufwendungen -79.921,68 0 0 -79.058,04 0,00 79.058,04 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -178.349,25 -35.000 0 -2.124,00 0,00 -32.876,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen -348,00 -348 0 -348,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen -35.000,00 -45.000 0 -50.000,00 0,00 5.000,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -71.598,62 -296.400 -34.000 -100.229,74 -2.049,63 -196.170,26 17 = Ordentliche Aufwendungen -365.217,55 -376.748 -34.000 -231.759,78 -2.049,63 -144.988,22 -183.386,15 -331.948 -34.000 -229.235,93 -2.049,63 -102.712,07 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -183.386,15 -331.948 -34.000 -229.235,93 -2.049,63 -102.712,07 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -183.386,15 -331.948 -34.000 -229.235,93 -2.049,63 -102.712,07 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -179.869,00 -90.111 0 -111.093,00 0,00 20.982,00 -363.255,15 -422.059 -34.000 -340.328,93 -2.049,63 -81.730,07 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 27 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 175.844,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 175.844,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -156.629,70 -70.000 0 0,00 0,00 -70.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -127.333,55 0 0 -64.390,00 -64.390,00 64.390,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -107.488,41 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -391.451,66 -70.000 0 -64.390,00 -64.390,00 -5.610,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -215.607,66 -70.000 0 -64.390,00 -64.390,00 -5.610,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 28 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 10 Bauen und Wohnen Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Bauordnung, Denkmalschutz, Förderung von Wohnraum Organisationseinheit Geschäftsbereich 6 (Bauordnung und Denkmalschutz) Geschäftsbereich 3 (Subj.-bez. Förderung von Wohnraum) Geschäftsbereich 7 (Gebäudeunterhaltung) Zugeordnete Produkte 10.521 Bau- und Grundstücksordnung 10.522 Wohnungsbauförderung 10.523 Denkmalschutz und –pflege Anlage Seite I 29 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 584,79 585 0 584,79 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 222.575,50 132.000 0 91.624,55 0,00 40.375,45 988,52 1.350 0 538,59 0,00 811,41 0,00 10.200 0 0,00 0,00 10.200,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.390,75 7.030 0 23.734,14 0,00 -16.704,14 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 226.539,56 151.165 0 116.482,07 0,00 34.682,72 11 - Personalaufwendungen -232.884,01 -237.900 0 -249.551,56 0,00 11.651,56 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -24.649,39 -31.720 0 -3.827,01 0,00 -27.892,99 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.389,66 -1.390 0 -1.389,65 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -27.422,93 -251.850 0 -13.737,51 0,00 -238.112,49 17 = Ordentliche Aufwendungen -286.345,99 -522.860 0 -268.505,73 0,00 -254.353,92 -59.806,43 -371.695 0 -152.023,66 0,00 -219.671,20 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -59.806,43 -371.695 0 -152.023,66 0,00 -219.671,20 12.230,63 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12.230,63 0 0 0,00 0,00 0,00 -47.575,80 -371.695 0 -152.023,66 0,00 -219.671,20 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -206.066,00 -213.346 0 -220.758,00 0,00 7.412,00 -253.641,80 -585.041 0 -372.781,66 0,00 -212.259,20 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 30 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -50.000 0 0,00 0,00 -50.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -50.000 0 0,00 0,00 -50.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -50.000 0 0,00 0,00 -50.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist I 31 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 11 Ver- und Entsorgung Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Abwasser- und Abfallbeseitigung Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 32 11.537 Abfallwirtschaft 11.538 Abwasserbeseitigung Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 336.803,80 336.705 0 336.704,89 0,00 0,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 5.753.436,76 6.027.120 0 6.021.914,84 0,00 5.205,16 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 193.374,60 136.100 0 127.724,54 0,00 8.375,46 07 + Sonstige ordentliche Erträge -867,57 100 0 34.187,53 0,00 -34.087,53 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 6.282.747,59 6.500.025 0 6.520.531,80 0,00 -20.506,80 11 - Personalaufwendungen -133.729,85 -127.100 0 -138.718,48 0,00 11.618,48 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.870.672,62 -1.684.040 -1.000 -1.678.954,74 -1.000,00 -5.085,26 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.008.050,46 -1.016.954 0 -1.009.908,20 0,00 -7.045,80 15 - Transferaufwendungen -2.428.283,66 -2.400.000 0 -2.347.954,37 0,00 -52.045,63 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -66.304,33 -183.760 -37.290 -54.968,55 -5.320,04 -128.791,46 17 = Ordentliche Aufwendungen -5.507.040,92 -5.411.854 -38.290 -5.230.504,34 -6.320,04 -181.349,67 775.706,67 1.088.171 -38.290 1.290.027,46 -6.320,04 -201.856,47 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 775.706,67 1.088.171 -38.290 1.290.027,46 -6.320,04 -201.856,47 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 775.706,67 1.088.171 -38.290 1.290.027,46 -6.320,04 -201.856,47 766.602,87 860.000 0 847.681,26 0,00 12.318,74 -436.597,00 -412.049 0 -432.923,00 0,00 20.874,00 1.105.712,54 1.536.122 -38.290 1.704.785,72 -6.320,04 -168.663,73 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 33 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 2.597,49 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 21.682,54 5.000 0 19.332,00 0,00 -14.332,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24.280,03 5.000 0 19.332,00 0,00 -14.332,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -68.724,31 -300.500 -13.500 -57.322,36 -7.899,55 -243.177,64 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -98,55 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -68.822,86 -300.500 -13.500 -57.322,36 -7.899,55 -243.177,64 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -44.542,83 -295.500 -13.500 -37.990,36 -7.899,55 -257.509,64 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 34 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Bau, Unterhaltung und Reinigung der städtischen Straßen, Wege und Plätze ÖPNV Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 Geschäftsbereich 8 Zugeordnete Produkte 12.541 Gemeindestraßen 12.545 Straßenreinigung und Winterdienst 12.547 ÖPNV Anlage Seite I 35 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.916.824,40 708.432 0 706.820,30 0,00 1.611,34 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 547.844,30 596.785 0 522.109,72 0,00 74.675,28 17,90 0 0 17,90 0,00 -17,90 212,25 0 0 11.257,98 0,00 -11.257,98 07 + Sonstige ordentliche Erträge 29.951,64 25.300 0 177.289,91 0,00 -151.989,91 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 2.494.850,49 1.330.517 0 1.417.495,81 0,00 -86.979,17 11 - Personalaufwendungen -130.246,97 -131.800 0 -139.730,91 0,00 7.930,91 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -873.622,23 -631.068 -19.838 -995.414,58 -10.773,10 364.346,58 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.606.383,18 -1.705.785 -179.970 -1.536.241,18 0,00 -169.543,73 15 - Transferaufwendungen -264.090,00 -274.000 0 -303.028,00 0,00 29.028,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.680,14 -229.560 -20.000 -47.803,32 -18.003,81 -181.756,68 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.880.022,52 -2.972.213 -219.808 -3.022.217,99 -28.776,91 50.005,08 -1.385.172,03 -1.641.696 -219.808 -1.604.722,18 -28.776,91 -36.974,09 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.385.172,03 -1.641.696 -219.808 -1.604.722,18 -28.776,91 -36.974,09 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.385.172,03 -1.641.696 -219.808 -1.604.722,18 -28.776,91 -36.974,09 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.357.793,87 -1.414.974 0 -1.369.263,26 0,00 -45.710,74 -2.742.965,90 -3.056.670 -219.808 -2.973.985,44 -28.776,91 -82.684,83 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 36 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 1.229.485,17 4.460.000 0 1.847.307,73 0,00 2.612.692,27 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1,50 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 365.959,35 216.650 0 292.629,25 0,00 -75.979,25 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.595.446,02 4.676.650 0 2.139.936,98 0,00 2.536.713,02 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -192,00 -3.000 0 -4.294,75 0,00 1.294,75 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.067.051,08 -3.327.545 -341.045 -1.919.128,52 -94.957,13 -1.408.416,62 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -37.842,63 -73.000 -22.500 -50.692,13 -10.222,10 -22.307,87 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -3.968.753 -96.753 0,00 0,00 -3.968.752,82 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.105.085,71 -7.372.298 -460.298 -1.974.115,40 -105.179,23 -5.398.182,56 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 490.360,31 -2.695.648 -460.298 165.821,58 -105.179,23 -2.861.469,54 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 37 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 13 Natur- und Landschaftspflege Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Herstellung, Unterhaltung und Pflege der städtischen Grünflächen Bestattungswesen Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 Erläuterungen Die internen Leistungsverrechnungen - insbesondere des Bauhofes - wurden nur auf der Ebene der Produkte vorgenommen. Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 38 13.551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 13.553 Friedhofs- und Bestattungswesen Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22.678,36 13.791 0 20.384,84 0,00 -6.593,37 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 392.844,58 431.500 0 353.156,19 0,00 78.343,81 1.164,25 10 0 14.192,19 0,00 -14.182,19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.387,64 30 0 9.355,37 0,00 -9.325,37 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 423.074,83 445.331 0 397.088,59 0,00 48.242,88 11 - Personalaufwendungen -65.737,64 -55.800 0 -63.848,68 0,00 8.048,68 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -146.381,28 -204.130 -2.000 -141.335,35 -1.854,02 -62.794,65 14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.173,14 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge -29.316,92 -34.510 -115 -24.336,69 0,00 -355.495,00 -394.000 0 -392.117,00 0,00 -1.883,00 -14.860,77 -26.404 0 -10.523,47 0,00 -15.880,88 -611.791,61 -714.844 -2.115 -632.161,19 -1.854,02 -82.682,99 -188.716,78 -269.513 -2.115 -235.072,60 -1.854,02 -34.440,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -188.716,78 -269.513 -2.115 -235.072,60 -1.854,02 -34.440,11 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -188.716,78 -269.513 -2.115 -235.072,60 -1.854,02 -34.440,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.498.866,00 -1.444.254 0 -1.460.246,00 0,00 15.992,00 -1.687.582,78 -1.713.767 -2.115 -1.695.318,60 -1.854,02 -18.448,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 39 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.366,00 0 0 -193,75 0,00 193,75 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.366,00 0 0 -193,75 0,00 193,75 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -104.000 0 0,00 0,00 -104.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -74.800,36 0,00 74.800,36 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -2.743,85 -44.615 -115 -25.624,18 0,00 -18.991,02 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.743,85 -148.615 -115 -100.424,54 0,00 -48.190,66 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -377,85 -148.615 -115 -100.618,29 0,00 -47.996,91 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 40 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 14 Umweltschutz Stadt Bedburg Produktinformationen Organisationseinheit Zugeordnete Produkte Geschäftsbereich 6 14.561 Umweltschutzmaßnahmen Anlage Seite I 41 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 14 Umweltschutz Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 -3,00 0,00 3,00 1.000,80 0 0 330,60 0,00 -330,60 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 42 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 14 Umweltschutz Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist I 43 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15 Wirtschaft und Tourismus Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Neben den klassischen Aufgaben der Wirtschaftsförderung sind hier die städtischen Beteiligungen sowie die vermietbaren Gebäude (Mietwohngebäude, Veranstaltungsstätten) enthalten. Organisationseinheit Büro für Standortförderung (Wirtschaftsförderung,Tourismus, Standortförderung) Geschäsftsbereich 7 (Gebäudebewirtschaftung von zu vermietenden Geäbuden) Geschäftsbereich 2 (Beteiligungen) Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 44 15.571 Wirtschaftsförderung 15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 15.575 Tourismus Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 128.231,43 859.481 0 107.054,98 0,00 752.426,01 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 101,00 0 0 102,00 0,00 -102,00 207.401,47 197.782 0 185.162,35 0,00 12.619,65 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.977,96 11.688 0 14.702,15 0,00 -3.014,15 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 13.284,80 0,00 -13.284,80 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 371.711,86 1.068.951 0 320.306,28 0,00 748.644,71 11 - Personalaufwendungen -179.598,73 -196.900 0 -215.749,52 0,00 18.849,52 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -363.258,79 -486.351 -8.918 -410.676,04 -10.065,71 -75.674,56 14 - Bilanzielle Abschreibungen -245.101,53 -123.456 0 -114.748,67 0,00 -8.707,38 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -231.764,95 -987.563 0 -206.890,61 0,00 -780.672,39 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.019.724,00 -1.794.270 -8.918 -948.064,84 -10.065,71 -846.204,81 -648.012,14 -725.319 -8.918 -627.758,56 -10.065,71 -97.560,10 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 1.000 0 13.894,68 0,00 -12.894,68 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 1.000 0 13.894,68 0,00 -12.894,68 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -648.012,14 -724.319 -8.918 -613.863,88 -10.065,71 -110.454,78 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -648.012,14 -724.319 -8.918 -613.863,88 -10.065,71 -110.454,78 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -392.441,00 -356.781 0 -315.378,00 0,00 -41.403,00 -1.040.453,14 -1.081.100 -8.918 -929.241,88 -10.065,71 -151.857,78 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 45 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 29.198,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 124.000,00 2.620.000 0 88.400,00 0,00 2.531.600,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 153.198,00 2.620.000 0 88.400,00 0,00 2.531.600,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -77.244,83 -556.174 -550.174 -535.969,48 -508.404,28 -20.204,87 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -6.393,73 -7.896 -896 -1.108,80 -895,67 -6.786,87 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -20.638,30 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 -25.000 0 0,00 0,00 -25.000,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -104.276,86 -589.070 -551.070 -537.078,28 -509.299,95 -51.991,74 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 48.921,14 2.030.930 -551.070 -448.678,28 -509.299,95 2.479.608,26 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 46 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Veranschlagung allgemeiner Deckungsmittel Allgemeine Kreditwirtschaft Organisationseinheit Geschäftsbereich 2 Zugeordnete Produkte 16.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 16.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Anlage Seite I 47 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 19.640.092,24 20.818.000 0 21.524.174,77 0,00 -706.174,77 5.715.187,00 1.800.000 0 1.744.943,00 0,00 55.057,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.441.875,68 1.050.000 0 3.133.163,38 0,00 -2.083.163,38 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 26.797.154,92 23.668.000 0 26.402.281,15 0,00 -2.734.281,15 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -11.068.716,13 -11.622.000 0 -11.797.035,38 0,00 175.035,38 -681.130,43 -810.000 0 -1.451.476,33 0,00 641.476,33 -11.749.846,56 -12.432.000 0 -13.248.511,71 0,00 816.511,71 15.047.308,36 11.236.000 0 13.153.769,44 0,00 -1.917.769,44 252.861,52 150.000 0 146.835,11 0,00 3.164,89 -1.072.662,38 -1.107.000 0 -1.844.068,77 0,00 737.068,77 -819.800,86 -957.000 0 -1.697.233,66 0,00 740.233,66 14.227.507,50 10.279.000 0 11.456.535,78 0,00 -1.177.535,78 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14.227.507,50 10.279.000 0 11.456.535,78 0,00 -1.177.535,78 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -420.025,00 -357.902 0 -415.169,00 0,00 57.267,00 13.807.482,50 9.921.098 0 11.041.366,78 0,00 -1.120.268,78 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 48 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 737.691,39 710.000 0 783.179,26 0,00 -73.179,26 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 737.691,39 710.000 0 783.179,26 0,00 -73.179,26 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 737.691,39 710.000 0 783.179,26 0,00 -73.179,26 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 3.020.868,91 1.936.740 0 9.919.662,26 0,00 -7.982.922,26 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -1.278.915,61 -1.201.000 0 -1.096.717,59 0,00 -104.282,41 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 1.741.953,30 735.740 0 8.822.944,67 0,00 -8.087.204,67 Anlage Seite I 49 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 17 Stiftungen Stadt Bedburg Produktinformationen Kurzbeschreibung Stiftung Silverberg Stiftung Rheinbraun Organisationseinheit Geeschäftsbereich 3 Zugeordnete Produkte Anlage Seite I 50 17.710 Stiftungen Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produktbereich 17 Stiftungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 4.428,27 0,00 -4.428,27 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 4.428,27 0,00 -4.428,27 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 17 18 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 849,74 -7.300 0 -10.627,35 0,00 3.327,35 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -7.923,91 -200 0 -595,00 0,00 395,00 = Ordentliche Aufwendungen -7.074,17 -7.500 0 -11.222,35 0,00 3.722,35 -7.074,17 -7.500 0 -6.794,08 0,00 -705,92 7.074,17 7.500 0 6.794,08 0,00 705,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 7.074,17 7.500 0 6.794,08 0,00 705,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -142,00 -132 0 -211,00 0,00 79,00 -142,00 -132 0 -211,00 0,00 79,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite I 51 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produktbereich 17 Stiftungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite I 52 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Anhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Stadt Bedburg gemäß § 37 Abs. 1 i.V.m. § 44 GemHVO Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanz der Stadt Bedburg enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten. Zum Bilanzstichtag wurden die Bilanzansätze vorsichtig und überwiegend einzeln bewertet. Die bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bekannt gewordenen Risiken, die am Bilanzstichtag bereits vorlagen, wurden berücksichtigt. a. Das Immaterielle Vermögen und die Sachanlagen wurden zu Anschaffungsund Herstellungskosten angesetzt. Die in der Schlussbilanz ausgewiesenen Beträge sind um die Abschreibungsbeträge des Jahres vermindert. b. Die Beteiligungen (ein Teilbereich der Finanzanlagen) sind zur Eröffnungsbilanz mit der Eigenkapitalspiegelwertmethode bewertet worden. „Ausleihungen“ in Form von Arbeitgeberdarlehen sind abgezinst eingestellt und wurden um die anteiligen Rückzahlungen gemindert. Von der Abzinsung der Wohnungsbaudarlehen wird gemäß der Empfehlung des Innenministeriums des Landes Nordrhein- Westfalen (Dritte Auflage der Handreichung für Kommunen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement in Nordrhein- Westfalen, S.654 Abschnitt 4.1.3.8.1) abgesehen, da die Gegenleistung des Darlehensempfängers die Unter- bzw. Nichtverzinslichkeit kompensiert. c. Alle Forderungen der Stadt wurden zum Nennwert angesetzt und dann einzel- oder pauschalwertberichtigt. d. Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind geleistete Zahlungen und Investitionszuweisungen, die aufwandsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen. e. Erhaltene Einzahlungen, die zweckgebunden für Investitionen zu verwenden sind (Beiträge, Zuwendungen, Sport- und Brandschutzpauschale), wurden als Sonderposten angesetzt und wurden entsprechend der Nutzungsdauer der finanzierten Vermögensgegenstände ertragswirksam aufgelöst. f. Nach dem kaufmännischen Vorsichtigkeitsprinzip sind „Rückstellungen“ für in § 36 GemHVO genannte Risiken und ungewisse Verbindlichkeiten, die zum Bilanzstichtag vorlagen und bis zur Aufstellung der Schlussbilanz bekannt wurden, gebildet worden. g. Die „Verbindlichkeiten“ wurden mit ihrem jeweiligen Rückzahlungsbetrag angesetzt. h. „Passive Rechnungsabgrenzungsposten“ sind erhaltene Zahlungen, die ertragsmäßig zukünftigen Haushaltsjahren zuzurechnen sind. Anlage Seite I 53 Erläuterungen zur Bilanz Die Nummerierung entspricht der Gliederung der Bilanz zum 31.12.2012 und erläutert wesentliche Entwicklungen im Haushaltsjahr 2012. Aktiva Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem als Anlage beigefügten Anlagenspiegel. 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Der Zugang i.H.v. 74 TEuro resultiert aus der Anschaffung neuer Software (u.a. MS Office 2010, Digitalisierung Friedhöfe). 1.2 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen Sportanlagen sind gemäß der Kommentierung zu § 41 GemHVO den Grünflächen zuzuordnen. Der Zugang in Höhe von 793 TEuro resultiert aus dem Bau des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum Bedburg West sowie der Anschaffung neuer Spielgeräte auf Kinderspielplätzen. Der Abgang in Höhe von 194 TEuro resultiert aus dem Wegfall des Tennenplatzes einschließlich Flutlichtanlage aufgrund des zuvor geschilderten Neubaus des Kunstrasenplatzes. Die Umbuchungen i.H.v. 90 TEuro betreffen die Sportlerumkleide Kirchtroisdorf und diverse Spielgeräte. 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke Der Zugang i.H.v. 875 TEuro ist Folge des Ankaufs von Grundstücken (u.a. Grundstück Bahnstr./St.Florian Str. und weitere ehemalige Bahnflächen). Der Abgang in Höhe von 38 TEuro beruht auf dem Verkauf eines Grundstücks in der Adolf-Silverberg-Straße. 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.2 Schulen Der Zugang in Höhe von 36 TEuro ergibt sich im Wesentlichen aus nachträglichen Anschaffungskosten für die aktivierte Mensa. Anlage Seite I 54 Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude Der Zugang i.H.v. 15 TEuro bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden resultiert aus nachträglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten (Gebäudeeinmessung) beim Sport- und Wellnessbad Monte Mare. Die Umbuchungen i.H.v. 37 TEuro bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden betreffen die Fluchttreppe am Ratssaal sowie aktivierbare Brandschutzmaßnahmen im Rathaus Kaster. 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Der Zugang i.H.v. 5 TEuro beruht im Wesentlichen auf nachträglichen Anschaffungskosten für das Grundstück der künftigen P&R- Anlage am Bahnhof. Der Abgang i.H.v. 2 TEuro ergibt sich aus dem Verkauf eines Straßengrundstücks in der Etgendorfer Straße. 1.2.3.2 Brücken und Tunnel Der Zugang i.H.v. 98 TEuro resultiert aus der Erneuerung des Brückengeländers der Brücke über die Mühlenerft. Die Erneuerung wurde durch eine 50%Zuweisung des Arbeitskreises „Altstadt-Kaster e.V. teilweise gegenfinanziert. 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Der Zugang i.H.v. 47 TEuro beruht insbesondere auf dem Neubau von Schächten und Haltungen für die Parkplatzerweiterung St.-Rochus-Str. (Rewe-Parkplatz), auf der Anschaffung neuer Pumpen in den Pumpstationen sowie dem Bau von mehreren Hausanschlüssen. 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Der Zugang i.H.v. 1.142 TEuro ist Folge der Aktivierung der Max-BeckmannStraße, der Marie-Nauen-Straße, der Erweiterung des Parkplatzes an der St.Rochus-Str. (Rewe-Parkplatz), des Radweges von Bedburg nach Rath, mehrerer Marktverteilerkästen sowie nachträglicher Anschaffungskosten für die CarlLeyhausen-Allee. Die Umbuchungen i.H.v. 55 TEuro ergeben sich aus der Fertigstellung folgender Anlagen im Bau: - Max-Beckmann-Straße - Marie-Nauen-Straße 2.6 Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge Folgende Anschaffungen (Zugänge) wurden verbucht: Für den Bauhof: - Ackerschlepper (76 TEuro) Anlage Seite I 55 - Auslegemulcher (44 TEuro) - 2 VW-Transporter (56 TEuro) - Schneeschild (10 TEuro) - Frontsichelmäher (4 TEuro) - 1 Freischneider und 2 Blasgeräte (2 TEuro) Für den Fachbereich II: - Kleinbus (24 TEuro) Der Abgang i.H.v. 60 TEuro betrifft den Verkauf von 3 Transportern und eines Traktors (Bauhof). 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung Der Zugang betrifft insbesondere folgende Anschaffungen: - Ausstattung der Mensa (9 TEuro) - Digitalfunk Feuerwehr (14 TEuro) - Sportgeräte in Schulen/Hallen (2 TEuro) - Pflegegeräte für Grünanlagen wie Rasenmäher, Heckenscheren usw. (8 TEuro) - IT-Geräte für Schulen und Rathäuser (11 TEuro) - Feuerwehrtechnische Geräte (9 TEuro) - Musikanlage Schloss (5 TEuro) - Pflegegeräte und Mobiliar Freibad (14 TEuro) - Rettungsstühle Rathaus Kaster (3 TEuro) - Stühle Friedhofshallen (3 TEuro) 1.2.8 Anlagen im Bau Anlage im Bau Stand 01.01.12 in Euro Veränderung 2012 in Euro Umbuchung 2012 in Euro Stand 31.12.12 in Euro Straßenbau Max-Beckmann-Straße (Im Spleß) 28.934,39 4.629,50 33.563,89 Straßenbau Marie-Nauen-Straße (Im Spleß) 18.742,46 2.998,79 21.741,25 0,00 9.460,50 0,00 0,00 9.460,50 12.413,08 Verbesserung Verkehrssituation Millendorf Bahnübergang Erkelenzer Straße 0,00 12.413,08 0,00 0,00 Kreisverkehr Erkelenzer Str./ Neußer Str. 4.200,00 650,00 0,00 4.850,00 Ausbau Straße Gommershovener Weg 3.600,00 23.796,81 0,00 27.396,81 Kanalbau Gommershovener Weg 0,00 14.918,98 0,00 14.918,98 aktivierbare Kanalsanierungen 0,00 11.266,76 0,00 11.266,76 Friedhofsmauer Kölner Str. 0,00 93.323,73 0,00 93.323,73 Neubau Brücke Mühlenerft 0,00 21.320,68 0,00 21.320,68 Kunstrasenplatz Bedburg West 0,00 41.509,43 0,00 41.509,43 Regenrückhaltebecken Kirchtroisdorf 0,00 30.421,58 0,00 30.421,58 355,81 0,00 0,00 355,81 Sportlerumkleide Kirchtroisdorf 44.724,84 20.949,41 65.674,25 0,00 Begegnungsstätte Kirchtroisdorf 33.667,75 539.596,89 0,00 573.264,64 Zentralisierung Rathaus (Gutachten V-Architekten) 32.320,40 0,00 0,00 32.320,40 73.161,89 aktivierbare Kosten Tunnel Ortsmitte Kaster 0,00 73.161,89 0,00 3.325,53 0,00 0,00 3.325,53 139.116,71 1.260.300,88 0,00 1.399.417,59 Brandschutzmaßnahmen RH Kaster 19.910,78 0,00 19.910,78 0,00 Fluchttreppe Sitzungssaal RH Kaster 16.793,87 0,00 16.793,87 0,00 Umbau Bahnhof Bedburg 65.449,22 529.870,02 0,00 595.319,24 Außenwand Bauhof Bedburg Umbau TH Kaster Spielgeräte 24.285,83 11.655,04 24.285,83 11.655,04 457.301,17 2.680.370,39 181.969,87 2.955.701,69 Anlage Seite I 56 Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 1.3 Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen Folgende Beteiligungen bestehen zum Abschlussstichtag unverändert: o An der Erftland Holding GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 17,8 %. o An der Erftland Wohnungsgesellschaft mbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,108 %. o An der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,316 %. o An der Radio Erft GmbH & Co. Kommanditgesellschaft besteht eine Beteiligung in Höhe von 1,250 %. o Am Zweckverband Förderschule besteht eine Beteiligung in Höhe von 52,631 %. o Am Zweckverband Jugendmusikschule besteht eine Beteiligung in Höhe von 11,54 %. 1.3.2 Sondervermögen Zum Abschlussstichtag wird folgendes Sondervermögen in der Bilanz ausgewiesen: 1. Stiftung Silverberg 2. Stiftung Rheinbraun 186.065,23 Euro 121.069,29 Euro 307.134,52 Euro 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 Ausleihungen an Beteiligungen Die Bilanz enthält Ausleihungen an Beteiligungen in Höhe von 160.284,54 Euro. Dieser Wert wird nicht abgezinst (siehe Ausführungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Punkt b). 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen Ebenso bestehen sonstige Ausleihungen in Form von Arbeitgeberdarlehen in Höhe von 110.062,02 Euro. Anlage Seite I 57 2.1 Vorräte Bei den zum Verkauf bestimmten Grundstücken erfolgte ein Abgang i.H.v.157 TEuro aufgrund von Verkäufen einzelner Teilgrundstücke. - „An der Wildhecke“ „Prümer Straße“ „Harffer Schlossallee“ (ehem. Hallenbad) 70 TEuro 14 TEuro 73 TEuro 2.2 Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände wurden mit dem Nennwert angesetzt. Niedergeschlagene Forderungen sowie voraussichtlich nicht einbringbare Forderungen aus Insolvenzen wurden zu 100% einzeln wertberichtigt. Die weiteren Forderungen (ohne Insolvenzen) wurden nach Bewertung durch die Stadtkasse (Kriterium: voraussichtliche Einbringbarkeit der Forderung) mit Einzelwertberichtigungen in Höhe von 100% oder 50% versehen. Für die Einzelwertberichtigung (ohne automatisiert gebuchte Niederschlagungen) ergibt sich im Jahr 2012 folgendes Bild: Forderung EWB 2011 in Euro EWB 2012 in Euro Insolvenzen 2012 EWB 100% 2012 EWB 50% 2012 zu buchende EWB in Euro 67.860,79 27.969,92 63.877,11 0,00 23.986,24 Transferforderungen 152.944,51 28.194,65 114.094,80 166.716,02 156.060,96 Sonst. öffentl.-rechtl. Forderungen 282.036,13 158.070,25 193.824,26 12.933,05 82.791,43 Beitragsforderungen 0,00 2.535,22 0,00 0,00 2.535,22 Steuerforderungen 1.914.154,25 769.218,62 411.344,52 36.387,31 -697.203,80 Privatrechtl. Forderungen 337.223,17 317.958,96 63.458,36 191.264,08 235.458,23 2.754.218,85 1.303.947,62 846.599,05 407.300,46 -196.371,72 Gebührenforderungen Für die restlichen Forderungen wurde eine Pauschalwertberichtigung in Höhe von 3% vorgenommen. Für die Pauschalwertberichtigung ergibt sich im Jahr 2012 folgendes Bild: Forderung PWB 2011 in Euro PWB 2012 in Euro zu buchende PWB in Euro 3.723,00 9.955,39 6.232,39 10.182,00 21.103,37 10.921,37 7.761,00 21.540,56 13.779,56 0,00 0,00 0,00 Steuerforderungen 37.596,00 62.793,53 25.197,53 Privatrechtl. Forderungen 13.035,00 13.845,39 810,39 72.297,00 129.238,24 56.941,24 Gebührenforderungen Transferforderungen Sonst. öffentl.-rechtl. Forderungen Beitragsforderungen Anlage Seite I 58 Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Durch die Funktionalität der Finanzsoftware, basierend auf der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Bedburg vom 06.12.2007, gebuchte Niederschlagungen ergeben im Jahr 2012 folgende Werte: Forderung Gebührenforderungen Transferforderungen Sonst. öffentl.-rechtl. Forderungen Beitragsforderungen Steuerforderungen Privatrechtl. Forderungen Niederschlagung in Euro 128.240,18 526.508,55 344.373,97 11.339,80 933.220,08 0,00 1.943.682,58 Der Gesamtbetrag der Wertberichtigungen beträgt 4.630.767,95 Euro. Dies entspricht 35,42% der Forderungsbestände. Weitere Einzelheiten zu den Forderungen ergeben sich aus dem Forderungsspiegel. 2.4 Liquide Mittel Die liquiden Mittel setzen sich insbesondere aus den Kassenbeständen und den Guthaben bei Kreditinstituten (Girokonten, Sparbücher) zusammen. Die liquiden Mittel weisen zum 31.12.2012 einen Bestand von 1.584.343,64 Euro auf. Die Ermächtigung gem. § 5 der Haushaltssatzung 2012, Kredite zur Sicherstellung der Liquidität aufzunehmen, wurde in Höhe von 13.700.000 Euro in Anspruch genommen. 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind geleistete Zahlungen des Jahres 2012, die aufwandsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen, verbucht z.B.: - Beamtenbesoldung Januar - bilanzierte Baukostenzuschüsse - investive Zuschüsse an die Feuerwehrzentralwerkstatt - der Investitionszuschuss für das Schloss Bedburg - der Investitionszuschuss für den Umbau des Bahnhofs Bedburg - Investitionszuschüsse für den U3-Ausbau Anlage Seite I 59 Passiva 1.Eigenkapital Das Eigenkapital zum 31.12.2012 setzt sich wie folgt zusammen: - Allgemeine Rücklage davon Deckungsrücklage - Jahresfehlbetrag 82.955.017,98 Euro 474.797,29 Euro -10.100.593,54 Euro Das Eigenkapital beträgt somit zum 31.12.2012 insgesamt 72.854.424,44 Euro. 2. Sonderposten 2.1 Zuwendungen Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen richtet sich nach der Nutzungsdauer der durch Zuweisungen finanzierten Anlagegüter. Zugänge zu den Sonderposten in 2012 resultieren aus der Allgemeinen Investitionspauschale, der Brandschutzpauschale, der Sportpauschale sowie aus investiven Zuschüssen von Dritten. Die Allgemeine Investitionspauschale 2012 wurde zur Finanzierung folgender Wirtschaftsgüter verwendet: 213.500,67 Euro  Kunstrasenplatz Bedburg West 210.479,74 Euro  erhaltene Anzahlungen Erweiterung Turnhalle Kaster 210.479,73 Euro  erhaltene Anzahlungen Begegnungsstätte Kirchtroisdorf 118.935,51 Euro  Auszahlungen für Wirtschaftsgüter, die als Festwerte bewertet sind 29.783,61 Euro  Auszahlungen geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG) 783.179,26 Euro Die Brandschutzpauschale 2012 wurde zur Finanzierung folgender Wirtschaftsgüter verwendet: 62.978,13 Euro  Wirtschaftsgüter des Brandschutzes, die als Festwerte bewertet sind Die Sportpauschale 2012 wurde zur Finanzierung folgender Wirtschaftsgüter verwendet: 67.045,00 Euro  Kunstrasenplatz Bedburg-West Anlage Seite I 60 Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 2.2 Beiträge Die Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen ist ebenfalls an die Nutzungsdauer der durch Beiträge finanzierten Anlagegüter gekoppelt. 2.3 Gebührenausgleich Die Gebührenabrechnung für Friedhöfe für die Grabeinrichtungen schließt in 2012 mit einer Unterdeckung i.H.v. 25.094,58 Euro. Diese Unterdeckung verteilt sich wie folgt: - Grabnutzungen Grabmale Grabanfertigung Einebnung Umbettung Inanspruchnahme der Hallen 65.064,26 Euro 2.243,79 Euro 1.614,34 Euro 17.572,00 Euro 267,74 Euro 72.948,55 Euro (Überdeckung) (Überdeckung) (Unterdeckung) (Unterdeckung) (Unterdeckung) (Unterdeckung) Die Überdeckungen in den Bereichen Grabnutzungen und Grabmale werden mit den Fehlbeträgen der Jahre 2010 und 2011 verrechnet, so dass die Bildung von Sonderposten entbehrlich ist. Bei der Gebührenabrechnung für Abfallbeseitigung 2012 wurde der geplante Fehlbetrag i.H.v. 70.112,00 Euro durch Inanspruchnahme eines Teils des Überschusses aus 2010 ausgeglichen. Die Gebührenabrechnung für Schmutzwasser ergab in 2012 eine Überdeckung i.H.v. 32.887,99 Euro. Die Gebührenabrechnung für Niederschlagswasser ergab in 2012 eine Überdeckung i.H.v. 46.424,69 Euro. Die Gebührenabrechnung für Winterdienst schließt in 2012 mit einer Überdeckung i.H.v. 85.554,45 Euro. Die Gebührenabrechnung für Straßenreinigung schließt in 2012 mit einer Überdeckung i.H.v. 1.095,78 Euro. Die Gebührenabrechnung für Obdachlosenunterkünfte schließt in 2012 mit einer Unterdeckung i.H.v. 25.266,00 Euro. Die Gebührenabrechnung für Asylbewerberunterkünfte schließt in 2012 mit einer Überdeckung i.H.v. 13.610,00 Euro. Anlage Seite I 61 3. Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen Die Pensionsrückstellungen wurden auf Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Rheinischen Versorgungskassen Köln angesetzt. Die Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger konnten um 387.410,00 Euro auf 7.707.330,00 Euro reduziert werden. Die Inanspruchnahme der Rückstellung wirkt sich ergebnisverbessernd aus. Im gleichen Zuge sind die Versorgungsauszahlungen in der Finanzrechnung gegenüber dem Jahr 2011 um 56.493,65 Euro auf 915.818,93 Euro im Jahr 2012 gestiegen. Die Pensions- und Beihilferückstellungen für die aktiven Beamten mussten um 728.509,00 Euro auf 8.271.604,00 Euro erhöht werden (Zuführung). Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen lediglich den Bilanzwert erhöhen. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Rückstellungsspiegel. 3.3 Instandhaltungsrückstellungen Bei den Rückstellungen für Kanalsanierungen in Broich wurden 81.327,93 Euro in Anspruch genommen. Weiterhin wurden für Kanalsanierungen in der Kolpingstraße 52.989,70 Euro in Anspruch genommen. Außerdem erfolgte eine Inanspruchnahme i.H.v. 5.386,32 Euro für die Kanalsanierung in Grottenherten. Des Weiteren erfolgten Zuführungen in Höhe von 135.000,00 Euro für Kanalsanierungen in Bedburg West und Bedburg Innenstadt. Die Rückstellungen für Kanalsanierung in Rath i.H.v. 23.166,03 Euro und im Industriepark Mühlenerft i.H.v. 8.126,34 Euro wurden aufgelöst, da die Maßnahmen in 2012 abgeschlossen wurden. Bei den Rückstellungen für Instandhaltung von Brücken wurden 138.143,45 Euro in Anspruch genommen. Die verbliebene Rückstellung für die Nothbomsche Brücke i.H.v. 8.277,57 Euro wurde aufgelöst, da die Maßnahme in 2012 abgeschlossen wurde. 54.000,00 Euro wurden der Rückstellung für Instandhaltung von Brücken zugeführt. Die verbliebene Rückstellung für die Trockenlegung des Kellers der Feuerwehrschule Rath i.H.v. 6.353,75 Euro sowie die verbliebene Rückstellung für die Fassadensanierung der Alten Schule Pütz i.H.v. 3.843,67 Euro wurden aufgelöst, da die Maßnahmen abgeschlossen wurden. Die Rückstellungen für die Dachsanierung des Rathauses Bedburg und der Fassadensanierung der Grundschule Kaster wurden in Höhe von jeweils 100.000,00 Euro neu gebildet. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Rückstellungsspiegel. Anlage Seite I 62 Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 3.4 Sonstige Rückstellungen Die Entwicklung der sonstigen Rückstellungen ist dem als Anlage beigefügten Rückstellungsspiegel zu entnehmen. 4. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen steigen um 2.073.282,41 Euro auf 21.825.714,22 Euro. Der ordentlichen Tilgung (1.126.717,59 Euro) stand eine Neuaufnahme in Höhe von 3.200.000 Euro gegenüber. Die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung steigen um 6.700.000 Euro auf 13.700.000 Euro. Es besteht ein „fester“ Liquiditätskredit in Höhe von 7.000.000 Euro mit einer Zinssicherung bis 30.06.2016. Die Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen – Kredite aus den PPP-Krediten – sinken um den Betrag der ordentlichen Tilgung (699.610,98 Euro) auf 30.520.997,20 Euro. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen steigen um 1.006.456,71 Euro auf 2.379.968,98 Euro. Die Steigerung setzt sich aus vielen Einzelpositionen zusammen. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen steigen um 654.619,20 Euro auf 4.644.308,27 Euro. Die Steigerung setzt sich aus vielen Einzelpositionen zusammen. Die sonstigen Verbindlichkeiten steigen um 2.326.560,64 Euro auf 3.770.506,75 Euro. Bei den sonstigen Verbindlichkeiten finden sich die Erhaltenen Anzahlungen für den Ausbau der U3-Betreuung. Dies sind Landeszuweisungen für den U3-Ausbau, die von der Stadt Bedburg noch nicht an die entsprechenden Trägereinrichtungen ausgezahlt wurden. Die Verbindlichkeiten wurden mit dem Rückzahlungsbetrag angesetzt. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem als Anlage beigefügten Verbindlichkeitenspiegel. 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Die Passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind erhaltene Zahlungen aus Vorjahren sowie des Jahres 2012, die ertragsmäßig zukünftige Haushaltsjahre betreffen (im Wesentlichem vereinnahmte Friedhofsgebühren und Entschädigung aus dem Vertrag über bestehende Windkraftanlagen). Anlage Seite I 63 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Erläuterungen zur Ergebnisrechnung sind dem beigefügten Lagebericht zu entnehmen. Sonstige Angaben Bei folgenden Vermögensgegenständen (gruppiert nach Produkten) wurde vom Grundsatz der Einzelbewertung abgewichen und mit Festwerten gearbeitet: 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) und 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) - Mobiliar für Arbeitsplätze, Tageslichtprojektoren, Stühle und Tische (Veranstaltungen) 02.126.206 Brandschutz und 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Bewirtschaftung) - Arbeitskleidung, Schläuche, Funkmeldeempfänger, Tageslichtprojektoren 03.211.207 Grundschule Bedburg, 03.211.208 Grundschule Kirdorf, 03.211.209 Grundschule Kaster, 03.211.210 Grundschule Kirchherten, 03.212.211 Hauptschule, 03.215.212 Realschule, 03.217.213 Gymnasium und 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung - Tische, Stühle, Pulte, Schulbücher; Landkarten, Tageslichtprojektoren, Ausstattung Mensa, Bänke und Lampen der Schulen 06.366.115 Kinderspielplätze - Unbefestigte Wege, Befestigte Wege, Bänke, Zäune, Aufwuchs (Rasen, Hecken, Bodendecker, Sträucher, Bäume) 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze und 08.424.314 Sportplätze (Gebäudebewirtschaftung) - Sportbelag, Sportrasen, Flutlichtanlagen, Lampen Sportanlagen, Lampen Gebäude, Unbefestigte Wege, Befestigte Wege, Mauer, Zäune, Bänke, Aufwuchs (Bäume) 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen - Lampen, Schilder, Mauern, Zäune, Bänke, Poller, Aufwuchs (Rasen, Bodendecker, Sträucher, Hecken, Bäume) 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst - Vorräte (Streusalz) 13.551.114 Öffentliche Grün- und Wasserflächen - Unbefestigte Wege, Befestigte Wege, Lampen, Mauern, Zäune, Bänke, Aufwuchs (Wiesen, Rasen, Bodendecker, Sträucher, Hecken, Bäume) 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe - Unbefestigte Wege, Befestigte Wege, Holzabfallkörbe, Bänke, Mauer, Zäune, Aufwuchs (Rasen, Bodendecker, Sträucher, Hecken, Bäume) Anlage Seite I 64 Anhang zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Aufgestellt Bedburg, den 30.07.2013 Baum Stadtkämmerer Anlage Seite I 65 Bestätigt Bedburg, den 30.07.2013 Koerdt Bürgermeister Anlagenspiegel gemäß § 45 GemHVO Anschaffungs- und Herstellungskosten Stand 1.1.2012 EUR 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Zugang EUR Abgang EUR Stand 31.12.2012 EUR Stand Vorjahr EUR 74.395,18 0,00 0,00 536.945,35 225.658,77 83.229,33 0,00 308.888,10 228.057,25 236.891,40 462.550,17 74.395,18 0,00 0,00 536.945,35 225.658,77 83.229,33 0,00 308.888,10 228.057,25 236.891,40 37.947.803,05 793.682,77 89.960,08 194.221,25 38.637.224,65 873.273,16 88.571,04 0,00 961.844,20 37.675.380,45 37.074.529,89 1.2.1.2 Ackerland 944.949,25 0,00 0,00 0,00 944.949,25 0,00 0,00 0,00 0,00 944.949,25 944.949,25 1.2.1.3 Wald, Forsten 393.412,40 0,00 0,00 0,00 393.412,40 0,00 0,00 0,00 0,00 393.412,40 393.412,40 3.595.784,39 875.189,61 0,00 38.178,67 4.432.795,33 0,00 0,00 0,00 0,00 4.432.795,33 3.595.784,39 42.881.949,09 1.668.872,38 89.960,08 232.399,92 44.408.381,63 873.273,16 88.571,04 0,00 961.844,20 43.446.537,43 42.008.675,93 1.429.853,00 0,00 0,00 0,00 1.429.853,00 145.953,19 20.850,47 0,00 166.803,66 1.263.049,34 1.283.899,81 42.795.919,86 35.656,83 0,00 0,00 42.831.576,69 4.670.342,13 768.335,19 0,00 5.438.677,32 37.392.899,37 38.125.577,73 891.806,74 0,00 0,00 0,00 891.806,74 154.541,61 20.005,07 0,00 174.546,68 717.260,06 737.265,13 31.872.521,01 14.761,59 36.704,65 0,00 31.923.987,25 3.020.679,17 714.642,40 0,00 3.735.321,57 28.188.665,68 28.851.841,84 76.990.100,61 50.418,42 36.704,65 0,00 77.077.223,68 7.991.516,10 1.523.833,13 0,00 9.515.349,23 67.561.874,45 68.998.584,51 23.026.544,01 5.160,24 0,00 2.462,50 23.029.241,75 15.598,84 0,00 0,00 15.598,84 23.013.642,91 23.010.945,17 3.877.396,86 98.502,24 0,00 0,00 3.975.899,10 732.746,96 100.930,59 0,00 833.677,55 3.142.221,55 3.144.649,90 1.2.3.3 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 40.551.328,19 47.098,03 0,00 0,00 40.598.426,22 6.757.173,86 1.005.361,00 0,00 7.762.534,86 32.835.891,36 33.794.154,33 1.2.3.4 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 55.346.007,39 1.141.928,98 55.305,14 0,00 56.543.241,51 8.649.960,42 1.380.379,80 0,00 10.030.340,22 46.512.901,29 46.696.046,97 122.801.276,45 1.292.689,49 55.305,14 2.462,50 124.146.808,58 16.155.480,08 2.486.671,39 0,00 18.642.151,47 105.504.657,11 106.645.796,37 331.913,25 0,00 0,00 0,00 331.913,25 21.097,93 7.846,70 0,00 28.944,63 302.968,62 310.815,32 66.477,83 0,00 0,00 0,00 66.477,83 228,93 0,00 0,00 228,93 66.248,90 66.248,90 Sachanlagen 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.2.2.2 Schulen 1.2.2.3 Wohnbauten 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 3.129.996,99 218.593,13 0,00 60.341,63 3.288.248,49 1.224.919,14 254.114,15 60.335,63 1.418.697,66 1.869.550,83 1.905.077,85 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.308.282,93 84.541,91 0,00 0,00 3.392.824,84 901.901,04 150.174,46 0,00 1.052.075,50 2.340.749,34 2.406.381,89 1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 457.301,17 2.680.370,39 -181.969,87 0,00 2.955.701,69 0,00 0,00 0,00 0,00 2.955.701,69 457.301,17 7.293.972,17 2.983.505,43 -181.969,87 60.341,63 10.035.166,10 2.148.147,04 412.135,31 60.335,63 2.499.946,72 7.535.219,38 5.145.825,13 249.967.298,32 5.995.485,72 0,00 295.204,05 255.667.579,99 27.168.416,38 4.511.210,87 60.335,63 31.619.291,62 224.048.288,37 222.798.881,94 1.307.928,00 302.677,02 0,00 4.457,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.307.928,00 307.134,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.307.928,00 307.134,52 1.307.928,00 302.677,02 179.946,80 149.450,00 0,00 27.000,00 0,00 0,00 19.662,26 26.787,77 160.284,54 149.662,23 0,00 39.600,21 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 39.600,21 160.284,54 110.062,02 179.946,80 109.849,79 Summe Finanzanlagen 1.940.001,82 31.457,50 0,00 46.450,03 1.925.009,29 39.600,21 0,00 0,00 39.600,21 1.885.409,08 1.900.401,61 Summe gesamtes Anlagevermögen 252.369.850,31 6.101.338,40 0,00 341.654,08 258.129.534,63 27.433.675,36 4.594.440,20 60.335,63 31.967.779,93 226.161.754,70 224.936.174,95 Nachrichtlich: Aufwand für Festwerte als Abschreibungsersatz 0,00 198.585,86 0,00 0,00 0,00 0,00 198.585,86 0,00 0,00 0,00 GWG 0,00 29.783,61 0,00 0,00 0,00 0,00 29.783,61 0,00 0,00 0,00 Summe Sachanlagen Finanzanlagen 1.3.1 Beteiligungen 1.3.2 Sondervermögen 1.3.3 Ausleihungen 1.3.3.1 an Beteiligungen 1.3.3.2 Sonstige Ausleihungen Summe Abschreibungen Anlage Seite Abgang EUR Restbuchwerte Stand 31.12.2012 EUR 462.550,17 Summe Immaterielle Vermögensgegenstände 1.3. Umbuchung EUR Stand 1.1.2012 EUR Immaterielle Vermögensgegenstände - 1.2. Zugang EUR Abschreibungen Stand 31.12.2012 EUR I 66 6.329.707,87 4.822.809,67 0,00 Sonderpostenspiegel 2012 Arten der Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten Land Investitionspauschale Sonderposten aus Beiträgen Sonderposten Gebührenausgleich Sonstige Sonderposten Gesamte Sonderposten Erhaltene Anzahlungen nachrichtlich Aufw. f. Festwerte nachrichtlich GWG Anlage I Seite 67 Gesamtbetrag am 31.12. des Vorjahres Auflösung EUR EUR Veränderungen im Haushaltsjahr Abgang Umbuchung Zuführung EUR EUR Gesamtbetrag am EUR 42.912.125,06 1.483.087,06 0,00 603.446,96 218.067,50 42.250.552,46 6.303.376,48 422.228,47 0,00 148.719,12 0,00 6.029.867,13 17.090.748,68 443.101,90 0,00 892.777,07 87.719,04 17.628.142,89 78.270,78 78.270,78 0,00 174.122,15 0,00 174.122,15 3.079,39 157,57 0,00 0,00 0,00 2.921,82 66.387.600,39 2.426.845,78 0,00 1.819.065,30 305.786,54 66.085.606,45 491.044,25 79.650,31 0,00 1.573.662,11 305.786,54 1.679.269,51 0,00 0,00 198.585,86 29.783,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 198.585,86 29.783,61 Forderungsspiegel 2012 davon mit einer Restlaufzeit Gesamtbetrag des Haushaltsjahres EUR 1. bis 1 Jahr EUR 1 bis 5 Jahre EUR mehr als 5 Jahre EUR Gesamtbetrag des Vorjahres EUR Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 Gebühren Beiträge Steuern Forderungen aus Transferleistungen Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2. 3. 469.801,48 127.602,65 1.475.922,32 4.036.697,70 1.102.974,31 469.801,48 127.602,65 1.475.922,32 4.036.697,70 542.655,31 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 560.319,00 486.118,74 151.533,96 1.808.315,70 2.452.506,05 884.471,27 Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich gegenüber dem öffentlichen Bereich gegen verbundene Unternehmen gegen Beteiligungen gegen Sondervermögen 783.666,30 96.114,21 0,00 1.100,68 0,00 783.666,30 96.114,21 0,00 1.100,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.355.275,78 0,00 0,00 1.100,68 0,00 Sonstige Vermögensgegenstände 349.591,10 349.591,10 0,00 0,00 67.238,77 8.443.470,75 7.883.151,75 0,00 560.319,00 7.206.560,95 Summe aller Forderungen Anlage Seite I 68 Verpflichtungen aus Leasing und anderen Verträgen (§ 44 Abs. 2 (8) GemHVO): Zum Bilanzstichtag bestehen folgende Leasing- und leasingähnliche Verträge: Vertragsart: Bereich: Jährl. Aufwand: Laufzeit: Mietverträge Mietverträge Wartungsvertrag Trägerschaftsverträge Trägerschaftsverträge Trägerschaftsverträge Supportvertrag Dienstleistungsvertrag Leasingverträge Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Supportvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Wartungsverträge Pachtvertrag Pachtvertrag Pachtvertrag Dienstleistungsvertrag Wartungsverträge Dienstleistungsvertrag Mietvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Dienstleistungsvertrag Pflegevertrag Mietvertrag Mietvertrag Mietvertrag Mietvertrag Mietvertrag Wartungsverträge Leasingverträge KFZ PPP-Vertrag PPP-Vertrag PPP-Vertrag Dienstleistungsverträge Kopierer IT-Ausstattung Telefonanlage Kindergärten Jugendzentren Schulen Schulen Schulen Schulen Schulen Schulen Sportförderung Feuerwehr Feuerwehr Feuerwehr Ordnung Ordnung Ordnung Soziales Jugend Jugend Jugend Ampelanlagen Liegenschaften Liegenschaften Liegenschaften Gewässer Pumpstationen Pumpstationen Kanal Software Kanal Abwasser Straßenreinigung Sportplatz Bauhof /Kleidung Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Gebäude Fahrzeuge Schulzentrum Schulzentrum Monte Mare Abfallwirtschaft 15.310 € 47.132 € 3.847 € 1.886.787 € 358.070 € 389.066 € 11.311 € 59.867 € 23.822 € 107.476 € 10.000 € 35.192 € 73.567 € 1.308 € 45.406 € 5.800 € 381 € 10.240 € 59.505 € 855 € 189.226 € 3.000 € 9.351 € 205 € 103 € 52 € 2.200 € 5.320 € 3.292 € 400 € 100.000 € 2.491 € 33.164 € 4.173 € 11.000 € 23.400 € 3.600 € 29.492 € 128.296 € € 36.214 € 9.581 € 1.525.564 € 613.418 € 884.723 € 610.000 € Verschiedene 3 Jahre 1 Jahr Verschiedene Verschiedene Verschiedene 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 7 Jahre 2 Jahre 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 1 Jahr 2 Jahre 1 Jahr 1 Jahr 2 Jahre 3 Monate 1 Jahr 15 Jahre 1 Jahr 15 Jahre Verschiedene Verschiedene 25 Jahre 25 Jahre 25 Jahre 5 Jahre Anlage I Seite 69 Fachbereich: FB I FB I FB I FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB II FB III FB III FB III FB III FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV FB IV Haftungsverhältnisse (§ 44 Abs. 1 GemHVO): lfd. Nr. Bürgschaft für Datum der Bürgschaft Ursprungsbetrag 1 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 24.08.1993 104.814,84 € 65.343,64 € 2 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 23.10.1996 40.903,35 € 23.700,12 € 3 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 11.05.1995 122.710,05 € 77.461,53 € 4 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 25.03.1996 115.961,00 € 72.367,91 € 5 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 08.12.1993 108.905,17 € 67.186,93 € 6 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 25.03.1996 204.516,75 € 127.690,62 € 7 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.10.1997 107.371,30 € 84.534,72 € 8 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 06.07.1998 120.664,88 € 88.246,99 € 9 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 17.07.2002 80.000,00 € 49.482,04 € 11 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 24.06.2002 36.000,00 € 31.337,07 € 14 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 122.000,00 € 72.943,53 € 15 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 13.05.2003 138.000,00 € 80.575,44 € 16 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 14.05.2003 50.000,00 € 44.275,61 € 17 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 22.07.2004 157.000,00 € 102.362,74 € 18 Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH 22.07.2004 25.000,00 € 22.439,90 € Erftland Holding GmbH 06.01.2004 Erftland Holding GmbH 06.01.2004 Gesamte Bürgschaften 805.984,00 € 805.984,00 € 716.914,81 € 116.691,17 € 1.843.554,77 € 19 21 Anlage I Seite 70 Restbürgschaft 31.12.2012 Verbindlichkeitenspiegel 2012 Gesamtbetrag des Haushaltsjahres EUR bis davon mit einer Restlaufzeit 1 bis 5 mehr als 1 Jahr EUR Jahre EUR 5 Jahre EUR Gesamtbetrag des Vorjahres EUR Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen - vom öffentlichen Bereich -- vom Land - vom privaten Kreditmarkt -- von Banken und Kreditinstituten -- von übrigen Kreditgebern 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.825.714,22 0,00 1.012.168,72 0,00 4.072.402,89 0,00 16.741.142,61 0,00 19.752.431,81 0,00 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 13.700.000,00 6.700.000,00 7.000.000,00 0,00 7.000.000,00 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 30.520.997,20 820.445,97 3.700.099,00 26.000.452,23 31.220.608,18 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.379.968,98 2.379.968,98 0,00 0,00 1.373.512,27 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.644.308,27 4.644.308,27 0,00 0,00 3.989.689,07 Sonstige Verbindlichkeiten 3.770.506,75 3.770.506,75 0,00 0,00 1.443.946,11 76.841.495,42 19.327.398,69 14.772.501,89 42.741.594,84 64.780.187,44 Nachrichtlich anzugeben: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding GmbH Erftland Holding GmbH Anlage I Seite 71 65.343,64 23.700,12 77.461,53 72.367,91 67.186,93 127.690,62 84.534,72 88.246,99 49.482,04 31.337,07 72.943,53 80.575,44 44.275,61 102.362,74 22.439,90 716.914,81 116.691,17 68.782,34 25.532,47 80.946,52 76.809,88 70.789,80 135.519,81 86.471,10 90.935,63 53.941,27 31.890,01 79.144,65 87.630,45 45.017,49 110.153,01 22.792,78 728.698,47 119.408,34 1.843.554,77 1.914.464,02 Stadt Bedburg Rückstellungsspiegel zum 31.12.2012 Rückstellung Stand 01.01.12 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung Stand 31.12.2012 Pensionsrückstellung Versorgungsempfänger 6.338.285,00 -340.120,00 0,00 0,00 5.998.165,00 Beihilferückstellung Versorgungsempfänger 1.756.455,00 -47.290,00 0,00 0,00 1.709.165,00 6.423.224,00 Pensionsrückstellung Aktive Beamte 5.877.019,00 0,00 0,00 546.205,00 Beihilferückstellung Aktive Beamte 1.666.076,00 0,00 0,00 182.304,00 1.848.380,00 15.637.835,00 -387.410,00 0,00 728.509,00 15.978.934,00 Summe Pensionsrückstellung Rückstellung Stand 01.01.12 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung Stand 31.12.2012 Altlastensanierung Grundstücke 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Altlasten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Rückstellung Kanalsanierung Rath Kanalsanierung Grottenherten Kanalsanierung Kirchherten Kanalsanierung IP Mühlenerft Kanalsanierung Broich Kanalsanierung Stichweg Kolpingstraße Kanalsanierung Bedburg-West Kanalsanierung Bedburg-Innenstadt Brücken Nothbomsche Brücke GS-Kirchherten Fenster Trockenlegung Keller Feuerwehrschule Rath Renovierung Schloss Rathaus Bedburg Dachsanierung Grundschule Kaster Fassadensanierung Summe Instandhaltungsrückstellungen Rückstellung Stand 01.01.12 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung Stand 31.12.2012 23.166,03 0,00 -23.166,03 0,00 0,00 103.230,26 -5.386,32 0,00 0,00 97.843,94 127.093,11 0,00 0,00 0,00 127.093,11 8.126,34 0,00 -8.126,34 0,00 0,00 220.000,00 -81.327,93 0,00 0,00 138.672,07 68.000,00 -52.989,70 0,00 0,00 15.010,30 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 35.000,00 172.564,44 -138.143,45 0,00 54.000,00 88.420,99 8.277,57 0,00 -8.277,57 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 6.353,75 0,00 -6.353,75 0,00 0,00 27.932,14 0,00 0,00 0,00 27.932,14 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 778.987,31 -276.892,74 -50.722,02 389.000,00 840.372,55 Stand 01.01.12 Inanspruchnahme Auflösung Zuführung Stand 31.12.2012 Nicht genommener Urlaub 201.100,00 -201.100,00 0,00 252.700,00 252.700,00 Nicht abgebaute Überstunden 218.500,00 -218.500,00 0,00 214.200,00 214.200,00 57.000,00 -14.256,52 -16.100,00 105.700,00 132.343,48 125.000,00 Rückstellung Gerichtsverfahren 125.000,00 0,00 0,00 0,00 Rückstellungen zurückzuzahlende Zuweisungen Rückstellungen KDVZ 22.516,32 0,00 -22.516,32 0,00 0,00 Rückstellung Jahresabschluss 55.000,00 -51.879,91 0,00 62.879,91 66.000,00 14.611,02 -3.493,18 -11.117,84 0,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 120.000,00 56.629,10 Rückstellung Leibrente Rückstellung Aufbewahrung Unterlagen Rückstellung Altersteilzeit 72.509,06 -15.879,96 0,00 0,00 Sonst. Rückstellung "Südumgehung/Querspange" 66.674,00 -49.702,52 -16.971,48 0,00 0,00 8.763,21 0,00 0,00 2.686,30 11.449,51 Rückstellung Stiftung Silverberg Rückstellung Stiftung Rheinbraun 5.013,88 0,00 0,00 1.877,05 6.890,93 Umlage VHS 11.500,00 0,00 -11.500,00 0,00 0,00 Sonst. Rückstellung LOB 89.500,00 -89.500,00 0,00 128.000,00 128.000,00 5.863,38 0,00 0,00 1.967,63 7.831,01 36.403,00 0,00 0,00 3.581,00 39.984,00 Sonst. Rückstellung Sany 0,00 0,00 0,00 270.000,00 270.000,00 Sonst. Rückstellung Jugendamt 0,00 0,00 0,00 33.500,00 33.500,00 1.109.953,87 -644.312,09 -78.205,64 1.077.091,89 1.464.528,03 Stand 01.01.12 17.526.776,18 Inanspruchnahme -1.308.614,83 Auflösung -128.927,66 Sonst. Rückstellung Musikschule La Musica Sonst. Rückstellung Verpflichtung 107b BeamtVG Summe Sonstige Rückstellungen Summe Rückstellungen Anlage I Seite 72 Zuführung Stand 31.12.2012 2.194.600,89 18.283.834,58 Auflistung der Gesamtnutzungsdauern für kommunale Vermögensgegenstände der Stadt Bedburg Nr. 1 2 Vermögensgegenstand Nutzung in Jahren Gebäude und bauliche Anlagen Alte Schulen Feuerwehrgerätehäuser (massiv) Filter (Kanal) Freibäder (bauliche Anlagen) Garagen Hallen (massiv) Hallenbäder Hausanschlüsse, Haltungen, Schächte (Kanal) Industriegebäude, Werkstätten (mit und ohne Sozialtrakt) Inliner (Kanäle) Jugendheime, Kindergärten Lager (massiv) Leichenhallen, Trauerhallen Muldenrigole (Kanal) Pumpenhäuser Schulgebäude Silobauten (Kunststoff oder Stahl) Sportanlagen (nur Sozialgebäude u.a. Funktionsgebäude) Straßendurchlässe Transformatoren- und Schalthäuser, Trafostationshäuser Turnhallen Verwaltungsgebäude Wohnhäuser (auch Mehrfamilienhäuser) 50 80 10 16 40 40 32 67 60 25 80 40 80 25 50 80 25 60 100 50 60 50 80 Straßen, Wege, Plätze (Grundstückseinrichtungen) Anliegerstraße, Asphalt, Unterbau Anliegerstraße, Asphalt, Verschleißschicht Anliegerstraße, Pflaster, Unterbau Anliegerstraße, Pflaster, Verschleißschicht Betonmauer, Ziegelmauer Brücken (Holzkonstruktion) Brücken (Mauerwerk, Beton- oder Stahlkonstruktion, Verbundsystem) Gewässerausbau naturnah, offene Gräben Hauptverkehrsstraße, Asphalt, Unterbau Hauptverkehrsstraße, Asphalt, Verschleißschicht Hauptverkehrsstraße, Pflaster, Unterbau Hauptverkehrsstraße, Pflaster, Verschleißschicht Löschwasserteiche Parkflächen, Anliegerstraße Parkflächen, Hauptverkehrsstraße Parkflächen, Sammelstraße Parkflächen, Wohnstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Anliegerstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Hauptverkehrsstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Sammelstraße Rad- und Gehwege, Asphalt, Wohnstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Anliegerstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Hauptverkehrsstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Sammelstraße Rad- und Gehwege, Betonplatten, Wohnstraße 55 55 55 55 20 20 80 50 45 45 45 45 40 60 50 55 70 60 30 45 70 65 36 50 80 Anlage I Seite 73 Nr. Vermögensgegenstand Rad- und Gehwege, Pflaster, Anliegerstraße Rad- und Gehwege, Pflaster, Hauptverkehrsstraße Rad- und Gehwege, Pflaster, Sammelstraße Rad- und Gehwege, Pflaster, Wohnstraße Sammelstraße, Asphalt, Unterbau Sammelstraße, Asphalt, Verschleißschicht Sammelstraße, Pflaster, Unterbau Sammelstraße, Pflaster, Verschleißschicht Sportplätze (Rasen- und Hartplätze) Straßen Straßen- und Stadtmobiliar Wege, Plätze Wohnstraße, Asphalt, Unterbau Wohnstraße, Asphalt, Verschleißschicht Wohnstraße, Pflaster, Unterbau Wohnstraße, Pflaster, Verschleißschicht Zäune (Metall) 3 4 Nutzung in Jahren 70 40 55 85 50 50 50 50 25 30 30 60 60 60 60 20 Technische Anlagen (Betriebsanlagen) Abfallbehälter Alarmgeber, Alarmanlagen Atemschutzgerät Beleuchtungsanlagen Beschallungsanlagen Betonkleinmischer, Bohrhämmer, Bohrmaschinen Blitzlichtkegel Bühnenzubehör Druckbehälter Druckereimaschinen Druckluftanlagen, Kompressoren Feuerwehrleitern (mechanisch) Feuerwehrschutzanzug (Gas-Säure-Kontaminations-Schutzanzug) Freischneider Grababstützung Grabmatten, Erdhügelmatten Häcksler (Fahrzeugaufsatz) Handrasenmäher Hebebühnen, Arbeitsbühnen Heiß- und Kaltluftanlagen, Abzugsvorrichtungen, Ventilatoren, Klimaanlagen Hundezwinger Japanerkarre Kabelnetze (auch Rohre, Schächte) Kanalspiegel Laufroste Leichentransportwagen Mähgeräte, Laubbläser/Laubsauger 12 10 12 30 7 6 5 25 10 13 14 20 4 8 10 3 6 4 9 15 20 10 25 15 10 15 9 Maschinen und Geräte Mess- und Prüfgeräte Notstromaggregate, Stromgeneratoren, -umformer, Gleichrichter Pumpensteuerung Pumpkompressor Rohrseilgehänge Sargversenk- und Hebeanlagen (transportabel) Schubkarre Spielgeräte Spielgeräte Sportgeräte 10 20 15 10 10 12 2 10 10 15 Anlage I Seite 74 Nr. 5 6 Vermögensgegenstand Nutzung in Jahren Straßenschilder Straßenwalze Stromverteileranlagen / Schaltschränke Transportwagen mit Münzeinwurf Winterdienstgeräte 25 20 20 4 10 Büro- und Geschäftsausstattung Arbeitsplätze Chemie Beamer Bindemaschinen Bodenmatten Brennofen Computer, Monitor, Drucker Digitalkamera Fernseher Flügel Fussballtore Gefahrstoffschrank Gerstäckerpresse Höhensicherung Küchenzeilen Leinwand Messgeräte Messkoffer Physik Mikroskope Modelle Musikinstrumente Notenständer Orthofotos, Versiegelungskartierung, Geländemodelle Overheadprojektoren Sauerstoffgeneratore Sauerstoffretter Schränke Schultafel Server Software Stellwandsysteme Stühle Tische Universalwärmeschränke Verstärker Videoprojektor Vorhänge Waschmaschinen Werkbank Zeichenschrank 18 8 6 15 20 5 7 10 20 10 20 15 10 20 25 10 15 13 15 15 30 10 8 8 5 20 25 7 5 15 20 20 20 5 8 10 10 20 20 Fahrzeuge Anhänger Bagger Feuerwehrfahrzeuge, Feuerlöschfahrzeuge, Kraftfahrdrehleiter Kleintransporter, Mannschaftstransportfahrzeuge Lastkraftwagen, Sattelschlepper, Wechselaufbauten u. ä. Personenkraftwagen Traktoren 15 8 20 15 8 8 9 Anlage I Seite 75 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Bedburg zum 31.12.2012 Anlage Seite II 1 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Allgemeine Erläuterungen Um ein zutreffendes Bild der wirtschaftlichen Situation der Stadt Bedburg vermitteln zu können, wurden die Komponenten und Faktoren untersucht, die im Wesentlichen die Lage der Stadt bestimmen. Auf der Grundlage des Zahlenmaterials aus der Bilanz sowie aus der Ergebnis- und der Finanzrechnung ergibt sich nachfolgende Sichtweise. Vermögens- und Schuldenlage Die Bilanzsumme zum 31.12.2012 beläuft sich auf rd. 240,1 Mio. Euro und steigt gegenüber der des Jahresabschlusses 2011 um rd. 3,6 Mio. Euro. Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen zeigt folgendes Bild: Bilanzposition Bilanz 31.12.2012 Veränderung zur Bilanz 31.12.2011 228.057,25 € -8.834,15 € 224.048.288,37 € +1.249.406,43 € Finanzanlagevermögen 1.885.409,08 € -14.992,53 € Vorräte 1.497.222,70 € -157.315,68 € Forderungen 8.093.879,65 € +954.557,47 € 349.591,10 € +282.352,33 € Liquide Mittel 1.584.343,64 € -64.514,25 € Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 2.386.644,21 € +1.391.025,11 € Eigenkapital 72.854.424,44 € -10.100.593,54 € Sonderposten 66.085.606,45 € -301.993,94 € Rückstellungen 18.283.834,58 € +757.058,40 € Verbindlichkeiten 76.841.495,42 € +12.061.307,98 € 6.008.075,11 € +1.215.905,83 € AKTIVA Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagevermögen Sonstige Vermögensgegenstände PASSIVA Passive Rechnungsabgrenzungsposten Auf der Aktivseite der Bilanz ist vor allem das Anlage- und Umlaufvermögen der Stadt dargestellt. Besondere Bedeutung für die Vermögenslage der Stadt Bedburg hat aufgrund des Bilanzwertes das Sachanlagevermögen, das sich insbesondere aus den unbebauten und bebauten Grundstücken sowie dem Infrastrukturvermögen zusammensetzt. Das Sachanlagevermögen erhöhte sich im Jahr 2012 um rd. 1,2 Mio. Euro. Den Wertminderungen aufgrund der Abschreibungen stehen insbesondere der Kauf von Grundstücken (Bahnstraße/St.-Florian-Straße und restliche Bahnflächen), der Bau der Begegnungsstätte Kirchtroisdorf, die Erweiterung der Turnhalle Kaster und der Umbau des Bedburger Bahnhofs gegenüber (Investitionskosten eigener Anlagen). Anlage Seite II 2 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Auf Wertminderungen aus bilanziellen Abschreibungen entfallen rd. 4,8 Mio. Euro. Diese Gesamtsumme liegt 17,44 % unter dem Betrag aus dem Haushaltsjahr 2011. Ursache dafür ist der Austausch der Straßenbeleuchtung im Rahmen des Konjunkturpakets II im Jahr 2011. Diese Maßnahmen waren Ende 2011 abgeschlossen. Diesen Abschreibungsbeträgen (Aufwand und Auszahlungen für Festwerte) standen entsprechende Erträge bzw. Einzahlungen aus den Zuweisungen des Konjunkturpakets II im Jahr 2011gegenüber. Die Abschreibungen im Jahr 2012 verteilen sich prozentual wie folgt: Zur näheren Betrachtung des Anlagevermögens wird auf den Anlagenspiegel bzw. den Anhang verwiesen. Die Finanzanlagen werden in der Bilanz zum 31.12.2012 mit einem Betrag von 1.885 TEuro ausgewiesen. Dieser Betrag ist um 15 TEuro niedriger als im Vorjahr. Diese Reduktion resultiert aus den in 2012 geleisteten Tilgungen im Rahmen der Arbeitgeberdarlehen und der Wohnungsbaudarlehen. Das Umlaufvermögen wird bestimmt durch die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen sowie die liquiden Mittel. Der Bestand der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erhöhte sich im Laufe des Jahres 2012 um rd. 1,2 Mio. Euro. Hier gab es in den einzelnen Forderungsarten größere Bewegungen. Die Steuerforderungen sanken um rd. 0,3 Mio. Euro, u.a. waren die Wertberichtigungen für Steuerforderungen gegenüber 2011 um 0,7 Mio. Euro geringer. Die öffentlichrechtlichen Forderungen stiegen um rd. 0,2 Mio. Euro, u.a. wegen höherer Nebenforderungen (Säumniszuschläge und Beitreibungsgebühren). Die Transferforderungen stiegen um 1,6 Mio. Euro an. Hier wurde das Kindergartenjahr 2012/2013 erAnlage Seite II 3 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 tragsmäßig voll im Haushaltsjahr 2012 verbucht (Zuweisungen LVR-Jugendamt). Die entsprechenden Aufwendungen (Transferverbindlichkeiten) für das Kindergartenjahr 2012/2013 an die Träger der Kindertageseinrichtungen wurden ebenfalls im Haushaltsjahr 2012 verbucht. Die privatrechtlichen Forderungen sanken um rd. 0,5 Mio. Euro. Die genauen Bestände der einzelnen Forderungsarten im Vergleich zum Vorjahr finden sich im Forderungsspiegel. Weiterhin wurden Grundstücksflächen, die im Rahmen der Vermarktung der aktuellen Baugebiete zum Verkauf anstehen – u.a. die Friedhofserweiterungsfläche Bedburg-West, die Fläche des ehemaligen Hallenbades Kaster, die Fläche des Sportplatzes Lipp, die Flächen an der Prümer Straße und An der Wildhecke –, als Vorräte im Umlaufvermögen erfasst (1,5 Mio. Euro). Der Bestand an liquiden Mitteln sinkt im Jahr 2012 um rd. 0,07 Mio. Euro auf rd. 1,58 Mio. Euro. Die Kassenlage war nahezu ganzjährig defizitär. Ein entsprechender Liquiditätskredit in Höhe von 7 Mio. Euro wurde in 2010 mit einer momentanen Laufzeit bis Juni 2016 abgeschlossen. Der Bestand an Liquiditätskrediten erhöhte sich darüber hinaus um 6,7 Mio. Euro auf damit insgesamt 13,7 Mio. Euro. Die Rechnungsabgrenzungsposten der Aktivseite steigen um rd. 1,4 Mio. €. Der Bestand an aktiven Abgrenzungsposten hat sich um die investiven Zuschüsse an die Träger zum Ausbau der U3-Betreuung und die Investitionskosten für den Umbau Bedburger Bahnhof (Investitionskosten Bahnanlagen) erhöht. Entsprechende Zuweisungen des LVR-Jugendamtes (U3-Betreuung) und des NVR (Nahverkehr Rheinland / Umbau Bedburger Bahnhof ) sind als Passiver Abgrenzungsposten bzw. Erhaltene Anzahlungen verbucht worden. Die Passivseite der Bilanz weist die Finanzierung des städtischen Vermögens aus. Das bilanzielle Eigenkapital beträgt zum 31.12.2012 insgesamt rd. 72,9 Mio. Euro. Es setzt sich aus der allgemeinen Rücklage (82,96 Mio. Euro) und dem Jahresfehlbetrag 2012 (-10,1 Mio. Euro) zusammen. Die im Haushaltsplan 2012 geplante Reduzierung der Allgemeinen Rücklage (11,3 Mio. Euro) war nicht in vollem Umfang notwendig. Anlage Seite II 4 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Sonderposten stellen mit 66,1 Mio. Euro den zweitgrößten Bilanzwert der Passivseite dar. Entsprechend der Nutzungsdauern der mit Zuweisungen und Beiträgen finanzierten Wirtschaftsgüter ergeben sich ertragswirksame Auflösungen der Sonderposten in Höhe von rd. 2,51 Mio. Euro. Die Rückstellungen erhöhen sich um rd. 0,8 Mio. Euro. Die Pensionsrückstellungen stellen mit rd. 16,0 Mio. Euro den größten Einzelposten dar. Hier erhöhen sich die Rückstellungsbeträge für die aktiv beschäftigten Beamten aufgrund der Beförderungen im Jahr 2012 und durch die Tariferhöhung zum Jahresanfang (Besoldungserhöhungen zum 01.01.2012) um 0,7 Mio. Euro. Die entsprechenden Rückstellungsbeträge für die Versorgungsempfänger verringern sich um rund 0,4 Mio. Euro. Die Instandhaltungsrückstellungen steigen um 0,06 Mio. Euro. Die sonstigen Rückstellungen steigen um 0,4 Mio. Euro. An dieser Stelle sei auf den Rückstellungsspiegel verwiesen. Die Verbindlichkeiten erhöhen sich um rd. 12,1 Mio. Euro auf insgesamt 76,8 Mio. Euro. Die größten Zuwächse gibt es bei den Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen (+2,1 Mio. Euro), den Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung (+6,7 Mio. Euro) und den sonstigen Verbindlichkeiten (+2,3 Mio. Euro). In den sonstigen Verbindlichkeiten sind Erhaltene Anzahlungen für den Bahnhof (Investitionskosten eigener Anlagen) und die U3-Betreuung gebucht. Einzig die Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, sinken (-0,7 Mio. Euro). Einzelheiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel. Die Verbindlichkeiten verteilen sich wie folgt: Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten steigen gegenüber dem Vorjahr um rd. 1,2 Mio. Euro. Wesentlichste Posten sind die Ruherechtsentschädigungen im Bereich des Bestattungswesens, die Entschädigung für die Nutzung von Wirtschaftswegen für die bereits vorhandenen Windanlagen und die investiven Zuweisungen für den Umbau des Bedburger Banhofes (Zuweisungen des NVR für die Investitionskosten der Bahnanlagen). Anlage Seite II 5 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Bilanzkennzahlen Die Eigenkapitalquote 1 misst den Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital auf der Passivseite der Bilanz. Die Eigenkapitalquote 2 setzt das Eigenkapital, ergänzt um die langfristigen Sonderposten, als „wirtschaftliches Eigenkapital“ ins Verhältnis zum Gesamtkapital auf der Passivseite der Bilanz. Der Anlagendeckungsgrad 2 bezeichnet, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig durch das Eigenkapital und auch das langfristige Fremdkapital, finanziert sind. Optimal wäre eine Quote von über 100%. Die Infrastrukturquote verdeutlicht, in welchem Umfang kommunales Vermögen in der Infrastruktur gebunden ist. Die kurzfristige Verbindlichkeitenquote stellt dar, wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges Fremdkapital belastet wird. Der dynamische Verschuldungsgrad veranschaulicht die Schuldentilgungsfähigkeit der Stadt und gibt an, in wie vielen Jahren unter gleichbleibenden Bedingungen eine Entschuldung (theoretisch) möglich wäre. Anlage Seite II 6 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Eigenkapitalquote sinkt seit der Einführung des NKF stetig. Bezogen auf den Stand des Eigenkapitals in der Eröffnungsbilanz am 01.01.2005 (95,1 Mio. Euro) sank das Eigenkapital der Stadt Bedburg bis zum 31.12.2012 (72,9 Mio. Euro) um insgesamt 22,2 Mio. Euro (23,34%). Neben den positiven und negativen Rechnungsergebnissen wurden eigenkapitalsenkende Eröffnungsbilanzkorrekturen in den vergangenen Jahresabschlüssen vorgenommen (3,5 Mio. Euro). Der Anlagendeckungsgrad sinkt im Jahr 2012 gegenüber dem Vorjahr, aufgrund des proportional stärker steigenden „langfristigen“ Anteils des gebundenen Fremdkapitals. Die Infrastrukturquote sinkt im Jahr 2012. Das Infrastrukturvermögen hat sich in 2012 um knapp 1,1 Mio. Euro verringert, die Bilanzsumme allerdings um 3,6 Mio. Euro erhöht. Folgende Infrastrukturprojekte wurden aktiviert: Erneuerung Brückengeländer der Mühlenerftbrücke in Alt-Kaster, Neue Pumpen in den Pumpstationen, Bau von mehreren Hausanschlüssen, Parkplatzerweiterung St.-Rochus-Straße, MaxBeckmann-Straße, Marie-Nauen-Straße, nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten Carl-Leyhausen-Allee, Radweg von Bedburg nach Rath und mehrere Marktverteilerkästen. Anlage Seite II 7 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Im Vergleich zum Ergebnis 2011 steigt die Quote der kurzfristigen Verbindlichkeiten deutlich an. Dies liegt allen voran an der defizitären Liquiditätslage der Stadt Bedburg (6,7 Mio. Euro mehr an Kassenkredite gegenüber dem 31.12.2011). Die kurzfristigen Verbindlichkeiten steigen insgesamt um 10,8 Mio. Euro deutlicher als die Bilanzsumme (3,6 Mio. Euro). „Mit Hilfe der Kennzahl „Dynamischer Verschuldungsgrad“ lässt sich die Schuldentilgungsfähigkeit der Gemeinde beurteilen. Sie hat dynamischen Charakter, weil sie mit dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit aus der Finanzrechnung eine zeitraumbezogene Größe enthält. Dieser Saldo zeigt bei jeder Gemeinde an, in welcher Größenordnung freie Finanzmittel aus ihrer laufenden Geschäftstätigkeit im abgelauAnlage Seite II 8 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 fenen Haushaltsjahr zur Verfügung stehen und damit zur möglichen Schuldentilgung genutzt werden könnten. Der Dynamische Verschuldungsgrad gibt an, in wie vielen Jahren es unter theoretisch gleichen Bedingungen möglich wäre, die Effektivverschuldung aus den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln vollständig zu tilgen (Entschuldungsdauer). Die Kennzahl „Dynamischer Verschuldungsgrad“ wird aus der Division der Wertgröße „Effektive Verschuldung“ der Gemeinde durch die Wertgröße „Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit“ aus der Finanzrechnung (FR) der Gemeinde ermittelt.“1 Die Effektive Verschuldung errechnet sich aus der Gesamtsumme des bilanziellen Fremdkapitals abzüglich der bilanziellen Werte der Liquiden Mittel (Kontenklasse 18) und der kurzfristigen Forderungen (Forderungsspiegel). Der dynamische Verschuldungsgrad weist zum 31.12.2012 einen negativen Wert aus, da der Saldo der laufenden Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung ebenfalls negativ ist (siehe dazu Gesamtfinanzrechnung Pos. 17 mit -7.177.215,97 Euro). Im Jahr 2012 war der Saldo aus Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung mit -7.177.215,97 Euro zu -3.625.062,47 Euro in 2011 wesentlich schlechter. Darüber hinaus erhöhten sich auch die Verbindlichkeiten. Aufgrund des negativen Saldos aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ist der dynamische Verschuldungsgrad wieder negativ. Ergebnisrechnung Der Gesamtergebnisplan 2012 wies einen Fehlbedarf von 11.302.633 Euro aus. Dieser minderte planerisch in der Höhe von 11.302.633 Euro die allgemeine Rücklage. Darüber hinaus wurden Ermächtigungsübertragungen aus 2010 für Aufwendungen in Höhe von insgesamt 575.379,44 Euro vorgenommen. Die Gesamtergebnisrechnung weist einen Fehlbetrag in Höhe von 10.100.593,54 Euro aus. Die Ausgleichsrücklage wies 2012 einen Bestand in Höhe von 0 Euro aus. Die Allgemeine Rücklage wird in Höhe von 10.100.593,54 Euro (12,18%) in Anspruch genommen. Der im Gegensatz zur Planung positivere Jahresabschluss resultiert aus vielen Ergebnisverbesserungen und –verschlechterungen. Die entsprechenden Erläuterungen folgen in den Betrachtungen zu den Erträgen und Aufwendungen sowie den Budgets der Organisationseinheiten. Nachstehend wird die Entwicklung der einzelnen Zwischensalden und des Gesamtsaldos in einer Zeitreihe seit dem Jahr 2008 dargestellt: 1 Kommunales Haushaltsrecht NKF – Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen (NKF - Kennzahlen) RdErl. d. Innenministeriums v. 1.10.2008 34 – 48.04.05/01 - 2323/08 Anlage II Seite 9 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die höheren negativen Finanzergebnisse seit 2010 resultieren aus der Änderung der Verbuchung der Zinsen für die Kredite aus den PPP-Modellen „Schulzentrum“ und „Monte Mare“. In der Vergangenheit verschlechterten die entsprechenden Zinsaufwendungen das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit. Betrachtet man nur die Jahresergebnisse seit der Einführung von NKF zum 01.01.2005 reduzierte sich das Eigenkapital „lediglich“ um rd. 18,6 Mio. Euro. Kennzahlenset NRW Im Rahmen der Anzeige- und Genehmigungspflichten nach der Gemeindeordnung haben die Aufsichtsbehörden die Aufgabe, anhand der vorgelegten Unterlagen das Handeln der Gemeinden auf Rechtmäßigkeit und Plausibilität zu prüfen. Diese Tätigkeit der Aufsichtsbehörden soll durch ausgewählte Kennzahlen, die per Runderlass des Innenministers festgelegt wurden, unterstützt werden. Steuerquote: Zuwendungsquote: Personalintensität: Sach- u. Dienstl.-intensität: Drittfinanzierungsquote: Transferaufwandsquote: Zinslastquote: Aufwandsdeckungsgrad: Fehlbetragsquote: Anteil Steuererträge an ordentlichen Erträgen Anteil Summe Zuwendungen an ordentlichen Erträgen Anteil Personalaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil Aufwand für Sach- und Dienstleistungen an ordentlichen Aufwendungen Anteil Erträge aus Sonderposten an Abschreibungen Anteil Transferaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil Zinsaufwand an ordentlichen Aufwendungen Anteil ordentliche Erträge an ordentlichen Aufwendungen Anteil negatives Ergebnis an Summe Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage Anlage Seite II 10 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Steuerquote gibt an, inwieweit sich die Stadt aus eigenen Mitteln finanzieren kann und unabhängig von staatlichen Zuweisungen ist. Die Steuerquote der Stadt Bedburg ist Schwankungen unterlegen und lag deutlich über dem Wert des Jahres 2011. Die Zuwendungsquote verdeutlicht, wie abhängig die Stadt von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter ist. Wie der Zeitvergleich zeigt, ist die Zuwendungsquote ebenfalls Schwankungen unterlegen. Die Zuwendungsquote war im Zeitvergleich in 2011 am Höchsten (u.a. wegen des Konjunkturpaketes II). 2011 stieg die Zuwendungsquote aufgrund der niedrigeren Steuerquote und den niedrigeren „Sonstigen ordentlichen Erträgen“. In 2012 sank die Zuwendungsquote – u.a. wegen niedrigeAnlage Seite II 11 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 ren Schlüsselzuweisungen aufgrund der hohen Gewerbesteuernachzahlung im Jahr 2010 – und die Steuerquote stieg aufgrund höherer Gewerbesteuererträge sowie höherer Erträge beim Anteil Einkommensteuer und dem Familienlastenausgleich wieder an. Sinnvoll ist es, die Zuwendungsquote immer im Zusammenhang mit der Steuerquote zu betrachten, da die zum Teil erheblichen Schwankungen der Zuwendungsquote durch die Steuerkraft verursacht werden. Die Personalintensität weist den Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen aus. Die Personalintensität sinkt gegenüber dem Vorjahr. Die Personalaufwendungen für die „aktiven“ Bediensteten sind gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken (rd. 251 TEuro). Die Versorgungsaufwendungen sinken gegenüber dem Vorjahr deutlich um rd. 729 TEuro. Hier kam es in 2011 zu einer Korrektur von Pensions- und Beihilferückstellungen bei einem Versorgungsempfänger aufgrund von Änderungen in den Parametern des entsprechenden Gutachtens der Rheinischen Versorgungskasse durch veränderte Renten- und Pensionsansprüche des Versorgungsempfängers. Die Sach- und Dienstleistungsintensität zeigt, in welchem Maße sich die Stadt für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Dieser Prozentwert ist in den letzten Jahren relativ konstant, in 2012 aber leicht gestiegen. Hier ist anzumerken, dass die gestiegenen Gesamtaufwendungen die Quote „stabil“ halten. Die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen waren im Jahr 2012 um rd. 237 TEuro höher als noch im Jahre 2011. Die Transferaufwandsquote veranschaulicht den Anteil der Transferaufwendungen an ordentlichen Aufwendungen. Die Transferaufwendungen waren im Jahr 2012 um rd. 1.876 TEuro höher als noch im Jahre 2011. Dies lag allen voran an den Transferaufwendungen im Bereich Soziale Dienste (ASD), die in 2012 um 795 TEuro höher waren als in 2011. Die Zinslastquote thematisiert, in welchem Umfang die Finanzaufwendungen zusätzlich zu den Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit den Haushalt belasten. Die Zinslastquote liegt im Jahr 2012 bei 6,60%. Die Zinslastquote ist damit im Betrachtungszeitraum der letzten fünf Jahre im Jahr 2012 am höchsten. Dies liegt allen voran an den Erstattungszinsen Gewerbesteuer (771 TEuro), die in diesem Umfang in den Vorjahren nicht anfielen und in 2012 in der Haushaltsplanung in dieser Höhe nicht berücksichtigt wurden. Im Gegensatz zu den Jahren bis 2009 werden hier nun die Zinsaufwendungen aus den beiden PPP-Modellen (1.499 TEuro) gebucht. Vorher war dieser Aufwand bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Sachkonto 5422000 Mieten und Pachten) zu finden. Bei dieser Kennzahl bleiben die Finanzerträge außer Acht, korrekterweise müssten hier insbesondere die Erträge aus derivativen Geschäften (168 TEuro) angerechnet werden. Ebenfalls zu berücksichtigen ist, dass man sich zurzeit noch in einer absoluten Niedrigzinsphase befindet. Der Aufwandsdeckungsgrad gibt an, in welchem Umfang die ordentlichen Aufwendungen durch die ordentlichen Erträge gedeckt werden. Die Drittfinanzierungsquote gibt das Verhältnis zwischen den bilanziellen Abschreibungen und den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten an. Anlage Seite II 12 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Fehlbetragsquote gibt an, inwieweit das Eigenkapital durch den Fehlbetrag beansprucht wird. Ertragsanalyse Mit einem Betrag von rd. 43,8 Mio. Euro liegen die ordentlichen Erträge um 3,6 Mio. Euro über den angesetzten Werten. Gegenüber dem Ergebnis 2011 sinken die ordentlichen Erträge um rd. 1,7 Mio. Euro. Ein Zeitreihenvergleich der vergangenen sechs Jahre zeigt folgende Entwicklung: Anlage Seite II 13 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die grafische Darstellung zeigt, dass bei Steuern und ähnlichen Abgaben die Ansätze der Haushaltsplanung des Jahres 2012 übertroffen wurden. Allen voran gab es trotz eines erheblichen Ausfalls der Gewerbesteuer bei einem großen Gewerbesteuerzahler Mehrerträge bei der Gewerbesteuer (+413 TEuro), dem Anteil an der Einkommensteuer (+92 TEuro) und bei den Kompensationsleistungen aus dem Familienlastenausgleich (+111 TEuro). Anlage Seite II 14 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Bei Zuwendungen und allgemeinen Umlagen wurde der Planansatz nicht erreicht. Mehrerträgen bei den Zuwendungen für lfd. Zwecke vom Land in Höhe von rd. 381 TEuro standen Mindererträge bei der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendung in Höhe von rd. 770 TEuro gegenüber. Die Mindererträge resultieren aus einem nicht erfolgten Immobilienverkauf. Hier sollte der Sonderposten aus der Allg. Investitionspauschale bei Verkauf des entsprechenden Objektes ertragswirksam aufgelöst werden. Die nachstehend aufgeführten Ertragskennzahlen beziehen sich, im Gegensatz zum Kennzahlenset des Innenministeriums, auf die Gesamterträge und nicht nur auf die Summe der ordentlichen Erträge. Die bedeutenden Ertragsarten werden nachstehend näher erläutert. Die Steuern und ähnlichen Abgaben steigen gegenüber den Planwerten um 3,39% (+0,7 Mio. Euro). Anlage Seite II 15 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Wie aus der Grafik ersichtlich, resultierte das positive Abschlussergebnis insbesondere aus der Gewerbesteuer (rd. +0,4 Mio. Euro). Die Zuweisungen und allg. Umlagen werden durch die Schlüsselzuweisungen, Zuwendungen für laufende Zwecke (Kindertagesbetreuung) und die Auflösungen von Sonderposten aus Zuwendungen geprägt und sinken gegenüber den Planwerten deutlich um 6,0% (-0,5 Mio. Euro). Anlage Seite II 16 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Wie schon des Öfteren angemerkt, schwanken die Schlüsselzuweisungen zeitversetzt zu den Steuereinnahmen, d.h. hier wirken sich zum Beispiel hohe Gewerbesteuererträge in einem Haushaltsjahr zeitversetzt negativ aus. Die Schulpauschale wird als Ertrag im Budget des Fachbereich IV gebucht, da hiermit das PPP-Modell „Schulzentrum“ finanziert wird. Im Jahr 2011 erhielt die Stadt Bedburg auch Erträge aus dem Konjunkturpaket II. Dies betraf u.a. die konsumtive Maßnahme Austausch der Straßenbeleuchtung. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte sinken im Vergleich zur Planung um rd. 217 TEuro (-2,85%). Anlage Seite II 17 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die privatrechtlichen Leistungsentgelte werden überwiegend von Miet- und Pachtleistungen geprägt. Das Rechnungsergebnis zeigt eine Verbesserung gegenüber den Planwerten um rd. 114 TEuro (+11,15%). Die Verbesserung verteilt sich auf viele Einzelpositionen. Die Kostenerstattungen liegen um rd. 411 TEuro (+32,99%) über den angesetzten Haushaltsansätzen. Allen voran die Kostenerstattungen von Gemeinden liegen mit rd. 272 TEuro (+206,26%) über dem Planwert. Dies sind Erstattungen für Kinder in Pflegefamilien im Gebiet der Stadt Bedburg, deren Eltern nicht in der Stadt Bedburg wohnhaft sind. Anlage Seite II 18 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die sonstigen ordentlichen Erträge steigen gegenüber den Haushaltsansätzen um 3,0 Mio. Euro (+172,34%). Wesentliche Mehrerträge gegenüber dem Haushaltsansatz wurden bei den Konzessionsabgaben (+70 TEuro), der Auflösung von Rückstellungen (+129 TEuro), der Erstattung gem. § 107b BeamtVG für Beamtenpensionen (+147 TEuro) und bei der Abwicklung von Versicherungs- bzw. Schadensfällen (+84 TEuro) und bei den Betreibungsgebühren (+676 TEuro) generiert. Bei den Konzessionsabgaben liegt die Abweichung an der Abrechnungsmodalität im Jahr 2012. Es erfolgte die Endabrechnung für Gas für das Jahr 2009, weiterhin Endabrechnungen für Strom und Wasser für das Jahr 2010. Bisher liegen testierte Abrechnungen für Strom (bis 2010), Gas (bis 2005) und Wasser (bis 2004) vor. Zwischenzeitlich liegen die Endabrechnungen für Gas (2010) und Wasser (2011) vor. Dagegen blieben die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden um 43 TEuro unter dem Haushaltsansatz. Dies ist zum größten Teil auf das Produkt „Liegenschaften“ zurückzuführen. Dort wurden entgegen der Planung (Ertrag in Höhe von 344 TEuro) nur 312 TEuro realisiert. Für das Baugebiet „An der Wildhecke“ konnten rd. 102 TEuro (veranschlagt waren 78 TEuro) Ertrag realisiert werden. Für Anlage Seite II 19 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 das Baugebiet „Prümer Straße“ konnten rd. 17 TEuro (veranschlagt waren 35 TEuro) Ertrag realisiert werden. Für das Baugebiet „ehemaliges Hallenbadgelände“ konnten rd. 107 TEuro (veranschlagt waren 155 TEuro) Ertrag realisiert werden. Für das Baugebiet „Sportplatz Lipp“ wurde kein Ertrag (veranschlagt waren 46 TEuro) und auch keine Einzahlung in 2012 realisiert. Für sonstige Grundstücksverkäufe wurden nicht geplante Erträge in Höhe von rd. 20 TEuro realisiert. Aus Gewerbesteuerveranlagungen konnten wiederum Erträge aus der Verzinsung generiert werden. Bei der Auflösung von Rückstellungen handelt es sich um  Instandhaltungsrückstellungen  Sonstige Rückstellung (Gerichtsverfahren)  Sonstige Rückstellung (Zurückzuzahlende Zuweisungen)  Sonstige Rückstellung (Leibrente)  Sonstige Rückstellung (Südumgehung)  Sonstige Rückstellung (Umlage VHS) 51 TEuro 16 TEuro 23 TEuro 11 TEuro 17 TEuro 12 TEuro Bei der Rückstellung für die Umlage VHS handelt es sich um eine Sonstige Rückstellung, die im Jahresabschluss 2008 gebildet wurde. Die VHS hat das Rechnungswesen zum 01.01.2007 auf das NKF umgestellt. Gleichzeitig musste aufgrund fehlenden Eigenkapitals — um eine drohende Überschuldung abzuwenden — eine Forderung durch die VHS gegenüber den Mitgliederungskommunen eröffnet werden. Diese Forderung wurde von den einzelnen Mitgliedskommunen anerkannt und bei der Stadt Bedburg als Sonstige Rückstellung bilanziert. Durch die positiven Jahresabschlüsse (berücksichtigt sind hier die Jahresabschlüsse bis zum Jahr 2011) konnten die Forderungen (bei der Stadt Bedburg als Sonstige Rückstellung bilanziert) sukzessive abgebaut werden. Anlage Seite II 20 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Aufwandsanalyse Die Betrachtung der Aufwendungen zeigt in den „NKF-Jahren“ folgende Entwicklung: Jahresaufwand Jahresergebnis 2005 Jahresergebnis 2006 Jahresergebnis 2007 Jahresergebnis 2008 Jahresergebnis 2009 Jahresergebnis 2010 Jahresergebnis 2011 Jahresergebnis 2012 38.150.943,67 € 43.060.216,71 € 42.553.806,63 € 43.556.073,36 € 46.524.368,50 € 48.272.656,09 € 54.470.302,64 € 54.104.812,91 € Veränderung ggü. Vorjahr 4.909.273,04 -506.410,08 1.002.266,73 2.968.295,14 1.748.287,59 6.197.646,55 -365.489,73 relative Abw. 12,87% -1,18% 2,36% 6,81% 3,76% 12,84% -0,67% An der Zeitreihe erkennt man einen nahezu kontinuierlichen Anstieg der Aufwendungen. Der starke Anstieg des Gesamtaufwands (inklusive außerordentlicher Aufwand) im Jahr 2011 resultiert überwiegend aus der Übernahme des Jugendamts. Demgegenüber stehen allerdings entsprechende Mehrerträge. Im Jahr 2012 konnte der Gesamtaufwand (inklusive außerordentlicher Aufwand) minimal (0,67%) reduziert werden, allerdings muss bereinigt um den außerordentlichen Aufwand ein entsprechender Anstieg der Gesamtaufwendungen um 3,80% festgestellt werden. Die nachstehend aufgeführten Aufwandskennzahlen beziehen sich im Gegensatz zum Kennzahlenset des Innenministeriums auf die Gesamtaufwendungen und nicht nur auf die Summe der ordentlichen Aufwendungen. Anlage Seite II 21 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Gegenüber den Planansätzen steigen die tatsächlichen Personal- und Versorgungsaufwendungen um rd. 478 TEuro (+5,15%). In den o.g. Beträgen sind neu gebildete Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub und für aufgelaufene Überstunden in Höhe von 466.900 Euro enthalten. Ebenfalls beinhalten die Aufwendungen für Beamte und tariflich Beschäftigte die entsprechende Inanspruchnahme der im Jahresabschluss 2011 gebildeten Rückstellungen in Höhe von 419.600 Euro. Die Zahlen verdeutlichen, dass die aufgelaufenen Überstunden und Urlaubstage im Laufe des Jahres 2012 nicht abgebaut wurden. Beim Urlaub gab es aufgrund eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts umfangreiche Veränderungen. Die bisherige Altersstaffelung wurde abgeschafft und durch eine neue Regelung ersetzt. Die entsprechenden Regelungen wurden auf die Beamtinnen und Beamten übertragen. Durch diese Änderungen entstand ein zusätzlicher Urlaubsanspruch bei den tariflich Beschäftigten und den Beamtinnen und Beamten in Höhe von 168 Urlaubstagen. Die zusätzlichen Urlaubstage entsprechen auch der tatsächlichen Steigerung der Resturlaubstage im Vergleich 31.12.2011 und 31.12.2012. Die Überstunden konnten insgesamt reduziert werden (295,67 Stunden). Die Beamtinnen und Beamten konnten ihre Überstunden um 499,20 Stunden reduzieren. Bei den Tariflich Beschäftigten musste eine steigende Anzahl von Überstunden registriert werden (203,53 Stunden). Darüber hinaus war der Tarifabschluss des TVöD nicht in vollständiger Höhe im Haushaltsplan 2012 eingearbeitet und damit eine zusätzliche Belastung für die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Anlage Seite II 22 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der massive Anstieg der Personal- und Versorgungsaufwendungen ist maßgeblich auf die folgende Problematik zurückzuführen: Die Rückstellungsbeträge für die aktiv beschäftigten Beamten erhöhten sich aufgrund der Übernahme der Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt, der Nichtberücksichtigung der Auswirkungen von Beförderungen von Beamtinnen und Beamten im Jahr 2012 auf die Entwicklung der Pensions- und Beihilferückstellungen und durch die Tarifabschlüsse (Besoldungsund Entgelterhöhungen) um 0,7 Mio. Euro. Die entsprechenden Beträge für die Pensions- und Beihilferückstellungen werden von der Rheinischen Versorgungskasse ermittelt. Die Rheinische Versorgungskasse erstellt in Zusammenarbeit mit der Heubeck AG jährlich ein entsprechendes Gutachten. Nachstehend ist die prozentuale Aufteilung der Aufwendungen für aktive Beamte dargestellt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen lediglich den Bilanzwert erhöhen. Aufgrund der vorzunehmenden Abzinsung bei der Ermittlung der Rückstellungswerte wird der tatsächlich zu zahlende Betrag deutlich höher sein. Damit entstehen nach der Pensionierung der derzeit aktiven Beamten weitere Aufwendungen. Dies wäre nur durch eine tatsächlich vorzunehmende Geldanlage in Höhe der zurückzustellenden Mittel zu verhindern (Erwirtschaftung von Zinserträgen). Anlage Seite II 23 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die angesetzten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von insgesamt 6.596.262 Euro wurden um rd. 546 TEuro überschritten. Hier mussten u.a. umfangreiche ungeplante Sanierungsmaßnahmen (Dachsanierung Rathaus Bedburg und Feuerwehrgerätehaus Kaster) sowie Zuführungen zu Instandhaltungsrückstellungen durchgeführt werden, die zukünftig Auszahlungen auslösen. An nachfolgender Grafik lässt sich ablesen, bei welchen Aufwandsarten die Verschlechterung zu verzeichnen war. Anlage Seite II 24 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Energieaufwendungen stiegen im Jahresvergleich gegenüber dem Vorjahr um rd. 4,08%. Im Haushaltsjahr 2012 sind wiederum erhöhte Aufwendungen für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens festzustellen (165 TEuro). Hier sind zusätzliche Aufwendungen für die Bildung von Rückstellungen angefallen: Rathaus Bedburg (Dachsanierung) Grundschule Kaster (Fassadensanierung) Rückstellung Brücken Kanalsanierung Bedburg-West Kanalsanierung Bedburg-Innenstadt Anlage Seite II 25 100.000 Euro 100.000 Euro 54.000 Euro 100.000 Euro 35.000 Euro Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Ansatz für bilanzielle Abschreibungen im Haushaltsplan 2012 wurde um rd. 57 TEuro unterschritten. Die höheren bilanziellen Abschreibungen in 2011 sind durch die Abwicklung des Konjunkturpakets II bedingt. Den Aufwendungen und/oder Auszahlungen aus dem Konjunkturpaket II standen entsprechende Erträge und/oder Einzahlungen in gleicher Höhe gegenüber. An den vorstehenden Grafiken zeigt sich der Anstieg durch die in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen (Schulzentrum, Monte Mare, Infrastrukturprojekte, Erwerb von Gebäuden, Fahrzeugen und Einrichtungsgegenständen). Die Nettoabschreibungen (Abschreibungen abzüglich Erträge aus der Auflösung der Sonderposten) betragen rd. 2,4 Mio. Euro. Im Jahresvergleich liegen die Nettoabschreibungen damit deutlich unter den Werten der Vorjahre (2011: 3,5 Mio. Euro). Dies resultiert vorwiegend aus den sinkenden Abschreibungen (insbesondere aus den Aufwendungen aus Festwerten). Besonderheit im Jahr 2011 waren die erhöhten Anlage Seite II 26 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Abschreibungen beim Aufwand für Festwerte für den Austausch der Straßenbeleuchtung im Rahmen des Konjunkturpakets II. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten haben sich im Jahr 2012 gegenüber dem Jahr 2011 nur marginal verändert (+4,72%). Die Transferaufwendungen stellen die betragsmäßig größte Belastung des städtischen Haushaltes dar. Die angesetzten Werte wurden um rd. 1.407 TEuro überschritten. Der Anstieg der lfd. Zuweisungen und Zuschüsse gegenüber den Jahren 2008, 2009 und 2010 ist bedingt durch die Übernahme der Aufgaben des Jugendamtes zum 01.01.2011. In 2012 musste aufgrund von steigenden Fallzahlen ein weiterer Anstieg der lfd. Zuweisungen und Zuschüsse verzeichnet werden. Aufgrund der erhöhten Aufwendungen bei den Transferaufwendungen des Sozialen Dienstes wurde in der Sitzung des Rates der Stadt Bedburg vom 11. Dezember 2012 eine „überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln“ (ÜPL) für das Budget des Fachbereichs II beschlossen (TOP 8 / WP8-268/2012). Die Deckung der ÜPL erfolgte über die Budgets der Fachbereiche I (300 TEuro), III (100 TEuro) und IV (200 TEuro). Anlage Seite II 27 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Gewerbesteuerumlage sowie die Beteiligung am Fonds Deutsche Einheit sind abhängig von den jährlich vom Gesetzgeber festzusetzenden Umlagesätzen sowie dem städtischen Gewerbesteueristaufkommen. Daher sind diese Beträge Schwankungen unterworfen. Die lfd. Zuweisungen und Zuschüsse betreffen insbesondere die Beiträge an den Erftverband (Abwasserentsorgung, offene Gewässer), die Krankenhausumlage, Zuweisungen an die Träger der Kindertageseinrichtungen und der Jugendzentren. Weitere Empfänger sind hier der Sonderschulverband, die Jugendmusikschule, die VHS und die KDVZ Rhein-Erft-Rur. Die Kreisumlage teilt sich in folgende Teilbereiche auf: Die Jugendamtsumlage fiel in 2011 aufgrund der Aufgabenübernahme weg. Dem stehen andere Transferaufwendungen gegenüber, die unter den lfd. Zuweisungen und Zuschüssen zu finden sind. Die Sockelkreisumlage lag im Jahresvergleich 2012 aufgrund höherer Umlagegrundlagen (+1,8 Mio. Euro) bei geringerem Umlagesatz (42,03%) über dem Wert von 2011 (+651 TEuro). Der Soll-/Ist-Vergleich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellt sich wie folgt dar: Die Reduzierung der Aufwendungen Mieten und Pachten/Leasing ab dem Jahr 2010 resultiert überwiegend aus der Änderung der Verbuchung des Zinsaufwandes für die PPP-Modelle „Schulzentrum“ und „Monte Mare“ (1.499 TEuro). Diese Aufwendungen sind nun im Finanzergebnis zu finden. Anlage Seite II 28 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Ermächtigungsübertragungen Die folgenden konsumtiven Ermächtigungsübertragungen bei Aufwandskonten für das Jahr 2012 wurden in 2013 gebildet: Beschreibung Stammbücher Standesamt, Bestellung 04.10.2012, Lieferung und Rechnung 2013 Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Übertragung 204.001 02.122.204 5431900 7431900 1.762,49 Aufwendungen für Jahresbeschaffung FW 206.1143 02.126.206 5251400 7251400 333,34 Aufwendungen für Jahresbeschaffung FW 206.1422 02.126.206 5251400 7251400 333,33 Aufwendungen für Jahresbeschaffung FW 206.2175 02.126.206 5251400 7251400 333,33 Übernahme Führerscheinkosten 206.002 02.126.206 5411100 7251400 1.281,00 Übernahme Führerscheinkosten 206.006 02.126.206 5411100 7251400 1.281,00 BUT Schulsozialarbeit Restbetrag 2012 216.001 03.243.216 5291000 7291000 50.044,65 Schulentwicklungsplanung, Restbetrag 2012 216.001 03.243.216 5291000 7291000 7.500,00 Rucksäcke Erziehungsberatung 250.002 06.363.250 5431900 7431900 925,23 Freiraumwettbewerb Schloss, Regionale 2010, externe Planungen und Gutachten für die Umsetzung von Planungsverfahren 106.001 09.511.106 5429000 7429000 100.000,00 Verkehrsentwicklungsplan 111.001 12.541.111 5429000 7429000 25.000,00 Machbarkeitsstudie S-Bahn Horrem-Bedburg, Restbetrag 2012 113.001 12.547.113 5429000 7429000 21.295,53 Unterweisung "Bühnenbau" für die Veranstaltungsstätten 301.001 01.111.301 5429000 7429000 7.616,00 Vorbereitung von Ausschreibungen - u.a. Ausschreibung Reinigung der städtischen Gebäude 301.002 01.111.301 5429000 7429000 15.000,00 Sanierungsarbeiten am Rathaus Bedburg 302.001 01.111.302 5215000 7215000 114.210,69 Austausch Dachfenster (3) im Rathaus Bedburg 302.001 01.111.302 5241000 7241000 972,68 Unterhaltungsaufwendungen Rathaus Kaster 302.002 01.111.302 5241000 7241000 2.187,90 Arbeitsschutzauflage, Erneuerung Lüfter Umkleide 302.003 01.111.302 5241000 7241000 350,00 Anlage Seite II 29 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Lief. und Montage von 2 Eingangstüren, FWGH Kaster, Erneuerung Türen (2 Stück) Feuerwehrgeräteh. Kaster 303.001 02.126.303 5215000 7215000 8.646,54 Mängelbeseitigung Toranlagen 303.003 02.126.303 5241000 7241000 2.649,39 Installation Trennwände Fahrzeughalle wg. Geschlechtertrennung, dringend aus arbeitsrechtlichen Gründen erforderlich. Maßnahme konnte in 2012 nicht durchgeführt werden, da Wechsel im Feuerwehrbereich und diesbezüglich eine Abstimmung mit der Leitung d. Feuerwehr erforderlich war. 303.004 02.126.303 5215000 7215000 3.000,00 Lieferung und Montage von digitalen Sirenenfunkempfängern, Umrüstung Sirenen auf Digitaltechnik. 303.008 02.126.303 5215000 7215000 11.645,00 Anschluss Verdunklung Physik-Übungsraum Gymnasium 310.001 03.217.310 5215000 7215000 823,15 Lief. und Montage eines Zutrittskontrollsystems (Mensa) 310.005 03.217.310 5215000 7215000 1.122,82 Leckortung und Druckprobe Pannengasse 34 311.002 05.315.311 5241000 7241000 1.569,00 Gefährdungsbeurteilung Freibad. Rechtlich zwingend erforderlich, in 2012 aus personellen Gründen nicht in Auftrag gegeben. 315.002 08.424.315 5429001 7429001 4.000,00 Erneuerung Heizungsbrenner, Turnhalle Rath 318.004 15.573.318 5215000 7215000 2.006,47 Infrarot-Strahlungsplatte für Deckenmontage Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße 318.013 15.573.318 5241000 7241000 400,00 Arbeitsschutz-Ausrüstung Bauhof, Kopfschutz etc. 102.001 01.111.102 5411200 7411200 2.979,58 Anschlussherstellung Pumpwerk Zuckerfabrik 109.001 11.538.109 5242000 7242000 1.054,20 Beschreibung Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Übertragung Anschlussherstellung Pumpwerk Internatsplatz 109.001 11.538.109 5242000 7242000 1.597,94 Umbauarbeiten Trafostation Pumpwerk Internatsplatz 109.001 11.538.109 5242000 7242000 1.437,40 Umbauarbeiten Trafostation Pumpwerk Zuckerfabrik 109.001 11.538.109 5242000 7242000 2.670,24 Nachweis Gewässerverträglichkeit erstellen, Nachweise BWK M3 109.001 11.538.109 5429000 7429000 23.990,40 Auswertung Kanalbefahrung 109.001 11.538.109 5429000 7429000 6.000,00 Hydraulische Kanalnetzberechnung Bedburg Mitte, Generalentwässerungsplanung 109.001 11.538.109 5429000 7429000 7.140,00 Kanaldatenbank Fortschreibung 109.001 11.538.109 5429000 7429000 4.685,63 Prismen an Kreisverkehren übergeordneter Straße 110.001 12.541.110 5216000 7216000 20.000,00 Betonblöcke für Abstützung, Böschung Ohndorfer Weg 110.001 12.541.110 5242000 7242000 3.943,66 Kabelverl. Straßenbeleuchtung, zusätzl. Leuchte Weg Harffer Schlossallee 110.004 12.541.110 5242000 7242000 654,50 20.000 Papier-Kreuzbodensäcke, Lieferung Papiersäcke 413.999 11.537.413 5291000 7291000 7.354,20 Auszahlung eines im Jahr 2012 gewährten Arbeitgeberdarlehens im Jahr 2013 401.001 01.111.401 1398003 7861820 5.000,00 Summe konsumtive Aufwands- und Auszahlungsübertragungen 474.797,29 Die Gesamtsumme der konsumtiven Übertragungen wird als „Davon-Ausweis zur allgemeinen Rücklage“ in einer Deckungsrücklage ausgewiesen. Die Übertragungen ins Haushaltsjahr 2013 wurden dem Rat der Stadt Bedburg am 09.04.2013 vorgelegt. Anlage Seite II 30 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Bewirtschaftung der Stabsstellen- und Fachbereichsbudgets Aufgrund der Umstrukturierung der Stadtverwaltung zum 01.01.2010 wurde die Darstellung der Budgets im Jahresabschluss 2010 angepasst. Um einen guten Überblick zu geben, werden die Budgets der Fachbereiche II und IV mit den Budgets der jeweiligen Geschäftsbereiche dargestellt. Zum 01.01.2012 wurde der Aufgabenbereich „Kultur“ organisatorisch dem Rats- und Kulturbüro zugeordnet. Das Büro für Standortförderung erhielt zum 01.01.2012 zusätzliche Aufgaben in den Bereichen Bürgerschaftliches Engagement, Demographie, Statistiken und Vereinswesen. Ergebnisrechnung Die folgenden Zeitreihenvergleiche stellen die jeweiligen Salden der Budgets dar. Anlage Seite II 31 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die relativ hohe Abweichung im Fachbereich II resultiert aus den zusätzlichen Transferaufwendungen für den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD). Die Positivabweichung beim Fachbereich III resultiert aus der nicht durchgeführten Digitalisierung der Bauakten. Die Positivabweichung beim Rats- und Kulturbüro ist verschiedenen Produkten zuzuordnen. Anlage Seite II 32 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Aus vorstehender Grafik ist ersichtlich, warum die Haushaltswirtschaft in den Jahren 2008, 2009, 2011 und 2012 defizitär war. Die entsprechenden Ergebnisse bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft reichten nicht aus, um die Defizite der übrigen Aufgaben- und Produktbereiche decken zu können. Im Gegensatz dazu wartete das Jahr 2010 mit sehr positiven Ergebnissen bei der Allgemeinen Finanzwirtschaft auf. Budget Rats- und Kulturbüro Das Budget des Rats- und Kulturbüros umfasste seit dem 01.01.2010 nur noch drei Produkte. Die Aufwendungen und Erträge des Produktes „Beschäftigtenvertretung“ finden sich seit dem Jahr 2010 unter den „Zentralen Diensten“ wieder. Die Produkte „Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung“, „Stadt-und Standortmarketing“ sowie „Tourismus“ finden sich in Budgets anderer Organisationseinheiten wieder. Zum 01.01.2012 wurden die Aufgaben im Bereich Kultur organisatorisch dem Ratsund Kulturbüro zugeordnet. Der Budgetabschluss war um rd. 88 TEuro (12,01%) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verbesserungen verteilen sich auf eine Vielzahl von Einzelpositionen. Im Produkt „Politische Gremien“ wurden entgegen der Planung bei den Aufwendungen für die ehrenamtliche Tätigkeit 10 TEuro eingespart. Im Produkt „Zentrale Dienste“ wurden ebenfalls Einsparungen erzielt. Im Produkt „Kultur konnten Mittel eingespart werden (rd. 40 TEuro), da z.B. die Verhandlungen über Künstlergagen positiver gestaltet werden konnten, als bei der Planung vorhersehbar. Zudem konnten auch die Einnahmen gesteigert werden, da der Kartenverkauf für die kulturellen Veranstaltungen im Jahre 2012 positiver verlaufen ist, als in der Planung abzusehen war. Anlage Seite II 33 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Ergebnisse in den Jahren 2007 bis 2009 und 2010 bis 2011 des Produktes „Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung“ sind nur bedingt vergleichbar. Aufgrund der Umstrukturierung der Verwaltung zum 01.01.2010 sind Personalaufwendungen für die Verwaltungsführung (inklusive Vorzimmer) nun zentral beim Produkt „Verwaltungsvorstand“ zu finden. Budget Büro für Standortförderung Die Stabsstelle „Büro für Standortförderung“ wurde im Rahmen der Umstrukturierung zum 01.01.2010 als Stabsstelle neu eingerichtet. Die seinerzeit auf verschiedene Organisationseinheiten verteilten Aufgabenbereiche – bestehend aus Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadt- und Standortmarketing, Europaangelegenheiten und Internet-Präsentation – wurden gebündelt. Ab dem 01.01.2012 übernimmt das Büro für Standortförderung noch die Aufgaben im Bereich Bürgerschaftliches Engagement, Demographie, Statistiken und Vereinswesen. Die Aufgaben im Bereich Kultur wurden organisatorisch dem Rats- und Kulturbüro zugeordnet. Anlage Seite II 34 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Budgetabschluss war um rd. 18 TEuro (6,18%) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verbesserungen verteilen sich auf eine Vielzahl von Einzelpositionen. Mehraufwendungen für die Musikmeile im Bereich „Stadt- und Standortmarketing“ stehen Mehrerträge im Produkt „Stadt- und Standortmarketing“ gegenüber. Die Ergebnisse in den Jahren 2008 bis 2009 und 2010 bis 2012 der Produkte „Stadt-/Standortmarketing“ und „Tourismus“ sind nur bedingt vergleichbar. Aufgrund der Umstrukturierung der Verwaltung zum 01.01.2010 sind Personalaufwendungen für die im Büro für Standortförderung beschäftigten Bediensteten hier hinzugekommen (insgesamt vier Bedienstete). Diese Personalaufwendungen sind in den Jahren davor u.a. im Ratsbüro, ehemaligen Fachbereich I — Planen, Bauen und Wirtschaftsförderung, Fachbereich II und ehemaligen Fachbereich IV — Finanzen, PerAnlage Seite II 35 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 sonal, Organisation (Auszubildender) angefallen. Ferner fallen seit der Einrichtung der Stabsstelle „Büro für Standortförderung“ aufgrund der hohen Bedeutung der Produkte für die Ausrichtung der Stadt Bedburg nach außen mehr Sachaufwendungen als in den Jahren zuvor an. Budget Büro des Verwaltungsvorstandes Die Stabsstelle „Büro des Verwaltungsvorstandes“ wurde im Rahmen der Umstrukturierung zum 01.01.2010 neu eingerichtet. Die Aufgaben der Verwaltungsführung (Bürgermeister, Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters und Stadtkämmerer) mit den Bediensteten der jeweiligen Vorzimmer sind hier gebündelt. Das Produkt „Büro des Verwaltungsvorstandes“ wurde dabei neu eingerichtet. Die Erträge und Aufwendungen unter diesem Produkt wurden vor dem Jahr 2010 bei anderen Produkten gebucht. Der Budgetabschluss war gegenüber der Haushaltsplanung kaum verändert. Budget Zentrales Vertragsmanagement Die Einrichtung der Stabsstelle „Zentrales Vertragsmanagement“ war bereits im Jahr 2010 organisatorisch vorgesehen. Im Jahr 2010 waren hier keine Haushaltsansätze oder Jahresergebnisse vorgesehen. Die Einrichtung der Stabsstelle erfolgte im Laufe des Haushaltsjahres 2011. Der Budgetabschluss war gegenüber der Haushaltsplanung kaum verändert. Anlage Seite II 36 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Budget Rechnungsprüfungsamt Die Stabsstelle „Rechnungsprüfungsamt“ wurde bereits im Jahr 2007 eingerichtet. Anlage Seite II 37 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Budgetabschluss war um rd. 15 TEuro (10,04%) schlechter als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verschlechterung ist dadurch bedingt, dass für die überörtliche Prüfung der GPA 2011/2012 und die Jahresabschlussprüfung 2011 durch die BDO AG mehr Mittel ausgezahlt wurden, als in der Rückstellung vorhanden waren. Die Kosten für die überörtliche Prüfung der GPA in den Jahren 2011 und 2012 beliefen sich auf insgesamt rd. 55 TEuro. Die entsprechende Korrektur der Rückstellung (über eine Zuführung durch Aufwand) war planerisch in Höhe von 50 TEuro veranschlagt, benötigt wurden hier aber rd. 63 TEuro. Anlage Seite II 38 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Budget Fachbereich I – Personal, Organisation und Finanzen Das Budget des Fachbereichs I umfasst seit dem 01.01.2010 die Produkte „Personal, Organisation und IT“, „Finanzen und Steuern“, „Beteiligungen“ und „Allgemeine Finanzwirtschaft“. Außerdem besteht der Fachbereich I aus zwei Geschäftsbereichen, dem Geschäftsbereich 1 (Personal und Organisation) und dem Geschäftsbereich 2 (Finanzen). Das Jahresabschlussergebnis des Budgetsaldos des Fachbereichs I verbesserte sich um rd. 1.233 TEuro (14,89%). Verbesserungen beziehen sich auf Mehrerträge für Säumniszuschläge und Beitreibungsgebühren in Höhe von 135 TEuro, Einsparungen bei den Nettoabschreibungen für die IT-Hard- und Softwareausstattung in Höhe von 16 TEuro, Einsparungen bei der Umlage für die KDVZ in Höhe von 35 TEuro, Einsparungen bei Fachliteratur und Büromaterial in Höhe von 22 TEuro und Einsparungen bei den Aufwendungen für Pensionen und Beihilfe der VersorgungsAnlage Seite II 39 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 empfänger in Höhe von 31 TEuro. Verschlechterungen gab es bei der „Inanspruchnahme von Rechten und Diensten“ (135 TEuro) für Beratungsleistungen. Diese hängen mit der beabsichtigten Gründung einer interkommunalen Netzgesellschaft sowie mit den externen Beratungsleistungen durch die beabsichtigte Beteiligung am Windpark „Königshovener Höhe“ zusammen. Des Weiteren verschlechterten eine extern durchgeführte Bilanzanalyse im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltssicherungsund Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013 bis 2023 sowie zusätzliche Aufwendungen für die Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von 230 TEuro für die aktiv beschäftigten Beamtinnen und Beamten das Budget des Fachbereichs I. Die Ergebnisse in den Jahren 2008 bis 2009 und 2010 bis 2012 der Produkte „Personal, Organisation und IT“ und „Finanzen und Steuern“ sind nur bedingt vergleichbar. Aufgrund der Umstrukturierung der Verwaltung zum 01.01.2010 sind Erträge und Aufwendungen für den neuen Geschäftsbereich 2 beim Produkt „Finanzen und Steuern“ zu finden. In den Jahren bis 2009 sind diese Erträge und Aufwendungen beim Produkt „Personal, Organisation und IT“ zu finden. Die wesentlichen Verbesserungen ergeben sich im Budget des Fachbereich I aus dem Produkt „Allgemeine Finanzwirtschaft“. Die Allgemeine Finanzwirtschaft wird wegen ihrer besonderen Bedeutung separat betrachtet. In der Teilrechnung wurden eben aus diesem Grund die Einzelkonten ausgewiesen. Folgende wesentliche Abweichungen vom Planwert haben sich im Bereich der Erträge ergeben (+ = Verbesserung): - Grundsteuer B - Gewerbesteuer - Gemeindeanteil Einkommensteuer - Vergnügungssteuer - Leistungen Familienlastenausgleich - Schlüsselzuweisungen - Konzessionsabgaben - Nachforderungszinsen Gewerbesteuer + 41 TEuro + 413 TEuro + 91 TEuro + 39 TEuro + 111 TEuro - 55 TEuro + 70 TEuro + 543 TEuro Anlage Seite II 40 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Folgende wesentliche Abweichungen vom Planwert haben sich im Bereich der Aufwendungen ergeben (+ = Verbesserung): - Gewerbesteuerumlage - Umlage Fonds Deutsche Einheit - Erstattungszinsen Gewerbesteuer - 100 TEuro - 74 TEuro - 750 TEuro Im Rahmen des Forderungsmanagements wurden die offenen Forderungen von der Stadtkasse Bedburg bewertet und korrigiert. Daraus ergaben sich wesentliche Bewegungen bei Erträgen und Aufwendungen. Nachfolgend sind die ergebniswirksamen Konsequenzen aus der Wertberichtigung der offenen Forderungen nach Einzelwertberichtung (EWB) und Pauschalwertberichtigung (PWB) dargestellt (- = Verbesserung/Ertrag): EWB 2012 in Euro Forderung EWB 2011 in Euro Insolvenzen 2012 EWB 100% 2012 EWB 50% 2012 zu buchende EWB in Euro Gebührenforderungen 67.860,79 27.969,92 63.877,11 0,00 23.986,24 Transferforderungen 152.944,51 28.194,65 114.094,80 166.716,02 156.060,96 Sonst. öfftentl.-rechtl. Forderungen 282.036,13 158.070,25 193.824,26 12.933,05 82.791,43 0,00 2.535,22 0,00 0,00 2.535,22 1.914.154,25 769.218,62 411.344,52 36.387,31 -697.203,80 337.223,17 317.958,96 63.458,36 191.264,08 235.458,23 2.754.218,85 1.303.947,62 846.599,05 407.300,46 -196.371,72 Beitragsforderungen Steuerforderungen Privatrechtl. Forderungen Forderung PWB 2011 in Euro PWB 2012 in Euro zu buchende PWB in Euro Gebührenforderungen 3.723,00 9.955,39 6.232,39 Transferforderungen 10.182,00 21.103,37 10.921,37 7.761,00 21.540,56 13.779,56 0,00 0,00 0,00 Steuerforderungen 37.596,00 62.793,53 25.197,53 Privatrechtl. Forderungen 13.035,00 13.845,39 810,39 72.297,00 129.238,23 56.941,23 Sonst. öfftentl.-rechtl. Forderungen Beitragsforderungen Für die nicht einzelwertberichtigten Forderungen wird eine Pauschalwertberichtigung in Höhe von 3% gebildet. Anlage Seite II 41 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Zeitreihenvergleich zeigt die erheblichen Schwankungen sowie die Abhängigkeit des Gesamthaushaltes von der allgemeinen Finanzwirtschaft und verdeutlicht einmal mehr die planerischen Schwierigkeiten. Budget Fachbereich II – Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Der Fachbereich II besteht seit dem 01.01.2010 aus zwei Geschäftsbereichen, dem Geschäftsbereich 3 (Ordnung und Soziales) und dem Geschäftsbereich 4 (Kinder, Jugend und Bildung). Bis auf die Produkte „Kultur“ und „Bestattungswesen“ sind alle anderen Produkte beim Fachbereich II verblieben. Budget Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Anlage Seite II 42 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Anlage Seite II 43 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Budgetabschluss war gegenüber der Haushaltsplanung kaum verändert. In den einzelnen Produkten gab es aber Abweichungen vom Planwert. Anlage Seite II 44 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Budget Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Aufgrund von gestiegenen Fallzahlen im Produkt „Soziale Dienste (ASD)“ ist der entsprechende Planwert um 569 TEuro überschritten worden (20,03%). Auch im Produkt „Jugendzentren“ musste eine erhebliche Überschreitung der entsprechenden Planwerte in Höhe von 67 TEuro (19,94%) festgestellt werden. Ursache waren hier die erhöhten Zuschüsse an die Trägereinrichtungen aufgrund von Personalkostensteigerungen und Nachzahlungen. Anlage Seite II 45 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Dagegen konnte im Produkt „Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz“ gegenüber der Planung eine Verbesserung in Höhe von 97 TEuro (207,86 %) festgestellt werden. Dies lag vor allen Dingen an der Erfassung der Forderungen im Bereich UVG. In den nächsten Jahren erwartet die Fachverwaltung entsprechende Wertberichtigungen (Aufwand) auf die Forderungen. Weitere positive und negative Planabweichungen konnten auch in den anderen Produkten des Geschäftsbereichs 4 festgestellt werden. Der Budgetsaldo des Geschäftsbereichs 4 verschlechterte sich gegenüber der Planung um rd. 464 TEuro (6,96%). Anlage Seite II 46 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Ergebnisse der Produkte im Bereich Jugendamt in den Jahren 2008 bis 2012: Ergebnis 2008 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Soziale Dienste (ASD) Kindertageseinricht. freier Träger Jugendzentren Sonstige Jugendarbeit Gesamtergebnis im Bereich Jugendamt Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 0,00 € 0,00 € 0,00 € 226.864,82 € -46.596,44 € 0,00 € 0,00 € -335,20 € -84.079,15 € -145.153,33 € 0,00 € -318.118,96 € -240.699,10 € -3.889.275,88 € -4.448.093,94 € 0,00 € -494.836,47 € -200.343,09 € -4.514.667,16 € -5.209.846,72 € 0,00 € -286.762,07 € -235.469,62 € -4.854.734,18 € -5.377.301,07 € -2.021.754,28 € -2.915.168,55 € -276.867,99 € -187.552,90 € -5.258.558,05 € -2.838.152,01 € -1.816.477,96 € -338.493,75 € -181.698,06 € -5.366.571,55 € In der o.a. Tabelle fehlen die entsprechenden Erträge und Aufwendungen der OGS. Die Beträge sind in den einzelnen Produkten der vier städtischen Grundschulen zu finden. Daher ist eine genaue Auflistung der Erträge und Aufwendungen für diese Aufgaben des zum 01.01.2011 übernommenen Jugendamtes nur schwer möglich. Der Zuschuss zu den städtischen Grundschulen (Schulträger) ist seit 2008 um rd. 109 TEuro (86,54%) gestiegen. Grundschule Bedburg (Schulbetrieb) Grundschule Kirdorf (Schulbetrieb) Grundschule Kaster (Schulbetrieb) Grundschule Kirchherten (Schulbetrieb) Offene Ganztagsschulen Gesamtergebnis im Bereich Grundschulen Anlage Seite II 47 Ergebnis 2008 Ergebnis 2009 Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 -33.010,47 € -58.881,38 € -71.452,32 € -55.443,93 € -63.299,06 € -27.898,94 € -38.363,40 € -48.944,40 € -53.694,02 € -52.206,69 € -36.220,75 € -55.384,37 € -52.667,49 € -43.967,64 € -55.758,00 € -29.292,65 € -48.027,39 € -66.429,37 € -65.830,69 € -60.254,79 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € -4.307,99 € -126.422,81 € -200.656,54 € -239.493,58 € -218.936,28 € -235.826,53 € Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Budget Fachbereich III – Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Der Fachbereich III besteht in seiner heutigen Form seit dem 01.01.2010. Er setzt sich aus zwei Geschäftsbereichen, dem Geschäftsbereich 5 (Stadt- und Verkehrsplanung) und dem Geschäftsbereich 6 (Bauordnung und Gewerbe), zusammen. Anlage Seite II 48 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Budgetabschluss war um rd. 385 TEuro (60,84%) besser als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Verbesserung beruht im Wesentlichen auf dem Produkt „Bau- und Grundstücksordnung“ (315 TEuro). Da die Digitalisierung der Bauakten auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, wurden die dafür vorgesehen Mittel in Höhe von 240 TEuro nicht in Anspruch genommen. Budget Fachbereich IV – Hoch- und Tiefbau, Bauhof Der Fachbereich IV setzt sich aus zwei Geschäftsbereichen, dem Geschäftsbereich 7 (Hochbau) und dem Geschäftsbereich 8 (Tiefbau und Bauhof), zusammen. Anlage Seite II 49 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Budget Geschäftsbereich 7 – Hochbau Anlage Seite II 50 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Budgetsaldo verbesserte sich gegenüber der Planung um rd. 87 TEuro (1,50%). In allen Teilrechnungen wurden Verbesserungen erzielt. Die höchsten Ergebnisverbesserungen sind in den nachfolgenden Produkten realisiert worden:  Verwaltungs-/Ingenieurleistungen des 43 TEuro Gebäudemanagements  Bewirtschaftung der Gebäude für den 17 TEuro Brandschutz  Soziale Einrichtungen (Gebäudebe- 16 TEuro wirtschaftung)  Bewirtschaftung Gebäude Bäder und 105 TEuro Bäderbetrieb  Bewirtschaftung der Gebäude für das 16 TEuro Bestattungswesen  Denkmalgeschützte Gebäude 73 TEuro und Mischgenutzte Gebäude (6,45%) (10,83%) (26,97%) (12,59%) (49,44%) (21,79%) Für die Sanierung des Freibad-Beckens (Rinnenerhöhung) war im Haushaltsplan 2012 ein Betrag von 100 TEuro mit Sperrvermerk eingestellt. Die Rinnenerhöhung wurde, da deren Notwendigkeit technisch sich aufgrund neuerer Setzungsmessungen als noch nicht notwendig erwiesen hat, nicht durchgeführt, so dass diese Mittel nicht in Anspruch genommen wurden. Anlage Seite II 51 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Für die Friedhofshallen Rath und Broich (Gebäude Bestattungswesen) waren in 2012 Dachsanierungen vorgesehen (insgesamt rd. 10 TEuro). Aus personellen bzw. zeitlichen Gründen konnten die Sanierungen im Jahr 2012 jedoch nicht durchgeführt werden. Es war in 2012 planerisch der Abriss der Alten Schule Kirchtroisdorf (Mischgenutzte Gebäude) mit einem Betrag in Höhe von 80 TEuro vorgesehen. Der Abriss der Alten Schule Kirchtroisdorf sollte nach Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen Begegnungsstätte Kirchtroisdorf erfolgen. Die Begegnungsstätte Kirchtroisdorf konnte in 2012 nicht fertiggestellt werden, sodass auch ein Abriss der Alten Schule Kirchtroisdorf in 2012 nicht erfolgt ist. In einigen Teilrechnungen wurden auch Verschlechterungen erzielt. Die höchsten Ergebnisverschlechterungen sind in den nachfolgenden Produkten realisiert worden:  Bewirtschaftung der Verwaltungsge- 107 TEuro bäude  Bewirtschaftung der Schulgebäude 71 TEuro  Gebäude auf Sportanlagen 5 TEuro (20,23%) (2,28%) (4,31%) Bei der Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude wurden für „Unterhaltung“ 122 TEuro mehr aufgewendet. Hier wurden im Laufe des Jahres bereits umfangreiche Aufwendungen für die Reparatur des maroden Daches des Rathauses Bedburg notwendig. Am Jahresende wurde eine Rückstellung für die Dachsanierung des Rathauses Bedburg in Höhe von 100 TEuro gebildet. Die Sanierungsarbeiten werden im Jahr 2013 abgeschlossen sein. Weiterhin wurden bei der Bewirtschaftung der Schulgebäude mehrere im Haushaltsplan veranschlagte konsumtive Maßnahmen nicht realisiert (u.a. Erneuerung der Fenster Hofseite der Grundschule Bedburg, Renovierung der Schulflure Grundschule Kirdorf). Für das Gebäude der Grundschule Kaster war im Jahr 2011 die Erneuerung des Sonnenschutzes (Umfang rd. 50 TEuro) vorgesehen. Die Maßnahme konnte jedoch in 2011 aus personellen bzw. zeitlichen Gründen nicht durchgeführt werden, so dass die Durchführung der Maßnahme erst in 2012 erfolgte. Die entsprechenden Haushaltsmittel standen in 2012 nicht zur Verfügung und wurden durch Einsparungen aufgefangen. Darüber hinaus musste für die Sanierung der Fassade der Grundschule Kaster eine Rückstellung in Höhe von 100 TEuro gebildet werden. Diese Maßnahme wird in 2013 voraussichtlich abgeschlossen sein. Für nicht in Anspruch genommenen Aufwand sowie offene und noch nicht abgeschlossene Projekte wurden für den Geschäftsbereich 7 konsumtive Ermächtigungsübertragungen in Höhe von rd. 176 TEuro in das Jahr 2013 vorgenommen. Anlage Seite II 52 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Budget Geschäftsbereich 8 – Tiefbau und Bauhof Anlage Seite II 53 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Im Budget des Geschäftsbereichs 8 war die Entwicklung negativ. Hier verschlechterte sich der Saldo um rd. 131 TEuro (5,01%). Folgende acht Produkte waren maßgeblich für die Veränderung des Ergebnisses gegenüber der Planung:  Zentrale Verwaltung des Infra-54 TEuro strukturvermögens  Bauhof -84 TEuro  Abfallbeseitigung +60 TEuro  Abwasserbeseitigung +103 TEuro  Öffentliche Verkehrsflächen -105 TEuro  Straßenreinigung und Winterdienst -66 TEuro  Öffentliche Grünflächen, Wasser+36 TEuro flächen  Friedhofsunterhaltung und Bestat-20 TEuro tungswesen Die negative Abweichung beim Produkt „Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens“ resultiert aus höheren Personalaufwendungen. Beim Produkt „Bauhof“ sind viele Einzelpositionen im niedrigeren Bereich über- oder unterschritten. Negative Abweichungen vom Haushaltsansatz gab es bei den Personalaufwendungen (38 TEuro), bei den Aufwendungen für Treibstoffe (10 TEuro), bei der Unterhaltung von Fahrzeugen (10 TEuro) und bei den Abschreibungen für Sachanlagen (23 TEuro). Positive Abweichungen gab es beim Verkauf von Fahrzeugen (10 TEuro). Die positive Abweichung beim Produkt „Abfallbeseitigung“ resultiert aus der teilweisen Auflösung des Sonderpostens aus dem Gebührenausgleich aus dem Jahr 2010 (Überschuss). Auch kleinere Mehr- und Minderaufwendungen bzw. Mehr- und Mindererträge tragen zum positiven Ergebnis bei. Das gesamte Müllaufkommen ist gegenüber dem Jahr 2011 um rd. 3,3% gesunken. Anlage Seite II 54 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Beim Produkt „Abwasserbeseitigung“ sind u.a. für die positive Entwicklung die Inanspruchnahmen aus Rechten und Diensten (90 TEuro) verantwortlich. Auch kleinere Mehr- und Minderaufwendungen bzw. Mehr- und Mindererträge tragen zum positiven Ergebnis bei. Bei den öffentlichen Verkehrsflächen verteilt sich die negative Entwicklung auf viele Einzelpositionen. Einzelne Aufwands- und Ertragskonten wurden über- und unterschritten. Größte Abweichung von den Planwerten ist eine Rückstellungsbildung für vertraglich zugesicherte Infrastrukturmaßnahmen gegenüber einem ortsansässigen Unternehmen in Höhe von 270 TEuro. Die negative Abweichung beim Produkt „Straßenreinigung und Winterdienst“ resultiert aus der Gebührenabrechnung für das Jahr 2012. Aufgrund von Überschüssen in den Gebührenabrechnungen „Straßenreinigung“ (rd. 1 TEuro) und „Winterdienst“ (rd. 86 TEuro) mussten entsprechende Sonderposten ausgewiesen werden. Dadurch hat sich das Jahresergebnis in der Ergebnisrechnung gegenüber der Planung wesentlich verschlechtert. Weitere positive und negative Abweichungen verteilten sich auf viele Einzelpositionen. Die positive Abweichung beim Produkt „Öffentliche Grünflächen, Wasserflächen“ verteilt sich auf viele Einzelpositionen. Hier konnte allen voran bei den Deponiegebühren (42 TEuro) gespart werden. Die negative Abweichung beim Produkt „Friedhofsunterhaltung und Bestattungswesen“ verteilt sich auf viele Einzelpositionen. Investitionsbudgets Die Investitionsbudgets entwickelten sich wie folgt: Investive Einzahlungen Die Fachbereiche III und IV profitieren in den Jahren 2010 und 2011 von den investiven Einzahlungen des Konjunkturpaket II. Entsprechende Einzahlungen für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für den Löschzug Kirchherten erhielt auch der Fachbereich II im Jahr 2011 aus dem Konjunkturpaket II. Diesen Einzahlungen in den Jahren 2009, 2010 und 2011 stehen entsprechende Auszahlungen in mindestens gleicher Höhe entgegen. Die hohen investiven Einzahlungen im Jahr 2012 beim Fachbereich III sind den investiven Zuwendungen für den Umbau des Bahnhofes Anlage Seite II 55 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Bedburg geschuldet. Auch hier stehen den investiven Einzahlungen entsprechende investive Auszahlungen gegenüber. Investive Auszahlungen Die einzelnen Maßnahmen sind den Teilrechnungen zu entnehmen. Finanzrechnung Der Bestand an liquiden Mitteln entwickelte sich seit dem Jahr 2008 jeweils zum 31.12. wie folgt: In den Jahren 2008 (3,0 Mio. Euro) und 2009 wuchs der Bestand an Liquiditätskrediten bis auf 5,0 Mio. Euro (31.12.2009). Aufgrund der noch günstigen Zinskonditionen am Kapitalmarkt entschied man sich im Jahr 2010 für eine Sicherung der Zinsen im Bereich der Liquiditätskredite, so dass der Bestand an Liquiditätskrediten auf 7,0 Mio. Euro zum Bilanzstichtag 31.12.2010 stieg. Der Bestand an Liquiditätskrediten konnte in 2011 stabil gehalten werden. In 2012 war keine Entspannung der Kassenlage der Stadt Bedburg zu erwarten. Die liquiden Mittel sinken leicht, bei einem deutlich erhöhten Bestand an Liquiditätskrediten in Höhe von 13,7 Mio. Euro. Anlage Seite II 56 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Die Veränderungen bei dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ergeben sich aus verschiedenen Positionen. Für Personal- und Versorgungsauszahlungen mussten 350 TEuro mehr ausgegeben werden. Ursache hierfür war in der Haushaltsplanung 2012 eine insbesondere zu geringe Berücksichtigung der erfolgten Tariferhöhungen. Bei den Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und den sonstigen Auszahlungen konnten Einsparungen in Höhe von rund 1,7 Mio. Euro verzeichnet werden. Für Zinsen und sonstige Auszahlungen sowie Transferauszahlungen mussten entgegen der Planung 2,1 Mio. Euro mehr ausgezahlt werden. Dies lag u.a. an nicht geplanten Auszahlungen bei den Erstattungszinsen der Gewerbesteuer und höheren Auszahlungen im Bereich ASD. Insbesondere durch die o.a. Positionen wurde bei den Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit entgegen der Planung 0,8 Mio. Euro mehr ausgegeben. Die Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit lagen 2,4 Mio. Euro über den Planwerten – insbesondere durch höhere Einzahlungen bei den Steuern und ähnlichen Abgaben (1,5 Mio. Euro) und sonstigen Einzahlungen u.a. für Nachforderungszinsen der Gewerbesteuer (0,7 Mio. Euro). Entgegen der Planung ist der Saldo aus Investitionstätigkeit wesentlich positiver. Dies liegt allen voran an der zeitlichen Verschiebung der Durchführung der Bau- und Investitionsmaßnahmen Umbau Turnhalle Kaster, Bau der Begegnungsstätte Kirchtroisdorf, Umbau Bahnhof Bedburg, Kunstrasenplatz Bedburg-West, Neubau Brücken „Am Finkelbach“ und „Kasterer See“ sowie der Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für den Löschzug Kaster/Königshoven. Für diese Investitionen wurden entsprechende Ermächtigungsübertragungen für investive Auszahlungen von 2012 nach 2013 gebildet. Der Saldo aus der Finanzierungstätigkeit ist entgegen der Planung wesentlich besser. Dies liegt allen voran an der Wahrnehmung einer Kreditermächtigung aus Vorjahren (3,2 Mio. Euro). Darüber hinaus erhöhte sich der Bestand an Liquiditätskrediten um 6,7 Mio. Euro. Anlage Seite II 57 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit beinhaltet sowohl die Aufnahme von Investitions- als auch von Liquiditätskrediten. Betrachtung der investiven Ermächtigungsübertragungen Maßnahme M11140010 Beschreibung Verschiedene Hardware- und Softwareanschaffungen aus dem IT-Investitionsjahr 2012 (u.a. Anschaffung von LOGA Time inkl. Terminals für die Erfassung und Verarbeitung der Arbeitszeit der Bediensteten in den Rathäusern Bedburg und Kaster und der Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße, Anschaffung Archivsystem für Infoma DMS, Anschaffung Neue Softwareverteilung, Anschaffung 2 Lizenzen Windows 2012 Standard Server, Neue Virtualisierungs-Plattform, AVASoftware) Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Übertragung 403.999 01.111.401 0811003 7831000 40.000,00 FESTWERT Uniformen für die Feuerwehr 206.999 02.126.206 5711900 7831100 3.794,58 GWG Ersatzteil Elektroversuchsgerät Gymnasium 213.001 03.217.213 0811203 7832000 433,16 GWG Krankenliege Dreifachhalle 213.003 03.217.213 0811203 7832000 285,64 M12628100 Rollwagen zum Transport von Feuerwehrmaterial 206.001 02.126.206 0811103 7831000 4.743,48 M12628240 Feuerwehrfahrzeug TLF Löschzug Kaster/Königshoven 206.002 02.126.206 0711103 7831000 250.000,00 M12621008 Anschaffung PC und Software zur Anbindung der FFW Bedburg an die Kreisleitstelle in Kerpen 206.999 02.126.206 0811103 7831000 3.095,10 M21128110 PC-Austattung Schulleitung und Sekretariat 207.001 03.211.207 0811103 7831000 1.519,63 M11110010 Erwerb von Grundstücken 103.001 01.111.103 0241003 7821000 75.000,00 M57558030 Umbau Bf Bedburg, Investitionszuschuss 113.001 12.547.113 1911103 7811000 500.000,00 Anlage Seite II 58 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 M11133165 Erweiterung Turnhalle der Grundschule Kaster 306.002 03.211.306 0321003 7851000 517.368,13 M11133166 Einrichtung Turnhalle der Grundschule Kaster 306.002 03.211.306 0811003 7831000 50.000,00 M57370010 Bau Begegnungsstätte Kirchtroisdorf 318.018 15.573.318 0391003 7851000 20.352,65 M11133690 Herstellen Lieferung und Montage inkl. inkl. Statik und Glasscheibe, Überdachung Pavillion GS Kirdorf 305.001 03.211.305 0811003 7831000 14.563,98 FESTWERT Beleuchtung "An der Wildhecke" und "Bahnhof", 2 Lampenmaste Harffer Schlossallee setzen, Beleuchtung P + R Anlage Bedburg Elektroarbeiten 110.004 12.541.110 5711900 7831100 36.553,62 M11119200 Schneeräumschild Bauhof 112.002 12.545.112 0711003 7831000 11.000,00 M42418010 Kunstrasenplatz Bedburg-West 105.001 08.424.105 0211003 7821000 204.198,71 M42419000 Bew. Vermögen Sportplätze 105.999 08.424.105 0811003 7831000 4.902,54 M53810010 Hausanschluss "An der Spring" (2 Hausanschlüsse) 109.001 11.538.109 0441003 7852000 3.000,00 M53810450 Bau RÜB Kirchtroisdorf 109.001 11.538.109 0421003 7852000 10.500,00 M53880090 Aktivierbare Kanalsanierungen, Auftrag an Firma erteilt, Durchführung in 2013 109.001 11.538.109 0441003 7852000 100.000,00 M53880440 Kanalbau Gommershovener Weg 109.001 11.538.109 0441003 7852000 17.000,00 M54110360 Kreisverkehr K36 110.001 12.541.110 0451003 7852000 1.000,00 M54140290 Erweiterung Parkplatz St.-Rochus-Str. 110.002 12.541.110 0451003 7852000 27.034,08 M54140310 Brücke Am Finkelbach 110.001 12.541.110 0421003 7852000 65.000,00 M54140320 Brücke Kasterer See 110.001 12.541.110 0421003 7852000 135.000,00 M54110500 Umgestaltung St.-Rochus-Straße 110.001 12.541.110 0421003 7852000 13.211,02 M54180440 Erschließung Gommershovener Weg 110.001 12.541.110 0421003 7852000 25.000,00 Maßnahme Beschreibung M55319040 Digitalisierung Friedhöfe M55319050 Mauer Friedhof Kölner Straße, Schlussrechnung und kleine Restarbeiten stehen noch aus KostenKostenstelle träger 116.999 13.553.116 116.001 13.553.116 Sachkonto 0110003 Sachkonto (Ausz.) 7831000 0211003 7821000 Übertragung 3.451,00 29.199,64 Summe Auszahlungsübertragungen für Investitionen 2.392.206,96 Betrachtung der Ermächtigungsübertragungen für Rückstellungen Maßnahme Beschreibung Kostenstelle Kostenträger Sachkonto Sachkonto (Ausz.) Übertragung R53810002 Kanalsanierung Grottenherten 109.001 11.538.109 2711106 7221200 100.000,00 R53810004 Kanalsanierung Kirchherten 109.001 11.538.109 2711106 7221200 80.000,00 R53810006 Kanalsanierung Broich 109.001 11.538.109 2711106 7221200 207.474,19 R53810007 Kanalsanierung Stichweg Kolpingstraße 109.001 11.538.109 2711106 7221200 26.922,18 R54110001 Sanierung Brücken 110.001 12.541.110 2711406 7211200 83.878,63 Summe Auszahlungsübertragungen für konsumtive Rückstellungen Anlage Seite II 59 498.275,00 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Gebührenhaushalte Aus den Abrechnungen der Gebührenhaushalte ergaben sich im Jahr 2012 folgende Ergebnisse: Abfallbeseitigung Abfallbeseitigung 70.112,00 Euro Fehlbetrag 32.887,99 Euro 46.424,69 Euro Überschuss Überschuss 1.095,78 Euro 85.554,45 Euro Überschuss Überschuss 25,266,00 Euro Fehlbetrag 13.610,00 Euro Überschuss 65.064,26 Euro 2.243,79 Euro 1.614,34 Euro 17.572,00 Euro 267,74 Euro 72.948,55 Euro Überschuss Überschuss Fehlbetrag Fehlbetrag Fehlbetrag Fehlbetrag Abwasserbeseitigung Schmutzwasser Niederschlagswasser Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Winterdienst Unterkünfte Obdachlose Unterkünfte Obdachlose Unterkünfte Asylbewerber Unterkünfte Asylbewerber Bestattungswesen Friedhof (Grabnutzungen) Friedhof (Grabmale) Friedhof (Grabanfertigung) Friedhof (Einebnung) Friedhof (Umbettungen) Friedhof (Nutzung Friedhofshallen) Anlage Seite II 60 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Chancen und Risiken Das Jahr 2012 schloss positiver als geplant ab. Während die Planung noch ein Defizit von knapp 11,3 Mio. Euro zuzüglich rd. 0,6 Mio. Euro zusätzliche Aufwendungen aus übertragenen Ermächtigungen des Jahres 2011 vorsah, konnte bei Rechnungslegung nur noch ein Defizit der Ergebnisrechnung von ca. 10,1 Mio. Euro einschließlich Ermächtigungsübertragungen ausgewiesen werden. Planerisch sollte die Allgemeine Rücklage in Höhe von 11,3 Mio. Euro gemindert werden. Entgegen der Planung muss die Allgemeine Rücklage nur noch um ca. 10,1 Mio. Euro reduziert werden. Die Haushaltsplanung 2013 ist wiederum sehr problematisch. Aufgrund der Mittelanmeldungen der Organisationseinheiten und der Daten der „Allgemeinen Finanzwirtschaft“ (Steuern, Steuerverbund, Finanzausgleich und Kreisumlage) zwingt das Haushaltsjahr 2013 und die daran anschließende mittelfristige Finanzplanung bis 2016 die Stadt Bedburg zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes nach den Vorgaben des § 76 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalens. Um auf die derzeitige finanzielle Lage einzugehen, sind auch die Entwicklungen und Entscheidungen seit der Haushaltsplanung 2010 zu betrachten: 22.06.2010 Haupt- und Finanzausschuss  Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“  Beschlussempfehlung an Rat, einen Masterplan ‚Haushaltskonsolidierung’ aufzustellen und einen Arbeitskreis bestehend aus je einem Fraktionsmitglied zu bilden. 06.07.2010 Rat der Stadt Bedburg  Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“  Beschluss des Rates, einen Masterplan ‚Haushaltskonsolidierung’ aufzustellen und einen Arbeitskreis bestehend aus je einem Fraktionsmitglied unter Federführung des Arbeitskreismitgliedes Jürgen Mitter - zu bilden (Benennung Mitglieder an ihn). 05.04.2011 Haupt- und Finanzausschuss  Beschlussempfehlung im Rahmen der Haushaltsplanung 2011 an den Rat der Stadt Bedburg: „Bis zur Aufstellung der nächsten Haushaltssatzung ist ein Leitbild für eine generationengerechte Zukunft zu erarbeiten.“ 10.05.2011 Rat der Stadt Bedburg  Im Rahmen der Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 verweist der Vertreter der Grünen auf seinen Antrag zur Agenda 2020 aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 05.04.2011  Beschluss: „Bis zur Aufstellung der nächsten Haushaltssatzung ist ein Leitbild für eine generationengerechte Zukunft zu erarbeiten.“  Der Rat beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 Anlage Seite II 61 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 18.10.2011 Rat der Stadt Bedburg  Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt, die Arbeit an einem konkreten Leitbild bis zur Vorlage einer aktualisierten Fassung des Demographieberichtes zurückzustellen, um auf notwendige aktuelle statistische Grundlagendaten zurückgreifen zu können. Eine Überarbeitung des Demographieberichtes ist unter Berücksichtigung der personellen Situation bis Ende des 1. Halbjahres 2012 vorgesehen. Der Rat der Stadt Bedburg beauftragt die Verwaltung unabhängig vom vorgenannten Beschluss, bereits im Vorfeld den während der Beratungen besetzten Arbeitskreis einzuberufen, damit dieser sich allgemein mit dem Thema „Leitbild“ auseinandersetzen kann. 17.11.2011 Arbeitskreis Leitbild  Sitzung des Arbeitskreises Leitbild; Präsentation von Vorschlägen der Verwaltung für ein Leitbild mit Leitlinien und Leitsätzen zur strategischen Steuerung anhand von output- und outcomeorientierten Kennzahlen 31.01.2012 Haupt- und Finanzausschuss  Beschlussempfehlung im Rahmen der Haushaltsplanung 2012: Rat und Verwaltung werden in den kommenden Jahren alle Anstrengungen unternehmen, den Haushalt auszugleichen. Hierzu ermittelt ein Arbeitskreis Vorschläge zum Abbau des gesamten strukturellen Defizits. Die Beratungen und Beschlussfassungen finden im Haupt- und Finanzausschuss und Rat spätestens bis September 2012 statt. Wenn es dem Arbeitskreis innerhalb dieses Zeitraumes nicht gelingt, alternative Einspar- und Einnahmevorschläge zu unterbreiten, werden unausweichlich mindestens folgende Hebesätze notwendig werden um das anspruchsvolle angestrebte Ziel und den zu vermeidenden Eigenkapitalverzehr zu erreichen: Jahr 2013 2014 2015 Grundsteuer A 400% 500% 600% Grundsteuer B 550% 600% 650% 14.02.2012 Rat der Stadt Bedburg  Beschluss: Einrichtung eines Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung. Die Tätigkeiten der Arbeitskreise Leitbildung und Haushaltskonsolidierung werden im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung und Leitbild zusammengefasst. 24.05.2012 Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung und Leitbild  Sitzung Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung und Leitbild; Präsentation von veränderten Vorschlägen der Verwaltung für ein Leitbild mit Leitlinien und Leitsätzen zur strategischen Steuerung anhand von output- und outcomeorientierten Kennzahlen 19.06.2012 Haupt- und Finanzausschuss  Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Bedburg, dass der Fraktionsbeirat und der Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung und Leitbild aufgelöst werden. 03.07.2012 Rat der Stadt Bedburg  Beschluss, dass der Fraktionsbeirat und der Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung und Leitbild aufgelöst werden. Anlage Seite II 62 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 05.07.2012 Haupt- und Finanzausschuss  Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses bzgl. der Tätigkeit der Arbeitskreise „Leitbild und Haushaltskonsolidierung“ und „Leitbild“ sowie Beratung über ein neues Leitbild; Präsentation von veränderten Vorschlägen der Verwaltung für ein Leitbild mit Leitlinien und Leitsätzen zur strategischen Steuerung anhand von output- und outcomeorientierten Kennzahlen; Beschluss, dass entsprechende Haushaltskonsolidierungsvorschläge in den Fachausschüssen (August/September) erörtert und dann dem HFA im September/Oktober vorgelegt werden. 04.10.2012 Haupt- und Finanzausschuss  Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses und Beratung der Ergebnisse der Haushaltskonsolidierungsvorschläge über Einsparpotentiale in den einzelnen Organisationseinheiten aus den Fachausschüssen In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30. Oktober 2012 wurde die erste Fassung eines „freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes“ beraten. In den anschließenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 27. November 2012, 18. Dezember 2012, 05. Februar 2013 und 19. Februar 2013 wurden einzelne Teile des „Haushaltskonsolidierungskonzept für den Zeitraum 2013 – 2023“ (allgemeiner Teil und besonderer Teil) beraten. Eine Beschlussfassung über konkrete Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen wurde durch die politische Ebene nicht vorgenommen. Der Haushaltsentwurf 2013 wurde am 09. April 2013 in den Rat der Stadt Bedburg eingebracht und am 28. Mai 2013 als Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 verabschiedet. Seit dem 01.01.2011 werden von der Stadt Bedburg die Aufgaben einer mittleren kreisangehörigen Stadt wahrgenommen. Mit der Aufgabenübernahme gab es deutliche haushalterische Veränderungen. Zusätzliche Produkte mussten angelegt und offene Posten übernommen werden. Die Umlage für das kreiseigene Jugendamt fiel weg. Dafür müssen nun zusätzliche Personalaufwendungen und differenzierte Erträge und Aufwendungen in den Produktbereichen Soziale Leistungen (05), Jugend (06) und Bauordnung (10) vereinnahmt und verausgabt werden. Die Beurteilung der Effektivität und der Effizienz der Übernahme der Aufgaben im Bereich Jugendamt kann nur differenziert dargestellt und betrachtet werden. Im Jahr 2011 gab es bestimmte „Einmaleffekte“. Diese wurden damals mit dem Ausweis im Außerordentlichen Ergebnis separat dargestellt. Als Beispiel sei hier angeführt, dass im Haushalt 2011 aufgrund der Abweichung des Kindergartenjahres vom Haushaltsjahr Erträge und Aufwendungen für das Kindergartenjahr 2011/2012 und zusätzliche Erträge und Aufwendungen enthalten sind (Außerordentliches Ergebnis für das Kindergartenjahr 2010/2011). Im Jahr 2012 mussten nun steigende Transferaufwendungen im Produkt „Soziale Dienste“ aufgrund wachsender Fallzahlen hingenommen werden. Im Jahr 2012 waren trotz der angespannten Haushaltslage auch positive Ereignisse zu verzeichnen. So wurde im Dezember 2012 der Kunstrasenplatz Bedburg-West – Josef-Balduin-Arena – erfolgreich in Betrieb genommen. Auch die Erweiterungsfläche des Parkplatzes am REWE-Markt in Kaster konnte seiner Bestimmung übergeAnlage Seite II 63 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 ben werden. Darüber hinaus konnten weitere Betreuungsangebote im U3-Bereich geschaffen werden. Auch der Baubeginn des Umbaus des Bedburger Bahnhofs war ein Meilenstein des Jahres 2012. Die Erweiterung der Turnhalle Kaster zu einer Veranstaltungsstätte und der Bau der Begegnungsstätte Kirchtroisdorf sind in 2012 teilweise fertiggestellt worden, konnten aber ihrer Nutzung noch nicht zugeführt werden. Weitere städtebauliche Projekte, wie der Neubau eines zentralen Rathauses, die Umsetzung der Rahmenpläne Bedburg-Mitte und Kaster sowie die Umsetzung des städtebaulichen Projektes „Bedburger Mitte“ werden im Falle der Realisierung die Haushaltswirtschaft in der Zukunft nachhaltig prägen. Ggf. können aus der Gründung einer interkommunalen Netzgesellschaft sowie durch eine eventuelle Beteiligung am Windpark „Königshovener Höhe“ nachhaltige Haushaltsverbesserungen entstehen. Hier bleiben allerdings die Verhandlungsergebnisse, die politischen Entscheidungen des Rates der Stadt Bedburg sowie die notwendigen kommunalaufsichtsbehördlichen Beteiligungen abzuwarten. Nachfolgend sei erwähnt, dass die Erschließung und Vermarktung des Baugebietes „Im Spless“ durch die WestGKA weitestgehend abgeschlossen ist. Das bestehende Projektkonto wird nach Vertragsende – vermutlich Mitte 2013 – einen positiven Bestand ausweisen, dessen genaue Höhe zurzeit noch nicht beziffert werden kann. Darüber hinaus wird die Entwicklung der Liquiditätskredite aufgrund der negativen Ergebnis- und Finanzsalden der Jahre bis 2023 und der daraus resultierenden Zinsentwicklungen in den nächsten Jahren den Haushalt belasten. Momentan beträgt der Bestand an Liquiditätskrediten 20,05 Mio. Euro (28.06.2013), von denen 7,0 Mio. Euro fest über einen längeren Zeitraum und 13,05 Mio. Euro variabel aufgenommen wurden. Anlage Seite II 64 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Persönliche Angaben des Verwaltungsvorstandes und der Ratsmitglieder gemäß § 95 Abs. 2 GO a) Verwaltungsvorstand Gunnar Koerdt Bürgermeister der Stadt Bedburg Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter) Verbandsversammlung Volkshochschule (stellv. Vertreter) Vorstandsmitglied der Stiftung Dr. Paul und Louise Silverberg Verwaltungsrat KDVZ Mitglied des Regionalbeirates Erft der Kreissparkasse Köln Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH im RheinErft-Kreis Mitglied Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Mitglied des Kommunalbeirates der RWE Rhein-Ruhr-AG Mitglied des Aufsichtsrates Regionalbeirat Köln, GVV-Kommunalversicherung Mitglied des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft-GmbH, Frechen Mitglied des Kommunalbeirates der Provinzial Rheinland Versicherungs AG Mitglied des Hauptausschusses des Städte- und Gemeindebund NRW Stellv. Mitglied des Europaausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Berlin Mitglied des Aufsichtsrates Klinikverbund Erft GmbH (KVE) Frechen Mitglied des Aufsichtsrates des Krankenhausausschusses St.-Hubertus-Stift Stellv. Mitglied des Verwaltungsausschusses bei der Agentur für Arbeit Stellv. Verbandsvorsteher des Schulzweckverbandes Bedburg-Elsdorf Sibille Brabender-Lipej Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreterin) Herbert Baum Kämmerer der Stadt Bedburg Städte- und Gemeindebund NRW Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Bergheim Mitglied im Wirtschaftsplanausschuss des Erftverbandes Mitglied im Fachverband der Kämmerer Nordrhein-Westfalen e.V. b) Ratsmitglieder Helmut Breuer Rentner Ortsbürgermeister Lipp/Millendorf Zweckverband Volkshochschule Bergheim (stellv. Vertreter) Bernd Coumanns Wissenschaftlicher Mitarbeiter Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Anlage Seite II 65 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Angelika Dreikhausen nicht berufstätig Ortsbürgermeisterin Kirdorf Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreterin) Peter-Josef Drexler Datenverarbeitungskoordinator Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter) Christian Eckl Geschäftsführender Gesellschafter, Schriftsteller Städte- und Gemeindebund NRW Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Michael Eilert Selbständiger Gewerbetreibender Herbert Förster Selbständiger Gewerbetreibender Ortsbürgermeister Rath Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter) Markus Giesen Fachwirt Einkauf/Logistik Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreter) Heinrich Heer Rentner Städte- und Gemeindebund NRW Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Margarete Henseler-Imgrund Freiberufliche Sozialarbeiterin Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Nadine Heuser nicht berufstätig Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH & Co. KG Bergheim Zweckverband Volkshochschule Bergheim (stellv. Vertreter) Heinz-Gerd Horn Fernmeldetechniker Ortsbürgermeister Broich Anlage Seite II 66 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Dr. Georg Kippels Rechtsanwalt Ortsbürgermeister Bedburg Aufsichtsratsvorsitzender Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln Städte- und Gemeindebund NRW Aufsichtsrat der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis Aufsichtsrat der Erftland-Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ Dieter Koehl Rentner Ortsbürgermeister Kirch-/Grottenherten Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Leonhard Köhlen Landesbeamter (Lehrer) Ortsbürgermeister Kirch-/Kleintroisdorf Städte- und Gemeindebund NRW Ralf Mattheis (ab 11.09.2012) Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim Michael Lambertz Kommunalbeamter Ortsbürgermeister Kaster Kapellengemeinschaft Morken e.V. Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Nina Lützenkirchen Auszubildende Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ (stellv. Vertreterin) Stefan Merx Diplom-Ingenieur Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Wolfgang Merx Nicht berufstätig Jürgen Mitter Selbständiger Gewerbetreibender (Unternehmensberatung) und Beschäftigter in der Entsorgungswirtschaft Gesellschafterversammlung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH im Rhein-Erft-Kreis (stellv. Vertreter) Gesellschafterversammlung der Erftland Holding GmbH im Rhein-Erft-Kreis (stellv. Vertreter) Anlage Seite II 67 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Willy Moll Rentner Zweckverband Volkshochschule Bergheim Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Johann-Wilhelm Olpen Landesbeamter (Richter) Kapellengemeinschaft Morken e.V. Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Klaus Pawlowski Elektro- und Schaltmeister Zweckverbandsversammlung der Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter) Harald Reuter Beschäftigter (Lehrer) Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur (stellv. Vertreter) Heinz-Gerd Schmitz Rektor im Schuldienst Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Hans Schnäpp Angestellter Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH Aufsichtsrat der KVB-AG (Arbeitnehmervertretung) Zweckverbandsversammlung „Terra Nova“ (stellv. Vertreter) Ilka Sikora-Wörster (bis 03.07.2012) nicht berufstätig Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim Manfred Speuser Verkaufsleiter, Prokurist Vorstand DKS AG (Vermögensverwaltung) Karl Heinz Spielmanns Ausbildungsmeister, Selbständiger Makler Albert Steffens Geschäftsführer Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Heike Steinhäuser Kommunalbeamtin Städte- und Gemeindebund NRW Zweckverband Volkshochschule Bergheim Regionalbeirat Erft der Kreissparkasse Köln Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreterin) Anlage Seite II 68 Lagebericht zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2012 Guido van den Berg Diplom-Sozialwissenschaftler, Mitglied des Landtages des Landes NordrheinWestfalens (MdL) Regionalrat Köln Martin Vogelsang Berufssoldat Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (stellv. Vertreter) Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim (stellv. Vertreter) Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf (stellv. Vertreter) Emma Will Rentnerin Aufsichtsrat Bedburger Kleinwohnungsgenossenschaft Verbandsversammlung Schulzweckverband Bedburg-Elsdorf Städte- und Gemeindebund NRW (stellv. Vertreterin) Wolfram Zereßen Rentner Mitglied der Delegiertenversammlung des Erftverbandes Michael Zöphel Selbständiger Gewerbetreibender, Dozent Verbandsversammlung der KDVZ Rhein-Erft-Rur Aufsichtsrat der REVG Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (stellv. Vertreter) Gesellschafterversammlung der Betriebsgesellschaft Radio Erft GmbH Co KG Bergheim (stellv. Vertreter) Bedburg den 30. Juli 2013 Aufgestellt: Bestätigt: Baum Stadtkämmerer Koerdt Bürgermeister Anlage Seite II 69 Stadt Bedburg Rechtliche, wirtschaftliche und steuerliche Verhältnisse Rechtliche Verhältnisse Die Stadt Bedburg ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Die Stadt Bedburg ist nach § 2 GO NW ausschließliche und eigenverantwortliche Trägerin der öffentlichen Verwaltung. Die Stadt Bedburg regelt ihre Angelegenheiten durch Satzung (§ 7 GO NW). Die nach § 7 Abs. 3 GO NW erforderliche Hauptsatzung gilt in der Fassung 15. Dezember 2009 mit letzter Änderung durch den Ratsbeschluss vom 5. März 2013. vom Die Stadt Bedburg hat ca. 25.000 Einwohner und ist eine kreisangehörige Gemeinde. Zuständig für die Stadt Bedburg ist der Rhein-Erft-Kreis in Bergheim. Die Organe der Stadt sind der Rat der Stadt Bedburg und der Bürgermeister. Bürgermeister der Stadt Bedburg ist Herr Gunnar Koerdt. Er ist verantwortlich für die Leitung und Beaufsichtigung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung. Er leitet und verteilt die Geschäfte der Gemeinde in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. Zudem ist er der gesetzliche Vertreter der Gemeinde in Rechts- und Verwaltungsgeschäften. Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters ist Frau Sibille Brabender-Lipej. Kämmerer ist Herr Herbert Baum. Anlage Seite III 1 BDO Die Ausschussstruktur, die Zuständigkeiten sowie die Verwaltung sind im Haushaltsjahr 2012 in der Stadt Bedburg wie folgt aufgebaut: Stadtrat Gleichstellungsbeauftragte Büro für Standortförderung Herr Schmitz Tel. 606 Haupt- und Finanzausschuss Personalrat Zentrales Vertragsmanagement Wirtschaftsförderung Europa-Angelegenheiten einschl. Förderfragen Stadtmarketing Internet-Präsentation Tourismus, Kultur Fachbereich I Personal, Organisation und Finanzen Herr Eßer Tel. 406 Haupt- und Finanzausschuss Bürgermeister Rechnungsprüfungsamt Herr Thißen Tel. 580 Rechungsprüfungsausschuss Büro des Verwaltungsvorstandes Allg. Vertreterin: Frau Brabender Tel. 100 Kämmerer: Herr Baum Tel. 420 Ratsbüro Herr Koehl Tel. 102 Haupt- und Finanzausschuss Rats- und Ausschussangelegenheiten Kommunalverfassungsrecht Pressestelle, Repräsentation, Demografie, ZIS, Zentrale Dienste (Hausmeister, Fahrdienst, Druckerei) Archiv, Datenschutz Haupt- und Finanzausschuss Strategische Steuerung und Koordination der Verwaltungsgeschäfte Fachbereich II Ordnung, Bildung, Jugend und Soziales Herr Kramer Tel. 328 Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, später zusätzlich Jugendhilfeausschuss Fachbereich III Planen, Bauen, Umwelt und Verkehr Herr Schmeier Tel. 610 Stadtentwicklungsausschuss GB 1 Personal und Organisation GB 2 Finanzen GB 3 Ordnung und Soziales GB 4 Kinder, Jugend und Bildung GB 5 Stadt- und Verkehrsplanung Personal Organisation IT Versicherungen Beschaffungswesen Arbeitsschutz/ Arbeitssicherheit Qualitätsmanagement Haushalt Berichtswesen Steuern u. Abgaben Zentrale Gebührenkalkulation Beteiligungen Stadtkasse Zentrale Vergabestelle Sicherheit und Ordnung Bürgerbüro Standesamt Statistik Wahlen Feuerwehr Soziales Grundsicherung Seniorenfragen Vereinswesen Schulen Kindergärten Jugendeinrichtungen Erwachsenenbildung Jugendmusikschule Familienfragen Jugendamt einschl. Vorbereitung der Aufgabenübernahme Stadtplanung Bauleitplanung Verkehrsplanung und ÖPNV Unternehmerbüro „EAP“ nach EU-DLR Liegenschaftswesen Lokale Agenda Fachbereich IV Hoch- und Tiefbau, Bauhof Herr Naujock Tel. 201 Bauausschuss GB 6 Bauordnung und Gewerbe Untere Denkmalbehörde Gewerberecht Umweltrecht Verkehrsrecht Vorbeugender Brandschutz Untere Bauaufsicht einschl. Vorbereitung der AufgabenÜbernahme GB 7 Hochbau GB 8 Tiefbau und Bauhof Gebäudemanagement Vermietungen Bäderwesen Tiefbau Abwasserbeseitigung Abfallwirtschaft Erschließungsbeitragswesen Winterdienst Straßenreinigung Friedhofswesen Öffentliche Grünanlagen Bauhof Stand 31. Dezember 2011 Gemäß § 1 Abs. 1 NKFG NRW sind Gemeinden ab spätestens 1. Januar 2009 verpflichtet, von der kameralen Buchführung auf die doppelte Buchführung umzustellen. Gemäß § 1 Abs. 2 NKFG NRW können Gemeinden ihre Buchführung auch vorzeitig umstellen. Die Stadt hat eine vorzeitige Umstellung zum 1. Januar 2005 beschlossen und durchgeführt. BDO Anlage Seite III 2 Wirtschaftliche Verhältnisse Die Stadt Bedburg hat die von ihr erlassenen Satzungen (Ortsrecht) auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Satzungen wurden auf folgenden Fachgebieten erlassen: — Allgemeine Verwaltung — Bauwesen — Finanzen — Öffentliche Einrichtungen — Recht, Sicherheit und Ordnung — Schulwesen und Kulturpflege — Sozial- und Gesundheitswesen Zudem hat die Stadt Bedburg zahlreiche Verträge abgeschlossen. Seit dem Jahr 2012 befindet sich das Zentrale Vertragsmanagement im Aufbau. Es wurden bereits zahlreiche Verträge digitalisiert und können an zentralen Stellen abgerufen werden. Folgende wesentliche Verträge sind nachstehend erläutert: 1. Vertrag über „Neubau, Teilsanierung und Betrieb des Schulzentrums Goethestraße/ Eichendorffstraße in Bedburg als PPP-Modell in der Fassung vom 17. März 2005 Die Stadt Bedburg hat mit der SKE GmbH, Mannheim, einen Mietvertrag am 23. März 2005 unterzeichnet. Wesentlicher Vertragsgegenstand ist die Teilsanierung des vorhandenen Gebäudebestandes und Neuerrichtung eines Schulgebäudes. Die SKE GmbH hatte sich verpflichtet, den vorhandenen Instandhaltungsstau bis zum 21. Juli 2006 zu beheben. Hierfür wurden in der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2005 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen in Höhe von EUR 6.700.000 gebildet, die zwischenzeitlich vollständig in Anspruch genommen oder aufgelöst wurden. Die Herstellung des neuen Gebäudeteiles wurde ebenfalls bis zum 21. Juli 2006 zugesichert. Im Weiteren hat sich die SKE GmbH verpflichtet, die sanierten und neu errichteten Gebäudeteile bis zum 20. Juli 2031 in einem vertraglich fixierten Zustand zu halten. Hierzu wurden weitere Verträge (Pachtvertrag, Sollzustand Betrieb, Service-Bewertung, Mietvertrag etc.) abgeschlossen. 2. Erschließungsvertrag für die Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 32/Kaster „Im Spleß“ auf der Grundlage des Rahmenvertrags vom 9. Oktober 2002 Die Stadt Bedburg hat mit der WestGkA Management Gesellschaft für kommunale Anlagen mbH, Düsseldorf, (WestGkA) einen Erschließungsvertrag am 25. Oktober/7. November 2002 unterzeichnet. Wesentlicher Vertragsgegenstand ist die Erschließung und Vermarktung des oben bezeichneten Erschließungsgebietes. Anlage Seite III 3 BDO Die Stadt Bedburg hat die Flächen an die WestGkA veräußert. Die WestGkA führt die Erschließung im eigenen Namen und für eigene Rechnung durch. Der Vertrag enthält Regelungen zur zeitlichen Abwicklung und zur Kostentragungspflicht. Soweit Grundstücke durch die WestGkA nicht vermarktet werden können, hat sich die Stadt Bedburg zur Übernahme der Flächen verpflichtet. Der West GKA ist der Kaufpreis unter Einbeziehung aller anfallenden Nebenkosten zu erstatten. Andererseits fließen eventuelle Mehrerlöse aus den Grundstücksverkäufen der Stadt Bedburg zu. 3. Bauvertrag für den Bau des „monte mare“ Freizeitbades in Bedburg als PPP-Modell in der Fassung vom 11. Juni 2008 Die Stadt Bedburg hat mit der monte mare Projektgesellschaft Bedburg mbH, Rengsdorf, einen Bauvertrag am 8. August 2008 unterzeichnet. Der Vertragsgegenstand ist die vertragsmäßige Planung, Herstellung und Finanzierung des Bäderkonzeptes. Die Stadt Bedburg hat Grundstücke des „Kasterer Ackers“ angekauft und der monte mare Projektgesellschaft Bedburg mbH zur Bebauung bereit gestellt. Der Vertrag enthält Regelungen über die Planung, Herstellung und Finanzierung des Bäderkonzeptes sowie der baulichen Anlagen des Bäderkonzeptes durch die monte mare Projektgesellschaft Bedburg mbH. Dieser Bauvertrag ist die Grundlage für die Durchführung des von der Stadt Bedburg konzipierten und kostenmäßig getragenen, aber privat finanzierten Bäderkonzeptes und steht im Zusammenhang mit dem weiteren, unter gleichem Datum abgeschlossenen PPP-Projekt Betriebsvertrag (s. Punkt 4.). 4. Betriebsvertrag für den Betrieb des „monte mare“ Freizeitbades in Bedburg als PPP-Modell in der Fassung vom 11. Juni 2008 Die Stadt Bedburg hat mit der monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG, Rengsdorf, einen Betriebsvertrag am 8. August 2008 unterzeichnet. Der Vertragsgegenstand ist der umfassende und funktionierende Betrieb des Bäderkonzeptes. Der Betriebsvertrag regelt die Verpachtung des Vertragsgrundstücks durch die Stadt Bedburg an die monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG, den Betrieb des Bades entsprechend des Bäderkonzeptes durch die monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG einschließlich der laufenden Gebäude- und Anlagenwartung und Unterhaltung (kaufmännisches und technisches Bäder- und Gebäudemanagement), die Vergütungen der Stadt und der monte mare Bedburg Betriebs GmbH & Co. KG sowie gemeinsame Vereinbarungen. Der Vertrag bildet die Grundlage für die Durchführung des vom Auftraggeber konzipierten und kostenmäßig getragenen, aber privat finanzierten Bäderkonzeptes und steht in Zusammenhang mit dem unter Punkt 3 genannten PPP-Projekt Bauvertrag. BDO Anlage Seite III 4 Steuerliche Verhältnisse Die Stadt ist als Träger hoheitlicher Aufgaben grundsätzlich nicht steuerpflichtig. Nur soweit ein Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 KStG vorliegt, unterliegt dieser der Steuerpflicht. Die Stadt Bedburg unterhält folgende Betriebe gewerblicher Art: — BgA Sportanlagen (Bäder) — BgA Duales System — BgA Sammlung und Verwertung von Papier — BgA Kulturveranstaltungen Die Stadt Bedburg wird beim Finanzamt Bergheim unter folgenden Steuernummern geführt: — für Umsatzsteuer: Steuernummer 203/5783/0243 — für Körperschaft- und Gewerbesteuer:  BgA Sportanlagen (Bäder) Steuernummer 203/5783/1199 Die Veranlagung der Umsatzsteuer ist bis einschließlich 2011 erfolgt. Die Umsatzsteuererklärung 2012 war zum Ende der Prüfung noch nicht abgegeben. Für den BgA Sportanlagen (Bäder) wurden die Körperschaft- und Gewerbesteuererklärungen für die Veranlagungszeiträume 2005 bis 2011 abgegeben und waren bis zum Abschluss der Prüfung veranlagt. Die Steuerklärung für 2012 war zum Ende der Prüfung noch nicht abgegeben. Mit Prüfungsanordnung vom 6. Juli 2010 fand eine Umsatzsteuer-Sonderprüfung für das I. und II. Quartal 2010 und mit Prüfungsanordnung vom 7. Oktober 2010 eine Umsatzsteuer-Sonderprüfung für das III. Quartal 2010 statt. Der Prüfbericht des I. und II. Quartals 2010 vom 3. August und der Prüfbericht für das III. Quartal vom 22. November 2010 ergeben keine wesentlichen Änderungen. Anlage Seite III 5 BDO Stadt Bedburg Analysierende Darstellungen Kennzahlen mit 5-Jahresübersicht Es lassen sich ausgewählte Eckdaten und Kennzahlen wie folgt darstellen: Haushaltsjahr 2012 2011 2010 2009 2008 Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben TEUR TEUR 43.837 21.524 45.513 19.640 53.934 27.827 42.932 20.825 38.458 20.109 Steuerertragsquote1 % TEUR TEUR 49,1 50.756 23.538 43,2 49.530 21.663 51,6 46.228 22.241 48,5 45.628 21.003 52,3 42.813 20.648 % % TEUR % TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 53,7 46,4 9.249 18,2 4.823 -6.920 -3.181 0 -10.101 47,6 43,7 9.501 19,2 5.841 -4.017 -2.321 -1.050 -7.388 41,2 48,1 7.806 16,9 4.588 7.706 -1.853 0 5.853 48,9 46,0 7.210 15,8 4.145 -2.696 -760 0 -3.456 53,7 48,2 7.544 17,6 4.015 -4.355 -619 0 -4.974 Ordentliche Aufwendungen Transferaufwendungen Transferaufwandsquote 12 Transferaufwandsquote 2³ Personalaufwendungen Personalaufwandsquote Bilanzielle Abschreibungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzergebnis Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis Bilanzstichtag Bilanzsumme Anlagevermögen Anlagenintensität Umlaufvermögen Eigenkapital Eigenkapitalquote Sonderposten Eigenkapitalquote unter Berücksichtigung der Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzungsposten Verschuldungsgrad Anlagendeckungsgrad I 31.12.2012 31.12.2010 30.12.2009 30.12.2008 240.073 226.162 94,2 11.525 72.854 30,3 66.086 236.442 224.936 95,1 10.510 82.955 35,1 66.388 241.247 228.966 94,9 11.488 90.344 37,4 66.679 225.716 221.564 98,2 3.304 84.491 37,4 63.940 213.781 207.918 97,3 5.098 87.947 41,1 64.792 % TEUR TEUR TEUR % % 57,9 18.284 76.841 6.008 130,6 32,2 63,2 17.527 64.780 4.792 99,2 36,9 65,1 15.796 63.769 4.659 88,1 39,5 65,7 17.573 55.080 4.632 86,0 38,1 71,4 17.964 38.588 4.491 64,3 42,3 Haushaltsjahr Mittelzufluss/-abfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Finanzmittelfonds am Ende der Periode* 31.12.2011 TEUR TEUR % TEUR TEUR % TEUR 2012 TEUR TEUR TEUR TEUR -7.177 -2.239 8.151 1.584 2011 -3.625 -21 1.335 1.649 2010 4.510 -1.418 478 3.667 2009 2008 -158 -4.686 3.796 97 -8.367 -976 4.755 1.120 *ohne Sondervermögen ______ 1 ) Die Steuerertragsquote gibt den Anteil der direkten Gemeindesteuern (im Wesentlichen Gewerbesteuer, Grundsteuer 2 ) Die Transferaufwandsquote 1 gibt den Anteil der von der Gemeinde im Wesentlichen nicht beeinflussbaren Transfer- 3 ) Die Transferaufwandsquote 2 gibt den Anteil der Transferaufwendungen in Bezug zu den ordentlichen Aufwendungen A und B) an den ordentlichen Erträgen an. aufwendungen in Bezug zu den ordentlichen Erträgen an. an. Anlage Seite IV 1 BDO Graphische Darstellung Entwicklung der Eigenkapitalquote 1 und des Verschuldungsgrades seit Einführung der Doppik (1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2012) Eine wesentliche Begründung für die Abnahme der Eigenkapitalquote ist, neben der Abnahme des Eigenkapitals in den Jahren 2005 bis 2012, die Zunahme der Bilanzsumme im Wesentlichen durch die Aktivierung der beiden PPP-Projekte (Schulzentrum und Sport- und Wellnessbad). Die Zunahme des Verschuldungsgrades liegt im Wesentlichen an der Zunahme der Verbindlichkeiten im Zeitverlauf. Auch hier spiegelt sich die Finanzierung der PPP-Projekte wieder. 2012 ist insbesondere die Erhöhung der Kassenkredite von TEUR 7.000 auf TEUR 13.700 als wesentlicher Grund für den Anstieg im Vergleich zu 2011 zu nennen. BDO Anlage Seite IV 2 Ertragslage — Vergleich mit dem Vorjahr Aus den Zahlen der Gesamtergebnisrechnung (Anlage I, Seite 2) haben wir folgende wirtschaftliche Erfolgsrechnung entwickelt: 2012 TEUR Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen % 2011 TEUR % Veränderung in TEUR % 21.524 7.222 152 7.391 1.139 1.656 49,1 16,5 0,3 16,9 2,5 3,8 19.640 12.310 976 7.267 832 1.433 43,2 27,0 2,1 16,0 1,8 3,2 1.884 -5.088 -824 124 307 223 9,6 -41,3 -84,4 1,7 36,9 15,6 sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 4.720 32 10,8 0,1 3.021 34 6,6 0,1 1.699 -2 56,2 -5,9 Ordentliche Erträge 43.836 100,0 45.513 100,0 -1.677 -3,7 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.249 522 21,1 1,2 9.501 1.251 20,9 2,7 -252 -729 -2,7 -58,3 7.142 4.823 23.538 5.482 16,3 11,0 53,7 12,5 6.906 5.841 21.663 4.368 15,2 12,8 47,6 9,6 236 -1.018 1.875 1.114 3,4 -17,4 8,7 25,5 Ordentliche Aufwendungen 50.756 115,8 49.530 108,8 1.226 2,5 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -6.920 -15,8 -4.017 -8,8 -2.903 72,3 -3.181 -7,2 -2.321 -5,1 -860 -37,1 Ordentliches Ergenbis Außerordentliches Ergebnis -10.101 0 -23,0 0,0 -6.338 -1.050 -13,9 -2,3 -3.763 59,4 1.050 -100,0 Jahresergebnis -10.101 -23,0 -7.388 -16,2 -2.713 Finanzergebnis 36,7 Die Steuern und ähnliche Abgaben resultieren aus der Gewerbesteuer (TEUR 5.693) dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (TEUR 9.568), der Grundsteuer B (TEUR 3.887), und Übrigen (TEUR 2.376). Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr resultiert im Wesentlichen aus höheren Erträgen aus Einkommensteueranteilen (TEUR 892), der Grundsteuer B (TEUR 468) sowie Gewerbesteuereinnahmen (TEUR 284). Die Zuwendungen und allgemeine Umlagen betreffen im Wesentlichen die Schlüsselzuweisungen vom Land in Höhe von TEUR 1.745, Zuweisungen vom Land in Höhe von TEUR 2.694 sowie Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von TEUR 1.985. Hier sind die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 3.970 gesunken. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte betreffen überwiegend Benutzungsgebühren aus den Gebührenhaushalten. Anlage Seite IV 3 BDO Die sonstigen ordentlichen Erträge liegen um TEUR 1.699 über dem Vorjahr. 2012 wurden hierunter ertragswirksame Auflösungen von Rückstellungen (TEUR 129) erfasst. Wesentliche Posten sind die Auflösungen von Einzel- und Pauschalwertberichtigungen auf Steuerforderungen (TEUR 1.415) sowie Konzessionsabgaben (TEUR 1.070). Der Personalaufwand sank um TEUR 252. Ursächlich sind hierfür geringere Zuführungen bei den Pensions- und Beihilferückstellungen, die die Erhöhung der Dienstbezüge bei den tariflich Beschäftigten kompensiert haben. Den größten Anteil an den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen haben sonstige Dienstleistungen (TEUR 1.423), Deponiegebühren (TEUR 985) sowie Unterhaltung des Infrastrukturvermögens (TEUR 912). Die Abschreibung hat sich im Vergleich zum Vorjahr im Wesentlichen durch den Wegfall der Aufwendungen für Festwerte im Rahmen des Konjunkturpaketes II verbessert (TEUR 1.112). Die Transferaufwendungen betreffen im Wesentlichen die Kreisumlage (TEUR 10.884) und die Zuweisungen für Zweckverbände (TEUR 3.455). BDO Anlage Seite IV 4 PLAN - IST Vergleich Gesamtergebnisrechnung Den Zahlen der Gesamtergebnisrechnung (Anlage I, S. 2) haben wir den fortgeschriebenen Planansatz gegenübergestellt. 2012 PLAN % TEUR Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 2012 IST TEUR % Veränderung in TEUR % 20.818 7.682 38 7.608 1.025 1.245 1.733 0 51,9 19,1 0,1 18,9 2,6 3,1 4,3 0,0 21.524 7.222 152 7.391 1.139 1.656 4.720 32 49,1 16,5 0,3 16,9 2,5 3,8 10,8 0,1 706 -460 114 -217 114 411 2.987 32 3,3 -6,4 75,0 -2,9 10,0 24,8 63,3 100,0 Ordentliche Erträge 40.149 100,0 43.836 100,0 3.687 8,4 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.613 679 21,5 1,7 6,9 -30,1 17,0 12,8 55,1 15,4 21,1 1,2 0,0 16,3 11,0 53,7 12,5 636 -157 6.832 5.128 22.130 6.199 9.249 522 0 7.142 4.823 23.538 5.482 310 -305 +1.408 -717 4,3 -6,3 +6,0 -13,1 Ordentliche Aufwendungen 49.581 123,5 50.756 115,8 +1.175 +2,3 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -9.432 -23,5 -6.920 -15,8 +2.512 +36,3 -2.446 -6,1 -3.181 -7,2 -735 -23,1 -11.878 -29,6 -10.101 -23,0 1.777 +17,6 Finanzergebnis Ordentliches Ergenbis = Jahresergebnis Die Steuern und ähnliche Abgaben liegen um TEUR 706 oberhalb des Planansatzes. Ursache sind höhere Gewerbesteuereinnahmen. Die Zuwendungen und allgemeine Umlagen liegen unterhalb des Planansatzes. Wesentlich werden diese Erträge durch Schlüsselzuweisungen und Zuwendungen für laufende Zwecke (Kindertagesbetreuung) sowie durch die Auflösung von Sonderposten geprägt. Die Kostenerstattungen und -umlagen liegen um TEUR 411 über dem Planansatz. Hier liegen die Kostenerstattungen von Gemeinden TEUR 272 über dem Planwert. Anlage Seite IV 5 BDO Die sonstigen ordentlichen Erträge liegen TEUR 2.987 über dem Planansatz. Hier sind Beträge aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuer TEUR 543, den Auflösungen von Rückstellungen (TEUR 129), den Erstattungen gem. § 107b BeamtVG TEUR 85, den Schadensfällen TEUR 84 sowie bei den Konzessionsabgaben TEUR 70 die größten Teilbeträge. Der Personalaufwand liegt TEUR 636 oberhalb des Planansatzes. Der Abweichung vom Planansatz liegen höhere Personalaufwendungen aufgrund des Tarifabschlusses des TVöD sowie höhere Urlaubsrückstellungen aufgrund der Urteile des Bundesarbeitsgerichtes zu Grunde. Des Weiteren wurden mehr Überstunden angesammelt. Zusätzlich liegen die Zuführungen der Pensionsrückstellungen bei den aktiven Beamten aufgrund der Übernahme der ehem. Kreismitarbeiter des Jugendamts oberhalb des Planansatzes. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen oberhalb des Planansatzes, da umfangreiche Dachreparaturen am Rathaus Kaster und beim Feuerwehrgerätehaus Kaster durchgeführt und Instandhaltungsrückstellungen neu gebildet werden mussten. Die Bilanziellen Abschreibungen liegen TEUR 305 unterhalb des Planansatzes, was an niedrigeren Abschreibungen bei den Festwerten liegt. Die Transferaufwendungen liegen TEUR 1.408 oberhalb des Planansatzes. Wesentlich für die Überschreitung sind höhere Zuwendungen und Zuschüsse beim Jugendamt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen liegen TEUR 717 unterhalb des Planansatzes, da der Aufwand für die PPP-Projekte nun als Zinsaufwand gezeigt wird (TEUR 1.499). Dies verschlechtert somit das Finanzergebnis im Jahr 2012 um TEUR 735. Entlastend wirken sich die niedrigeren Zinsen auf das Finanzergebnis aus. Die Kreditermächtigungen lt. Haushaltsplan in Höhe von TEUR 1.936 sowie die restlichen des Vorjahres wurden 2012 in Höhe von TEUR 3.200 in Anspruch genommen. Bei den Kassenkrediten wurde ein Betrag von TEUR 7.000 als Darlehenssockel bis zum 30. Juni 2016 festgelegt und mit einer SWAP-Vereinbarung gesichert. Insgesamt erhöhten sich die Kassenkredite um TEUR 6.700 auf TEUR 13.700. Das außerordentliche Ergebnis des Vorjahres ergab sich aus der Übernahme des Jugendamts. BDO Anlage Seite IV 6 Teilergebnisrechnung Die Folgende Tabelle zeigt die Abweichung zwischen PLAN und IST bei den Teilergebnissen nach Produktbereichen: Teilergebnisrechnung nach Produktbereichen 01 02 03 04 05 06 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder,- Jugend- und Familienhilfe Gesundheit und Sport Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Stiftungen Planansatz 2012 Ist-Ergebnis 2012 EUR EUR Veränderung EUR -1.720.940 -1.467.609 -4.864.732 -284.107 -588.983 -5.966.811 -1.583.283 -422.059 -585.041 1.536.122 -3.056.670 -1.713.767 0 -1.081.100 9.921.098 -132 -2.019.959 -1.366.343 -4.795.049 -241.427 -448.422 -6.172.890 -1.491.118 -340.329 -372.782 1.704.786 -2.973.986 -1.695.319 331 -929.242 11.041.367 -211 -299.019 101.266 69.683 42.680 140.561 -206.079 92.165 81.730 212.259 168.664 82.684 18.448 331 151.858 1.120.269 -79 -11.878.014 -10.100.593 1.777.421 Die größte Veränderung betrifft den Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft. Dies liegt im Wesentlichen an den über dem Planansatz liegenden Erträgen. Anlage Seite IV 7 BDO Ergebnisentwicklung laut Haushaltsplanung 2012 Die im Haushaltsplan 2012 geplanten Ergebnisse für die doppischen Haushaltsjahre 2012 bis 2015 zeigt folgende Tabelle: Planung Ergebnisse lt. HH-Plan 2012 ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen laufendes Verwaltungsergebnis Finanzergebnis ordentliches Ergebnis außerordentliches Ergebnis Jahresfehlbetrag (-) 2012 2013 2014 2015 TEUR TEUR TEUR TEUR 40.149 47.822 47.174 48.291 -49.005 -46.185 -46.102 -46.208 -8.856 1.637 1.072 2.083 -2.447 -2.522 -2.611 -2.661 -11.303 -885 -1.539 -578 0 0 0 0 -11.303 -885 -1.539 -578 Die Haushaltsplanung zeichnet sich durch konstante Fehlbeträge in allen Jahren aus. Ursächlich hierfür sind im Wesentlichen die strukturellen Defizite im laufenden Verwaltungsergebnis. Nach der Haushaltsplanung 2012 musste die Stadt Bedburg für das Jahr 2012 kein Haushaltssicherungskonzept nach § 76 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 GO aufstellen. Der Haushaltsplan 2012 war zum Prüfungszeitpunkt ohne Auflagen genehmigt. Für 2013 und 2014 wurde ein Doppelhaushalt aufgestellt. Die Fehlbeträge liegen für das Haushaltsjahr 2013 bei TEUR 5.738 und für 2014 bei TEUR 8.102. In beiden Haushaltsjahren wird weiterhin ein negatives Verwaltungsergebnis erzielt, so dass das strukturelle Defizit, trotz Anhebung der Hebesätze, nicht beseitigt werden kann. BDO Anlage Seite IV 8 Vermögenslage Nachfolgend erläutern wir den Vermögens- und Kapitalaufbau der Stadt Bedburg am 31. Dezember 2012 anhand der nach Liquiditätsgesichtspunkten zusammengefassten Bilanzzahlen. Innerhalb von 12 Monaten nach dem Bilanzstichtag fällige Teilbeträge der Forderungen und Verbindlichkeiten werden dabei als kurzfristig behandelt, alle anderen — soweit nicht besonders vermerkt — als mittel- und langfristig. VERMÖGEN Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Finanzanlagen Öffentlich-rechtliche Forderungen Mittel- und langfristig gebundenes Vermögen Vorräte Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung Kurzfristig gebundenes Vermögen Vermögen insgesamt 31.12.2012 TEUR % Vorjahr TEUR % Veränderung in TEUR % 228 224.048 1.886 560 0,1 93,3 0,8 0,2 237 222.799 1.900 0 0,1 94,2 0,8 0,0 -9 1.249 -14 560 -3,8 0,6 -0,7 >100 226.722 94,4 224.936 95,1 1.786 0,8 1.497 0,6 1.655 0,7 -158 -9,5 6.749 784 350 1.584 2.387 2,8 0,3 0,2 0,7 1,0 5.783 1.356 67 1.649 996 2,5 0,6 0,0 0,7 0,4 966 -572 283 -65 1.391 16,7 -42,2 >100 -3,9 >100 13.351 5,6 11.506 4,9 1.845 16,0 240.073 100,0 236.442 100,0 3.631 1,5 Das mittel- und langfristig gebundene Vermögen ist mit 94,4 % durch das Anlagevermögen geprägt (Vorjahr: 95,1 %). Dieses beinhaltet im Wesentlichen unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von TEUR 43.447 (Vorjahr: TEUR 42.009), bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von TEUR 67.562 (Vorjahr: TEUR 68.999) sowie Infrastrukturvermögen in Höhe von TEUR 105.505 (Vorjahr: TEUR 106.646). Die Veränderung der Sachanlagen resultiert im Wesentlichen aus der Aktivierung von zwei Straßen, einem Radweg und einem Parkplatz (TEUR 1.142), aus dem Ankauf von Grundstücken TEUR 875 sowie aus den regulären Abschreibungen. Des Weiteren stiegen die Anlagen im Bau im Wesentlichen aufgrund der begonnenen Baumaßnahmen der "Begegnungsstätte Kirchtroisdorf", Umbau der "Turnhalle Kaster" sowie den Umbau des "Bahnhofs Bedburg" an (TEUR 2.680). Die Finanzanlagen beinhalten im Wesentlichen die Beteiligungen, Anteile an Zweckverbänden sowie Sondervermögen (Stiftungen der Stadt Bedburg). Anlage Seite IV 9 BDO Das kurzfristig gebundene Vermögen beinhaltet hauptsächlich neben den öffentlich-rechtlichen Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen die liquiden Mittel. Die Forderungen setzen sich im Wesentlichen aus Forderungen aus Transferleistungen in Höhe von TEUR 4.037 (Vorjahr: TEUR 2.453), Steuerforderungen in Höhe von TEUR 1.476 (Vorjahr: TEUR 1.808), Sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen in Höhe von TEUR 1.103 (Vorjahr: TEUR 884), Gebührenforderungen in Höhe von TEUR 470 (Vorjahr: TEUR 486) sowie übrigen Forderungen in Höhe von TEUR 1.008 (Vorjahr: TEUR 1.508) zusammen. Der Ansatz der Forderungen berücksichtigt Einzelwertberichtigungen in Höhe von TEUR 4.502 (Vorjahr: TEUR 4.435) und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 129 (Vorjahr: TEUR 72). Die liquiden Mittel sanken im Berichtsjahr auf TEUR 1.584 (Vorjahr: TEUR 1.649). KAPITAL Allgemeine Rücklage Sonderrücklage Ausgleichsrücklage Jahresfehlbetrag/-überschuss 31.12.2012 TEUR % Vorjahr TEUR % Veränderung in TEUR % 82.955 0 0 -10.101 34,5 0,0 0,0 -4,1 84.491 0 5.852 -7.388 35,7 0,0 2,5 -3,1 -1.536 0 -5.852 -2.713 -1,8 0,0 -36,7 72.854 30,4 82.955 35,1 -10.101 -12,2 66.086 27,5 66.388 28,1 -302 -0,5 138.940 57,9 149.343 63,2 -10.403 -7,0 Langfristige Rückstellungen Mittel- und langfristige Verbindlichkeiten aus Krediten Übrige mittel- und langfristige Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung 16.190 27.814 29.700 5.708 6,7 11,6 12,3 1,9 16.095 25.732 30.559 4.545 6,8 10,9 12,9 1,9 95 2.082 -859 1.163 0,6 8,1 -2,8 25,6 Mittel- und langfristiges Fremdkapital 79.412 32,5 76.931 32,5 2.481 3,2 Sonstige kurzfristige Rückstellungen Kurzfristige Verbindlichkeiten aus Krediten Übrige kurzfristige Verbindlichkeiten 2.094 7.712 11.615 0,9 3,2 5,4 1.432 1.020 7.469 0,6 0,4 3,2 662 6.692 4.146 46,2 >100 55,5 Kurzfristiges Fremdkapital 21.421 9,5 9.921 4,2 11.500 >100 300 0,1 247 0,1 53 21,5 240.073 100,0 236.442 100,0 3.631 1,5 Bilanzielles Eigenkapital Sonderposten Wirtschaftliches Eigenkapital Passive Rechnungsabgrenzung Kapital insgesamt Das wirtschaftliche Eigenkapital beträgt insgesamt TEUR 138.940 (Vorjahr: TEUR 149.343), das entspricht 57,9 % (Vorjahr: 63,2 %) der Bilanzsumme. Es besteht im Wesentlichen aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von TEUR 82.955 (Vorjahr: TEUR 84.491) und den Sonderposten in Höhe von TEUR 66.086 (Vorjahr: TEUR 66.388). Das Jahresergebnis in Höhe von TEUR -10.101 liegt um TEUR 1.777 über dem Haushaltsplanansatz in Höhe von TEUR -11.878. Das mittel- und langfristige Fremdkapital in Höhe von TEUR 79.412 (Vorjahr: TEUR 76.931) beinhaltet im Wesentlichen langfristige Rückstellungen in Höhe von TEUR 16.190 (Vorjahr: TEUR 16.095) — davon für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von TEUR 15.979 (Vorjahr: TEUR 15.638) — und Verbindlichkeiten aus Krediten — davon für Kredite zur Liquiditätssicherung in Höhe von TEUR 13.700 — und anderen Verbindlichkeiten sowie Passive Rechnungsabgrenzungsposten (im Wesentlichen Friedhofsgebühren). BDO Anlage IV Seite 10 Das kurzfristige Fremdkapital beinhaltet im Wesentlichen kurzfristige Rückstellungen – davon für Instandhaltung in Höhe von TEUR 840 (Vorjahr: TEUR 779), kurzfristige Verbindlichkeiten aus Krediten TEUR 7.712 (Vorjahr: TEUR 1.020) und übrige kurzfristige Verbindlichkeiten in Höhe von TEUR 11.615 (Vorjahr: TEUR 7.649) — davon aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von TEUR 2.380 (Vorjahr: TEUR 1.374). Die passive Rechnungsabgrenzung beinhaltet hauptsächlich Friedhofsgebühren, die jährlich ertragswirksam aufgelöst werden. Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen, Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) und Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, haben sich 2012 wie folgt entwickelt: Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen vom privaten Bereich vom öffentlichen Bereich Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 31.12.2012 Vorjahr Veränderung TEUR TEUR TEUR 21.826 0 13.700 19.752 0 7.000 2.074 0 6.700 30.521 31.221 -700 66.047 57.973 8.074 In 2012 stiegen die Verbindlichkeiten aus Krediten der Stadt Bedburg um TEUR 8.074 an, während die Kredite für Investitionen um TEUR 2.074 und die Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) um TEUR 6.700 anstiegen, wurden die Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen um TEUR 700 zurückgeführt. Kassenkredite konnten nach § 5 der Haushaltssatzung 2012 in Höhe von TEUR 25.000 aufgenommen werden. Dieser Höchstbetrag wurde im Haushaltsjahr 2012 nicht überschritten. Anlage IV Seite 11 BDO Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Verschuldung seit Einführung der Doppik (1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2011): Die Verschulung über den Zeitraum 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2012 zeigt, dass diese besonders seit 2007 wieder angestiegen ist. Der Anstieg betrug vom 31. Dezember 2007 bis 31. Dezember 2012 insgesamt 54,2 %. Beachtlich ist hier besonders der starke Anstieg der Kassenkredite von 2007 (TEUR 0) auf TEUR 13.700 am Ende des Jahres 2012 sowie der Anstieg der Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen im Jahr 2005 durch das PPP-Projekt „Neubau, Teilsanierung und Betrieb des Schulzentrums Goethestraße“ und 2009 durch das PPP-Projekt „Monte-Mare“. BDO Anlage IV Seite 12 Finanzlage Deckungsverhältnisse Mittel- und langfristig gebundenes Vermögen Deckung durch: Eigenkapital Sonderposten Mittel- und langfristiges Fremdkapital Kurzfristiges Fremdkapital 31.12.2012 % TEUR Vorjahr TEUR % 226.722 224.936 72.854 66.086 79.412 8.370 32,1 29,1 35,0 3,8 82.955 66.388 75.593 0 36,9 29,5 33,6 0,0 226.722 100,0 224.936 100,0 Kurzfristig gebundenes Vermögen 13.351 11.506 Deckung durch: Mittel- und langfristiges Fremdkapital Kurzfristiges Fremdkapital 0 13.351 0,0 100,0 1.338 10.168 11,6 88,4 13.351 100,0 11.506 100,0 Die vorstehende Tabelle gibt die Deckung des Anlagevermögens durch das Eigenkapital und das mittel- und langfristige und kurzfristige Fremdkapital sowie der Umlaufwerte durch das kurzfristige Fremdkapital wieder. Die Deckung des Anlagevermögens ist ein grober Maßstab für die Stabilität der Stadt. Durch die Abbildung des Verhältnisses von langfristig gebundenem Vermögen zu mittel- oder langfristig zur Verfügung stehendem Kapital wird die Fristenkongruenz der Finanzierung des Anlagevermögens beurteilt. Bei der Stadt Bedburg beträgt die Deckung des Anlagevermögens durch das mittel- und langfristig gebundene Kapital 95,8 %. Kurzfristig gebundenes Vermögen wird zu 100 % durch kurzfristiges Fremdkapital gedeckt. Anlage IV Seite 13 BDO Liquiditätsstatus (Zahlungsbereitschaft) (U = Unterdeckung/Üb = Überdeckung) 31.12.2012 TEUR Kurzfristige Verbindlichkeiten laut Verbindlichkeitenspiegel Flüssige Mittel Vorjahr TEUR 19.327 1.584 8.489 1.649 Unmittelbare Liquidität Kurzfristige Forderungen U 17.743 7.883 U 6.840 7.207 Einzugsbedingte Liquidität Vorräte U 9.860 1.497 Üb 367 1.655 U 8.363 Üb 2.022 Deckung der kurzfristigen Verbindlichkeiten durch das gesamte Umlaufvermögen Die kurzfristigen Verbindlichkeiten übersteigen die flüssigen Mittel um TEUR 17.743. Diese Darstellung zeigt, dass nicht ausreichend Liquidität vorhanden ist, um die im folgenden Haushaltsjahr fälligen Verbindlichkeiten zu begleichen. Selbst unter Berücksichtigung der vollständigen Zahlung der kurzfristigen Forderungen sowie der Veräußerung der Vorräte (im Wesentlichen Grundstücke) verbleibt eine Unterdeckung in Höhe von TEUR 8.363. In dieser Höhe reicht das kurzfristige Vermögen nicht aus, um die Verbindlichkeiten begleichen zu können. Die Liquiditätsergebnisse aus der Finanzplanung aus dem Haushaltsplan 2012 für die Jahre 2012 bis 2015 zeigen, dass die Stadt Bedburg demnach keine freie Liquidität zur Verfügung hätte. 2012 TEUR 2013 TEUR 2014 TEUR 2015 TEUR Summe TEUR Liquiditätsergebnis der Verwaltungstätigkeit -7.177 -5.543 -6.548 -1.506 -20.774 Planmäßige Tilgung (ohne Umschuldung) -1.930 -1.656 -1.930 -1.821 -7.337 Freie Liquidität -9.107 -7.199 -8.478 -3.327 -28.111 Aufgrund des negativen Liquiditätsergebnisses aus der Verwaltungstätigkeit, ist die Stadt Bedburg nicht in der Lage, die planmäßigen Tilgungen aus der normalen Verwaltungstätigkeit zu decken. Tilgungen können somit nur durch die Aufnahme von Darlehen bzw. Kassenkrediten geleistet werden. Nach diesen Planzahlen des Haushaltsplans 2012 beträgt die freie Liquidität für den Zeitraum 2012 bis 2015 TEUR -28.111, sodass zu erwarten ist, dass der Stand der Kassenkredite aufgrund der fehlenden freien Liquidität in den Folgejahren ansteigen wird. BDO Anlage IV Seite 14 Stadt Bedburg Zusammensetzung der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen zum 31.12.2012 Kreditgeber Darlehens-Nr. Stand 1.1.2012 EUR Tilgung EUR Zugang EUR Stand 31.12.2012 EUR Ursprüngliche Darlehenshöhe EUR Tilgungssatz EUR/% Zinssatz % Datum der Schuldurkunde 4,09 0,75 variabel 4,75 3,19 variabel variabel variabel variabel variabel variabel variabel 21.12.2004 29.12.1989 14.11.2007 15.11.1993 28.12.2005 4.11.2008 17.12.2009 28.12.2009 18.4.2011 3.4.2012 14.7.2009 15.6.2008 Zinsanpassung Laufzeit 1. vom öffentlichen Bereich Gesamt: 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.877.011,41 65.343,11 320.397,16 590.542,97 122.746,54 3.037.730,84 2.760.000,00 773.039,92 2.925.619,86 0,00 2.700.000,00 2.580.000,00 104.468,95 21.862,84 53.400,00 79.807,76 122.746,54 119.126,72 120.000,00 59.464,60 99.173,52 106.666,66 120.000,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200.000,00 0,00 0,00 3.772.542,46 43.480,27 266.997,16 510.735,21 0,00 2.918.604,12 2.640.000,00 713.575,32 2.826.446,34 3.093.333,34 2.580.000,00 2.460.000,00 4.500.000,00 502.599,92 1.533.875,64 1.533.875,64 1.453.197,91 3.713.212,20 3.000.000,00 891.969,12 3.000.000,00 3.200.000,00 3.000.000,00 3.000.000,00 19.752.431,81 1.126.717,59 3.200.000,00 21.825.714,22 29.328.730,43 2. vom privaten Kreditmarkt Kontonummer 6007011546 6004007278 6013000648 6013001760 6007187412 6013010997 6017093020 6017099448 6017382980 6017580148 6007992678 6444405767 Gesamt: Anlage V 1,72 % zzgl. e.Zinsen 4,35 % p.a. Festbetrag EUR 53.400 p.a. e.Zinsen 3,03 % p.a. zzgl. e.Zinsen 13,91 % zzgl. e.Zinsen Festbetrag EUR 119.126,72 p.a.zzgl. e.Zinsen Festbetrag EUR 120.000 p.a. e.Zinsen Festbetrag EUR 59.464,60 p.a. e.Zinsen Festbetrag EUR 99.173,52 p.a. Festbetrag EUR 53.333,33 p.a. Festbetrag EUR 120.000 p.a. e.Zinsen Festbetrag EUR 120.000 p.a. 30.12.2034 30.8.2013 30.9.2018 30.6.2012 Jahresabschluss 2012 Produktorientierte Teilrechnungen Anlage Seite VI 1 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.101 Leitung Geschäftsbereich 8 - Tiefbau Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Wilfried Naujock Kurzbeschreibung Zentrale Erfassung der nicht direkt zuzuordnenden Arbeitsleistungen des Verwaltungspersonals des Fachbereichs IV. Eine direkte Zuordnung zu den Produkten des Fachbereichs IV ist anzustreben. Aufgabe der Bediensteten der „Zentralen Verwaltung“ ist es, die notwendigen Aufgaben des Fachbereiches IV zu planen, zu koordinieren und zu betreuen. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Per Stundenaufzeichnungen ist der Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Kostenstelle 101.001 – Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 2 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.101 Leitung Geschäftsbereich 8 - Tiefbau Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 243,67 0,00 -243,67 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 322,00 0 0 560,50 0,00 -560,50 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10,89 0 0 9,31 0,00 -9,31 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 332,89 0 0 813,48 0,00 -813,48 11 - Personalaufwendungen -85.059,54 -79.200 0 -133.730,33 0,00 54.530,33 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -33,95 0 0 -51,23 0,00 51,23 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 -243,67 0,00 243,67 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.243,46 98.450 0 -1.047,69 0,00 99.497,69 17 = Ordentliche Aufwendungen -86.336,95 19.250 0 -135.072,92 0,00 154.322,92 -86.004,06 19.250 0 -134.259,44 0,00 153.509,44 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -86.004,06 19.250 0 -134.259,44 0,00 153.509,44 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -86.004,06 19.250 0 -134.259,44 0,00 153.509,44 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 157.091,00 138.717 0 174.869,00 0,00 -36.152,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen -71.088,00 -57.967 0 -40.610,00 0,00 -17.357,00 -1,06 100.000 0 -0,44 0,00 100.000,44 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 3 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.101 Leitung Geschäftsbereich 8 - Tiefbau Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 -243,67 0,00 243,67 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 -243,67 0,00 243,67 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 -243,67 0,00 243,67 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 4 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.102 Bauhof Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Sandra Dolfen Der Bauhof wird von sämtlichen Fachbereichen, dem Büro für Standortförderung sowie dem Ratsund Kulturbüro in Anspruch genommen. Es besteht eine Auftragsverwaltung. Hierüber wird die Verrechnung der Aufwendungen über Stundensätze intern verarbeitet. Auftragsgrundlage Jahres- bzw. Einzelaufträge der Fachbereiche/des Büros für Standortförderung/des Rats- und Kulturbüros oder eines Produktes Zielgruppe Organisationseinheiten, Einwohner Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Über Stundenaufzeichnungen ist der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Kostenstellen 102.001 – Bauhofkolonnen 102.002 – Fuhrpark 102.003 – Werkstatt 102.999 – Bauhof allgemein Erläuterungen Bindungsgrad Anlage Seite VI 5 Die Netto-Aufwendungen des Bauhofes wurden aufgrund Stundenaufzeichnungen des Jahres 2012 auf die jeweiligen Produkte (Kostenträger) bzw. Kostenstellen verrechnet. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.102 Bauhof Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 59.260,35 52.408 0 57.463,95 0,00 -5.055,86 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.256,00 50 0 0,00 0,00 50,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 37.268,25 300 0 14.350,44 0,00 -14.050,44 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 97.784,60 52.758 0 71.814,39 0,00 -19.056,30 11 - Personalaufwendungen -1.865.335,88 -1.819.750 0 -1.860.164,53 0,00 40.414,53 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -142.216,71 -113.800 0 -146.306,55 0,00 32.506,55 14 - Bilanzielle Abschreibungen -100.557,75 -89.416 0 -112.447,58 0,00 23.031,97 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -26.792,41 -19.500 0 -27.087,55 0,00 7.587,55 17 = Ordentliche Aufwendungen -2.134.902,75 -2.042.466 0 -2.146.006,21 0,00 103.540,60 -2.037.118,15 -1.989.708 0 -2.074.191,82 0,00 84.484,30 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -2.037.118,15 -1.989.708 0 -2.074.191,82 0,00 84.484,30 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.037.118,15 -1.989.708 0 -2.074.191,82 0,00 84.484,30 2.338.323,00 2.331.966 0 2.340.946,00 0,00 -8.980,00 -301.364,00 -300.360 0 -266.014,00 0,00 -34.346,00 -159,15 41.898 0 740,18 0,00 41.158,30 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 6 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.102 Bauhof Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 39.704,62 300 0 12.931,38 0,00 -12.631,38 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 39.704,62 300 0 12.931,38 0,00 -12.631,38 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -135.219,91 -200.209 -147.709 -195.661,65 -146.554,60 -4.547,35 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -135.219,91 -200.209 -147.709 -195.661,65 -146.554,60 -4.547,35 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -95.515,29 -199.909 -147.709 -182.730,27 -146.554,60 -17.178,73 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 7 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 01.111.102 Bauhof Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11119040 Kleintransporter M11119070 Klein-LKW M11119180 Ackerschlepper Z11114000 Veräußerung von bew. Verm. 29.291 -29.291 64.242 1.270 76.029 76.029 76.047 76.047 -18 -22.333 Summe 43.180 76.029 76.029 105.338 76.047 -29.309 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 51.480 124.101 71.680 75.091 70.508 49.010 Anlage Seite VI 8 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.103 Liegenschaftsverwaltung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 – Stadt- und Verkehrsplanung Verantwortliche Person(en ): Gabriele Glebe Kurzbeschreibung Verwaltung der städtischen Liegenschaften. Ankauf und Verkauf von Grundstücken. Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Politische Ziele In regelmäßigen Abständen ist ein Verkaufskataster hinsichtlich der zu vermarktenden Flächen zu erstellen. Über den Stand der Verkaufsbemühungen ist sowohl dem Stadtentwicklungsausschuss als auch dem Bauausschuss zu berichten. Die Vermarktung städtischer Flächen sollte bei schwieriger Vermarktungslage über externe Makler erfolgen. Grundsätzlich sind Grundstücke im Internet anzubieten. Fortführung der Ansiedlungspolitik durch Flächenbeschaffung bezogen auf alle Stadtteile. Bei der Vermarktung und Verpachtung sollen die Ortsbürgermeister und Fraktionssprecher aufgrund ihrer ortspezifischen Kenntnisse mitwirken. Dem zuständigen Ausschuss ist ein Baulückenkataster vorzulegen. Hierzu wird von der Verwaltung zunächst ein Konzept erarbeitet, aus dem sich der Umfang und ein Kosten-Nutzen-Verhältnis ergibt. Anmerkung: Aufgrund verschiedener anderer Projekte (Neue Mitte Bedburg, Gestattungsverträge Windpark Rödingen (inkl. Klageverfahren), Erbbaurechtsverträge, usw.) und den damit gebundenen Personalressourcen konnte ein Konzept zur Erstellung eines Baulückenkataster nicht erarbeitet werden. Das Verkaufskataster wird den politischen Gremien vorgelegt. Kleinstflächen sind grundsätzlich nach Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten an interessierte Bürger abzugeben. Bei der Verkaufspreisermittlung ist die Ersparnis aus der entfallenden Pflege zu berücksichtigen. Erläuterungen Planerisch waren folgende Vermögensverwertungen berücksichtigt:  Baugebiet Weidgasse (2012 und 2013)  Baugebiet Wildhecke (2012 bis 2014)  Baugebiet Gommershovener Weg (veranschlagt 2012 und 2013)  Optionsfläche Kaster/Flächen Parkplatz Schützenplatz/Tennishalle Kaster (2013, verschoben auf 2016)  Sportplatz Lipp (2012, derzeit noch nicht realisiert und verschoben auf 2014)  Fläche Bedburg-West (2014 und 2015)  Alte Schule Kirchtroisdorf (2013 und 2014, in 2013 als Verkauf veranschlagt)  Grundstücke Kolpingstraße (2013 und 2014, auf unbestimmte Zeit verschoben)  Grundstücke ehem. Hallenbadgelände (2012) Kostenstelle 103.001 – Liegenschaftsverwaltung Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 9 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.103 Liegenschaftsverwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 5.040,00 4.000 0 3.880,00 0,00 120,00 25.406,55 22.000 0 37.352,49 0,00 -15.352,49 79,50 0 0 570,00 0,00 -570,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 284.372,50 344.000 0 325.123,93 0,00 18.876,07 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 314.898,55 370.000 0 366.926,42 0,00 3.073,58 11 - Personalaufwendungen -58.079,91 -74.400 0 -43.276,34 0,00 -31.123,66 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -26.614,31 -28.050 0 -9.085,79 0,00 -18.964,21 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -11.787,73 -35.100 0 -56.222,77 0,00 21.122,77 17 = Ordentliche Aufwendungen -96.481,95 -137.550 0 -108.584,90 0,00 -28.965,10 218.416,60 232.450 0 258.341,52 0,00 -25.891,52 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 218.416,60 232.450 0 258.341,52 0,00 -25.891,52 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 218.416,60 232.450 0 258.341,52 0,00 -25.891,52 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -150.594,00 -107.759 0 -91.000,00 0,00 -16.759,00 67.822,60 124.691 0 167.341,52 0,00 -42.650,52 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 10 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.103 Liegenschaftsverwaltung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 494.742,89 953.100 0 523.656,81 0,00 429.443,19 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 1.044,12 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 495.787,01 953.100 0 523.656,81 0,00 429.443,19 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -282.463,79 -1.219.400 -260.000 -879.787,71 -245.000,00 -339.612,29 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -55.884,15 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -338.347,94 -1.219.400 -260.000 -879.787,71 -245.000,00 -339.612,29 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 157.439,07 -266.300 -260.000 -356.130,90 -245.000,00 89.830,90 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 11 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 01.111.103 Liegenschaftsverwaltung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11110010 Erwerb von Grundstücken Z11110010 Veräußerung von Grundstücken Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 333.366 1.219.400 260.000 -146.000 876.295 245.000 -35.636 187.366 1.219.400 -349.787 -953.100 260.000 840.658 -488.021 343.105 35.636 245.000 378.742 -465.079 Anlage Seite VI 12 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.290 Leitung des Geschäftsbereichs 3 – Ordnung und Soziales Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Hermann Josef Kramer Kurzbeschreibung Leitungsfunktion im Geschäftsbereich Derzeit werden hier werden Personalkosten und sonstige Geschäftsaufwendungen der Leitung gebucht Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Rat Kostenstellen 290.001 – Leitung des Geschäftsbereichs 3 Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 13 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.290 Leitung Geschäftsbereich 3 - Ordnung und Soziales Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 5,37 0 0 11,44 0,00 -11,44 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 5,37 0 0 11,44 0,00 -11,44 11 - Personalaufwendungen -98.688,16 -71.700 0 -84.884,76 0,00 13.184,76 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -301,24 -200 0 -1.254,03 0,00 1.054,03 17 = Ordentliche Aufwendungen -98.989,40 -71.900 0 -86.138,79 0,00 14.238,79 -98.984,03 -71.900 0 -86.127,35 0,00 14.227,35 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -98.984,03 -71.900 0 -86.127,35 0,00 14.227,35 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -98.984,03 -71.900 0 -86.127,35 0,00 14.227,35 221.103,00 162.528 0 247.651,00 0,00 -85.123,00 -122.114,00 -90.629 0 -161.525,00 0,00 70.896,00 4,97 -1 0 -1,35 0,00 0,35 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 14 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.290 Leitung Geschäftsbereich 3 - Ordnung und Soziales Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 15 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.291 Leitung Geschäftsbereich 5 – Stadtplanung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 – Stadt- und Verkehrsplanung Kurzbeschreibung Leitung des Geschäftsbereichs 5 Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Verantwortliche Person(en ): Rainer Köster Politische Ziele Kostenstelle 291.001 – Leitung des Geschäftsbereichs 5 Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 16 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.291 Leitung Geschäftsbereich 5 Stadtplanung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -109.517,02 -65.700 0 -73.075,18 0,00 7.375,18 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.550,21 -1.200 0 -560,08 0,00 -639,92 17 = Ordentliche Aufwendungen -111.067,23 -66.900 0 -73.635,26 0,00 6.735,26 -111.067,23 -66.900 0 -73.635,26 0,00 6.735,26 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -111.067,23 -66.900 0 -73.635,26 0,00 6.735,26 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -111.067,23 -66.900 0 -73.635,26 0,00 6.735,26 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 195.283,00 130.697 0 121.445,00 0,00 9.252,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen -84.505,00 -64.197 0 -47.810,00 0,00 -16.387,00 -289,23 -400 0 -0,26 0,00 -399,74 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 17 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.291 Leitung Geschäftsbereich 5 - Stadtplanung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 18 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.292 Leitung Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Kurzbeschreibung Leitungsfunktion im Geschäftsbereich Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Jugendhilfeausschuss, Rat Kostenstellen 290.002 – Leitung des Geschäftsbereichs 4 Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 19 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.292 Leitung Geschäftsbereich 4 - Kinder, Jugend und Bildung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -54.895,55 -53.300 0 -58.384,62 0,00 5.084,62 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -503,90 -530 0 -1.515,16 0,00 985,16 17 = Ordentliche Aufwendungen -55.399,45 -53.830 0 -59.899,78 0,00 6.069,78 -55.399,45 -53.830 0 -59.899,78 0,00 6.069,78 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -55.399,45 -53.830 0 -59.899,78 0,00 6.069,78 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -55.399,45 -53.830 0 -59.899,78 0,00 6.069,78 261.539,00 145.039 0 214.756,00 0,00 -69.717,00 -118.764,00 -91.209 0 -154.854,00 0,00 63.645,00 87.375,55 0 0 2,22 0,00 -2,22 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 20 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.292 Leitung Geschäftsbereich 4 - Kinder, Jugend und Bildung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 21 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.293 Leitung Geschäftsbereich 6 – Bauordnung und Gewerbe Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 6 – Bauordnung und Gewerbe Kurzbeschreibung Leitung des Geschäftsbereichs 6 Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Verantwortliche Person(en ): Jürgen Schmeier Politische Ziele Kostenstelle 291.002 – Leitung des Geschäftsbereichs 6 Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 22 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.293 Leitung Geschäftsbereich 6 - Bauordnung und Gewerbe Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 42,15 0 0 131,28 0,00 -131,28 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 42,15 0 0 131,28 0,00 -131,28 11 - Personalaufwendungen -31.478,97 -60.100 0 -69.056,87 0,00 8.956,87 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -186,43 0 0 -2.321,90 0,00 2.321,90 17 = Ordentliche Aufwendungen -31.665,40 -60.100 0 -71.378,77 0,00 11.278,77 -31.623,25 -60.100 0 -71.247,49 0,00 11.147,49 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -31.623,25 -60.100 0 -71.247,49 0,00 11.147,49 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -31.623,25 -60.100 0 -71.247,49 0,00 11.147,49 0,00 116.500 0 129.752,00 0,00 -13.252,00 -55.330,00 -55.998 0 -58.505,00 0,00 2.507,00 -86.953,25 402 0 -0,49 0,00 402,49 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 23 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.293 Leitung Geschäftsbereich 6 - Bauordnung und Gewerbe Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 24 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.301 Leitung Geschäftsbereich 7 - Hochbau Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Wilfried Naujock Kurzbeschreibung Zentrale Steuerung und Erfassung der Arbeitsleistungen des Personals des Fachbereichs IV für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude sowie städtischer Einrichtungen. Betreuung, Unterhaltung und Beschaffung von Fahrzeugen für die Verwaltungsbediensteten. Zielgruppe Bedienstete, Rats- und Ausschussmitglieder Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Der Auslastungsgrad der städtischen Sporthallen soll hinsichtlich der Vereinsnutzung um 25% reduziert werden. Der Gebäudebestand ist zu optimieren. Es gibt keine Bestandsgarantie für Gebäude. Kostenstellen 301.001 – Verwaltung Facility-Management 301.002 – Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 25 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.301 Leitung Geschäftsbereich 7 - Hochbau Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.525,34 2.329 0 1.407,11 0,00 921,50 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 360,00 0,00 -360,00 0,00 1.200 0 0,00 0,00 1.200,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.028,86 180 0 6.016,27 0,00 -5.836,27 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 4.554,20 3.709 0 7.783,38 0,00 -4.074,77 11 - Personalaufwendungen -677.873,45 -623.800 0 -612.358,91 0,00 -11.441,09 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -32.676,40 -28.300 0 -31.483,30 0,00 3.183,30 14 - Bilanzielle Abschreibungen -14.390,25 -12.650 0 -8.729,10 0,00 -3.920,90 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -13.577,60 60.380 0 -13.403,68 0,00 73.783,68 17 = Ordentliche Aufwendungen -738.517,70 -604.370 0 -665.974,99 0,00 61.604,99 -733.963,50 -600.661 0 -658.191,61 0,00 57.530,22 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -733.963,50 -600.661 0 -658.191,61 0,00 57.530,22 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -733.963,50 -600.661 0 -658.191,61 0,00 57.530,22 1.003.361,00 906.388 0 862.283,00 0,00 44.105,00 -356.127,00 -350.118 0 -278.227,00 0,00 -71.891,00 -86.729,50 -44.391 0 -74.135,61 0,00 29.744,22 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 26 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.301 Leitung Geschäftsbereich 7 - Hochbau Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.752,00 10 0 0,00 0,00 10,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.752,00 10 0 0,00 0,00 10,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -46.555,42 -3.000 0 -788,05 0,00 -2.211,95 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -46.555,42 -3.000 0 -788,05 0,00 -2.211,95 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -44.803,42 -2.990 0 -788,05 0,00 -2.201,95 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 27 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 01.111.301 Leitung Geschäftsbereich 7 - Hochbau Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133510 Anschaffung eines Raumtransporters (Kleinbus) 24.342 Z11113000 Veräußerung von bew. Verm. -1.752 Summe 22.590 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 21.916 2.000 610 1.390 Anlage Seite VI 28 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Leonard Karren Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Unterhaltung und Bewirtschaftung der Rathäuser, der Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße und des Gebäudes des Bauhofes. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen Anlage Seite VI 29 302.001 – Rathaus Bedburg 302.002 – Rathaus Kaster 302.003 – Bewirtschaftung Gebäude Bauhof 318.013 – Bewirtschaftung Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße 17 (ehem. Gründerzentrum) 302.999 – Verwaltungs- und Betriebsgebäude allgemein Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Erläuterungen Für die Jahre 2014/2015 wurde vorsorglich – unabhängig von der Entscheidung der Bürger im Rahmen des Ratsbürgerentscheides – der Bau (2014) und der Betrieb (2015) eines zentralen Rathausstandortes aufgrund der Kalkulationen und Kosten aus dem Gutachten der V-Architekten veranschlagt. Darüber hinaus wurde planerisch der Verkauf der Gebäude Rathaus Bedburg und Nebenstelle Adolf-Silverberg-Straße (ehem. Gründerzentrum) im Jahr 2015 berücksichtigt. Andere sonstige Erträge: Geplant: 40,00 Euro. Gebucht: 18.300 Euro. Die Summe i. H. von 18.300 Euro beinihaltet einen Betrag i. H. von rd. 16.000 Euro€ von der Deutschen Rentenversicherung für diverse Maßnahmen zwecks Einrichtung eines Schwerbehindertenarbeitsplatzes im Rathaus Kaster / Sicherstellung der Barrierefreiheit. Zuführungen zu Instandhaltungsrückstellungen: Für den Bereich des Rathauses Bedburg musste eine Rückstellung für die Dachsanierung i. H. von 100.000 Euro gebildet werden („Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen), da eine Überprüfung durch eine Fachfirma im Rahmen einer beabsichtigten „kleineren“ Instandsetzungsmaßnahme ergeben hat, dass das Dach wesentlich stärker sanierungsbedürftig war als angenommen. Unabhängig von der künftigen Klärung der Frage des zentralen Verwaltungsstandortes ist insbesodnere aus Sicherheitsgründen, aus Gründen des Erhalts des Gebäudes und Gründen des Denkmalschutzes eine umfangreiche Dachsanierung im Haushaltsjahr 2013 (welche aktuell durchgeführt wird) unumgänglich. Aufwendungen für Festwerte: Es handelt sich hier um Anschaffungen für Einrichtung von Büroarbeitsplätze. Für das Jahr 2012 waren hier für die Verwaltungsstandorte Rathaus Bedburg, Rathaus Kaster, Gründerzentrum und Bauhof insgesamt 8.000 Euro eingeplant.Tatsächlich wurden im Haushaltsjahr 2012 Anschaffungen i. H. von 21.655 Euro vorgenommen. Insbesondere durch Anforderungen / Erfordernisse des Jugendamtes wurden hier jedoch tatsächlich für die Kostenstelle „Rathaus Bedburg“ schon Anschaffungen in Höhe von 12.201,22 Euro vorgenommen, so dass der Ansatz hier entsprechend überschritten wurde. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 30 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27.930,26 29.437 0 25.190,93 0,00 4.246,07 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 4.502,96 4.510 0 4.547,99 0,00 -37,99 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.994,46 430 0 19.947,22 0,00 -19.517,22 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 49.427,68 34.377 0 49.686,14 0,00 -15.309,14 11 - Personalaufwendungen -31.755,62 -28.700 0 -30.096,46 0,00 1.396,46 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -247.911,62 -313.496 -52.006 -367.756,09 -9.836,06 54.260,46 14 - Bilanzielle Abschreibungen -112.256,50 -123.044 0 -138.287,54 0,00 15.243,54 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -46.770,49 -45.420 0 -45.446,83 0,00 26,83 17 = Ordentliche Aufwendungen -438.694,23 -510.660 -52.006 -581.586,92 -9.836,06 70.927,29 -389.266,55 -476.283 -52.006 -531.900,78 -9.836,06 55.618,15 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -389.266,55 -476.283 -52.006 -531.900,78 -9.836,06 55.618,15 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -389.266,55 -476.283 -52.006 -531.900,78 -9.836,06 55.618,15 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 475.659,00 443.312 0 537.385,00 0,00 -94.073,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen -40.196,00 -36.234 0 -4.073,00 0,00 -32.161,00 46.196,45 -69.205 -52.006 1.411,22 -9.836,06 -70.615,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 31 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 780,64 0,00 -780,64 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 300,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 300,00 0 0 780,64 0,00 -780,64 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -38.334,36 -205.000 -5.000 -6.108,50 -6.108,50 -198.891,50 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -75.275,43 -30.600 0 -27.416,26 0,00 -3.183,74 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -113.609,79 -235.600 -5.000 -33.524,76 -6.108,50 -202.075,24 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -113.309,79 -235.600 -5.000 -32.744,12 -6.108,50 -202.855,88 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 32 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 01.111.302 Verwaltungs- und Betriebsgebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133030 Neubau Rathaus M11170010 Brandschutzmaßnahmen Rathaus Kaster 200.000 200.000 13.967 Z11133450 Zuweisung Rhein-ErftKreis Summe 13.967 200.000 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 83.555 21.000 Anlage Seite VI 33 5.000 -781 781 -781 200.781 9.036 6.109 11.964 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 1 – Personal, Organisation Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Doris Stolz Das Personalmanagement gestaltet und verändert zielorientiert den Personalbestand. Hierunter fallen die Personalbeschaffung, die Personalauslese, die Personalentwicklung, der Personaleinsatz, die Personalfreistellung, die Personalausbildung und die Förderung familiengerechter Beschäftigungsverhältnisse. Die Personalverwaltung umfasst die personalbuchhalterischen Tätigkeiten. Zentral für alle Beamten werden hier auch die Angelegenheiten der Altersversorgung und der Beihilfen abgewickelt. Mit der Beihilfeberechnung und der Festsetzung der Beamtenpensionen ist die Rheinische Versorgungskasse gegen Abrechnung beauftragt. Ebenso werden die Aufwendungen/Auszahlungen und Erträge/Einzahlungen hinsichtlich der Altersteilzeit zentral in der Personalabteilung des Geschäftsbereich 1 bewirtschaftet. Das Teilprodukt Organisation befasst sich mit der Verwaltungsorganisation. IT-Management Die Administration des städtischen Netzwerkes, der Serverlandschaft sowie der Arbeitsplatzrechner und Peripheriegeräte erfolgt durch das IT-Management. Zu dem Aufgabengebiet gehört die Planung, Installation, Konfiguration und Pflege der IT-Infrastruktur, der Anwendersupport sowie die Betreuung der eingesetzten Softwareverfahren. Weitere Aufgabenfelder sind die technische Betreuung der Telekommunikationsanlage und der Kopiersysteme, Durchführung von Beschaffungen und die vertragliche, organisatorische und finanzielle Betreuung der IT-Infrastruktur. Die Stadt Bedburg ist Mitglied des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (KDVZ) und bedient sich bei Bedarf des Hostings von Fachverfahren und der Unterstützung bei komplexen IT-Projekten. Schnittstelle zwischen der KDVZ und der Stadt Bedburg ist das IT-Management. Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) Zentrale Veranschlagung der lt. TVöD bzw. lt. Dienstanweisung durchzuführenden „leistungsorientierten Bezahlung“ Auftragsgrundlage Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Lohnund Einkommenssteuergesetze, Reisekostenrecht, Haushaltssatzung, Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz, Dienstanweisungen Zielgruppe Städtische Bedienstete, Politische Gremien, Städtische Organisationseinheiten Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss; Rat Politische Ziele Personalentwicklungskonzept Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes Das Personalentwicklungkonzept ist in Arbeit und wird voraussichtlich im Laufe des Jahrs 2013 fertig gestellt. Anlage Seite VI 34 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Ausbildung Lt. Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bedburg vom 29.11.2011 ist dauerhaft eine bedarfsorientierte Bereitstellung von Ausbildungsplätzen vorzunehmen. Für den im Haushaltsplan 2012 zu planenden Zeitraum werden entsprechend des Vorschlags der Verwaltung Haushaltsmittel für jeweils einen Ausbildungsplatz mit entsprechendem Qualifizierungsgrad (2013 ein Ausbildungsplatz geh. Dienst; 2014 ein Ausbildungsplatz mittl. Dienst) zur Verfügung gestellt. Im Jahre 2012 wurden keine neuen Auszubildenenden eingestellt. Arbeitgeberdarlehen Ziel ist es, bezahlbare Grundstücke für junge Familien bereitzustellen, damit sie sich verstärkt in Bedburg niederlassen. Dies sollte auch und vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gelten. Sie sind deshalb beim Erwerb oder Bau von Wohnungseigentum mit Arbeitgeberdarlehen zu unterstützen. Arbeitgeberdarlehen wurden auch im lfd. Haushaltsjahr bereit gestellt. Die entsprechenden Richtlinien wurden letztmalig am 11.12.2012 durch Beschluss des Rates neu gefasst. Im Jahr 2012 wurden drei Arbeitgeberdarlehen in Höhe von insgesamt 27.000 Euro gewährt. Elektronische Sitzungsunterlagen (FB I) Mit Einführung des Sitzungsdienstes SD.NET für die Ratsmitglieder wurde ein erster Schritt in den papierlosen digitalen Sitzungsdienst getan. Mittlerweile bietet die Firma Sternberg (SD.NET) die SitzungsApp iRICH an. Die Stadt Bedburg hat eventuell die Möglichkeit über die KDVZ kostengünstiger entsprechende Tablet-PC’s zu erwerben. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Elsdorf – welche derzeit das Verfahren im Modellversuch mit den Fraktionsvorsitzenden testet – soll eine genaue Kostenkalkulation erstellt werden und ein Erfahrungsaustausch durchgeführt werden. Gegebenenfalls soll ein Modellversuch gestartet werden. Für das Jahr 2012 werden für eine Teststellung „Papierloser Sitzungsdienst“ der Ankauf von 7 Tablet-PC’s veranschlagt. Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurde auf den Ankauf von Tablet PC´s verzichtet und die Testphase mit den eigenen Geräten der Ratsmitglieder gestartet. Die Testphase läuft im Frühjahr 2013 aus. Nach Auswertung der Erfahrungen wird dann durch den Rat entschieden, ob die Möglichkeiten der APP iRich genutzt werden sollen. Kostenstellen 401.001 – Personalwesen 401.002 – Aus- und Fortbildung 401.003 – Organisation, Arbeitsschutz und Versicherungen 401.901 – Spezielle Aufwendungen für Beamte 401.902 – Spezielle Aufwendungen für tariflich Beschäftigte 401.903 – Aufwendungen Altersteilzeit 401.904 – Leistungsorientierte Bezahlung (LoB) 403.001 – IT-Ausstattung für FB IV 403.002 – IT-Ausstattung für FB II 403.003 – IT-Ausstattung für FB III 403.004 – IT-Ausstattung für FB I 403.005 – IT-Ausstattung für Ratsbüro und sonstige Stabsstellen 403.006 – IT-Ausstattung für RPA 403.999 – IT-Management allgemein Erläuterungen Allgemeines Die Berechnungen zu Pensions- und Beihilfeansprüchen für die Beamten werden ebenso wie die Berechnungen der Zusatzversorgung an die tariflich Beschäftigten von der Rheinischen Versorgungskasse bzw. der Rheinischen Zusatzversorgungskasse geleistet. Einsparungen bei den Sachkonten 5431100 (Büromaterial) und 5431400 (Fachliteratur) bei Kostenstelle 401.003 konnten in Höhe von rd. 22 T€ erzielt werden. Durch die Wahrnehmung von neuen Aufgaben (vormals durch den Rhein-Erft-Kreis ausgeübt) – Jugendamt- Untere Bauaufsicht, wurden Schätzungen für die Haushaltsplanung getätigt, da vorab nicht bekannt war, in welcher Höhe sich die Aufwendungen belaufen würden. Anlage Seite VI 35 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Weitere Einsparungen in Höhe von rd. 27 T€ konnten beim Sachkonto 5431900 (Sonst. Geschäftsaufwendungen) bei Kostenstelle 401.003 erzielt werden, da die Betriebsärztin des RheinErft-Kreises noch Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen im Rahmen der öffentlich-rechtlichenVereinbarung (gekündigt seitens des Rhein-Erft-Kreises zum 31.12.2011 ) im ersten Quartal 2012 durchgeführt hat (rd. 13 T€). Es mussten somit nur die Kosten für den Impfstoff und Blutuntersuchung beglichen werden. Die Kosten bzw. Gebühren für die ärztliche Leistungen wurden somit eingespart. Die Aufwendungen für die Fachkraft für Arbeitssicherheit sind gegenüber der Planung um rd. 6 T€ geringer ausgefallen. Bei den Aufwendungen für die Überprüfung der beweglichen Elektrogeräte durch die DEKRA konnten rd. 8 T€ eingespart werden. Bindungsgrad (x) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 36 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.401 Personal- und IT-Management Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 41.040,29 87.320 0 54.322,54 0,00 32.997,46 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 462,00 0 0 0,00 0,00 0,00 4.485,45 0 0 2.602,40 0,00 -2.602,40 6.004,00 0 0 2.868,89 0,00 -2.868,89 07 + Sonstige ordentliche Erträge 174.975,71 8.700 0 156.759,97 0,00 -148.059,97 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 226.967,45 96.020 0 216.553,80 0,00 -120.533,80 11 - Personalaufwendungen -1.938.859,94 -1.105.900 0 -1.348.852,72 0,00 242.952,72 12 - Versorgungsaufwendungen -1.251.135,47 -679.000 0 -522.129,86 0,00 -156.870,14 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -57.148,22 -27.290 0 -66.788,37 0,00 39.498,37 14 - Bilanzielle Abschreibungen -64.920,63 -132.303 0 -83.094,44 0,00 -49.208,57 15 - Transferaufwendungen -317.213,18 -354.580 0 -319.827,11 0,00 -34.752,89 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -455.336,43 -573.890 0 -499.836,52 0,00 -74.053,48 17 = Ordentliche Aufwendungen -4.084.613,87 -2.872.963 0 -2.840.529,02 0,00 -32.433,99 -3.857.646,42 -2.776.943 0 -2.623.975,22 0,00 -152.967,79 13.631,29 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 -5.817,36 0,00 5.817,36 13.631,29 0 0 -5.817,36 0,00 5.817,36 -3.844.015,13 -2.776.943 0 -2.629.792,58 0,00 -147.150,43 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -3.844.015,13 -2.776.943 0 -2.629.792,58 0,00 -147.150,43 2.948.653,00 2.212.776 0 2.291.641,53 0,00 -78.865,53 -207.192,00 -111.070 0 -125.394,00 0,00 14.324,00 -1.102.554,13 -675.237 0 -463.545,05 0,00 -211.691,96 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 37 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.401 Personal- und IT-Management Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -36.413,06 -151.180 -25.000 -48.450,30 -14.894,54 -102.729,70 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -36.413,06 -151.180 -25.000 -48.450,30 -14.894,54 -102.729,70 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -36.413,06 -151.180 -25.000 -48.450,30 -14.894,54 -102.729,70 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 19.052,86 0 0 21.034,85 0,00 -21.034,85 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 -30.000 0 -22.000,00 0,00 -8.000,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 19.052,86 -30.000 0 -965,15 0,00 -29.034,85 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 38 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 01.111.401 Personal- und IT-Management Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11148390 IT-Investitionen allgemein 35.778 90.100 25.000 46.303 14.895 43.797 Summe 35.778 90.100 25.000 46.303 14.895 43.797 167 36.000 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage Seite VI 39 22.000 14.000 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.402 Finanzmanagement Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 2 – Finanzen Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Der Geschäftsbereich unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Veranlagung und Kalkulation städtischer Abgaben - Haushaltsplanung - Haushaltsausführung und zentrales Controlling - Jahresabschluss - Zentrale Vergabestelle Aufstellung des Haushaltsplans sowie der Jahresrechnung. Budgetierung des Haushaltsplans, Beratung der Organisationseinheiten im Haushaltsvollzug Erarbeitung und Umsetzung von Grundsätzen zur betriebswirtschaftlichen Steuerung, Steuerung durch Kosten- und Leistungsrechnung, Angelegenheiten der Stadt als Steuerschuldner, Städtische Beteiligungen und Konzernabschluss Verwaltung des Finanzvermögens, der Schulden und der geldwerten Ansprüche, Aufnahme und Vergabe sowie Abwicklung von Darlehen und Krediten, Übernahme und Verwaltung von Bürgschaften sowie Abwicklung von Geldanlagegeschäften Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Verwaltung der Kassenmittel Durchführung von Vollstreckungsverfahren zur Befriedigung der eigenen und fremden Forderungen, außerhalb des Hoheitsgebietes im Rahmen der Amthilfe Festsetzung der Gewerbesteuer, der Hunde- und Vergnügungssteuer, der Grundbesitzabgaben, der Abgaben für die Nutzung von Kindertagesstätten sowie der OGS Durchführung sämtlicher Gebührenkalkulationen Auftragsgrundlage Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz, Dienstanweisungen, Gewerbesteuerund Grundsteuergesetz, Abgabenordnung, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, VOL, VOB Zielgruppe Städtische Bedienstete, Politische Gremien, Städtische Organisationseinheiten, Bürger, Einwohner, Zweckverbände, Untetnehmen Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss; Rat Politische Ziele Zentrale Vergabestelle Die Zentrale Vergabestelle nimmt seit Ende 2012 ihre Aufgaben wahr. Gesamtabschluss/Konzernabschluss Ab dem Jahr 2010 muss grundsätzlich nach gesetzlichen Regelungen ein Gesamtabschluss erstellt werden. Nach erfolgter Prüfung ist ein solcher konsolidierter Gesamtabschluss für den „Konzern Bedburg“ aufgrund der eher gering einzustufenden Beteiligungen nicht erforderlich (Gutachten Wirtschaftsprüfungsunternehmen). Anlage Seite VI 40 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.402 Finanzmanagement Stadt Bedburg Zinsmanagement Minimierung der Zinsbelastungen durch effektives Zinsmanagement im Rahmen der rechtlichen Vorgaben. Optimierung des Zins-/Risikoprofils durch kontinuierliche Überprüfung von Geldanlagen und Krediten. Einführung eines Dokumentenmanagementsystems Die Einführung und damit einhergehend die Implementierung eines zentralen Rechnungseingangsbuches erfolgte in 2012 für die Fachereiche I und IV. Die anderen Organisationseinheiten werden in 2013 an das zentrale Rechnungseingangsbuch und das DMS angeschlossen. Mittel- und langfristig wird die Aufnahme und Archivierung weiterer Dokumente angestrebt. Einführung eines Analyse- und Steuerungssystems Die Implementierung eines technikunterstützten Analyse- und Steuerungssystems (BI) für die Handlungsfelder Finanzen, Bildung und Kosten- und Leistungsrechnung erfolgte im Jahr 2011. Das Handlungsfeld Einnahmen wurde im Jahr 2011 installiert und untersützt die Stadtkasse bei der Liquiditätsplanung. Dienstanweisungen Die Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung soll aufgrund der Einführung von Infoma NewSystem kommunal und DMS an die aktuellen Geschäftsprozesse angepasst werden. Die entsprechende Dienstanweisung wird in 2013 erarbeitet werden. Eine Dienstanweisung für die Kostenrechnung war im Jahr 2012 vorgesehen, wird aber auch erst in 2013 erarbeitet. Zentrales Controlling Zur Unterstüzung der Arbeit und des Informationsbedarfes des Verwaltungsvorstandes und der Politik soll mit dem Analyse- und Steuerungssystem (Infoma BI) ein zentrales Controlling im Fachbereich I angesiedelt werden. Kostenstellen 402.001 – Geschäftsbuchführung 402.002 – Kasse/Zahlungsabwicklung 402.003 – Vollstreckungswesen 402.004 – Steuerverwaltung 402.005 – Zentrale Vergabestelle 402-999 – Finanzmanagement allgemein Erläuterungen Bindungsgrad Anlage Seite VI 41 (x) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.402 Finanzmanagement Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 696,01 500 0 1.396,50 0,00 -896,50 2.147,78 0 0 2.165,35 0,00 -2.165,35 180,00 1.050 0 0,00 0,00 1.050,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 258.864,81 148.600 0 500.868,27 0,00 -352.268,27 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 261.888,60 150.150 0 504.430,12 0,00 -354.280,12 11 - Personalaufwendungen -532.904,15 -546.950 0 -551.783,26 0,00 4.833,26 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 -14.512,99 0,00 14.512,99 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -91.541,28 246.000 0 -492.738,29 0,00 738.738,29 17 = Ordentliche Aufwendungen -624.445,43 -300.950 0 -1.059.034,54 0,00 758.084,54 -362.556,83 -150.800 0 -554.604,42 0,00 403.804,42 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -362.556,83 -150.800 0 -554.604,42 0,00 403.804,42 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -362.556,83 -150.800 0 -554.604,42 0,00 403.804,42 917.334,00 782.760 0 874.461,00 0,00 -91.701,00 -461.527,00 -331.956 0 -319.860,00 0,00 -12.096,00 93.250,17 300.004 0 -3,42 0,00 300.007,42 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 42 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.402 Finanzmanagement Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 43 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.501 Politische Gremien Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Rats- und Kulturbüro Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Alexander Koehl Doris Steinbach Betreuung politischer Gremien und Mandatsträger, Fraktionen. Kommunalverfassungsrechtliche Fragestellungen; Abwicklung des Sitzungsdienstes für die Sitzungen des Rates sowie des Haupt- und Finanzausschusses. Veranlassung der Auszahlung von Aufwandsentschädigungen an Mandatsträger. Betreuung der Städtepartnerschaft Vetschau/Bedburg. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung Zielgruppe Politische Gremien, Mandatsträger, Fraktionen, sonst. Behörden und Institutionen Politisches Gremium Rat, Haupt- und Finanzausschuss Politische Ziele Erläuterungen Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen der veranschlagten Haushaltsansätze und sind größtenteils gesetzlich vorgegeben; im Bereich Städtepartnerschaften wurden in 2012 keine Mittel verausgabt. Kostenstellen 501.010 – Rat und Ausschüsse, Fraktionen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 44 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.501 Politische Gremien Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -47.076,30 -46.200 0 -49.381,17 0,00 3.181,17 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -192.621,38 -208.900 0 -194.747,94 0,00 -14.152,06 17 = Ordentliche Aufwendungen -239.697,68 -255.100 0 -244.129,11 0,00 -10.970,89 -239.697,68 -255.100 0 -244.129,11 0,00 -10.970,89 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -239.697,68 -255.100 0 -244.129,11 0,00 -10.970,89 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -239.697,68 -255.100 0 -244.129,11 0,00 -10.970,89 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -24.536,00 -18.626 0 -30.512,00 0,00 11.886,00 -264.233,68 -273.726 0 -274.641,11 0,00 915,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 45 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.501 Politische Gremien Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 46 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.502 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Rats- und Kulturbüro Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Alexander Koehl Doris Steinbach Das Rats- und Kulturbüro unterstützt die Verwaltungsführung Sitzungen der Fachbereichsleiter). Unterstützung Repräsentationsangelegenheiten. (Sitzungen des Fraktionsbeirates, des Bürgermeisters in Betreuung der Mitgliedschaften in sonstigen Gremien. Koordinierung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Herausgabe von Pressemitteilungen; Abwicklung von Presseanfragen Auftragsgrundlage Ratsbeschlüsse, Weisungen des Bürgermeisters Zielgruppe Mitarbeiter/innen, Einwohner/innen, Medien Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Bewirtschaftungsregeln Die veranschlagten Aufwendungen der Verfügungsmittel des Bürgermeisters in Höhe von 5.000 € (Sachkonto 5491000) sind nicht im Deckungskreis des Rats- und Kulturbüros enthalten. Der Einfachheit halber sind sie aber dem Budget des Rats- und Kulturbüros zugeordnet. Eine gemäß § 15 GemHVO unzulässige Überschreitung der angesetzten Mittel ist daher ausgeschlossen. Politische Ziele Kontinuierliche und breitschichtige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zwecks Herstellung der geforderten Transparenz der Verwaltung; angemessene und informative Unterrichtung der Bürger/innen. Erläuterungen Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen der veranschlagten Haushaltsansätze; im Bereich Reisekosten wurde keine Auslandsdienstreise getätigt, so dass hier Haushaltsmittel eingespart werden konnten. Kostenstellen 501.011 – Verwaltungsführung, Repräsentationen und Steuerung Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 47 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.502 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 110,46 0,00 -110,46 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 110,46 0,00 -110,46 11 - Personalaufwendungen -47.076,16 -46.200 0 -49.380,86 0,00 3.180,86 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -13.284,22 -15.000 0 -14.163,24 0,00 -836,76 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -29.905,08 -46.300 0 -29.911,83 0,00 -16.388,17 17 = Ordentliche Aufwendungen -90.265,46 -107.500 0 -93.455,93 0,00 -14.044,07 -90.265,46 -107.500 0 -93.345,47 0,00 -14.154,53 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -90.265,46 -107.500 0 -93.345,47 0,00 -14.154,53 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -90.265,46 -107.500 0 -93.345,47 0,00 -14.154,53 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -23.302,00 -20.687 0 -27.764,00 0,00 7.077,00 -113.567,46 -128.187 0 -121.109,47 0,00 -7.077,53 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 48 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.502 Verwaltungsführung und Steuerungsunterstützung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 49 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.503 Beschäftigtenvertretung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Ratsbüro Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): siehe 01.111.504 Zentrale Dienste Anlage Seite VI 50 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.503 Beschäftigtenvertretung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -32,40 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -32,40 0 0 0,00 0,00 0,00 -32,40 0 0 0,00 0,00 0,00 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -32,40 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -32,40 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -32,40 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 51 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.503 Beschäftigtenvertretung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 52 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.504 Zentrale Dienste Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Rats- und Kulturbüro Verantwortliche Person(en ): Alexander Koehl (Datenschutzbeauftragter) Angelika Metzmacher (Gleichstellungsbeauftragte) Ralf Bremer (Vertrauensmann für Schwerbehinderte) Guido Ritz (Personalratsvorsitzender) Kurzbeschreibung In den „Zentralen Verwaltungsdiensten“ sind die Leistungen der Zentralen Informationsstelle (ZIS) des Rathauses Kaster, die Hausdruckerei, der Fahrdienst sowie die Hausverwaltung zusammengefasst. In der ZIS werden auch Teilaufgaben für andere Organisationseinheiten wahrgenommen. Beispielhaft seien hier genannt: - die Ausgabe von Grünabfallsäcken und Abfallsäcken für DSD-Abfall - Verkauf von Freibadkarten - Verkauf von Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen Darüber hinaus sind hier Veranschlagungen für folgende Sonderfunktionen erfolgt: Stadtarchiv: Sammeln und Bewahren aller wichtigen städtischen Informationen aufgrund gesetzlicher Grundlagen oder im Hinblick auf ein geschichtliches Interesse. Veröffentlichung einer Dokumentation über die Ritterakademie in 2012 Datenschutzbeauftragter Angelegenheiten des Datenschutzes für die gesamte Verwaltung. Zentrale Überwachung der Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften nach innen und außen. Gleichstellungsbeauftragte Mitwirkung bei allen Vorhaben und Maßnahmen der Stadt, die die Belange von Frauen berühren oder Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frau und Mann und die Anerkennung ihrer gleichberechtigten Stellung in der Gesellschaft haben. In der Zuständigkeit der Gleichstellungsbeauftragten liegen alle frauenrelevanten Angelegenheiten. Vertrauensmann der Schwerbehinderten Die Schwerbehindertenvertretung fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in den Betrieb oder die Dienststelle, vertritt ihre Interessen in dem Betrieb oder der Dienststelle und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Personalrat Mitwirkung nach dem Personalratsangelegenheiten Landespersonalvertretungsgesetz und in sonstigen Auftragsgrundlage Datenschutzgesetz, Informationsfreiheitsgesetz, Landespersonalvertretungsgesetz, Schwerbehindertengesetz, Landesgleichstellungsgesetz, Archivgesetz NRW, Ratsbeschlüsse, Weisungen des Bürgermeisters Zielgruppe Einwohner/innen, Mitarbeiter/innen Anlage Seite VI 53 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.504 Zentrale Dienste Stadt Bedburg Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Politische Ziele Erläuterungen Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen der veranschlagten Haushaltsansätze. Im Bereich Stadtarchiv konnten Mittel eingespart werden, da z.B. die Dokumentation über die Ritterakademie erst in 2013 herausgegeben wird. Kostenstellen 501.012 – Zentrale Dienste und städtische Beauftragte Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 54 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.504 Zentrale Dienste Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 70,00 100 0 10,00 0,00 90,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 40,00 3.000 0 177,60 0,00 2.822,40 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 110,00 3.100 0 187,60 0,00 2.912,40 11 - Personalaufwendungen -293.079,97 -292.500 0 -273.675,88 0,00 -18.824,12 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 -2.258,14 0,00 2.258,14 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 -3.042,81 0,00 3.042,81 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -38.086,65 -57.000 0 -44.360,03 0,00 -12.639,97 17 = Ordentliche Aufwendungen -331.166,62 -349.500 0 -323.336,86 0,00 -26.163,14 -331.056,62 -346.400 0 -323.149,26 0,00 -23.250,74 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -331.056,62 -346.400 0 -323.149,26 0,00 -23.250,74 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -331.056,62 -346.400 0 -323.149,26 0,00 -23.250,74 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -24.557,00 -25.409 0 -84.088,00 0,00 58.679,00 -355.613,62 -371.809 0 -407.237,26 0,00 35.428,26 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 55 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.504 Zentrale Dienste Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 56 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.505 Bürgerengagement zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 – Stadt- und Verkehrsplanung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Rainer Köster Die nachhaltige Entwicklung in der Stadt Bedburg, d.h. Lebensstil, Wirtschaft, soziales Zusammenleben und Umweltverhalten, soll im Rahmen des Agenda-Prozesses so gelenkt werden, dass den nachfolgenden Generationen die gleichen Lebenschancen bleiben wie den heutigen Generationen. Auftragsgrundlage Politische Beschlüsse, Weisungen des Bürgermeisters Zielgruppe Einwohner/innen Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat, Arbeitskreis Lokale Agenda Politische Ziele Der Lokale-Agenda-Prozess soll fortgeführt und belebt werden. Die nachhaltige Entwicklung für die zukünftigen Generationen ist verstärkt zu fördern. Die Verpflichtung in § 1 Abs. 1 Satz 3 GO, wonach die Gemeinden zugleich in Verantwortung für die zukünftigen Generationen handeln, ist umzusetzen. In diesem Rahmen sollen Stadtteilforen zur Initiierung lokaler Projekte durch die Bürger eine wesentliche Rolle spielen. Hier sollen konkrete Termine für das erste Halbjahr festgelegt werden. Erläuterungen Aufgrund der Priorisierung anderer Projekte im Geschäftsbereich 5 wurde der Prozess zunächst zurückgestellt. Kostenstellen 505.005 – Lokale Agenda Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 57 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.505 Bürgerengagement zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -18.722,73 -4.700 0 -5.785,59 0,00 1.085,59 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -100 0 0,00 0,00 -100,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -30,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -18.752,73 -4.800 0 -5.785,59 0,00 985,59 -18.752,73 -4.800 0 -5.785,59 0,00 985,59 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -18.752,73 -4.800 0 -5.785,59 0,00 985,59 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -18.752,73 -4.800 0 -5.785,59 0,00 985,59 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -15.353,00 -4.776 0 -5.357,00 0,00 581,00 -34.105,73 -9.576 0 -11.142,59 0,00 1.566,59 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 58 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.505 Bürgerengagement zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 59 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.508 Verwaltungsvorstand Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Büro des Verwaltungsvorstands Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters: Sibille Brabender-Lipej Kämmerer: Herbert Baum Im Büro des Verwaltungsvorstands nehmen die allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters sowie der Stadtkämmerer (und stellvertretende allgemeine Vertreter) die ihnen jeweils kommunalrechtlich zugewiesenen Aufgaben wahr. Zusammen mit dem Bürgermeister bilden sie den Verwaltungsvorstand im Sinne von § 70 GO NW. Daneben obliegt dem Büro des Verwaltungsvorstands die strategische Steuerung und Koordination der Verwaltungsgeschäfte. Auftragsgrundlage GO, GemHVO Zielgruppe Stadtverwaltung, politische Gremien, Bevölkerung, Öffentlichkeit, sonstige Behörden und Institutionen Politisches Gremium Rat und Ausschüsse des Rates Politische Zielvorgaben Kostenstellen 508.001 – Büro des Verwaltungsvorstandes Anlage Seite VI 60 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.508 Verwaltungsvorstand Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 25,83 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 25,83 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -312.272,36 -374.900 0 -379.017,52 0,00 4.117,52 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -30,00 0 0 -18,00 0,00 18,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.097,20 -3.400 0 -2.495,52 0,00 -904,48 17 = Ordentliche Aufwendungen -314.399,56 -378.300 0 -381.531,04 0,00 3.231,04 -314.373,73 -378.300 0 -381.531,04 0,00 3.231,04 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -314.373,73 -378.300 0 -381.531,04 0,00 3.231,04 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -314.373,73 -378.300 0 -381.531,04 0,00 3.231,04 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -190.261,00 -104.406 0 -183.330,00 0,00 78.924,00 -504.634,73 -482.706 0 -564.861,04 0,00 82.155,04 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 61 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.508 Verwaltungsvorstand Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 62 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.509 Zentrales Vertragsmanagement Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Zentrale Vertragsmanagement Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Gudrun Tressel Das Zentrale Vertragsmanagemt nimmt sowohl gesetzliche Aufgaben als auch von politischen Gremien bzw. vom Bürgermeister erteilte Aufagaben wahr. Dazu gehören die Zusammenführung und damit die Verwaltung von Verträgen der Fachbereiche und der Stabsstellen an einer Stelle sowie die Bewertung der Verträge in rechtlicher Hinsicht. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Steuergesetze, Zielgruppe Städtische Organisationseinheiten, politische Gremien, Gemeindeprüfungsanstalt Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Politische Zielvorgaben Erstellung einer Vertragsdatenbank und einer Dienstanweisung über das städtische Vertragsmanagement. Laufende Überprüfung bestehender Verträge sowie zukünftiger Vertragsabschlüsse. Kostenstellen 509.001 – Zentrales Vertragsmanagement Erläuterungen Das Zentrale Vertragsmanagement befindet sich seit dem 01.08.2011 im Aufbau. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 63 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.509 Zentrales Vertragsmanagement Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -55.956,59 -56.000 0 -56.414,65 0,00 414,65 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -1.000 0 -20,70 0,00 -979,30 17 = Ordentliche Aufwendungen -55.956,59 -57.000 0 -56.435,35 0,00 -564,65 -55.956,59 -57.000 0 -56.435,35 0,00 -564,65 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -55.956,59 -57.000 0 -56.435,35 0,00 -564,65 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -55.956,59 -57.000 0 -56.435,35 0,00 -564,65 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -40.488,00 -21.893 0 -33.814,00 0,00 11.921,00 -96.444,59 -78.893 0 -90.249,35 0,00 11.356,35 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 64 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.509 Zentrales Vertragsmanagement Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 65 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 01.111.601 Rechnungsprüfungsamt Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Rechnungsprüfungsamt Verantwortliche Person(en ): Helmut Thißen Kurzbeschreibung Das örtliche Rechnungsprüfungsamt hat per Gesetz folgende Aufgaben: - Prüfung des Jahresabschlusses - Prüfung des Gesamtabschlusses (Konzernbilanz) - laufende Prüfung der Vorgänge in der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung des Jahresabschlusses - die dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung und der Sondervermögen - Prüfung der Programme (DV-Buchführung) zur Durchführung der Finanzbuchhaltung - die Prüfung der Finanzvorfälle gem. § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung - die Prüfung von Vergaben Darüber hinaus soll die örtliche Rechnungsprüfung die Verwaltungsvorgänge auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit hin überprüfen. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Vergaberichtlinien, Steuergesetze Zielgruppe Städtische Organisationseinheiten, politische Gremien, Gemeindeprüfungsanstalt Politisches Gremium Rechnungsprüfungsausschuss, Rat Politische Ziele Die Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses soll vorbehaltlich der Entscheidung des Rechnungsprüfungsausschusses von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vorgenommen werden. In Zusammenarbeit mit der Stadt Elsdorf (Kooperationsvertrag) werden die technischen Prüfungen des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bedburg abgewickelt. Dafür wurde im Jahr 2011 bei der Stadt Elsdorf ein vollzeitbeschäftigter Technischer Prüfer eingestellt, der zu etwa 50% für die Stadt Bedburg tätig ist. Kostenstellen 601.001 – Rechnungsprüfungsamt Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 66 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 01.111.601 Rechnungsprüfungsamt Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -48.495,09 -52.100 0 -54.326,48 0,00 2.226,48 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.017,64 -30.000 0 -30.210,47 0,00 210,47 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -46.761,45 -50.550 0 -62.915,91 0,00 12.365,91 17 = Ordentliche Aufwendungen -102.274,18 -132.650 0 -147.452,86 0,00 14.802,86 -102.274,18 -132.650 0 -147.452,86 0,00 14.802,86 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -102.274,18 -132.650 0 -147.452,86 0,00 14.802,86 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -102.274,18 -132.650 0 -147.452,86 0,00 14.802,86 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -37.793,00 -21.154 0 -35.074,00 0,00 13.920,00 -140.067,18 -153.804 0 -182.526,86 0,00 28.722,86 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 67 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 01.111.601 Rechnungsprüfungsamt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 68 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.121.201 Statistiken und Wahlen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Anna Maria Courth Erhebung von Fremdstatistiken (Agrarstatistik, Viehzählungen, landwirtschaftliche Zählungen, Bodenerhebungen) Agrarstatistische Erhebungen sind z.B.: Baumobstanbauerhebung Erhebung von Viehbeständen Gemüseanbauerhebung Zierpflanzenerhebung Baumschulenerhebung Erhebung über die Bestände an Rindern und Schweinen Sonstige unregelmäßig/ einmalig anfallende Erhebungen Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen sowie bei Bedarf von (Rats-) Bürgerentscheiden Auftragsgrundlage Ratsbeschluss, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Europawahlgesetz, Europawahlordnung, Gemeindeordnung, Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung, Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung Kommunale Satzungen Zielgruppe Wahlberechtigte, Wahlleiter, beteiligte Behörden, Landwirtschaftliche Betriebe Politisches Gremium Wahlausschuss Wahlprüfungsausschuss Rat Erläuterungen Aufgrund der nicht geplanten Landtagswahlen sind Aufwands- und Ertragskonten von der Planung abgewichen. Der für 2012 geplante Ratbürgerentscheid ist hingegen verschoben worden. Kostenstellen 201.001 – Statistiken 201.002 – Wahlen Bindungsgrad (X) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 69 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.121.201 Statistiken und Wahlen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 13.215,87 0,00 -13.215,87 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 13.215,87 0,00 -13.215,87 11 - Personalaufwendungen -24.458,08 -20.900 0 -22.523,04 0,00 1.623,04 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen -13.138,00 -60 0 -60,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -198,33 -15.550 0 -12.819,16 0,00 -2.730,84 17 = Ordentliche Aufwendungen -37.794,41 -36.510 0 -35.402,20 0,00 -1.107,80 -37.794,41 -36.510 0 -22.186,33 0,00 -14.323,67 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -37.794,41 -36.510 0 -22.186,33 0,00 -14.323,67 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -37.794,41 -36.510 0 -22.186,33 0,00 -14.323,67 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -31.449,00 -20.415 0 -26.791,00 0,00 6.376,00 -69.243,41 -56.925 0 -48.977,33 0,00 -7.947,67 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 70 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.121.201 Statistiken und Wahlen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 71 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 6 – Bauordnung und Gewerbe Verantwortliche Person(en ): Angelika Metzmacher Kurzbeschreibung Jeder Betrieb wird im städtischen Gewerberegister erfasst; für Betriebe besteht eine Meldepflicht. Erteilung von Erlaubnissen nach der GewO, für die Bereiche Reisegewerbe und Einleitung von Untersagungen. Genehmigung und Durchführung von Wochen- und Jahrmärkten. Auftragsgrundlage GewO, GastG, LSchlG, Spezialgesetze, Verordnungen und Satzungen Zielgruppe Gewerbetreibende, Schausteller, Bevölkerung Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss Kostenstellen 104.001 – Gewerbewesen 104.002 – Märkte Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 72 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14.600,77 14.000 0 15.391,06 0,00 -1.391,06 0,00 1.500 0 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 35,00 500 0 1.344,15 0,00 -844,15 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 14.635,77 16.000 0 16.735,21 0,00 -735,21 11 - Personalaufwendungen -39.971,62 -29.500 0 -29.694,03 0,00 194,03 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.386,16 -1.500 0 -424,47 0,00 -1.075,53 14 - Bilanzielle Abschreibungen -940,27 -940 0 -940,29 0,00 0,29 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -42.298,05 -31.940 0 -31.058,79 0,00 -881,21 -27.662,28 -15.940 0 -14.323,58 0,00 -1.616,42 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -27.662,28 -15.940 0 -14.323,58 0,00 -1.616,42 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -27.662,28 -15.940 0 -14.323,58 0,00 -1.616,42 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -52.243,00 -39.180 0 -39.260,00 0,00 80,00 -79.905,28 -55.120 0 -53.583,58 0,00 -1.536,42 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 73 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.122.104 Gewerbewesen und Märkte Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 74 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Verantwortliche Person(en ): Anna Maria Courth Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Städtische Leistungen als allgemeine Ordnungsbehörde: - Abwicklung von Wildschäden - Berufs- und Schulverbote - Bestattung von Personen ohne Angehörige - Durchführung von Maßnahmen zur allgemeinen Abwehr - Fundtiere - Immissionsschutz - Kampfmittelbeseitigung - Jugendschutzangelegenheiten - Schädlings- (Ratten-)bekämpfung - Schulzuführungen - Preisauszeichnung - Schwarzarbeit - Sondernutzungen - Spielhallen - Unterbringung in Landeskliniken - Verstöße Meldegesetz - Verwaltungsverfahren abgemeldeter Fahrzeuge - Wehrpflicht - Gaststättenwesen - Gerichtswesen - Schiedsmannswesen Ordnungsbehördengesetz (OBG), Straßenverkehrsordnung, Straßen- und Wegegesetz NW, Ordnungsbehördliche Verordnung, Abfallgesetz, Pflanzenabfallordnung NW, Sprengstoffverordnung, Kinder- und Jugendgesetz, Lotteriegesetz, Landeshundeverordnung, Landesimmissionsgesetz, Bundesimmissionsgesetz, Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen, Sonn- und Feiertagsgesetz NW, Psychische Krankheitengesetz, Leichenverordnung, Bundesseuchengesetz, Landesfischereigesetz, Gaststättengesetz, Ortsrecht Zielgruppe Einwohner, Gewerbetreibende, Kinder und Jugendliche, Psychisch Kranke Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Erläuterungen Die Erstattungen unter 44611000 in der Ordnungsverwaltung sind nicht planbar und schwanken. Hier fallen z.B. die Erstattungen von Beerdigungskosten an. Dem entgegenstehen aber auch entsprechende Wertberichtigungen, wenn Forderungen nicht erfüllt werden können. Kostenstellen 202.001 – Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung 202.002 – Gaststättenwesen 202.003 – Gerichtswesen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 75 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29.552,63 29.220 0 33.633,99 0,00 -4.413,99 4.844,55 4.500 0 14.851,97 0,00 -10.351,97 0,00 2.000 0 0,00 0,00 2.000,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.686,82 8.100 0 10.149,60 0,00 -2.049,60 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 45.084,00 43.820 0 58.635,56 0,00 -14.815,56 11 - Personalaufwendungen -106.743,25 -113.100 0 -123.534,75 0,00 10.434,75 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -27.324,91 -28.790 0 -40.725,31 0,00 11.935,31 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.261,51 -3.262 0 -3.261,50 0,00 -0,50 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 -600,00 0,00 600,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.687,32 -2.700 0 -17.280,13 0,00 14.580,13 17 = Ordentliche Aufwendungen -142.016,99 -147.852 0 -185.401,69 0,00 37.549,69 -96.932,99 -104.032 0 -126.766,13 0,00 22.734,13 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -96.932,99 -104.032 0 -126.766,13 0,00 22.734,13 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -96.932,99 -104.032 0 -126.766,13 0,00 22.734,13 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -103.058,00 -80.126 0 -91.308,00 0,00 11.182,00 -199.990,99 -184.158 0 -218.074,13 0,00 33.916,13 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 76 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.122.202 Angelegenheiten der öffentlichen Ordnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 77 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.122.203 Bürgerbüro Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Bärbel Schumacher Tätigkeiten der Auskunftsstelle und des Einwohnermeldeamtes, Ausstellung von Fischereischeinen, Auszüge aus dem Bundeszentralregister, Fundbüro An-, Ab- und Ummeldungen, Pflege des Melderegisters und Meldeauskünfte Passangelegenheiten, Beglaubigungen, Erstellung, Ergänzungen, Änderungen und Zustellung von Lohnsteuerkarten Führerscheinanträge Auftragsgrundlage Meldegesetz, Wehrpflichtgesetz, Passgesetz, Personalausweisrecht, Bundeszentralregistergesetz, Einkommenssteuergesetz, Kindergeldgesetz, Ausländergesetz, BGB Zielgruppe Bürger/innen, Einwohner/innen, Rathausbesucher Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Vorhaltung notwendiger Daten, bürgerfreundliche zentrale Anlauf- und Informationsstelle Erläuterungen Minderausgaben (5431900) bewirken entsprechende Mindereinnahmen (4311000). Kostenstellen 203.001 – Bürgerbüro allgemein 203.002 – Ausweise/Sonst. Dokumente 203.003 – Fundsachen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 78 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.122.203 Bürgerbüro Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 140.369,43 155.200 0 133.369,98 0,00 21.830,02 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.249,00 500 0 1.404,50 0,00 -904,50 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 141.618,43 155.700 0 134.774,48 0,00 20.925,52 11 - Personalaufwendungen -147.285,99 -149.800 0 -157.541,58 0,00 7.741,58 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.167,78 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -98.539,86 -111.500 0 -91.061,75 0,00 -20.438,25 17 = Ordentliche Aufwendungen -249.993,63 -261.300 0 -248.603,33 0,00 -12.696,67 -108.375,20 -105.600 0 -113.828,85 0,00 8.228,85 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -108.375,20 -105.600 0 -113.828,85 0,00 8.228,85 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -108.375,20 -105.600 0 -113.828,85 0,00 8.228,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -89.699,00 -83.928 0 -90.295,00 0,00 6.367,00 -198.074,20 -189.528 0 -204.123,85 0,00 14.595,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 79 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.122.203 Bürgerbüro Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 80 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.122.204 Standesamt Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Karoline Scheffler Kurzbeschreibung Abwicklung von Personenstandsfällen, insbesondere Eheschließungen, Beurkundung von Geburten und Sterbefällen. Auftragsgrundlage Personenstandsgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz, internationales Ehe- und Kindschaftsrecht, Ausländerrecht Zielgruppe Einwohner, Ehepaare, Hinterbliebene, Einbürgerungswillige Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele BGB, Bundesvertriebenengesetz, Aufrechterhaltung des Angebots zur Eheschließung im Bedburger Schloss Erläuterungen Die Erträge konnten nach Fertigstellung des Schlosses wieder gesteigert werden. Buchungstechnisch werden bisherige „Mieten“ künftig korrekterweise unter Verwaltungsgebühren gebucht. Kostenstellen 204.001 – Standesamt Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 81 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.122.204 Standesamt Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24.238,55 25.000 0 44.847,15 0,00 -19.847,15 12.213,95 12.500 0 11.407,97 0,00 1.092,03 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.900,00 0 0 3.182,00 0,00 -3.182,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 38.352,50 37.500 0 59.437,12 0,00 -21.937,12 11 - Personalaufwendungen -99.015,45 -76.100 0 -83.621,26 0,00 7.521,26 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60,00 -60 0 -60,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.636,95 -1.450 0 -588,19 0,00 -861,81 17 = Ordentliche Aufwendungen -102.712,40 -77.610 0 -84.269,45 0,00 6.659,45 -64.359,90 -40.110 0 -24.832,33 0,00 -15.277,67 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -64.359,90 -40.110 0 -24.832,33 0,00 -15.277,67 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -64.359,90 -40.110 0 -24.832,33 0,00 -15.277,67 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -69.089,00 -47.173 0 -47.743,00 0,00 570,00 -133.448,90 -87.283 0 -72.575,33 0,00 -14.707,67 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 82 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.122.204 Standesamt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 83 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Alexander Klauer Kurzbeschreibung Überwachung des ruhenden Verkehrs, der Verkehrssicherheit ordnungsgemäßes Parken, Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten der Straßen Zielgruppe Verkehrsteilnehmer Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Sicherung der Verkehrssicherheit in allen Stadtteilen Érläuterungen Die Erträge sind auch aus krankheitsbedingten Gründen erneut geringer ausgefallen als erwartet. Eventuell zeichnet sich auch ein Trend ab, dass sich das Verhalten der Verkehrsteilnehmer ändert. Kostenstellen 205.001 – Überwachtung des ruhenden Verkehrs Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 84 durch Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 105,45 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 83.233,42 87.000 0 64.909,95 0,00 22.090,05 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 83.338,87 87.000 0 64.909,95 0,00 22.090,05 11 - Personalaufwendungen -83.383,77 -79.300 0 -80.162,44 0,00 862,44 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -380,92 -600 0 -461,47 0,00 -138,53 14 - Bilanzielle Abschreibungen -105,45 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.325,34 -3.800 0 -3.481,16 0,00 -318,84 17 = Ordentliche Aufwendungen -88.195,48 -83.700 0 -84.105,07 0,00 405,07 -4.856,61 3.300 0 -19.195,12 0,00 22.495,12 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -4.856,61 3.300 0 -19.195,12 0,00 22.495,12 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -4.856,61 3.300 0 -19.195,12 0,00 22.495,12 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -36.099,00 -35.607 0 -33.622,00 0,00 -1.985,00 -40.955,61 -32.307 0 -52.817,12 0,00 20.510,12 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 85 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.122.205 Überwachung des ruhenden Verkehrs Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -105,45 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -105,45 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -105,45 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 86 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.126.206 Brandschutz Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Guido Garbe Der Brandschutz wird in Bedburg durch die Freiwillige Feuerwehr (Löschzüge Bedburg, Kaster/Königshoven, Lipp/Millendorf, Kirch-/Grottenherten, Kirch-/Kleintroisdorf/Pütz und Rath) sichergestellt: Der aktive Brandschutz umfasst die Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung sowie Erstmaßnahmen bei Unfällen zur Abwehr von Personen-, Sach- und Umweltschäden. Im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes werden Brandschauen, brandschutzerziehende Maßnahmen und Brandschutzberatung durchgeführt. Auftragsgrundlage Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistungen (FSHG), Brandschutzbedarfsplan, Gesetz zur Neuordnung des Zivilschutzes (ZSNeuOG), Landesbauordnung (BauO NW), und Sonderbauvorschriften, BundesImmisionsschutzgesetz, Unfallverhütungsvorschriften, Feuerwehrdienstvorschriften, Ordnungsbehördengesetz, Alarm- und Ausrückeordnung, Erlasse, Verfügungen des Rhein-Erft-Kreises, Gewerbeordnung, städtische Satzungen Zielgruppe Bevölkerung, Eigentümer/Nutzer von Räumlichkeiten, die zum Aufenthalt von Personen errichtet oder betrieben werden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Aktualisierung örtlicher brandschutztechnischer Regelungen Erläuterungen Die Erträge aus Auflösung von Sonderposten sind um rund 35.000 Euro höher ausgefallen als erwartet, weil die Brandschutzpauschale 2012 auch komplett ergebniswirksam genutzt werden konnte (Abschreibungen GWG und Aufwendungen für Festwerte). Der Ertrag aus Schadenfällen ist regelmäßig nicht verlässlich zu kalkulieren, weil dies von vielen Faktoren bestimmt wird. Kostenstellen Anlage Seite VI 87 206.001 – Löschzug Bedburg 206.002 – Löschzug Kaster/Königshoven 206.003 – Löschzug Lipp/Millendorf 206.004 – Löschzug Kirch-/Grottenherten 206.005 – Löschzug Kirch-/Kleintroisdorf/Pütz 206.006 – Löschzug Rath 206.007 – Brandschauen 206.008 – Schläuche 206.009 – Schutzkleidung 206.999 – Brandschutz allgemein Jahresabschluss 2012 Bewirtschaftungsregeln Verwendung von Landeszuschüssen wenn möglich für die Anschaffung von Fahrzeugen Erläuterungen Die Anschaffung eines TLF für den Löschzug Kaster war im Jahr 2012 vorgesehen, wird aber erst in 2013 realisiert (Ermächtigungsübertragung). Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 88 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.126.206 Brandschutz Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 133.481,19 165.886 0 200.618,49 0,00 -34.732,22 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 213,00 530 0 2.290,40 0,00 -1.760,40 0,00 0 0 25,00 0,00 -25,00 1.024,10 6.400 0 2.892,33 0,00 3.507,67 07 + Sonstige ordentliche Erträge 51.564,24 31.500 0 63.813,10 0,00 -32.313,10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 186.282,53 204.316 0 269.639,32 0,00 -65.323,05 11 - Personalaufwendungen -32.433,28 -99.200 0 -86.823,50 0,00 -12.376,50 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -249.188,67 -283.876 -31.076 -288.604,47 -4.954,35 4.728,40 14 - Bilanzielle Abschreibungen -168.107,65 -255.610 -48.863 -227.856,80 -56.811,99 -27.753,50 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -43.860,36 -64.494 0 -44.920,19 0,00 -19.573,81 17 = Ordentliche Aufwendungen -493.589,96 -703.180 -79.939 -648.204,96 -61.766,34 -54.975,41 -307.307,43 -498.864 -79.939 -378.565,64 -61.766,34 -120.298,46 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -307.307,43 -498.864 -79.939 -378.565,64 -61.766,34 -120.298,46 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -307.307,43 -498.864 -79.939 -378.565,64 -61.766,34 -120.298,46 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -128.142,00 -113.777 0 -128.260,00 0,00 14.483,00 -435.449,43 -612.641 -79.939 -506.825,64 -61.766,34 -105.815,46 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 89 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.126.206 Brandschutz Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 354.088,61 63.000 0 62.978,13 0,00 21,87 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 8.500,00 0 0 1.000,00 0,00 -1.000,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 362.588,61 63.000 0 63.978,13 0,00 -978,13 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -290.455,80 0 0 -857,46 0,00 857,46 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -47.000,71 -468.653 -48.863 -124.766,45 -57.920,84 -343.886,63 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -337.456,51 -468.653 -48.863 -125.623,91 -57.920,84 -343.029,17 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 25.132,10 -405.653 -48.863 -61.645,78 -57.920,84 -344.007,30 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite VI 90 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 02.126.206 Brandschutz Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M12628130 Feuerwehrfahrzeug HLF 20/16 - LZ Bedburg 878 M12628240 Feuerwehrfahrzeug TLF M12628420 Feuerwehrfahrzeug LF 20/16 250.000 292.640 -857 -63.000 -62.978 -22 -17.989 187.000 -61.243 248.243 1.263 83.600 23.882 59.718 -63.091 Z12628420 Finanzierung LF 20/16 (Konj.-P.) -247.538 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage Seite VI 91 250.000 857 Z12620001 Feuerschutzpauschale Summe -878 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Helga Agethen Kurzbeschreibung Unterhaltung und Bewirtschaftung der Feuerwehrgerätehäuser. Zielgruppe Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 303.001 – Feuerwehrgerätehaus Kaster 303.002 – Feuerwehrgerätehaus Millendorf 303.003 – Feuerwehrgerätehaus Kirchherten 303.004 – Feuerwehrgerätehaus Kirchtroisdorf 303.005 – Feuerwehrgerätehaus Rath 303.006 – Feuerwehrgerätehaus Bedburg (neu) 303.007 – Feuerwehrschule Rath 303.008 – Sirenen 303.009 – Wohnungen Feuerwehrgerätehaus Kaster Anlage Seite VI 92 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Erläuterungen Mieterträge durch die Vermietung der Wohnungen Feuerwehrgerätehaus Kaster und der Kreisfeuerwehrschule Rath. Für den Brandschutz ist federführend der Fachbereich II zuständig. Im Jahr 2012 wurden Unterhaltungsmaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern Kaster (Erneuerung der Eingangstür für rd. 10.000 Euro) und Millendorf (Dachsanierung für rd. 21.000 Euro) sowie für die städtischen Sirenen (digitale Ertüchtigung für rd. 15.000 Euro) veranschlagt. Die Haushaltsmittel für die Erneuerung der Eingangstüren (Kaster) und der digitalen Ertüchtigung der städtischen Sirenen wurden nach 2013 übertragen. Die Dachsanierung (Millendorf) wurde im Doppelhaushalt 2013/2014 neu veranschlagt. Ertragskonto 4591000 „Andere so. ord. Erträge“ Plan: 80 Euro, Ist: 8.374 Euro Es handelt sich hier fast ausschließlich um Erstattungen für „Überzahlungen“ im Bereich Strom / Gas durch RWE: Einige Energierechnungen sind monatlich zu Zahlen, andere zum Teil per Jahresrechnung mit monatlichen Abschlägen. In diesen Fällen sind die Abschläge nach den Verbräuchen der vergangenen Periode zu zahlen, wie auch bei Privatkunden.Überzahlungen (und gegebenenfalls auch Nachzahlungsverpflichtungen) werden i. d. Regel – je nach Rechnungsperiode – erst im nächsten Haushalsjahr festgestellt und erstattet, so dass in diesen Fällen eine buchungsmäßige Absetzung nicht mehr möglich ist, so dass diese Beträge dann unter dem genannten Konto als Erträge verbucht werden. Aufwandskonto 5215000 „Instandh. d. Grundst. u. Baulichen Anl.“ In 2012 war unvorhergesehen die Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Kaster dringend erforderlich (es mussten bereits aufgetretenen Wasserschäden in den darunter befindlichen Räumlichkeiten festgestellt werden), welche einen Aufwand von rd. 51.000 Euro verursacht hat. Daher ist der Planansatz hier überschritten worden. Aufwandskonto 5241110 „Aufwendungen für Gas“ Plan 2012: 48.550 Euro, Ist 2012: 24.803 Euro In diesem Bereich bestand insbesondere beim Feuerwehrgerätehaus Kirchtroisdorf im Haushaltsjahr 2011 ein hoher „Ausreißer“ nach oben, dessen Ursache nicht geklärt werden konnte. Der entsprechende Planansatz wurde im Haushaltsjahr 2012 vorsorglich angepasst. Auch war der Winter 2011/2012 sowie 2012 zu 2013 nicht so streng wie die Winter der vorhergehenden Perioden, so dass sich auch hier Einsparungen im Vergleich zum Plan bei den Feuerwehrgerätehäusern ergeben haben. Bindungsgrad Anlage Seite VI 93 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30.624,34 32.785 0 30.337,42 0,00 2.447,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 98,97 119 0 118,76 0,00 0,24 61.591,74 64.660 0 71.081,01 0,00 -6.421,01 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 14.229,80 150 0 15.026,22 0,00 -14.876,22 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 106.544,85 97.714 0 116.563,41 0,00 -18.849,31 11 - Personalaufwendungen -9.128,51 -10.100 0 -10.548,52 0,00 448,52 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -166.108,57 -205.580 -25.190 -184.812,40 -21.979,10 -20.768,09 14 - Bilanzielle Abschreibungen -77.308,32 -79.994 0 -77.085,05 0,00 -2.909,44 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -19.867,48 -2.450 0 -2.219,83 0,00 -230,17 17 = Ordentliche Aufwendungen -272.412,88 -298.125 -25.190 -274.665,80 -21.979,10 -23.459,18 -165.868,03 -200.411 -25.190 -158.102,39 -21.979,10 -42.308,49 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -165.868,03 -200.411 -25.190 -158.102,39 -21.979,10 -42.308,49 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -165.868,03 -200.411 -25.190 -158.102,39 -21.979,10 -42.308,49 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -54.409,00 -49.236 0 -51.264,00 0,00 2.028,00 -220.277,03 -249.647 -25.190 -209.366,39 -21.979,10 -40.280,49 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 94 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 593,81 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 593,81 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -465,29 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -885,11 -6.800 0 0,00 0,00 -6.800,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.350,40 -6.800 0 0,00 0,00 -6.800,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -756,59 -6.800 0 0,00 0,00 -6.800,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Investitionen Produkt 02.126.303 Feuerwehrgerätehäuser (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage Seite VI 95 Ergebnis Vorjahr 2.988 Fortg. Ansatz 2012 6.500 davon übertr. Erm. 2.500 IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 6.500 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Wilhelm-Busch-Grundschule in Bedburg wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich IV. Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum Schwimmunterricht) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Grundschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Der zukünftige Schulstandort und die Frage, ob das Gebäude als Grundschule weiter betrieben wird, ist im Zusammenhang mit der aktuellen Schulentwicklungsplanung zu sehen. Erläuterungen Der Mehrertrag bei der Auflösung von Sonderposten (4161000) gegenüber der Haushaltsplanung beruhen auf der Inanspruchnahme der Allg. Investitionspauschale für Abschreibungen GWG und Aufwendungen für Festwerte. Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 252 Schüler die Grundschule Bedburg besucht (Schuljahr 2011/2012: 270; -6,7%). Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln Bindungsgrad 207.001 – Grundschule Bedburg allgemein 207.002 – Grundschule Bedburg (Schulbudget) 207.003 – Grundschule Sporthalle Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Bedburg bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage Seite VI 96 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 03 04 + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 05 06 + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 73.191,75 57.950 0 61.622,68 0,00 -3.672,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 44.971,83 24.000 0 25.111,94 0,00 -1.111,94 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 50 0 0,00 0,00 50,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 118.163,58 82.000 0 86.734,62 0,00 -4.734,62 11 - Personalaufwendungen -18.121,77 -17.500 0 -18.391,91 0,00 891,91 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -150.653,06 -118.769 0 -118.102,72 0,00 -666,28 14 - Bilanzielle Abschreibungen -553,40 -10.113 -7.397 -8.882,56 0,00 -1.230,48 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.415,32 -5.440 0 -4.656,49 0,00 -783,51 17 = Ordentliche Aufwendungen -174.743,55 -151.822 -7.397 -150.033,68 0,00 -1.788,36 -56.579,97 -69.822 -7.397 -63.299,06 0,00 -6.522,98 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -56.579,97 -69.822 -7.397 -63.299,06 0,00 -6.522,98 1.136,04 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.136,04 0 0 0,00 0,00 0,00 -55.443,93 -69.822 -7.397 -63.299,06 0,00 -6.522,98 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -8.737,69 -8.778 0 -6.017,00 0,00 -2.761,00 -64.181,62 -78.600 -7.397 -69.316,06 0,00 -9.283,98 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage Seite VI 97 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -230,00 -18.809 -10.009 -10.890,60 -2.612,05 -7.918,49 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -230,00 -18.809 -10.009 -10.890,60 -2.612,05 -7.918,49 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -230,00 -18.809 -10.009 -10.890,60 -2.612,05 -7.918,49 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage Seite Verleich Ansatz/Ist VI 98 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.207 GS Bedburg - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage Seite VI 99 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 9.212 davon übertr. Erm. 2.612 IstErgebnis 2012 2.612 davon Anteil Erm.Übert. 2.612 Vergleich Ansatz Ergebnis 6.600 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Anton-Heinen Schule in Kirdorf wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich IV. Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum Schwimmunterricht) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Grundschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Erläuterungen Der Mehrertrag bei der Auflösung von Sonderposten (4161000) gegenüber der Haushaltsplanung beruhen auf der Inanspruchnahme der Allg. Investitionspauschale für Abschreibungen GWG und Aufwendungen für Festwerte. Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 196 Schüler die Grundschule Kirdorf besucht (Schuljahr 2011/2012: 239; -18,0%). Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln Bindungsgrad 207.001 – Grundschule Kirdorf allgemein 207.002 – Grundschule Kirdorf (Schulbudget) 207.003 – Grundschule Sporthalle Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Bedburg bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 100 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 61.477,26 45.453 0 43.385,97 0,00 2.067,03 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24.007,79 15.000 0 16.402,06 0,00 -1.402,06 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 50 0 0,00 0,00 50,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 85.485,05 60.503 0 59.788,03 0,00 714,97 11 - Personalaufwendungen -15.865,86 -14.100 0 -16.897,22 0,00 2.797,22 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -114.333,44 -88.460 0 -84.065,80 0,00 -4.394,20 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.223,90 -8.044 -3.873 -5.562,18 -3.795,98 -2.482,27 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.364,68 -5.900 0 -5.469,52 0,00 -430,48 17 = Ordentliche Aufwendungen -139.787,88 -116.504 -3.873 -111.994,72 -3.795,98 -4.509,73 -54.302,83 -56.001 -3.873 -52.206,69 -3.795,98 -3.794,76 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -54.302,83 -56.001 -3.873 -52.206,69 -3.795,98 -3.794,76 608,81 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 608,81 0 0 0,00 0,00 0,00 -53.694,02 -56.001 -3.873 -52.206,69 -3.795,98 -3.794,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -7.198,08 -2.815 0 -5.069,00 0,00 2.254,00 -60.892,10 -58.816 -3.873 -57.275,69 -3.795,98 -1.540,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 101 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.573,18 -14.593 -3.873 -7.476,08 -3.795,98 -7.117,37 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.573,18 -14.593 -3.873 -7.476,08 -3.795,98 -7.117,37 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.573,18 -14.593 -3.873 -7.476,08 -3.795,98 -7.117,37 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 102 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.208 GS Kirdorf - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 103 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 8.300 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 3.168 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 5.132 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die St.- Martinus Schule in Kaster wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich IV. Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum Schwimmunterricht) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Grundschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Erläuterungen Der Mehrertrag bei der Auflösung von Sonderposten (4161000) gegenüber der Haushaltsplanung beruhen auf der Inanspruchnahme der Allg. Investitionspauschale für Abschreibungen GWG und Aufwendungen für Festwerte. Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 299 Schüler die Grundschule Kaster besucht (Schuljahr 2011/2012: 298; +0,3%). Bei Dienstleistungen (5291000) ergab sich im Vergleich zur Planung ein geringer Bedarf von rund 15.000 Euro (Summe OGS und Schwimmbadnutzung). Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln Bindungsgrad 209.001 – Grundschule Kaster allgemein 209.002 – Grundschule Kaster (Schulbudget) 209.003 – Grundschule Sporthalle Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Bedburg bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 104 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 89.722,17 69.883 0 68.906,81 0,00 976,19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 52.392,14 33.000 0 31.459,70 0,00 1.540,30 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 50 0 29,50 0,00 20,50 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 142.114,31 102.933 0 100.396,01 0,00 2.536,99 11 - Personalaufwendungen -15.910,77 -15.600 0 -16.556,47 0,00 956,47 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -162.996,47 -146.720 0 -126.993,04 0,00 -19.726,96 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.386,41 -5.745 -1.385 -6.747,31 -1.357,46 1.002,15 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.111,85 -5.330 0 -5.857,19 0,00 527,19 17 = Ordentliche Aufwendungen -187.405,50 -173.395 -1.385 -156.154,01 -1.357,46 -17.241,15 -45.291,19 -70.462 -1.385 -55.758,00 -1.357,46 -14.704,16 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -45.291,19 -70.462 -1.385 -55.758,00 -1.357,46 -14.704,16 1.323,55 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.323,55 0 0 0,00 0,00 0,00 -43.967,64 -70.462 -1.385 -55.758,00 -1.357,46 -14.704,16 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -9.385,75 -6.763 0 -7.333,00 0,00 570,00 -53.353,39 -77.225 -1.385 -63.091,00 -1.357,46 -14.134,16 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 105 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -2.575,20 -9.725 -1.385 -5.318,45 -1.357,46 -4.406,71 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.575,20 -9.725 -1.385 -5.318,45 -1.357,46 -4.406,71 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -2.575,20 -9.725 -1.385 -5.318,45 -1.357,46 -4.406,71 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 106 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.209 GS Kaster - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 107 Ergebnis Vorjahr 1.460 Fortg. Ansatz 2012 6.600 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 837 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 5.763 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Stadt Bedburg nimmt die Schulträgeraufgaben für die Geschwister Stern Schule in Kirchherten wahr. Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt durch den Fachbereich IV. Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum Schwimmunterricht) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz NRW, u.a. Zielgruppe Grundschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Erläuterungen Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 113 Schüler die Grundschule Kirchherten besucht (Schuljahr 2011/2012: 123; -8,1%). Die Schülerbeförderungskosten sind geringer ausgefallen als erwartet. Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln Bindungsgrad 210.001 – Grundschule Kirchherten allgemein 210.002 – Grundschule Kirchherten (Schulbudget) 210.003 – Grundschule Sporthalle Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Grundschule Bedburg bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 108 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 43.194,75 34.010 0 28.365,45 0,00 5.644,55 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14.180,27 8.000 0 11.415,30 0,00 -3.415,30 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 50 0 0,00 0,00 50,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 57.375,02 42.060 0 39.780,75 0,00 2.279,25 11 - Personalaufwendungen -14.220,20 -12.200 0 -14.673,56 0,00 2.473,56 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -102.873,16 -81.570 0 -77.273,08 0,00 -4.296,92 14 - Bilanzielle Abschreibungen -3.385,03 -10.748 -3.566 -4.498,05 -3.495,10 -6.250,38 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.086,92 -3.180 0 -3.590,85 0,00 410,85 17 = Ordentliche Aufwendungen -123.565,31 -107.698 -3.566 -100.035,54 -3.495,10 -7.662,89 -66.190,29 -65.638 -3.566 -60.254,79 -3.495,10 -5.383,64 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -66.190,29 -65.638 -3.566 -60.254,79 -3.495,10 -5.383,64 359,60 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 359,60 0 0 0,00 0,00 0,00 -65.830,69 -65.638 -3.566 -60.254,79 -3.495,10 -5.383,64 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -6.892,48 -5.361 0 -6.333,00 0,00 972,00 -72.723,17 -70.999 -3.566 -66.587,79 -3.495,10 -4.411,64 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 109 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -3.846,68 -13.516 -3.566 -4.125,45 -3.495,10 -9.390,98 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -3.846,68 -13.516 -3.566 -4.125,45 -3.495,10 -9.390,98 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -3.846,68 -13.516 -3.566 -4.125,45 -3.495,10 -9.390,98 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 110 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.210 GS Kirchherten - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 111 Ergebnis Vorjahr 919 Fortg. Ansatz 2012 3.400 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 3.400 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.215 Offene Ganztagsschulen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Kurzbeschreibung Erhebung von Entgelten für die Nutzung der offenen Ganztagsschule (OGS). Zielgruppe Grundschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Erläuterungen Hier fallen allen voran Personalkosten an. Die entsprechenden Entgelte werden nach Schülerzahl in der Haushaltsplanung und im Jahresabschluss auf die entsprechenden Grundschulen nach Anzahl der OGS-Schüler verteilt. Kostenstellen 215.999 – Offene Ganztagsschulen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 112 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.215 Offene Ganztagsschulen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 -3.100 0 -3.145,99 0,00 45,99 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 -1.162,00 0,00 1.162,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 -3.100 0 -4.307,99 0,00 1.207,99 0,00 -3.100 0 -4.307,99 0,00 1.207,99 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0,00 -3.100 0 -4.307,99 0,00 1.207,99 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.100 0 -4.307,99 0,00 1.207,99 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 -3.586 0 -1.358,00 0,00 -2.228,00 0,00 -6.686 0 -5.665,99 0,00 -1.020,01 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 113 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.215 Offene Ganztagsschulen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 114 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Der Fachbereich II ist grundsätzlich für die Belange der Schulen zuständig. Daher sind die entsprechenden Nettoaufwendungen auf Produkt 03.211.207 zu verrechnen. Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Der zukünftige Schulstandort und die Frage, ob das Gebäude als Grundschule weiter betrieben wird, ist im Zusammenhang mit der aktuellen Schulentwicklungsplanung zu sehen. Kostenstellen 304.001 – Grundschule Bedburg 304.002 – Turnhalle Oeppenstraße Erläuterungen Im Jahr 2012 ist die Erneuerung der Fenster der GS Bedburg zur Hofseite mit rd. 40.000 Euro vorgesehen. Unterhaltung Plan 2012: 67.000 Euro, Ist: 20.044 Euro Bei der Grundschule Bedburg war für 2012 die Erneuerung der Fenster (Hofseite) vorgesehen. Hierfür wurden 40.000 Euro veranschlagt. Aufgrund personeller Kapazitäten /zeitlicher Gegebenheiten konnte diese Maßnahme in 2012 nicht durchgeführt werden. Bindungsgrad Anlage VI Seite 115 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 40.401,36 40.941 0 50.087,66 0,00 -9.146,17 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 10 0 0,00 0,00 10,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.747,83 40 0 3.987,37 0,00 -3.947,37 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 57.149,19 40.991 0 54.075,03 0,00 -13.083,54 11 - Personalaufwendungen -82.964,11 -73.700 0 -89.388,31 0,00 15.688,31 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -89.100,13 -126.050 0 -81.948,80 0,00 -44.101,20 14 - Bilanzielle Abschreibungen -74.668,58 -75.070 0 -74.896,04 0,00 -173,82 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.730,30 -2.800 0 -2.228,72 0,00 -571,28 17 = Ordentliche Aufwendungen -249.463,12 -277.620 0 -248.461,87 0,00 -29.157,99 -192.313,93 -236.628 0 -194.386,84 0,00 -42.241,53 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -192.313,93 -236.628 0 -194.386,84 0,00 -42.241,53 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -192.313,93 -236.628 0 -194.386,84 0,00 -42.241,53 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -63.166,00 -57.854 0 -58.977,00 0,00 1.123,00 -255.479,93 -294.482 0 -253.363,84 0,00 -41.118,53 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 116 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -185,22 -1.200 0 -551,70 0,00 -648,30 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -185,22 -1.200 0 -551,70 0,00 -648,30 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -185,22 -1.200 0 -551,70 0,00 -648,30 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 117 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.304 GS Bedburg einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 500 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 500 Anlage VI Seite 118 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 305.001 – Grundschule Kirdorf 305.002 – Mehrzweckhalle Kirdorf Erläuterungen Im Jahr 2012 waren die Renovierung des Verwaltungstraktes (7.000 Euro), die Renovierung der Klassenräume und der Flure (7.000 Euro), die Renovierung des Werkraumes mit Elektroinstallation (1.800 Euro) und ein Außenrollo für das Konrektorbüro (1.500 Euro) vorgesehen. Unterhaltung Plan 2012: 42.000 Euro, Ist: 22.699 Euro Diverse Maßnahmen bei dem Schulgebäude, wie insbesondere die Renovierung der Schulflure, konnte aus personellen / zeitlichen Gründen in 2012 nicht durchgeführt werden. Bindungsgrad Anlage VI Seite 119 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 79.324,96 33.003 0 45.369,78 0,00 -12.366,78 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 61,32 0 0 76,65 0,00 -76,65 10.634,13 11.200 0 10.118,00 0,00 1.082,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 19.126,28 40 0 1.511,90 0,00 -1.471,90 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 109.146,69 44.243 0 57.076,33 0,00 -12.833,33 11 - Personalaufwendungen -107.478,95 -92.800 0 -114.070,03 0,00 21.270,03 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -92.301,32 -102.930 0 -81.836,53 0,00 -21.093,47 14 - Bilanzielle Abschreibungen -76.111,20 -71.757 0 -77.987,17 0,00 6.230,17 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -580,95 -1.820 0 -822,29 0,00 -997,71 17 = Ordentliche Aufwendungen -276.472,42 -269.307 0 -274.716,02 0,00 5.409,02 -167.325,73 -225.064 0 -217.639,69 0,00 -7.424,31 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -167.325,73 -225.064 0 -217.639,69 0,00 -7.424,31 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -167.325,73 -225.064 0 -217.639,69 0,00 -7.424,31 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -69.215,00 -63.433 0 -69.895,00 0,00 6.462,00 -236.540,73 -288.497 0 -287.534,69 0,00 -962,31 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 120 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 88.001,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 88.001,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -15.121,32 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -926,02 -23.400 0 -440,00 0,00 -22.960,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -16.047,34 -23.400 0 -440,00 0,00 -22.960,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 71.953,66 -23.400 0 -440,00 0,00 -22.960,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 121 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.305 GS Kirdorf einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133400 Turnhalle Kirdforf (KoPa II) 1.435 Z11133400 Turnhalle Kirdorf (KoPa II) -88.001 Summe -86.566 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 926 22.000 22.000 Anlage VI Seite 122 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Fachbereich II, Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Die Erweiterung der Turnhalle Kaster erfolgt im Jahr 2012. Die erforderlichen Mittel werden gemäß § 22 GemHVO NRW übertragen. Die Sanierung des Bestandes ist aus Mitteln des Konjunkturpaketes erfolgt. Erläuterungen Unterhaltung Plan 2012: 26.500 Euro, Ist: 86.442 Euro Für das Grundschulgebäude Kaster war im Jahr 2011 die Erneuerung des Sonnenschutzes (Unfang rd. 50.000 €) vorgesehen. Die Maßnahme konnte jedoch in 2011 aus personellen / zeitlichen Gründen nicht durchgeführt werden, so dass die Durchführung der Maßnahme in 2012 erfolgte. Kostenstellen 306.001 – Grundschule Kaster 306.002 – Turnhalle Kaster 306.003 – OGS Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 123 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 42.855,01 37.623 0 43.976,21 0,00 -6.353,21 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 182,50 0 0 272,50 0,00 -272,50 3.688,02 10 0 2.186,85 0,00 -2.176,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 18.996,76 30 0 4.048,59 0,00 -4.018,59 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 18.289,60 0,00 -18.289,60 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 65.722,29 37.663 0 68.773,75 0,00 -31.110,75 11 - Personalaufwendungen -115.267,86 -102.000 0 -117.225,25 0,00 15.225,25 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -90.065,32 -85.821 -611 -247.709,86 -849,90 161.888,79 14 - Bilanzielle Abschreibungen -89.310,26 -106.602 0 -90.534,06 0,00 -16.067,94 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.743,52 -2.250 0 -2.017,73 0,00 -232,27 17 = Ordentliche Aufwendungen -297.386,96 -296.673 -611 -457.486,90 -849,90 160.813,83 -231.664,67 -259.010 -611 -388.713,15 -849,90 129.703,08 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -231.664,67 -259.010 -611 -388.713,15 -849,90 129.703,08 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -231.664,67 -259.010 -611 -388.713,15 -849,90 129.703,08 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -78.418,00 -71.868 0 -81.274,00 0,00 9.406,00 -310.082,67 -330.878 -611 -469.987,15 -849,90 139.109,08 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 124 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 193.143,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 193.143,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -60.114,74 -1.605.350 -1.605.350 -1.083.630,38 -999.759,49 -521.719,37 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -54.200 0 -4.701,31 0,00 -49.498,69 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -60.114,74 -1.659.550 -1.605.350 -1.088.331,69 -999.759,49 -571.218,06 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 133.028,26 -1.659.550 -1.605.350 -1.088.331,69 -999.759,49 -571.218,06 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 125 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.306 GS Kaster einschl. Turnhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. 1.605.350 1.605.350 IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11133165 Erweiterung Turnhalle Kaster 44.650 M11133166 Einrichtung Erweiterung TH Kaster Z11133420 Grundschule Kaster (KoPa II) Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 1.088.832 1.000.609 50.000 516.518 50.000 -27.391 17.259 1.655.350 8.009 1.000 1.605.350 1.088.832 1.000.609 566.518 1.000 Anlage VI Seite 126 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Im Zuge der Erstellung und Beratung des Schulentwicklungsplans ist zu prüfen, ob eine Auflösung des Grundschulbetriebes und eine Verteilung der Schüler auf die Grundschulen Kaster und Kirdorf möglich ist. Erläuterungen Eine Stilllegung bzw. Verlagerung der Grundschule Kirchherten ist bis auf Weiteres zurück gestellt. Kostenstellen 307.001 – Grundschule Kirchherten 307.002 – Mehrzweckhalle Kirchherten Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 127 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13.996,58 15.447 0 14.122,56 0,00 1.324,44 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 800,00 1.410 0 600,00 0,00 810,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 14.027,81 40 0 12.310,92 0,00 -12.270,92 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 28.824,39 16.897 0 27.033,48 0,00 -10.136,48 11 - Personalaufwendungen -85.062,75 -73.700 0 -87.551,97 0,00 13.851,97 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -72.534,34 -67.610 0 -88.517,78 0,00 20.907,78 14 - Bilanzielle Abschreibungen -42.044,68 -43.415 0 -42.091,72 0,00 -1.323,28 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.664,91 -1.950 0 -2.799,90 0,00 849,90 17 = Ordentliche Aufwendungen -201.306,68 -186.675 0 -220.961,37 0,00 34.286,37 -172.482,29 -169.778 0 -193.927,89 0,00 24.149,89 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -172.482,29 -169.778 0 -193.927,89 0,00 24.149,89 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -172.482,29 -169.778 0 -193.927,89 0,00 24.149,89 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -62.246,00 -56.375 0 -58.296,00 0,00 1.921,00 -234.728,29 -226.153 0 -252.223,89 0,00 26.070,89 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 128 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.409,11 -2.400 0 -126,00 0,00 -2.274,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.409,11 -2.400 0 -126,00 0,00 -2.274,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.409,11 -2.400 0 -126,00 0,00 -2.274,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 129 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.211.307 GS Kirchherten einschl. Mehrzweckhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 1.409 11.400 10.400 11.400 Anlage VI Seite 130 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt unter Federführung des Betreiber. FB IV und durch einen privaten Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz NRW, u.a. Zielgruppe Hauptschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Elternwillen für eine Sekundarschule oder eine Gesamtschule zu ermitteln. Erläuterungen Mehreinnahmen bei 4141000 decken Mehrausgaben bei 5291000 (BUT / Rheinflanke). Die Hauptschule schöpft regelmäßig nicht die gesetzlich möglichen Lernmittelbeschafungen aus. Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 349 Schüler die Hauptschule Bedburg besucht (Schuljahr 2011/2012: 370; -5,7%). Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln 211.001 – Hauptschule allgemein 211.002 – Hauptschule (Schulbudget) Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Hauptschule bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. Die Zuweisung „Geld oder Stelle“ wird vollständig über den Träger der Maßnahme Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis abgewickelt. Bindungsgrad Anlage VI Seite 131 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34.822,69 26.139 0 58.389,98 0,00 -32.250,98 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 67,10 0 0 60,60 0,00 -60,60 92,25 0 0 1.616,39 0,00 -1.616,39 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 107,10 150 0 107,10 0,00 42,90 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 35.089,14 26.289 0 60.174,07 0,00 -33.885,07 11 - Personalaufwendungen -68.495,06 -65.500 0 -70.358,05 0,00 4.858,05 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -99.740,77 -88.980 0 -114.820,48 0,00 25.840,48 14 - Bilanzielle Abschreibungen -5.214,39 -5.792 0 -4.925,93 0,00 -866,07 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -9.608,35 -9.630 0 -7.107,69 0,00 -2.522,31 17 = Ordentliche Aufwendungen -183.058,57 -169.902 0 -197.212,15 0,00 27.310,15 -147.969,43 -143.613 0 -137.038,08 0,00 -6.574,92 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -147.969,43 -143.613 0 -137.038,08 0,00 -6.574,92 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -147.969,43 -143.613 0 -137.038,08 0,00 -6.574,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -15.279,00 -12.764 0 -11.213,00 0,00 -1.551,00 -163.248,43 -156.377 0 -148.251,08 0,00 -8.125,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 132 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 20.453,90 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 20.453,90 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -14.866,75 -15.142 -2.592 -3.405,39 -1.975,40 -11.736,95 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -14.866,75 -15.142 -2.592 -3.405,39 -1.975,40 -11.736,95 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 5.587,15 -15.142 -2.592 -3.405,39 -1.975,40 -11.736,95 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 133 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.212.211 Hauptschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr 12.973 Fortg. Ansatz 2012 13.392 davon übertr. Erm. 2.592 IstErgebnis 2012 3.073 davon Anteil Erm.Übert. 1.975 Vergleich Ansatz Ergebnis 10.319 Anlage VI Seite 134 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Leonard Karren Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 308.001 – Hauptschule Erläuterungen Die Aufwendungen für den Betrieb des Schulzentrums (PPP-Modell) sind komplett dem Produkt „Gymnasium“ zugeordnet. Hier wurden innere Verrechnungen (s. Anlage „Innerbetriebliche Verrechnungen“) zu den Produkten Haupt- und Realschule vorgenommen. Bewirtsch.-Regeln Die Schulpauschale wird zur Finanzierung der Aufwendungen der Bewirtschaftung des Schulzentrums durch einen privaten Dritten verwendet. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 135 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 79,61 4.105 0 79,62 0,00 4.025,38 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 10 0 156,00 0,00 -146,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.593,83 10 0 0,00 0,00 10,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 20.673,44 4.125 0 235,62 0,00 3.889,38 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -27.621,65 -30.500 0 -48.230,08 0,00 17.730,08 14 - Bilanzielle Abschreibungen -133.649,31 -137.039 0 -133.014,80 0,00 -4.024,69 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -192,84 -250 0 -5.399,15 0,00 5.149,15 17 = Ordentliche Aufwendungen -161.463,80 -167.789 0 -186.644,03 0,00 18.854,54 -140.790,36 -163.664 0 -186.408,41 0,00 22.743,92 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -140.790,36 -163.664 0 -186.408,41 0,00 22.743,92 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -140.790,36 -163.664 0 -186.408,41 0,00 22.743,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -313.596,00 -353.525 0 -297.072,00 0,00 -56.453,00 -454.386,36 -517.189 0 -483.480,41 0,00 -33.709,08 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 136 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -4.500 0 0,00 0,00 -4.500,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -4.500 0 0,00 0,00 -4.500,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -4.500 0 0,00 0,00 -4.500,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 137 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.212.308 Hauptschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 500 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 500 Anlage VI Seite 138 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt unter Federführung des FB IV durch einen privaten Betreiber. Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum Schwimmunterricht und Besuch der Praktika) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Realschüler, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Elternwillen für eine Sekundarschule oder eine Gesamtschule zu ermitteln. Erläuterungen Mehreinnahmen bei 4141000 decken Mehrausgaben bei 5291000 (BUT / Rheinflanke). Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 568 Schüler die Realschule Bedburg besucht (Schuljahr 2011/2012: 559; +1,6%). Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln 212.001 – Realschule allgemein 212.002 – Realschule (Schulbudget) Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung der Realschule bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. Die Zuweisung „Geld oder Stelle“ wird vollständig über den Träger der Maßnahme Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis abgewickelt. Bindungsgrad Anlage VI Seite 139 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 41.145,00 45.481 0 73.746,63 0,00 -28.265,63 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 209,00 50 0 1.155,59 0,00 -1.105,59 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 41.354,00 45.531 0 74.902,22 0,00 -29.371,22 11 - Personalaufwendungen -38.705,78 -36.600 0 -39.780,06 0,00 3.180,06 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -150.002,60 -127.970 0 -168.165,87 0,00 40.195,87 14 - Bilanzielle Abschreibungen -7.760,66 -22.337 0 -19.852,36 -13.200,67 -2.484,64 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -8.261,36 -7.800 0 -9.231,14 0,00 1.431,14 17 = Ordentliche Aufwendungen -204.730,40 -194.707 0 -237.029,43 -13.200,67 42.322,43 -163.376,40 -149.176 0 -162.127,21 -13.200,67 12.951,21 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -163.376,40 -149.176 0 -162.127,21 -13.200,67 12.951,21 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -163.376,40 -149.176 0 -162.127,21 -13.200,67 12.951,21 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -6.229,00 -8.810 0 -10.893,00 0,00 2.083,00 -169.605,40 -157.986 0 -173.020,21 -13.200,67 15.034,21 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 140 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -8.515,01 -27.800 0 -13.667,72 -13.200,67 -14.132,28 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -8.515,01 -27.800 0 -13.667,72 -13.200,67 -14.132,28 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -8.515,01 -27.800 0 -13.667,72 -13.200,67 -14.132,28 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 141 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.215.212 Realschule - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr 6.818 Fortg. Ansatz 2012 11.550 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 11.550 Anlage VI Seite 142 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Leonard Karren Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 309.001 – Realschule Erläuterungen Die Aufwendungen für den Betrieb des Schulzentrums (PPP-Modell) sind komplett dem Produkt „Gymnasium“ zugeordnet. Hier wurden innere Verrechnungen (s. Anlage „Innerbetriebliche Verrechnungen“) zu den Produkten Haupt- und Realschule vorgenommen. Bewirtsch.-Regeln Bindungsgrad Anlage VI Seite 143 Die Schulpauschale wird zur Finanzierung der Aufwendungen der Bewirtschaftung des Schulzentrums durch einen privaten Dritten verwendet. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33.878,38 36.821 0 33.796,26 0,00 3.024,74 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 10 0 0,00 0,00 10,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 18.076,53 0 0 2.507,84 0,00 -2.507,84 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 51.954,91 36.831 0 36.304,10 0,00 526,90 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -76.102,42 -81.460 0 -79.799,20 0,00 -1.660,80 14 - Bilanzielle Abschreibungen -79.210,97 -82.132 0 -79.191,23 0,00 -2.940,77 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -479,51 -200 0 -392,84 0,00 192,84 17 = Ordentliche Aufwendungen -155.792,90 -163.792 0 -159.383,27 0,00 -4.408,73 -103.837,99 -126.961 0 -123.079,17 0,00 -3.881,83 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -103.837,99 -126.961 0 -123.079,17 0,00 -3.881,83 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -103.837,99 -126.961 0 -123.079,17 0,00 -3.881,83 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -430.991,00 -485.606 0 -503.883,85 0,00 18.277,85 -534.828,99 -612.567 0 -626.963,02 0,00 14.396,02 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 144 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.180,17 -3.500 0 0,00 0,00 -3.500,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.180,17 -3.500 0 0,00 0,00 -3.500,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.180,17 -3.500 0 0,00 0,00 -3.500,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 145 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.215.309 Realschule - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr 1.098 Fortg. Ansatz 2012 500 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 500 Anlage VI Seite 146 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Gebäudebewirtschaftung erfolgt unter Federführung des FB IV und durch einen privaten Betreiber. Im Bereich der Sachkonten wird zwischen den gesetzlich vorgeschriebenen Schülerbeförderungsaufwendungen von und zur Schule (für Bus und Eltern) und den sonstigen Beförderungsaufwendungen (z.B. zum „externen“ Schwimmunterricht und Besuch der Praktika sowie „Koop-Fahrten“) unterschieden. Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Gymnasiasten, Erziehungsberechtigte, Schulleitungen, Lehrer, andere Behörden Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Die rückläufe Auslastung der Schulen wird zum Anlass genommen, aufgrund einer intensiven Bestandserhebung nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten der freien Raumkapazitäten zu suchen. Dies soll im neuen Schulentwicklungsplan mit aufgenommen werden. Dabei soll auch untersucht werden, ob die freiwerdenden Raumkapazitäten zur Qualitätsverbesserung des Schulunterrichts bzw. der OGATA genutzt werden können. Entsprechend soll der oben genannte Zusatz in die Zielvorgaben aller Schulen aufgenommen werden. Erläuterungen Mehreinnahmen bei 4141000 decken Mehrausgaben bei 5291000 (BUT / Rheinflanke). Die Kostenerstatung 4482000 erfolgte Rückwirkend für 3 Jahre. Die Schülerbeförderungskosten sind höher als erwartet ausgefallen, weil es mehr Fahrschüler gegeben hat. Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 1.146 Schüler das Gymnasium Bedburg besucht (Schuljahr 2011/2012: 1.105; +3,7%). Kostenstellen Bewirtschaftungsregeln 213.001 – Gymnasium allgemein 213.002 – Gymnasium Bedburg (Schulbudget) 213.003 – Dreifachsporthalle 213.004 – Turnhalle Eichendorffstraße 213.006 – Schulzentrum Bürgerhalle Das Schulbudget wird eigenverantwortlich durch die Schulleitung des Gymnasiums bewirtschaftet, hierunter fallen auch notwendige Kosten zum Erhalt und Ausbau der IT-Infrastruktur. Die ersparten konsumtiven Mittel am Ende des Haushaltsjahres werden zu 50%, die im investiven Bereich eingesparten Mittel zu 80% der Schule zur Verwendung in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt. Die Zuweisung „Geld oder Stelle“ wird vollständig über den Träger der Maßnahme Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis abgewickelt. Anlage VI Seite 147 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 148 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 54.424,13 45.107 0 92.526,17 0,00 -47.419,16 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 5.150 0 15.338,70 0,00 -10.188,70 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 50 0 441,25 0,00 -391,25 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 54.424,13 50.307 0 108.306,12 0,00 -57.999,11 11 - Personalaufwendungen -70.691,35 -68.400 0 -72.620,94 0,00 4.220,94 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -338.797,25 -332.860 0 -354.912,48 0,00 22.052,48 14 - Bilanzielle Abschreibungen -14.847,55 -24.186 -2.975 -18.252,15 -2.915,50 -5.933,85 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.669,36 -23.800 0 -23.039,81 0,00 -760,19 17 = Ordentliche Aufwendungen -449.005,51 -449.246 -2.975 -468.825,38 -2.915,50 19.579,38 -394.581,38 -398.939 -2.975 -360.519,26 -2.915,50 -38.419,73 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -394.581,38 -398.939 -2.975 -360.519,26 -2.915,50 -38.419,73 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -394.581,38 -398.939 -2.975 -360.519,26 -2.915,50 -38.419,73 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -21.885,00 -19.031 0 -21.658,00 0,00 2.627,00 -416.466,38 -417.970 -2.975 -382.177,26 -2.915,50 -35.792,73 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 149 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -18.745,70 -31.095 -2.975 -10.465,37 -2.915,50 -20.629,63 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -18.745,70 -31.095 -2.975 -10.465,37 -2.915,50 -20.629,63 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -18.745,70 -31.095 -2.975 -10.465,37 -2.915,50 -20.629,63 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Investitionen Produkt 03.217.213 Gymnasium - Schulbetrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr 15.105 Fortg. Ansatz 2012 18.850 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 4.426 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 14.424 Anlage VI Seite 150 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Leonard Karren Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist Trägerin von 7 Schulen. Der Fachbereich IV unterhält und bewirtschaftet sämtliche außerhalb des Schulzentrums gelegenen Schulgebäude und die angebundenen Turnund Mehrzweckhallen. Zielgruppe Schüler Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen Anlage VI Seite 151 310.001 – Gymnasium 310.002 – Gymnastikhalle Eichendorffstraße 310.003 – Turnhalle Eichendorffstraße 310.004 – Dreifachhalle Schulzentrum 310.005 – Mensa 310.999 – Schulzentrum allgemein Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Erläuterungen Die Aufwendungen für den Betrieb des Schulzentrums (PPP-Modell) sind komplett dem Produkt „Gymnasium“ zugeordnet. Hier wurden innere Verrechnungen (s. Anlage „Innerbetriebliche Verrechnungen“) zu den Produkten Haupt- und Realschule vorgenommen. Im Jahr 2012 waren Unterhaltungsmaßnahmen für die Überarbeitung der Verdunkelung im Physikraum (7.500 Euro) sowie für die Elektro-Installation zur Nutzung von Beamern (1.500 Euro) vorgesehen. Ertragskonto „4591000 Andere so. ord. Erträge“ Ansatz: 20 Euro, Ist: 6.278 Euro Es handelt sich hier um Erstattungen für „Überzalungen“ im Bereich Strom / Gas durch RWE: Einige Energierechnungen sind monatlich zu Zahlen, andere zum Teil per Jahresrechnung mit monatlichen Abschlägen. In diesen Fällen sind die Abschläge nach den Verbräuchen der vergangenen Periode zu zahlen, wie auch bei Privatkunden. Überzahlungen (und gegebenenfalls auch Nachzahlungsverpflichtungen) werden i. d. Regel – je nach Rechnungsperiode – erst im nächsten Haushalsjahr festgestellt und erstattet, so dass in diesen Fällen eine buchungsmäßige Absetzung nicht mehr möglich ist, so dass diese Beträge dann unter dem genannten Konto als Erträge verbucht werden. Aufwandskonto 5422000 „Mieten und Pachten“ Ansatz: 1.560.340 Euro, Ist: 1.495.926 Euro Es handelt sich um den Mietzins für das Schulzentrum. Der Mietzins ist indexiert. Die Inflation ist erfreulicherweise geringer ausgefallen als kalkuliert, wodurch sich diese – in diesem Fall für die Stadtfinanzen vorteilhafte – Differenz zwischen Plan und Ist ergibt. Aufwandskonto 5429000 „Inanspruchnahme Rechte / Dienste“ Ansatz: 0 Euro, Ist: 29.000 Euro Es handelt sich bei der Buchung um die Bildung einer Rückstellung für ein noch nicht abgeschlossenes Rechtsverfahren: Bei der Erstellung des Anbaus (Aula-Trakt) für das Gymnasium bestanden seinerzeit Streitigkeiten bezüglich der Ordnungsgemäßheit einer Leistung (Bodenbelag). Aufgrund der „Passivität“ der Firma in dem Rechtsverfahren konnte die Angelegenheit noch nicht endgültig abgeschlossen werden. Soweit die Stadt hier die entsprechenden Beträge nicht bezahlen muss, wird diese Rückstellung wieder ertragswirksam aufgelöst. Bewirtsch.-Regeln Bindungsgrad Die Schulpauschale wird zur Finanzierung der Aufwendungen der Bewirtschaftung des Schulzentrums durch einen privaten Dritten verwendet. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 152 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle - Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 892.684,35 903.555 0 911.288,01 0,00 -7.733,01 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.192,94 10 0 824,53 0,00 -814,53 171,45 20 0 171,45 0,00 -151,45 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 50.768,59 40 0 8.920,00 0,00 -8.880,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 34.330,73 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 979.148,06 903.625 0 921.203,99 0,00 -17.578,99 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -207.938,55 -269.120 -2.000 -254.464,73 0,00 -14.655,27 14 - Bilanzielle Abschreibungen -283.747,56 -313.058 0 -325.007,11 0,00 11.949,54 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.422.201,70 -1.560.340 0 -1.525.807,80 0,00 -34.532,20 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.913.887,81 -2.142.518 -2.000 -2.105.279,64 0,00 -37.237,93 -934.739,75 -1.238.893 -2.000 -1.184.075,65 0,00 -54.816,92 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -633.163,84 -613.459 0 -613.458,44 0,00 -0,56 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -633.163,84 -613.459 0 -613.458,44 0,00 -0,56 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.567.903,59 -1.852.352 -2.000 -1.797.534,09 0,00 -54.817,48 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.567.903,59 -1.852.352 -2.000 -1.797.534,09 0,00 -54.817,48 1.573.009,00 1.774.398 0 1.739.092,00 0,00 35.306,00 -1.036.902,00 -1.125.229 0 -1.141.099,68 0,00 15.870,68 -1.031.796,59 -1.203.183 -2.000 -1.199.541,77 0,00 -3.640,80 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 153 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle - Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 80.000,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 80.000,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.131.466,55 -147.000 -127.000 -155.156,74 -151.239,06 8.156,74 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -159.558,09 -13.550 0 -9.577,72 0,00 -3.972,28 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.291.024,64 -160.550 -127.000 -164.734,46 -151.239,06 4.184,46 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -1.211.024,64 -160.550 -127.000 -164.734,46 -151.239,06 4.184,46 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -425.528,00 -445.234 0 -445.233,40 0,00 -0,60 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -425.528,00 -445.234 0 -445.233,40 0,00 -0,60 Anlage VI Seite 154 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.217.310 Gymnasium einschl. Turn- und Dreifachhalle Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11130090 Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium 101.492 M21730001 Bau einer Mensa am Schulzentrum 1.029.974 M21738100 Einrichtung der Mensa 153.686 Z11130090 Lüftungsanlage Aula Silverberg-Gymnasium -80.000 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 155 147.000 127.000 155.157 151.239 8.793 1.205.153 147.000 5.872 1.000 127.000 163.950 -8.157 -8.793 151.239 -16.950 1.000 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.221.214 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Kurzbeschreibung Zusammen mit der Stadt Elsdorf ist die Stadt Bedburg Träger einer Förderschule für lernbehinderte Kinder in Elsdorf. Die Stadt Bedburg trägt die anteiligen Aufwendungen über die Verbandsumlage. Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Schüler mit besonderem Förderbedarf Rat Politisches Gremium Verbandsversammlung, Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Kostenstellen 214.001 – Förderschule Bedburg/Elsdorf Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Schülerzahl Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) befanden sich insgesamt 129 Schüler (136 Schüler im Schuljahr 2011/2012) in der Förderschule, wobei 56 (43%; 41% im Schuljahr 2011/2012) aus Bedburg kommen. Anlage VI Seite 156 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.221.214 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -191.344,00 -196.060 0 -196.058,00 0,00 -2,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -191.344,00 -196.060 0 -196.058,00 0,00 -2,00 -191.344,00 -196.060 0 -196.058,00 0,00 -2,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -191.344,00 -196.060 0 -196.058,00 0,00 -2,00 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -191.344,00 -196.060 0 -196.058,00 0,00 -2,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -6.745,00 -5.735 0 -7.522,00 0,00 1.787,00 -198.089,00 -201.795 0 -203.580,00 0,00 1.785,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 157 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.221.214 Förderschule Elsdorf (Zweckverband) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 158 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Kurzbeschreibung Im Rahmen der Schulträgerschaft für die 7 städtischen Schulen sowie für die Trägerschaft der Förderschule Bedburg/ Elsdorf werden die zentral im Fachbereich II übernommenen Aufgaben, die nicht direkt einer bestimmten Schule zuzuordnen sind, in diesem Produkt zusammengefasst (Schulverwaltung, Schulentwicklungsplanung etc.). Auftragsgrundlage Schulgesetz Zielgruppe Schüler, Schulen, Schulleitungen Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Erläuterungen Mindereinnahmen bei 4141000 decken Minderausgaben bei 5291000 (BUT / Rheinflanke; siehe weiterführende Schulen). Das für Rheinflanke angeschaffte Fahrzeug wurde erstmalig abgeschrieben. Im Schuljahr 2012/2013 (Haushaltsjahr 2012) haben 2.923 Schüler die Bedburger Schulen besucht (Schuljahr 2011/2012: 2.964; -1,4%). Kostenstellen 216.001 – Sonstige Schulische Aufgaben Bewirtschaftungsregeln Die Zuweisungen des Landes (4141000) sind zweckgebunden für Aufwendungen für Aus- und Fortbildung (5411100). Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 159 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 100 0 56.520,27 0,00 -56.420,27 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.792,25 0 0 988,65 0,00 -988,65 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 13.792,25 100 0 57.508,92 0,00 -57.408,92 11 - Personalaufwendungen -64.577,97 -63.700 0 -64.593,70 0,00 893,70 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -8.432,54 -62.025 -54.275 -3.104,50 0,00 -58.920,46 14 - Bilanzielle Abschreibungen -262,51 -365 0 -2.510,69 0,00 2.145,69 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -279,27 -450 0 -173,61 0,00 -276,39 17 = Ordentliche Aufwendungen -73.552,29 -126.540 -54.275 -70.382,50 0,00 -56.157,46 -59.760,04 -126.440 -54.275 -12.873,58 0,00 -113.566,38 27,78 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27,78 0 0 0,00 0,00 0,00 -59.732,26 -126.440 -54.275 -12.873,58 0,00 -113.566,38 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -59.732,26 -126.440 -54.275 -12.873,58 0,00 -113.566,38 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -50.841,00 -38.887 0 -40.116,00 0,00 1.229,00 -110.573,26 -165.327 -54.275 -52.989,58 0,00 -112.337,38 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 160 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 78.224,96 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 78.224,96 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -534,31 -25.950 -23.950 -23.950,00 -23.950,00 -2.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -534,31 -25.950 -23.950 -23.950,00 -23.950,00 -2.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 77.690,65 -25.950 -23.950 -23.950,00 -23.950,00 -2.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 161 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 03.243.216 Zentrale Schulverwaltung und sonstige schulische Aufgaben Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze Z11130060 Bildungs- und Teilhabegesetz -23.950 Summe -23.950 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 534 25.950 23.950 23.950 23.950 2.000 Anlage VI Seite 162 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 04.271.217 Sonstige Volksbildung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Die Volkshochschule wird in Kooperation mit den Städten Bergheim, Elsdorf und Kerpen getragen. Die Stadt Bedburg ist durch die Verbandsumlage sowie über die unentgeltliche Gestellung von Unterrichtsräumen (überwiegend in den Schulräumen und somit aus dem Budget des Fachbereiches IV) belastet. Die Verbandsumlage errechnet sich ausschließlich einwohnerbezogen. Die „Musikschule La Musica“ wird in Kooperation den Städten Bergheim, Elsdorf, Kerpen und Pulheim unterhalten. Das Angebot umfasst u.a. die musikalische Früherziehung und die musikalische Grundausbildung. Zielgruppe Erwachsene und jugendliche Schüler Politisches Gremium Verbandsversammlung, Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen Bindungsgrad Anlage VI Seite 163 217.001 – Volkshochschule 217.002 – Jugendmusikschule / La Musica ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 04.271.217 Sonstige Volksbildung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 50 0 0,00 0,00 50,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 189.000,00 0 0 11.500,00 0,00 -11.500,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 189.000,00 50 0 11.500,00 0,00 -11.450,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 -50 0 0,00 0,00 -50,00 -151.369,40 -148.241 0 -148.726,03 0,00 485,03 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -151.369,40 -148.291 0 -148.726,03 0,00 435,03 37.630,60 -148.241 0 -137.226,03 0,00 -11.014,97 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 37.630,60 -148.241 0 -137.226,03 0,00 -11.014,97 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 37.630,60 -148.241 0 -137.226,03 0,00 -11.014,97 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.874,00 -4.428 0 -5.417,00 0,00 989,00 31.756,60 -152.669 0 -142.643,03 0,00 -10.025,97 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 164 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 04.271.217 Sonstige Volksbildung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -1.000 0 0,00 0,00 -1.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 165 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 04.271.217 Sonstige Volksbildung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 1.000 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 1.000 Anlage VI Seite 166 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 04.281.218 Kultur Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Rats- und Kulturbüro Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Hermann Jürgen Schmitz Das Rats- und Kulturbüro plant das kulturelle Angebot des Gesamtjahres und gibt halbjährllich den Kulturflyer heraus, der kostenlos an alle Haushalte verteilt wird. Die Stadt übernimmt die Koordination von Veranstaltungen und unterstützt die Vereine und Akteure vor Ort bei deren Planungen, tritt als Kooperationspartner auf, organisiert eigene Veranstaltungen und entwickelt neue Veranstaltungsformate, um ein kulturelles Angebot für alle Alters- und Gesellschaftsschichten – auch unter dem Aspekt der kulturellen Bildung – zur Verfügung zu stellen. Kulturelle Initiativen von Vereinen und Institutionen werden durch Zuschüsse nach einem Verteilungsmaßstab gefördert. Der Förderschwerpunkt der Richtlinien liegt hierbei insbesondere auf der Jugendarbeit. Zielgruppe Kulturell interessierte Bürger/innen und Besucher, Künstler/rinnen, Schulen, Kindergärten, Vereinsmitglieder, Akteure vor Ort Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Politische Ziele Der Aufgabenbereich Kultur ist ein wichtiger Baustein der städtischen Öffentlichkeitsarbeit. Ziel der Kulturarbeit als sog. weicher Standortfaktor ist es, für die Mitbürger der Stadt Bedburg, ebenso wie für mögliche Neubürger, ein attraktives Freizeit- und Kulturangebot bereit zu halten. Die Ansiedlung im Rats- und Kulturbüro ermöglicht dabei, die einzelnen Veranstaltungen unmittelbar in den Medien zu bewerben. Die Synergien aus Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit sind Garant für eine bestmögliche Vermarktung – regional wie überregional – der Kultur Bedburg. Darüber hinaus wird grundsätzlich angestrebt, das kulturelle Angebot in der Stadt möglichst kostenneutral über Kooperationen mit Vereinen sowie durch Sponsoring zu gewährleisten Erläuterungen Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen der veranschlagten Haushaltsansätze. Es konnten Mittel eingespart werden, da z.B. die Verhandlungen über Künstlergagen positiver gestaltet werden konnten, als bei der Planung vorhersehbar. Zudem konnten auch die Einnahmen gesteigert werden, da der Kartenverkauf für die kulturellen Veranstaltungen im Jahre 2012 positver verlaufen ist, als im Voraus abzusehen war. Kostenstellen Anlage VI Seite 167 218.001 – Kultur / Förderung von Vereinen Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 04.281.218 Kultur Stadt Bedburg Erläuterungen Nachfolgend aufgeführte Veranstaltungen haben sich in den vergangenen Jahren als feste Bestandteile des kulturellen Lebens in Bedburg etabliert: - Kindertheater unter Einbeziehung der Schulen und Kindergärten - Theatersommer am Bedburger Schloss - Literaturherbst in Kooperation mit dem Rhein-Erft-Kreis - Werkschau der Kunst Bedburg - Klassikkonzertreihe in Zusammenarbeit mit der Bedburger Konzertgesellschaft - Kabarettreihe in Zusammenarbeit mit der Rurtal Produktion Darüber hinaus wurden und werden auch Veranstaltungen mit überregionaler Strahlkraft geplant und durchgeführt (u.a. Musicalaufführungen „Jekyll & Hyde“ durch Dekanatsjugendchor San Francesco) Die Kulturarbeit der Stadt Bedburg wird über Sponsoringverträge unterstützt. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 168 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 04.281.218 Kulturveranstaltungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25.500,00 10.500 0 13.500,00 0,00 -3.000,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 56,25 0 0 0,00 0,00 0,00 638,67 500 0 155,17 0,00 344,83 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.716,41 5.120 0 12.608,00 0,00 -7.488,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 38.911,33 16.120 0 26.263,17 0,00 -10.143,17 11 - Personalaufwendungen -55.771,11 -56.300 0 -60.728,53 0,00 4.428,53 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -68.044,93 -48.000 0 -19.026,35 0,00 -28.973,65 14 - Bilanzielle Abschreibungen -605,52 -606 0 -605,52 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen -5.830,00 -9.300 0 -13.505,00 0,00 4.205,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -7.471,36 -15.600 0 -6.237,50 0,00 -9.362,50 17 = Ordentliche Aufwendungen -137.722,92 -129.806 0 -100.102,90 0,00 -29.702,62 -98.811,59 -113.686 0 -73.839,73 0,00 -39.845,79 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -98.811,59 -113.686 0 -73.839,73 0,00 -39.845,79 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -98.811,59 -113.686 0 -73.839,73 0,00 -39.845,79 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -20.809,00 -17.752 0 -24.944,00 0,00 7.192,00 -119.620,59 -131.438 0 -98.783,73 0,00 -32.653,79 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 169 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 04.281.218 Kulturveranstaltungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 170 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05.311.219 Grundversorgung nach dem SGB XII Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Christoph Schmitz Kurzbeschreibung Bedürftigen Personen, die arbeitsunfähig sind, wird Hilfe nach dem SGB XII gewährt. Die Gewährung der Leistungen wird in einem „Sonderhaushalt Sozialhilfe“ geführt (seit der Einführung Infoma über Durchlaufende Gelder), die mit dem Rhein-Erft-Kreis abgerechnet werden. Auftragsgrundlage 12. Buch Sozialgesetzbuch (SGB) Zielgruppe Hilfebedürftige Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 219.001 – Grundversorgung und Leistung nach dem XII. Buch Sozialgesetzbuch Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 171 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 05.311.219 Grundversorgung nach dem SGB XII Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 175.062,01 0 0 523,79 0,00 -523,79 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 175.062,01 0 0 523,79 0,00 -523,79 11 - Personalaufwendungen -79.223,87 -83.400 0 -87.205,88 0,00 3.805,88 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.256,03 0 0 -1.884,19 0,00 1.884,19 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -894,13 -1.600 0 -659,49 0,00 -940,51 17 = Ordentliche Aufwendungen -83.374,03 -85.000 0 -89.749,56 0,00 4.749,56 91.687,98 -85.000 0 -89.225,77 0,00 4.225,77 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 91.687,98 -85.000 0 -89.225,77 0,00 4.225,77 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 91.687,98 -85.000 0 -89.225,77 0,00 4.225,77 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -64.425,00 -46.212 0 -52.730,00 0,00 6.518,00 27.262,98 -131.212 0 -141.955,77 0,00 10.743,77 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 172 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 05.311.219 Grundversorgung nach dem SGB XII Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 173 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05.311.220 Grundsicherung nach dem SGB II Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Klaus Brunken Arbeitssuchende fallen seit dem 01.01.2005 unter die Bestimmungen des SGB II. Die eingerichtete Arbeitsgemeinschaft Rhein-Erft (ARGE), Geschäftsstelle Bedburg ist u.a. mit Bediensteten der Stadt Bedburg besetzt. Der Personalaufwand belastet zunächst den städtischen Haushalt. Von der ARGE Rhein-Erft (ab 01.01.2011 JobCenter Rhein-Erft) werden die Personal- und Sachaufwendungen nach pauschalen Sätzen erstattet. Die Aufwendungen gemäß SGB II werden bereits seit 2007 wieder über die allgem. Kreisumlage abgerechnet. Auftragsgrundlage Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB), Personalstellungsvertrag Zielgruppe Hilfebedürftige Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 220.001 – Grundsicherungsleistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 174 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 05.312.220 Grundsicherung nach dem SGB II Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 125.806,57 150.000 0 161.044,05 0,00 -11.044,05 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 125.806,57 150.000 0 161.044,05 0,00 -11.044,05 11 - Personalaufwendungen -119.202,96 -113.500 0 -124.762,54 0,00 11.262,54 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -119.202,96 -113.500 0 -124.762,54 0,00 11.262,54 6.603,61 36.500 0 36.281,51 0,00 218,49 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 6.603,61 36.500 0 36.281,51 0,00 218,49 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 6.603,61 36.500 0 36.281,51 0,00 218,49 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -121.021,00 -86.259 0 -85.943,00 0,00 -316,00 -114.417,39 -49.759 0 -49.661,49 0,00 -97,51 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 175 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 05.312.220 Grundsicherung nach dem SGB II Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 176 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05.313.221 Leistungen für Asylbewerber Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Christoph Schmitz Kurzbeschreibung Gewährung von Geldleistungen an Ausländer, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) haben. Auftragsgrundlage Asylbewerberleistungsgesetz Zielgruppe Hilfebedürftige, Asylbewerber Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat welche Ansprüche nach dem Politische Ziele Kostenstellen 221.001 – Leistungen für Asylbewerber Erläuterungen Aufgrund steigender Zuweisungen steigen Landeszuweisungen und die Kosten. Hinzu kam eine erfolgreiche Klage gegen zu niedrige Regelsaätze nach dem AsylbLG. Die Fallzahl im Dezember 2011 betrug 24 (28 Personen). Die Fallzahl im Dezember 2012 betrug 34 (45 Personen). Bindungsgrad Anlage VI Seite 177 (X) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 05.313.221 Leistungen für Asylbewerber Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 53.246,96 50.000 0 94.483,67 0,00 -44.483,67 0,00 0 0 1.063,04 0,00 -1.063,04 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 15.200,00 0,00 -15.200,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 53.246,96 50.000 0 110.746,71 0,00 -60.746,71 11 - Personalaufwendungen -10.877,31 -20.800 0 -21.167,65 0,00 367,65 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.789,58 -2.000 0 -3.368,18 0,00 1.368,18 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -151.087,27 -160.000 0 -221.902,70 0,00 61.902,70 0,00 0 0 -8.200,00 0,00 8.200,00 -164.754,16 -182.800 0 -254.638,53 0,00 71.838,53 -111.507,20 -132.800 0 -143.891,82 0,00 11.091,82 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -111.507,20 -132.800 0 -143.891,82 0,00 11.091,82 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -111.507,20 -132.800 0 -143.891,82 0,00 11.091,82 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -30.012,00 -26.856 0 -38.904,00 0,00 12.048,00 -141.519,20 -159.656 0 -182.795,82 0,00 23.139,82 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 178 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 05.313.221 Leistungen für Asylbewerber Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 179 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05.315.222 Soziale Einrichtungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Heinz Hamacher Unterstützung von Einrichtungen, die Senioren und behinderte Menschen pflegen und fördern. Betreuung der Wohnungslosen und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Wohnungslosen erfolgt durch den Fachbereich IV (Gebäude-Management). Betreuung der Aussiedler und Zuweisung einer Unterkunft. Die Unterhaltung der Gebäude zur Unterbringung von Aussiedlern erfolgt durch den Fachbereich IV (Gebäude-Management). Auftragsgrundlage Ordnungsbehördengesetz, Flüchtlingsaufnahmegesetz, Landesaufnahmegesetz, Bundesvertriebenengesetz, Satzungen Zielgruppe Senioren und behinderte Menschen, Wohnungslose, Aussiedler, Asylbewerber, Soziale Einrichtungen, Vereine Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Erläuterungen Der höhere Ertrag wird faktisch im Aufwand wieder wertberichtigt. Kostenstellen 222.001 – Soziale Einrichtungen für Asylbewerber 222.002 – Soziale Einrichtungen für Aussiedler 222.003 – Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 222.004 – Unterstützung von Senioren und behinderten Menschen 222.005 – Sonstige Unterstützung sozialer Einrichtungen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 180 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 05.315.222 Soziale Einrichtungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 2.509,04 2.200 0 3.945,49 0,00 -1.745,49 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 90.226,98 90.000 0 111.859,92 0,00 -21.859,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 560,85 0 0 34.612,19 0,00 -34.612,19 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 93.296,87 92.200 0 150.417,60 0,00 -58.217,60 11 - Personalaufwendungen -16.835,87 -8.000 0 -9.543,69 0,00 1.543,69 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 -32,39 0,00 32,39 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 17 18 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.478,00 -11.500 0 -5.501,00 0,00 -5.999,00 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -27.423,89 -37.050 0 -49.760,12 0,00 12.710,12 = Ordentliche Aufwendungen -49.737,76 -56.550 0 -64.837,20 0,00 8.287,20 43.559,11 35.650 0 85.580,40 0,00 -49.930,40 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 43.559,11 35.650 0 85.580,40 0,00 -49.930,40 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 43.559,11 35.650 0 85.580,40 0,00 -49.930,40 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -9.991,00 -2.687 0 1.647,00 0,00 -4.334,00 33.568,11 32.963 0 87.227,40 0,00 -54.264,40 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 181 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 05.315.222 Soziale Einrichtungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 182 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Helga Agethen Kurzbeschreibung Die „Wohngebäude“ werden unterschiedlichen Personenkreisen zur Verfügung gestellt. Die einzelnen Gebäude und deren Nutzung sind der Rubrik „Kostenstellen“ zu entnehmen. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Zweimal jährlich erfolgt eine Berichterstattung Wohngebäude an den zuständigen Ausschuss. Kostenstellen Erläuterungen Bindungsgrad Anlage VI Seite 183 hinsichtlich der Vermarktung städtischer 311.001 – Gommershovener Weg (Asylbewerberwohnheim) 311.002 – Pannengasse (Asylbewerberwohnheim) 311.006 – Kurt-Schumacher-Straße (Obdachlosenunterkunft) Der Fachbereich II ist grundsätzlich für die Belange der Asylbewerber, Aussiedler und Wohnungslosen zuständig. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19.325,94 16.856 0 16.830,52 0,00 25,48 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.317,86 1.640 0 8.107,20 0,00 -6.467,20 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 351,02 20 0 14.869,26 0,00 -14.849,26 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 20.994,82 18.516 0 39.806,98 0,00 -21.290,98 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -36.566,52 -47.550 0 -56.464,04 0,00 8.914,04 14 - Bilanzielle Abschreibungen -15.274,43 -12.484 0 -12.457,78 0,00 -26,22 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -31.778,16 -33.200 0 -29.731,40 0,00 -3.468,60 17 = Ordentliche Aufwendungen -83.619,11 -93.234 0 -98.653,22 0,00 5.419,22 -62.624,29 -74.718 0 -58.846,24 0,00 -15.871,76 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -62.624,29 -74.718 0 -58.846,24 0,00 -15.871,76 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -62.624,29 -74.718 0 -58.846,24 0,00 -15.871,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -39.349,00 -35.650 0 -38.440,00 0,00 2.790,00 -101.973,29 -110.368 0 -97.286,24 0,00 -13.081,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 184 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -5.048,80 -5.000 0 -1.945,00 0,00 -3.055,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -5.048,80 -5.000 0 -1.945,00 0,00 -3.055,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -5.048,80 -5.000 0 -1.945,00 0,00 -3.055,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 185 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 05.315.311 Soziale Einrichtungen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 3.000 3.000 Anlage VI Seite 186 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 05.341.230 Leistungen Unterhaltsvorschussgesetz Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Ilka Metter Kurzbeschreibung Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Kinder alleinerziehender Mütter oder Väter unter 12 Jahren haben einen Anspruch auf Unterhaltsvorschussleistungen, wenn der andere Elternteil keinen oder nicht ausreichend Unterhalt leistet. Bei der Durchführung des UVG handelt es sich um eine Auftragsverwaltung des Bundes. Die Kosten finanziert der Bund zu 33,33%, das Land zu 13,33% und die Stadt zu 53,34%. Auftragsgrundlage Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in Verbindung mit den hierzu erlassenen Richtlinien Zielgruppe Kinder alleinerziehender Mütter oder Väter unter 12 Jahren Politisches Gremium Jugendhilfeausschuss, Rat Politische Ziele Erläuterungen Geringerer Aufwand (5339000) bedeutet weniger Erstattung (4141000) durch das Land. Höhere Rückforderungen oder Ertrag aus Unterhalt (4211000) bedeutet höhere Erstattungen an das Land (5231000). Kostenstellen 230.001 – Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Kennzahlen Fallzahl Rückholquote Anlage VI Seite 187 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 123 128 113 115 110 110 105 23,4 % 25,2 % rd. 28,0% 30,0% 30,0% 30,0% 30,0% Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 05.341.230 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 112.635,77 150.000 0 96.261,89 0,00 53.738,11 975.605,16 38.000 0 151.322,30 0,00 -113.322,30 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 250 0 0,00 0,00 250,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 278,07 0,00 -278,07 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.088.240,93 188.250 0 247.862,26 0,00 -59.612,26 11 - Personalaufwendungen -73.999,08 -55.500 0 -61.440,31 0,00 5.940,31 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -28.191,80 -22.000 0 -37.798,68 0,00 15.798,68 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen -242.487,64 -250.000 0 -194.042,22 0,00 -55.957,78 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -529.153,41 -4.200 0 -1.177,49 0,00 -3.022,51 17 = Ordentliche Aufwendungen -873.831,93 -331.700 0 -294.458,70 0,00 -37.241,30 214.409,00 -143.450 0 -46.596,44 0,00 -96.853,56 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 214.409,00 -143.450 0 -46.596,44 0,00 -96.853,56 12.455,82 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12.455,82 0 0 0,00 0,00 0,00 226.864,82 -143.450 0 -46.596,44 0,00 -96.853,56 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -50.995,00 -27.501 0 -17.354,00 0,00 -10.147,00 175.869,82 -170.951 0 -63.950,44 0,00 -107.000,56 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 188 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 05.341.230 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 189 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.361.240 Tagespflege Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Kristina Gloyer Kurzbeschreibung Vermittlung, fachliche Beratung und Begleitung sowie Qualifizierung von Tagespflegepersonen für Kindertagesbetreuung; Zuteilung von Plätzen in finanziell geförderter Kindertagespflege. Auftragsgrundlage Achtes Sozialgesetzbuch (Kinder und Jugendhilfe) §§ 22 – 24a SGB VIII und § 43 SGB VIII, Gesetz zur frühen Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) Zielgruppe - Eltern mit Kindern im Alter von 0 – zum vollendeten 14. Lebensjahr - Tagespflegepersonen Politisches Gremium Jugendhilfeausschuss, Rat Politische Ziele Durch die Verwaltung ist eine engmaschige Qualitätskontrolle und eine damit verbundene Qualitätssicherung der Tagespflege sowie der Tagespflegeeltern und das Angebot auszubauen. Erläuterungen - Vermittlung, fachliche Beratung und Begleitung sowie Qualifizierung von Tagespflegepersonen für Kindertagesbetreuung (wird aktuell vorrangig auf Vertragsbasis durch einen freien Träger geleistet) - Beratung von Eltern in allen Fragen der Tagespflege (wird aktuell vorrangig auf Vertragsbasis durch einen freien Träger geleistet) - Erteilung der Erlaubnis zur Kindertagespflege - Zuteilung von Plätzen in finanziell geförderter Kindertagespflege - Gewährung einer laufenden Geldleistung für Tagespflegepersonen - Erhebung von Elternbeiträgen Eine Steigerung der angebotenen Tagespflege bedeutet höhere Erträge seitens des Landes und der Elternbeiträge aber auch höhere Kosten (Aufwand). In 2012 wurden die Stundensätze für Tagespflegeeltern für Kinder unter drei Jahren erhöht. Kostenstellen 240.001 – Tagespflege Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 190 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.361.240 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 46.000,00 26.000 0 32.615,21 0,00 -6.615,21 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30.472,09 16.000 0 26.942,24 0,00 -10.942,24 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 76.472,09 42.000 0 59.557,45 0,00 -17.557,45 11 - Personalaufwendungen 211,33 0 0 -15.378,64 0,00 15.378,64 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -110.540,21 -180.000 0 -188.655,75 0,00 8.655,75 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -7,50 -700 0 -676,39 0,00 -23,61 17 = Ordentliche Aufwendungen -110.336,38 -180.700 0 -204.710,78 0,00 24.010,78 -33.864,29 -138.700 0 -145.153,33 0,00 6.453,33 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -33.864,29 -138.700 0 -145.153,33 0,00 6.453,33 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 191 26.489,17 0 0 0,00 0,00 0,00 -76.704,03 0 0 0,00 0,00 0,00 -50.214,86 0 0 0,00 0,00 0,00 -84.079,15 -138.700 0 -145.153,33 0,00 6.453,33 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -5.409,00 -4.815 0 -16.781,00 0,00 11.966,00 -89.488,15 -143.515 0 -161.934,33 0,00 18.419,33 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.361.240 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 11.000 0 5.024,48 0,00 5.975,52 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 11.000 0 5.024,48 0,00 5.975,52 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -11.000 0 -8.024,48 0,00 -2.975,52 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -11.000 0 -8.024,48 0,00 -2.975,52 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 -3.000,00 0,00 3.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 192 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 06.361.240 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze Z36120001 Zuweisung des Landes U3-Betreuung Tagespflege -11.000 -5.024 -5.976 Summe -11.000 -5.024 -5.976 11.000 8.024 2.976 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 193 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.363.250 Allgemeiner Sozialer Dienst Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Dagmar Niederlein Kurzbeschreibung Durch die Sozialen Dienste erhalten Kinder, Jugendliche und deren Erziehungsberechtigte sowie Pflegeeltern Unterstützung und Beratung in allen Fragen der Erziehung und Partnerschaft. Bei Bedarf berät und unterstützt das Jugendamt auch bei der Vaterschaftsfeststellung und der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen und kann für Kinder und Jugendliche einen Beistand einsetzen. Auftragsgrundlage Achtes Sozialgesetzbuch (Kinder und Jugendhilfe) insbesondere §§ 8a, 16 -21 SGB VIII, §§ 27-35, 36, 37, 39, 40, 41 und 44 sowie §§ 50 und 52 Zielgruppe Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene Politisches Gremium Jugendhilfeausschuss, Rat Politische Ziele Gemäß den gesetzlichen Anforderungen nach SGB VIII sind die auszuführenden Tätigkeitsbereiche des ASD durch qualifiziertes Personal sicherzustellen und durch entsprechende Fortbildungsangebote zu erweitern. Durchführung Babybegrüßungspaket Erläuterungen -Beratung und Unterstützung von Familien in Fragen der Erziehung und der Partnerschaft -Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und Missbrauch -Beratung und Unterstützung in gerichtlichen Verfahren Erstmalig wurden Landesmittel für „frühe Hilfen“ neben den Erziehungsberatungsstelle (4141000 vormals 4481000) vereinnahmt. Zuschüssen für die Weiterhin bearbeitet das Jugendamt der Stadt Bedburg noch eine Vielzahl von Fällen gegen Kostenerstattung gegenüber anderen Jugendämtern. Elternbeiträge fallen nur bei Heimunterbringung an, hier steht dem höhere Ertrag auch die Wertberichtigung (Aufwand) gegenüber. Andere Jugendämter berabeiten weniger Fälle gegen Kostenerstattung (5232000). Die Summen der erheblich gestiegenen Hilfen (5318000 direkt an Träger über pauschale Verträge; 5331000 an Hilfeempfänger außerhalb von Einrichtungen und 5332000 an Hilfeempfänger innerhalb von Einrichtungen) resultieren aus einem sprunghaften Anstieg der Fallzahlen. Kostenstellen Bindungsgrad 250.001 – Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD) 250.002 – Erziehungsberatungsstelle (EB) ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 194 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.363.250 Soziale Dienste (ASD) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 3.140,00 0 0 20.746,47 0,00 -20.746,47 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 520.441,50 222.000 0 584.792,80 0,00 -362.792,80 07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.959,77 100 0 6.149,10 0,00 -6.049,10 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 532.541,27 222.100 0 611.688,37 0,00 -389.588,37 11 - Personalaufwendungen -412.314,95 -548.600 0 -574.467,55 0,00 25.867,55 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -144.096,81 -105.790 0 -70.665,94 0,00 -35.124,06 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 -296,47 0,00 296,47 -1.980.703,78 -1.825.250 0 -2.776.315,61 0,00 951.065,61 -20.748,28 -612.020 0 -28.147,43 0,00 -583.872,57 -2.557.863,82 -3.091.660 0 -3.449.893,00 0,00 358.233,00 -2.025.322,55 -2.869.560 0 -2.838.204,63 0,00 -31.355,37 8,74 0 0 52,62 0,00 -52,62 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 8,74 0 0 52,62 0,00 -52,62 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -2.025.313,81 -2.869.560 0 -2.838.152,01 0,00 -31.407,99 3.559,53 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 3.559,53 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.021.754,28 -2.869.560 0 -2.838.152,01 0,00 -31.407,99 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -235.135,00 -220.186 0 -306.717,00 0,00 86.531,00 -2.256.889,28 -3.089.746 0 -3.144.869,01 0,00 55.123,01 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 195 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.363.250 Soziale Dienste (ASD) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 -296,47 0,00 296,47 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 -296,47 0,00 296,47 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 -296,47 0,00 296,47 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 196 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Verantwortliche Person(en ): Carsten Esser Beratung und Förderung von Kindertageseinrichtungen, Schaffung eines bedarfsgerechten Angebotes an Plätzen in Kindertageseinrichtungen. Die Plätze in Kindertageseinrichtungen werden von freien Trägern (Kirchen, AWO, Privatinitiativen) bereit gestellt. Die Stadt Bedburg beteiligt sich über Zuschussgewährungen an den Betriebskosten. SGB VIII (Kinder- u. Jugendhilfegesetz) Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern - Kinderbildungsgesetz (KiBiz) Betriebskostenverordnung (BKVO) Verträge Zielgruppe Eltern mit Kindern im Alter von 0 Jahren bis zum Einschulungsalter Politisches Gremium Jugendhilfeausschuss, Rat Politische Ziele - bedarfsgerechte Angebote auch für über 3 jährige vorhalten weiterer Ausbau der U3 Plätze Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Dreijährige ist auch im laufenden Kindergartenjahr zu erfüllen. Anpassung der Kindergartenbeiträge auf das durchschnittliche Beitragssatzniveau lt. Empfehlung Gemeindeprüfungsanstalt und der Empfehlung der Landesregierung NRW Erläuterungen - Erstellung bzw. Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung - Fachberatung von Trägern und pädagogischen Fachkräften - Fortbildung der pädagogischen Fachkräfte - Vermittlung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen - Finanzielle Förderung der Tageseinrichtungen für Kinder In den Jahren 2012 bis 2014 sind umfangreiche Investitionen in die U3-Betreuung in Verbindung mit Zuwendungen des Landes durchzuführen. Aufgrund der Anmeldung von Kindergartenplätzen gegenüber dem Landesjugendamt Mitte März des laufenden „Haushaltsjahres“ war de Bedarfsplanung nicht kostengerecht. Der Landeszuschuss fällt rund 200.000 Euro höher aber der Aufwand um rund 288.000 Euro höher aus. Kostenstellen 223.001 – KiTA der Katholischen Kirche 223.002 – KiTA der AWO 223.003 – KiTA der evangelischen Kirche 223.004 – KiTA von Initiativen 223.005 – Kita freier Träger 223.999 – Kindertageseinrichtungen allgemein Bewirtschaftungsregeln Investive Zuschüsse sind durch entsprechende Verträge für die Laufzeit einer Zweckbindung zu sichern. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 197 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.872.558,22 1.800.499 0 1.998.527,99 0,00 -198.028,99 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 416.687,41 615.000 0 620.516,60 0,00 -5.516,60 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 2.289.245,63 2.415.499 0 2.619.044,59 0,00 -203.545,59 11 - Personalaufwendungen -40.371,30 -48.400 0 -44.850,24 0,00 -3.549,76 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.723,40 0 0 -3.910,40 0,00 3.910,40 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -4.123.877,97 -4.080.800 0 -4.368.273,97 0,00 287.473,97 -4.881,27 -36.578 0 -18.487,94 0,00 -18.090,06 -4.172.853,94 -4.165.778 0 -4.435.522,55 0,00 269.744,55 -1.883.608,31 -1.750.279 0 -1.816.477,96 0,00 66.198,96 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.883.608,31 -1.750.279 0 -1.816.477,96 0,00 66.198,96 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO 1.236.950,38 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.268.510,62 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.031.560,24 0 0 0,00 0,00 0,00 -2.915.168,55 -1.750.279 0 -1.816.477,96 0,00 66.198,96 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -151.257,00 -121.353 0 -131.273,00 0,00 9.920,00 -3.066.425,55 -1.871.632 0 -1.947.750,96 0,00 76.118,96 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 198 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 313.349,00 630.000 0 522.360,28 0,00 107.639,72 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 313.349,00 630.000 0 522.360,28 0,00 107.639,72 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -253.924,50 -1.000.000 0 -250.551,35 0,00 -749.448,65 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -253.924,50 -1.000.000 0 -250.551,35 0,00 -749.448,65 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 59.424,50 -370.000 0 271.808,93 0,00 -641.808,93 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 199 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 06.365.223 Kindertageseinrichtungen freier Träger Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M36540001 Investitionszuschuss U3-Betreuung AWO 253.925 59.425 -59.425 M36540005 Investitionszuschuss U3-Betreuung ev. Kirche 120.000 99.450 20.550 M36540010 Investitionszuschuss U3-Betreuung kath. Kirche 480.000 91.677 388.323 M36540020 Investitionszuschuss U3-Betreuung Initiativen 100.000 100.000 M36540025 Investitionszuschuss Neubau / Kita Pusteblume 300.000 300.000 Z36540001 Zuweisung des Landes U3-Betreuung AWO -313.349 -81.034 81.034 Z36540005 Zuweisung des Landes U3-Betreuung ev. Kirche -108.000 -171.309 63.309 Z36540010 Zuweisung des Landes U3-Betreuung kath. Kirche -432.000 -91.677 -340.323 Z36540020 Zuweisung des Landes U3-Betreuung Initiativen -90.000 Summe -59.425 370.000 -90.000 -93.469 463.469 Anlage VI Seite 200 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Leonard Karren Kurzbeschreibung Die im Eigentum der Stadt Bedburg befindlichen Gebäude werden vom Fachbereich IV verwaltet. Zielgruppe Kinder Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Die Gebäude für Kinder und Jugendliche werden auch zukünftig betrieben. Die Alte Schule Lipp wird grundsätzlich ab dem 01.01.2012 stillgelegt. Der Kindergarten an der Alten Schule Lipp wird bis zum 30.06.2013 weiterbetrieben. Anschließend soll das Objekt vermarktet werden. Kostenstellen 312.001 – Alte Schule Lipp 312.003 – Familienzentrum Rath Erläuterungen Die Haushaltsansätze bei der Alten Schule Lipp sind bis zum Verkauf auf ein erforderliches Mindestmaß reduziert (Mindest-Heizung, Steuern, Gebühren, etc.). Entnahme der Alten Schule Lipp aus den Planungen 2013ff. Nach Schließung und Räumung der alten Schule Lipp soll das Gelände der Vermarktung zugeführt werden (2013/2014). Bindungsgrad Anlage VI Seite 201 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14.828,75 14.829 0 14.828,76 0,00 0,24 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12.576,05 1.200 0 9.739,09 0,00 -8.539,09 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.894,91 0 0 607,76 0,00 -607,76 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 29.299,71 16.029 0 25.175,61 0,00 -9.146,61 11 - Personalaufwendungen -2.760,28 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -26.732,78 -4.350 0 -13.477,91 0,00 9.127,91 14 - Bilanzielle Abschreibungen -17.662,75 -17.663 0 -17.662,76 0,00 -0,24 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,33 17 = Ordentliche Aufwendungen -47.155,81 -22.013 0 -31.140,67 0,00 9.128,00 -17.856,10 -5.984 0 -5.965,06 0,00 -18,61 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -17.856,10 -5.984 0 -5.965,06 0,00 -18,61 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -17.856,10 -5.984 0 -5.965,06 0,00 -18,61 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -18.284,00 -16.598 0 -12.352,00 0,00 -4.246,00 -36.140,10 -22.582 0 -18.317,06 0,00 -4.264,61 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 202 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.365.312 Kindergärten - Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 203 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Sandra Dolfen Kurzbeschreibung Bedarfsplanung und Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze. Die Unterhaltung erfolgt überwiegend durch den Bauhof. Zielgruppe Kinder und Jugendliche, Familien Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Die Attraktivität der im Konzept zur Erhaltung vorgesehenen Spielplätze ist regelmäßig zu prüfen und zu erhalten. Eine Kostenminimierung ist anzustreben. Von Patenschaften wird aus Gründen der Ver-kehrssicherheitspflicht abgesehen. Kostenstellen 115.001 – Kinderspielplätze Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes sind über interne Leistungsverrechnungen einzubuchen. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Kennzahl Anzahl Kinderspielplätze Anzahl 38 Darin enthalten sind die Spielplätze in den Schulen und im Freibad. Anlage VI Seite 204 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 4.937,80 5.092 0 4.853,59 0,00 238,58 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 544,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 5.481,80 5.092 0 4.853,59 0,00 238,58 11 - Personalaufwendungen -13.594,91 -13.900 0 -14.860,58 0,00 960,58 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.720,78 -11.330 0 -10.123,26 0,00 -1.206,74 14 - Bilanzielle Abschreibungen -23.584,63 -22.156 0 -28.590,20 0,00 6.434,20 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -255,65 -160 0 -255,65 0,00 95,65 17 = Ordentliche Aufwendungen -48.155,97 -47.546 0 -53.829,69 0,00 6.283,69 -42.674,17 -42.454 0 -48.976,10 0,00 6.522,27 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -42.674,17 -42.454 0 -48.976,10 0,00 6.522,27 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -42.674,17 -42.454 0 -48.976,10 0,00 6.522,27 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -165.105,00 -143.558 0 -186.820,00 0,00 43.262,00 -207.779,17 -186.012 0 -235.796,10 0,00 49.784,27 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 205 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.800,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.800,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -18.255,88 0 0 -1.164,20 0,00 1.164,20 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -28.598,47 -40.500 0 -42.956,92 0,00 2.456,92 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -46.854,35 -40.500 0 -44.121,12 0,00 3.621,12 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -41.054,35 -40.500 0 -44.121,12 0,00 3.621,12 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 206 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 06.366.115 Öffentliche Kinderspielplätze Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 207 Ergebnis Vorjahr 42.542 Fortg. Ansatz 2012 40.000 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 40.050 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis -50 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.366.224 Jugendzentren Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Verantwortliche Person(en ): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg unterstützt freie Träger (Caritas, Kirchen) bezüglich der freizeitorientierten und sozialpädagogischen Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Sie dienen zur Unterstützung und Förderung von Schülern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Auftragsgrundlage Achtes Sozialgesetzbuch (Kinder und Jugendhilfe) Zielgruppe Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene Politisches Gremium Jugendhilfeausschuss, Rat Politische Ziele Die offene Jugendarbeit in den Jugendzentren in der Stadt Bedburg soll im laufenden Haushaltsjahr optimiert werden. Erläuterungen Die Zuschüsse fallen aufgrund Personalkostensteigerungen und Nachzahlungen erheblich höher als geplant aus. Kostenstellen 224.001 – Jugendzentren der Caritas 224.002 – Jugendzentren der Kath. Kirche 224.999 – Jugendzentren allgemein Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 208 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.366.224 Jugendzentren Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19.576,00 19.000 0 19.576,00 0,00 -576,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 19.576,00 19.000 0 19.576,00 0,00 -576,00 11 - Personalaufwendungen 120,49 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -296.564,48 -290.000 0 -358.069,75 0,00 68.069,75 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -296.443,99 -290.000 0 -358.069,75 0,00 68.069,75 -276.867,99 -271.000 0 -338.493,75 0,00 67.493,75 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -276.867,99 -271.000 0 -338.493,75 0,00 67.493,75 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -276.867,99 -271.000 0 -338.493,75 0,00 67.493,75 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -9.828,00 -8.398 0 -13.306,00 0,00 4.908,00 -286.695,99 -279.398 0 -351.799,75 0,00 72.401,75 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 209 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.366.224 Jugendzentren Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 210 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 4 – Kinder, Jugend und Bildung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Frank Gliedner 1. Förderung von Jugendverbänden 2. Durchführung von Jugendfreizeitmaßnahmen & Jugendschutzveranstaltungen Auftragsgrundlage Achtes Sozialgesetzbuch (Kinder und Jugendhilfe) Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), § 1 Recht auf „Entwicklungshilfe“ / § 11 Jugendarbeit / § 12 Förderung der Jugendverbände / § 14 Jugendschutz / § 74 Förderung der freien Jugendhilfe / § 75 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe Zielgruppe Kinder, Jugendliche, Heranwachsende und Familien zwischen 8 und 21 Jahren (in Ausnahmefällen bis 25 Jahre) Politisches Gremium Jugendhilfeausschuss, Rat Politische Ziele Dauerhafte Sicherstellung eines flächendeckenden, qualitativ hochwertigen, „benutzerorientierten“ Angebots. Erläuterungen Zuschüsse (5318000) wurden auf den Sachkonten 5238000, 5318000 und 5431900 gebucht. Kostenstellen 225.001 – Sonstige Jugendarbeit Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 211 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 7.842,85 0 0 594,52 0,00 -594,52 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 127,31 0,00 -127,31 3.410,00 0 0 4.685,00 0,00 -4.685,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 11.252,85 0 0 5.406,83 0,00 -5.406,83 11 - Personalaufwendungen -174.447,30 -173.400 0 -152.247,57 0,00 -21.152,43 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.121,16 -400 0 -2.807,50 0,00 2.407,50 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 -2.500 0 0,00 0,00 -2.500,00 -10.580,98 -46.000 0 -19.452,73 0,00 -26.547,27 -4.656,31 -850 0 -12.597,09 0,00 11.747,09 -198.805,75 -223.150 0 -187.104,89 0,00 -36.045,11 -187.552,90 -223.150 0 -181.698,06 0,00 -41.451,94 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -187.552,90 -223.150 0 -181.698,06 0,00 -41.451,94 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -187.552,90 -223.150 0 -181.698,06 0,00 -41.451,94 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -125.436,00 -95.252 0 -76.171,00 0,00 -19.081,00 -312.988,90 -318.402 0 -257.869,06 0,00 -60.532,94 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 212 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -20.000 0 0,00 0,00 -20.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -20.000 0 0,00 0,00 -20.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -20.000 0 0,00 0,00 -20.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 213 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 06.366.225 Sonstige Jugendarbeit Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 20.000 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 20.000 Anlage VI Seite 214 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Helga Agethen Kurzbeschreibung Die im Eigentum der Stadt Bedburg befindlichen Gebäude werden vom Fachbereich IV verwaltet. Zielgruppe Kinder und Jugendliche Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Für das Jugendzentrum Kaster soll eine räumliche Optimierung dergestalt geprüft werden, dass die vorhandenen freien Raumkapazitäten in der Grundschule Kaster oder im Kindergarten Kaster genutzt werden. Kostenstellen 313.001 – Jugendzentrum Burgundische Straße Erläuterungen Bindungsgrad Anlage VI Seite 215 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 6.430,88 6.781 0 6.430,88 0,00 350,12 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 44,07 20 0 1.359,15 0,00 -1.339,15 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 6.474,95 6.801 0 7.790,03 0,00 -989,03 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -25.669,69 -32.676 -1.186 -31.654,34 0,00 -1.021,33 14 - Bilanzielle Abschreibungen -12.609,57 -12.960 0 -12.609,58 0,00 -350,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -38.279,26 -45.635 -1.186 -44.263,92 0,00 -1.371,33 -31.804,31 -38.834 -1.186 -36.473,89 0,00 -2.360,36 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -31.804,31 -38.834 -1.186 -36.473,89 0,00 -2.360,36 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -31.804,31 -38.834 -1.186 -36.473,89 0,00 -2.360,36 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -17.862,00 -16.690 0 -18.080,00 0,00 1.390,00 -49.666,31 -55.524 -1.186 -54.553,89 0,00 -970,36 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 216 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -1.300 0 0,00 0,00 -1.300,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -1.300 0 0,00 0,00 -1.300,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -1.300 0 0,00 0,00 -1.300,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 217 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 06.366.313 Jugendzentren - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 1.000 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 1.000 Anlage VI Seite 218 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und -vereinen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Monika Möcker Kurzbeschreibung Aufgrund von Richtlinien werden die Sportvereine u. a. durch Zuschüsse gefördert. Zielgruppe Sportvereine, Sporttreibende Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Politische Ziele Es werden insgesamt 8.000 € im Jahr 2012 für beantragte Vereinszuschüsse bereitgestellt. Erläuterungen Unter sonstige Dienstleistungen wurden Kosten für die Schwimmbadnutzung (Monte Mare) gebucht. Kostenstellen 226.001 – Förderung von Verbänden und Vereinen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 219 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und vereinen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 105,97 -18.100 0 -17.820,56 0,00 -279,44 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 -35.192,19 0,00 35.192,19 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -28.018,98 -8.000 0 -7.960,04 0,00 -39,96 -425,00 -2.925 0 -727,14 0,00 -2.197,86 -28.338,01 -29.025 0 -61.699,93 0,00 32.674,93 -28.338,01 -29.025 0 -61.699,93 0,00 32.674,93 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -28.338,01 -29.025 0 -61.699,93 0,00 32.674,93 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -28.338,01 -29.025 0 -61.699,93 0,00 32.674,93 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -12.491,00 -16.893 0 -25.770,00 0,00 8.877,00 -40.829,01 -45.918 0 -87.469,93 0,00 41.551,93 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 220 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und vereinen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -25.000 0 -25.000,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -25.000 0 -25.000,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -25.000 0 -25.000,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 221 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 08.421.226 Förderung von Sportverbänden und -vereinen Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 25.000 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 25.000 Anlage VI Seite 222 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Jürgen Schorn Kurzbeschreibung Die Stadt stellt der Bevölkerung insbesondere über die Vereine zur sportlichen Betätigung Sportplätze zur Verfügung, die überwiegend durch die Stadt selbst betrieben werden. Im einzelnen wird geleistet: - Koordination von Sportstättenpflegemaßnahmen - Beschaffung, Unterhaltung und Verwaltung des beweglichen Inventars. Die städtische Pflege der Sportanlagen wird durch den Bauhof vorgenommen. Die Pflegeleistungen des Bauhofes werden entsprechend der Stundenanzahl verrechnet. Der Pflegeaufwand der Rasenplätze ist deutlich höher als der Aufwand für die Tennenplätze. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Der Sportplatz Lipp wird aufgegeben und soll als Bauland vermarktet werden. Der Bau eines weiteren Kunstrasenplatz am Sportzentrum Bedburg-West wird 2012 vorgenommen. Die Sportpauschalen 2010, 2011 und 2012 werden für den Neubau des Kunstrasenplatzes verwendet. Erläuterungen Der Sportplatz Lipp ist in 2012 stillgelegt worden. Der Bau eines Kunstrasenplatzes am Sportzentrum Bedburg-West erolgte in 2012. Kostenstellen 105.001 – Sportzentrum Bedburg-West (Tennen- und Rasenplatz) 105.002 – Sportanlage Burgundische Straße (Kunstrasen- und Rasenplatz) 105.003 – Sportplatz „Am Tiergarten“ (Rasenplatz) 105.004 – Sportplatz Kirdorf (Tennenplatz) 105.005 – Sportanlage Kirchherten (Tennen- und Rasenplatz) 105.006 – Sportplatz Kirchtroisdorf (Rasenplatz) 105.007 – Sportplatz Lipp (Tennenplatz) 105.008 – Sportplatz Rath (Tennenplatz) 105.999 – Sportplätze allgemein (Vorkostenstelle) Bewirtsch.-Regeln Bindungsgrad Anlage VI Seite 223 Die Mittel der Sportpauschale sind entsprechend der im Bescheid angegebenen Verwendungszwecke einzusetzen. Werden die Mittel der Sportpauschale nicht in vollem Umfang zweckentsprechend eingesetzt, sind diese anzusparen und in einem Folgejahr zu verwenden. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11.797,21 34.557 0 13.611,84 0,00 20.945,46 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 270,58 0 0 326,72 0,00 -326,72 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 12.067,79 34.557 0 13.938,56 0,00 20.618,74 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -22.434,38 -32.140 0 -32.094,43 0,00 -45,57 14 - Bilanzielle Abschreibungen -30.986,08 -62.656 0 -36.558,35 0,00 -26.098,04 15 - Transferaufwendungen -7.529,16 -7.900 0 -7.529,16 0,00 -370,84 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -180.000 0 -181.240,00 0,00 1.240,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -60.949,62 -282.696 0 -257.421,94 0,00 -25.274,45 -48.881,83 -248.139 0 -243.483,38 0,00 -4.655,71 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -48.881,83 -248.139 0 -243.483,38 0,00 -4.655,71 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -48.881,83 -248.139 0 -243.483,38 0,00 -4.655,71 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -46.965,00 -59.225 0 -64.937,00 0,00 5.712,00 -95.846,83 -307.364 0 -308.420,38 0,00 1.056,29 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 224 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 67.324,00 67.000 0 67.045,00 0,00 -45,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 67.324,00 67.000 0 67.045,00 0,00 -45,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -5.388,34 -950.000 0 -5.097,46 0,00 -944.902,54 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -745.801,29 0,00 745.801,29 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -24.337,82 -42.100 0 -1.153,32 0,00 -40.946,68 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -29.726,16 -992.100 0 -752.052,07 0,00 -240.047,93 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 37.597,84 -925.100 0 -685.007,07 0,00 -240.092,93 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 225 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 08.424.105 Unterhaltung der Sportplätze Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M42418010 Bau eines Kunstrasenplatzes in Bedburg 950.000 745.801 204.199 Z42410010 Sportpauschale -67.324 -67.000 -67.045 45 Summe -67.324 883.000 678.756 204.244 27.427 20.000 5.097 14.903 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 226 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Helga Agethen Kurzbeschreibung Die Unterhaltung der Gebäude auf Sportanlagen fällt in die Zuständigkeit des Fachbereich IV. Die Unterhaltung der Sportanlagen fällt generell in die Zuständigkeit des Geschäftsbereich 8. Zielgruppe Sporttreibende Bevölkerung, Vereinsmitglieder Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 314.001 – Sportzentrum Bedburg-West 314.002 – Sportlerheim Kirdorf 314.003 – Umkleiden Burgundische Straße, Kaster 314.005 – Sportlerheim Rath 314.006 – Umkleide Kirchtroisdorf (Mietobjekt) 314.007 – Toilettenanlage Kirchtroisdorf 314.008 – Sportlerheim Kaster (Epprather Alm) 314.009 – Sonstige Gebäude auf Sportplätzen 314.010 – Grillhütte Kirchherten 314.011 – Am Tiergarten Kaster 318.019 – Sportlerumkleide Kirchtroisdorf Erläuterungen Die Nettoaufwendungen der neuen Sportlerumkleide Kirchtroisdorf (Betrieb) sind nun bei diesem Produkt veranschlagt und gebucht. Die Investition (Bau) findet sich weiterhin im Produkt 15.573.318. Im Jahr 2012 ist eine Unterhaltungsmaßnahme wegen der Rückbau- bzw. Renovierungsverpflichtung bei Rückgabe des angemieteten Objektes Umkleide Kirchtroisdorf (1.500 Euro) durchgeführt worden. Bindungsgrad Anlage VI Seite 227 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14.481,89 15.683 0 14.481,91 0,00 1.201,27 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 6.634,34 6.600 0 6.752,77 0,00 -152,77 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.425,83 70 0 3.956,94 0,00 -3.886,94 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 25.542,06 22.353 0 25.191,62 0,00 -2.838,44 11 - Personalaufwendungen 0,00 -4.600 0 -4.952,75 0,00 352,75 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -73.619,74 -117.191 -34.611 -93.757,58 -33.974,50 -23.433,09 14 - Bilanzielle Abschreibungen -25.596,85 -34.797 0 -25.596,89 0,00 -9.200,22 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.207,45 -500 0 -5.518,61 0,00 5.018,61 17 = Ordentliche Aufwendungen -102.424,04 -157.088 -34.611 -129.825,83 -33.974,50 -27.261,95 -76.881,98 -134.735 -34.611 -104.634,21 -33.974,50 -30.100,39 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -76.881,98 -134.735 -34.611 -104.634,21 -33.974,50 -30.100,39 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -76.881,98 -134.735 -34.611 -104.634,21 -33.974,50 -30.100,39 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -73.314,00 -74.325 0 -71.164,00 0,00 -3.161,00 -150.195,98 -209.060 -34.611 -175.798,21 -33.974,50 -33.261,39 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 228 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -3.100 0 0,00 0,00 -3.100,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -10.000,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -10.000,00 -3.100 0 0,00 0,00 -3.100,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -10.000,00 -3.100 0 0,00 0,00 -3.100,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 229 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 08.424.314 Sportplätze - Gebäudebewirtschaftung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr 10.000 Fortg. Ansatz 2012 2.000 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 2.000 Anlage VI Seite 230 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg betreibt ein Freibad, das saisonbedingt geöffnet ist. Die angesetzten Beträge beziehen sich auf den durch die Stadt Bedburg gesicherten Betrieb des Freibades sowie die vertraglichen Verpflichtungen aus dem Betrieb des Sport- und Wellnessbades. Zielgruppe Schüler, Vereine, Badbesucher Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Das Freibad soll weiter betrieben werden. Die Eintrittspreise des Freibades sollen an das Niveau der Eintrittspreise des Ganzjahresbades (Monte Mare) angeglichen werden. Kostenstellen 315.001 – Sport- und Wellnessbad (Monte Mare) 315.002 – Freibad 315.901 – Kiosk Freibad Erläuterungen Im Jahr 2012 waren für das Freibad als Unterhaltungsmaßnahmen die Erhöhung des Beckenrandes für rd. 100.000 Euro und die Erneuerung des kompletten Filtermaterials für rd. 28.000 Euro vorgesehen. Ertragskonto 4321001 „Benutzungsgebühren u. ä. Entgelte (Bäder)“ Plan 2012: 100.000 Euro, Ist 2012: 52.033 Euro Es wurden aufgrund der erhöhten Eintritspreise für den Bereich der Eintrittsgelder des Freibades ein höherer Planansatz eingestellt, als der Fachbereich IV geplant hatte. Dieser Planansatz hat sich, auch vor dem Hintergrund der Wetterlage beim Sommer 2012, als zu optimistisch herausgestellt. Unterhaltung Plan 2012: 168.000 Euro, Ist 2012: 31.585 Euro Für die Sanierung des Freibad-Beckens (Rinnenerhöhung) war im Haushaltsplan 2012 ein Betrag von 100.000 Euro mit Sperrvermerk eingestellt. Die Rinnenerhöhung wurde, da deren Notwendigkeit technisch zumindest von der zeitlichen Nähe aufgrund neuerer Setzungsmessungen als noch nicht notwendig erwiesen hat, nicht durchgeführt, so dass diese Mittel nicht in Anspruch genommen wurden. Bindungsgrad Anlage VI Seite 231 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600 0 1.979,02 0,00 620,98 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 40.112,15 100.000 0 52.032,95 0,00 47.967,05 469.103,36 693.344 0 755.089,09 0,00 -61.745,09 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 254,37 60 0 1.030,72 0,00 -970,72 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 509.469,88 796.004 0 810.131,78 0,00 -14.127,78 11 - Personalaufwendungen -132.672,34 -100.700 0 -119.436,65 0,00 18.736,65 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -124.243,40 -269.184 -3.234 -181.340,88 0,00 -87.842,69 14 - Bilanzielle Abschreibungen -452.161,51 -465.595 0 -452.457,59 0,00 -13.137,41 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.262,30 -16.160 0 -4.504,16 0,00 -11.655,84 17 = Ordentliche Aufwendungen -712.339,55 -851.639 -3.234 -757.739,28 0,00 -93.899,29 -202.869,67 -55.635 -3.234 52.392,50 0,00 -108.027,07 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -888.999,96 -884.723 0 -884.722,87 0,00 -0,13 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -888.999,96 -884.723 0 -884.722,87 0,00 -0,13 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.091.869,63 -940.358 -3.234 -832.330,37 0,00 -108.027,20 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.091.869,63 -940.358 -3.234 -832.330,37 0,00 -108.027,20 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -85.590,00 -80.584 0 -87.099,00 0,00 6.515,00 -1.177.459,63 -1.020.942 -3.234 -919.429,37 0,00 -101.512,20 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 232 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.766,48 0 0 -12.852,00 0,00 12.852,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -1.225,36 -39.000 0 -19.580,53 0,00 -19.419,47 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -8.991,84 -39.000 0 -32.432,53 0,00 -6.567,47 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -8.991,84 -39.000 0 -32.432,53 0,00 -6.567,47 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 -254.378 0 -225.633,46 0,00 -28.744,54 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 -254.378 0 -225.633,46 0,00 -28.744,54 Anlage VI Seite 233 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 08.424.315 Bäderwesen - Gebäudebewirtschaftung und Betrieb Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M42431501 Aktivierbare Kosten Bad 12.852 -12.852 Summe 12.852 -12.852 17.226 19.275 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe 36.500 Anlage VI Seite 234 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 – Stadt- und Verkehrsplanung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Rainer Köster Die Produktgruppe umfasst alle Planungen auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sowie der Bebauungspläne und der sonstigen Satzungen: - Erstellung, Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Erstellung, Änderung und Fortschreibung der Bebauungspläne - Erstellung städtebaulicher Rahmenpläne - Gutachten - Planungs- und Gestaltungsberatung bei städtebaulichen Umgestaltungen - Informelle Planungskonzepte - Umsetzung ökologischer Ausgleichsmaßnahmen Auftragsgrundlage Baugesetzbuch Zielgruppe Bürger/innen, Gewerbe- und Industriebetriebe, Vorhabenträger Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Politische Ziele Verstärkung der Fremdvergabe für Bebauungspläne zur Verkürzung der Bearbeitungszeiten Abschluss und Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Umsetzung der Rahmenpläne Bedburg und Kaster Begleitung der Folgeprojekte der Regionale 2010 Aufstellung eines Vergnügungsstättenkonzeptes Umsetzung Windpark „Königshovener Höhe“ Fortführung des Projektes „Bedburger Höfe“ Fortführung des Projektes „Umgestaltung Bahnhaltepunkt Bedburg“ Der Strukturwandel im Rheinischen Revier muss in Bedburg aktiv betrieben werden. Erste Erfolge sind mit der Ansiedlung des Unternehmens Sany erzielt worden. Mit der Realisierung des interkommunalen Gewerbegebietes „Terra Nova“ und der Umsetzung des Vorhabens „Terra Nova Science“ zur Erforschung und Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen für die Energiegewinnung wird ein weiterer bedeutender Schritt folgen. Die Verwaltung soll das Potenzial des neuen Landesprogramms „Innovationsregion Rheinisches Revier“ für den Strukturwandel vor Ort nutzen und prüfen, mit welchen Vorschlägen sich die Stadt in das Programm aktiv einbringen kann. Die Verwaltung legt den politischen Gremien eine detaillierte Übersicht über die Leistungsfähigkeit des Internets in Bedburg vor und macht Vorschläge, wie ein leistungsfähiges Internet flächendeckend in Bedburg ausgebaut werden kann. Die Rahmenpläne Kaster und Bedburg sind mit Priorität in den Fachausschüssen zu behandeln, um die Umsetzung der infrastrukturellen Maßnahmen zeitnah zum Erfolg zu führen. Das Projekt „Windpark Königshoven“ ist in Zusammenarbeit mit den Energieversorgungsunternehmen weiter zu verfolgen. Anlage VI Seite 235 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Erläuterungen Der Stadtentwicklungsplan wurde aufgrund der parallelen Aufstellung Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises noch nicht abgeschlossen. des Die Aufstellung des Vergnügungsstättenkonzeptes wurde aufgrund der Priorisierung anderer Projekte zunächst zurückgestellt. Das Projekt Bedburger Höfe wurde noch nicht fortgesetzt, da seitens der Eigentümerin noch kein Investor für das Gebiet gefunden wurde. Die Umsetzung der Rahmenpläne wird weiter verfolgt. Das Konzept zur Umsetzung eines leistungsfähigen Internets in Bedburg wurde begonnen und läuft in den Folgejahren weiter. Kostenstellen 106.001 – Räumliche Planung und Entwicklung Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 236 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 179.894,00 42.800 0 0,00 0,00 42.800,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.937,40 2.000 0 1.456,10 0,00 543,90 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 1.067,75 0,00 -1.067,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 181.831,40 44.800 0 2.523,85 0,00 42.276,15 11 - Personalaufwendungen -79.921,68 0 0 -79.058,04 0,00 79.058,04 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -178.349,25 -35.000 0 -2.124,00 0,00 -32.876,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen -348,00 -348 0 -348,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen -35.000,00 -45.000 0 -50.000,00 0,00 5.000,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -71.598,62 -296.400 -34.000 -100.229,74 -2.049,63 -196.170,26 17 = Ordentliche Aufwendungen -365.217,55 -376.748 -34.000 -231.759,78 -2.049,63 -144.988,22 -183.386,15 -331.948 -34.000 -229.235,93 -2.049,63 -102.712,07 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -183.386,15 -331.948 -34.000 -229.235,93 -2.049,63 -102.712,07 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -183.386,15 -331.948 -34.000 -229.235,93 -2.049,63 -102.712,07 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -179.869,00 -90.111 0 -111.093,00 0,00 20.982,00 -363.255,15 -422.059 -34.000 -340.328,93 -2.049,63 -81.730,07 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 237 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 175.844,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 175.844,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -156.629,70 -70.000 0 0,00 0,00 -70.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -127.333,55 0 0 -64.390,00 -64.390,00 64.390,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -107.488,41 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -391.451,66 -70.000 0 -64.390,00 -64.390,00 -5.610,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -215.607,66 -70.000 0 -64.390,00 -64.390,00 -5.610,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Investitionen Produkt 09.511.106 Räumliche Planung und Entwicklung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11110015 Schaffung von Ausgleichsflächen 70.000 70.000 Summe 70.000 70.000 Anlage VI Seite 238 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 10.521.107 Bauordnung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 6 – Bauordnung und Gewerbe Verantwortliche Person(en ): Jürgen Schmeier Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg nimmt seit dem 01.01.2011 die Aufgaben der „Unteren Bauaufsichtsbehörde“ wahr. Auftragsgrundlage Baugesetzbuch, Bauordnung NRW Zielgruppe Bauherren, Architekten Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstelle 107.001 – Bauordnung Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 239 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 10.521.107 Bau- und Grundstücksordnung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 220.610,50 130.000 0 89.528,05 0,00 40.471,95 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 200 0 0,00 0,00 200,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 7.000 0 20.756,65 0,00 -13.756,65 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 220.610,50 137.200 0 110.284,70 0,00 26.915,30 11 - Personalaufwendungen -161.404,85 -167.600 0 -169.755,06 0,00 2.155,06 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.943,48 -5.200 0 0,00 0,00 -5.200,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -27.035,90 -251.650 0 -13.336,13 0,00 -238.313,87 17 = Ordentliche Aufwendungen -191.384,23 -424.450 0 -183.091,19 0,00 -241.358,81 29.226,27 -287.250 0 -72.806,49 0,00 -214.443,51 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 29.226,27 -287.250 0 -72.806,49 0,00 -214.443,51 12.230,63 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12.230,63 0 0 0,00 0,00 0,00 41.456,90 -287.250 0 -72.806,49 0,00 -214.443,51 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -97.541,00 -126.508 0 -126.938,00 0,00 430,00 -56.084,10 -413.758 0 -199.744,49 0,00 -214.013,51 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 240 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 10.521.107 Bau- und Grundstücksordnung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -50.000 0 0,00 0,00 -50.000,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -50.000 0 0,00 0,00 -50.000,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -50.000 0 0,00 0,00 -50.000,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 241 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 10.521.107 Bau- und Grundstücksordnung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M52130010 Digitalisierung Bauakten / Einricht. Archivsystem 50.000 50.000 Summe 50.000 50.000 Anlage VI Seite 242 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 10.522.227 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Heinz Hamacher Kurzbeschreibung Bearbeitung von Wohngeldanträgen, Unterstützungen bei Wohnungssuchen (insbesondere im sozialen Wohnungsbau), Mietspiegel. Bei Wohngeld handelt es sich um die Gewährung von Landesmitteln an den jeweils berechtigten Personenkreis. Die Mittel werden als durchlaufende Posten entsprechend § 16 GemHVO nicht im Haushaltsplan veranschlagt. Seit dem 01.01.2011 sind zusätzliche Aufgaben angefallen, welche vorher beim Rhein-Erft-Kreis wahrgenommen wurden: Sicherung des geförderten Wohnungsbestandes in Bedburg durch Prüfung der Bezugsberechtigung und Durchführung von örtlichen Kontrollen, Weitergewährung von Aufwendungssubventionen, Wertverbesserungen mit Mietgenehmigung Auftragsgrundlage WoGG, Wohnraumförderungsgesetz (WoFG), Wohnungsbauförderungsgesetz ZuständigkeitsVO vom 02.06.1992, Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG), 1 ZinsVO Zielgruppe Berechtigte gemäß WoGG, Wohnungssuchende, Einwohner Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat (WBFG), Politische Ziele Kostenstellen 227.001 – Subjektbez. Förderung von Wohnraum Bindungsgrad (X) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 243 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 10.522.227 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.138,50 1.000 0 1.020,00 0,00 -20,00 199,85 150 0 235,95 0,00 -85,95 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 2.462,20 0,00 -2.462,20 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.338,35 1.150 0 3.718,15 0,00 -2.568,15 11 - Personalaufwendungen -51.493,55 -48.300 0 -52.975,62 0,00 4.675,62 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -327,79 -50 0 -401,38 0,00 351,38 17 = Ordentliche Aufwendungen -51.821,34 -48.350 0 -53.377,00 0,00 5.027,00 -50.482,99 -47.200 0 -49.658,85 0,00 2.458,85 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -50.482,99 -47.200 0 -49.658,85 0,00 2.458,85 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -50.482,99 -47.200 0 -49.658,85 0,00 2.458,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -57.965,00 -42.448 0 -40.729,00 0,00 -1.719,00 -108.447,99 -89.648 0 -90.387,85 0,00 739,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 244 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 10.522.227 Subjektbezogene Förderung von Wohnraum Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 245 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 6 – Bauordnung und Gewerbe Verantwortliche Person(en ): Reinhard Stroben Kurzbeschreibung Denkmalschutz und -pflege Bearbeitung von Anträgen zu Bauvorhaben an denkmalgeschützten Gebäuden. Denkmalpflegerische Begleitung von Baumaßnahmen an Denkmälern. Gewährung von Zuschüssen. - Beratung privater Denkmaleigentümer - Genehmigungen nach § 9 Denkmalschutzgesetz - Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen - steuerliche Bescheinigungen für Baumaßnahmen an Denkmälern - Denkmalurkunden - Organisation „Tag des Denkmals“ - Mitwirkung an Eintragungsverfahren für Baudenkmäler - Pflege städtischer Denkmäler Auftragsgrundlage Denkmalschutzgesetz Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Politische Ziele Städtische Denkmäler (nicht Gebäude) sind nur bei äußerster Dringlichkeit instand zusetzen. Im Haushaltsplan werden vorsorglich 20.000 € für die Unterhaltung der Denkmäler eingestellt. Die Liste zur Unterhaltung der städtischen Denkmäler wird regelmäßig fortgeschrieben. Kostenstelle 108.001 – Denkmalschutz und -pflege Erläuterungen Bindungsgrad Die unbedingt erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an städtischen Denkmälern, die vom Land mit 50 % bezuschusst werden, wurden bisher im Ergebnishaushalt unter dem Aufwandskonto 5211000 eingeplant. Die zur Restauration anstehenden Denkmäler (i.d.R. Kreuzwegstationen) sind bilanziell bisher nur mit Erinnerungswerten in die Bilanz eingestellt. Aufgrund der Restaurierungen werden die damit verbundenen Kosten als Herstellungskosten aktiviert. ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 246 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 826,50 1.000 0 1.076,50 0,00 -76,50 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000 0 0,00 0,00 10.000,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 826,50 11.000 0 1.076,50 0,00 9.923,50 11 - Personalaufwendungen -19.985,61 -22.000 0 -26.820,88 0,00 4.820,88 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -602,00 -20.560 0 -680,49 0,00 -19.879,51 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -59,24 -150 0 0,00 0,00 -150,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -20.646,85 -42.710 0 -27.501,37 0,00 -15.208,63 -19.820,35 -31.710 0 -26.424,87 0,00 -5.285,13 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -19.820,35 -31.710 0 -26.424,87 0,00 -5.285,13 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -19.820,35 -31.710 0 -26.424,87 0,00 -5.285,13 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -29.352,00 -25.089 0 -32.740,00 0,00 7.651,00 -49.172,35 -56.799 0 -59.164,87 0,00 2.365,87 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 247 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 10.523.108 Denkmalschutz und -pflege Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 248 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 10.523.316 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Helga Agethen Kurzbeschreibung Eine Vielzahl der städtischen Gebäude sind „Denkmalgeschützte Gebäude“. Die einzelnen Gebäudearten und deren Nutzung sind der Rubrik „Kostenstellen“ zu entnehmen. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 316.001 – Historische Gebäude 316.002 – Kapellen 316.003 – Schlossgärtnerei Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 249 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 10.523.316 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 584,79 585 0 584,79 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 788,67 1.200 0 302,64 0,00 897,36 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.390,75 30 0 515,29 0,00 -485,29 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 3.764,21 1.815 0 1.402,72 0,00 412,07 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -21.103,91 -5.960 0 -3.146,52 0,00 -2.813,48 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.389,66 -1.390 0 -1.389,65 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -22.493,57 -7.350 0 -4.536,17 0,00 -2.813,48 -18.729,36 -5.535 0 -3.133,45 0,00 -2.401,41 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -18.729,36 -5.535 0 -3.133,45 0,00 -2.401,41 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -18.729,36 -5.535 0 -3.133,45 0,00 -2.401,41 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -21.208,00 -19.301 0 -20.351,00 0,00 1.050,00 -39.937,36 -24.836 0 -23.484,45 0,00 -1.351,41 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 250 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 10.523.316 Denkmalgeschützte Gebäude (Bewirtschaftung) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 251 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 11.537.413 Abfallbeseitigung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Thomas Jütten Kurzbeschreibung Beratung und Information im Entsorgungsbereich inkl. Abfallkalender. Überwachung von geschlossenen Vereinbarungen, Satzungswesen, Abrechnung vertraglicher Leistungen. Das Einsammeln und Abtransportieren der verschiedenen Abfallarten wird durch einen privaten Dritten vorgenommen. Um wilde Müllablagerungen und die Entleerung der Straßenpapierkörbe kümmert sich der städtische Bauhof. Auftragsgrundlage Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz, Satzungen, Vertragsgrundlagen Zielgruppe Einwohner, Gewerbetreibende, Abgabepflichtige Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Es ist zu prüfen, ob eine Kooperation mit der Landwirtschaft zur Bekämpfung des Wilden Mülls umsetzbar ist. Ziel ist, eine Kosteneinsparung zu erreichen. Kostenstellen 413.001 – Abfallbeseitigung Restmüll 413.002 – Abfallbeseitigung Bioabfall 413.003 – Abfallbeseitigung Grünabfall 413.004 – Abfallbeseitigung Haushaltsgroßgeräte 413.005 – Abfallbeseitigung Sperrgut 413.006 – Abfallbeseitigung Papierabfall 413.007 – Abfallbeseitigung Schadstoffe 413.008 – Abfallbeseitigung Wilder Müll 413.999 – Abfallbeseitigung allgemein Erläuterungen Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 252 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 11.537.413 Abfallbeseitigung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 98,55 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.491.821,70 1.442.000 0 1.486.880,01 0,00 -44.880,01 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 151.285,85 103.100 0 90.724,54 0,00 12.375,46 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 598,58 0,00 -598,58 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.643.206,10 1.545.100 0 1.578.203,13 0,00 -33.103,13 11 - Personalaufwendungen -50.406,90 -47.900 0 -52.489,34 0,00 4.589,34 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.434.115,93 -1.389.480 0 -1.358.342,89 0,00 -31.137,11 14 - Bilanzielle Abschreibungen -98,55 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.901,76 -2.370 0 -1.625,54 0,00 -744,46 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.491.523,14 -1.439.750 0 -1.412.457,77 0,00 -27.292,23 151.682,96 105.350 0 165.745,36 0,00 -60.395,36 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 151.682,96 105.350 0 165.745,36 0,00 -60.395,36 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 151.682,96 105.350 0 165.745,36 0,00 -60.395,36 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -170.416,00 -161.669 0 -166.094,00 0,00 4.425,00 -18.733,04 -56.319 0 -348,64 0,00 -55.970,36 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 253 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 11.537.413 Abfallbeseitigung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -98,55 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -98,55 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -98,55 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 254 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Jürgen Schorn Kurzbeschreibung Unterhaltung, Sanierung und Neubau der Abwasseranlagen für den Abwassertransport. Auftragsgrundlage Landeswassergesetz, Kommunalabgabengesetz Zielgruppe Einwohner, Abgabepflichtige Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Auflistung der SüwV-Kan-Sanierungsmaßnahmen und des Abwasserbeseitigungskonzeptes für Bedburg nach zeitlicher Abfolge einmal jährlich Kostenstelle 109.001 – Abwasserbeseitigung Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes für die Abwasserbeseitigung wurden planerisch verrechnet. Die Generalentwässerungspläne für Rath und Blerichen werden überarbeitet. Hier sind jährlich folgende sonstige ordentliche Aufwendungen auf dem Sachkonto 5429000 veranschlagt: 2012 (in Euro) Überrechnung Kanalnetz in Rath bestehendes 20.000 nicht durchgeführt Überrechnung RÜB 2 (Blerichen) 40.000 nicht durchgeführt Auswertung Hauptkanäle 25.000 beaufragt, teilweise erledigt, Rest übertragen Kanaldatenbank 10.000 beaufragt, teilweise erledigt, Rest übertragen Datenbank getrennte Gebühr 8.000 erledigt Verl. Einleitungserlaubnisse 10.000 nicht durchgeführt weil Daten des Erftverbandes fehlten Kanalnetzanzeige § 58 25.000 wird durch Erftverband erledigt Gewässerschutzbeauftragte 3.000 erledigt Da die Netzanzeigen des Erftverbandes in 2012 nicht fertiggestellt wurden, mussten die Maßnahmen zur Überrechnung des Kanalnetzes in Rath und des RÜB 2 bis auf weiteres zurückgestellt werden. Anlage VI Seite 255 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Spezielle Budgetregelungen Die einzelnen Investitionen der unterschiedlichen Baugebiete werden im Rahmen von § 21 Abs. 1 GemHVO zu Budgets zusammengefasst und decken sich im Rahmen des Budgets (siehe allgemeine Regelungen für das Budget des Geschäftsbereich 8). Folgende Budgets werden für den Haushalt 2012 gebildet: Teilbudget Baugebiet Bedburg-West (M53880450 Kanalbau, M54110470 Straßenendausbau und M54110480 Beleuchtung) M54180010 Erschließung, Teilbudget Baugebiet Gommershovener Weg (M53880440 Kanalisierung und M54180440 Erschließung) Teilbudget Baugebiet Straßenausbau) „An der Wildhecke“ (M53810440 Kanalisierung und M54140260 Teilbudget Baugebiet Weidgasse (M53810160 Kanalisierung und M54110390 Straßenausbau) Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 256 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 11.538.109 Abwasserbeseitigung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 336.705,25 336.705 0 336.704,89 0,00 0,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 4.261.615,06 4.585.120 0 4.535.034,83 0,00 50.085,17 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 42.088,75 33.000 0 37.000,00 0,00 -4.000,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge -867,57 100 0 33.588,95 0,00 -33.488,95 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 4.639.541,49 4.954.925 0 4.942.328,67 0,00 12.596,33 11 - Personalaufwendungen -83.322,95 -79.200 0 -86.229,14 0,00 7.029,14 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -436.556,69 -294.560 -1.000 -320.611,85 -1.000,00 26.051,85 14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.007.951,91 -1.016.954 0 -1.009.908,20 0,00 -7.045,80 15 - Transferaufwendungen -2.428.283,66 -2.400.000 0 -2.347.954,37 0,00 -52.045,63 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -59.402,57 -181.390 -37.290 -53.343,01 -5.320,04 -128.047,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -4.015.517,78 -3.972.104 -38.290 -3.818.046,57 -6.320,04 -154.057,44 624.023,71 982.821 -38.290 1.124.282,10 -6.320,04 -141.461,11 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 624.023,71 982.821 -38.290 1.124.282,10 -6.320,04 -141.461,11 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 624.023,71 982.821 -38.290 1.124.282,10 -6.320,04 -141.461,11 766.602,87 860.000 0 847.681,26 0,00 12.318,74 -266.181,00 -250.380 0 -266.829,00 0,00 16.449,00 1.124.445,58 1.592.441 -38.290 1.705.134,36 -6.320,04 -112.693,37 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 257 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 11.538.109 Abwasserbeseitigung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 2.597,49 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 21.682,54 5.000 0 19.332,00 0,00 -14.332,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24.280,03 5.000 0 19.332,00 0,00 -14.332,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -68.724,31 -300.500 -13.500 -57.322,36 -7.899,55 -243.177,64 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -68.724,31 -300.500 -13.500 -57.322,36 -7.899,55 -243.177,64 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -44.444,28 -295.500 -13.500 -37.990,36 -7.899,55 -257.509,64 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 258 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 11.538.109 Abwasserbeseitigung Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M53810090 Kanalsanierungen 1.391 M53810160 Kanalisierung Weidgasse 39.882 M53810440 Kanalisierung BP4 „An der Wildhecke“ 17.856 M53810450 Bau RÜB Kirchtroisdorf 100.000 M53880090 Aktivierbare Kanalsanierungen 100.000 R53810001 Kanalsanierung Rath 30.422 69.578 100.000 26.541 R53810002 Kanalsanierung Grottenherten 618 100.000 R53810004 Kanalsanierung Kirchherten 110.761 80.000 100.000 100.000 80.000 Z53810001 Kanalanschlussbeiträge -21.683 -5.000 -19.465 14.465 Summe 175.365 375.000 100.000 10.956 364.044 20.019 388.500 13.500 80.504 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 259 7.900 307.996 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Herbert Wahner Kurzbeschreibung Betrieb, Unterhaltung, Sanierung, Bau und Erweiterung des städtischen Straßennetzes einschließlich der dazugehörigen Verkehrsanlagen, der Wirtschaftswege und der Parkplatzanlagen sowie der Straßenbeleuchtung. Im Rahmen des Baus bzw. der Sanierung von Straßen erfolgt die Erhebung der Beiträge nach dem Kommunalabgabengesetz. Zielgruppe Teilnehmer am Straßenverkehr, Anlieger, Einwohner Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Geplante Maßnahmen zum Neu- oder Umbau an Gemeindestraßen sowie Reparaturmaßnahmen sind in eine Prioritätenliste zu stellen. Die Prioritätenliste ist durch den Bauausschuss aufzustellen und zu beschließen. Kostenstellen 110.001 – Öffentliche Verkehrsflächen 110.002 – Parkplätze 110.003 – Wirtschaftswege 110.004 – Straßenbeleuchtung Erläuterungen Mehrausgaben bei Sachkonto 5242000 und Kostenstelle 110.001 sind bedingt durch die äußere Erschließungsmaßnahmen im Industriegebiet Mühlenerft in Höhe von rd. 361 T€. Spezielle Budgetregelungen Die einzelnen Investitionen der unterschiedlichen Baugebiete werden im Rahmen von § 21 Abs. 1 GemHVO zu Budgets zusammengefasst und decken sich im Rahmen des Budgets (siehe allgemeine Regelungen für das Budget des Geschäftsbereich 8). Folgende Budgets werden für den Haushalt 2012 gebildet: Teilbudget Baugebiet Bedburg-West (M53880450 Kanalbau, M54110470 Straßenendausbau und M54110480 Beleuchtung) M54180010 Erschließung, Teilbudget Baugebiet Gommershovener Weg (M53880440 Kanalisierung und M54180440 Erschließung) Teilbudget Baugebiet Straßenausbau) „An der Wildhecke“ (M53810440 Kanalisierung und M54140260 Teilbudget Baugebiet Weidgasse (M53810160 Kanalisierung und M54110390 Straßenausbau) Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 260 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.900.143,09 689.861 0 686.393,30 0,00 3.468,10 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 316.855,81 321.785 0 332.937,31 0,00 -11.152,31 17,90 0 0 17,90 0,00 -17,90 130,71 0 0 11.257,98 0,00 -11.257,98 07 + Sonstige ordentliche Erträge 28.641,43 25.100 0 175.837,16 0,00 -150.737,16 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 2.245.788,94 1.036.746 0 1.206.443,65 0,00 -169.697,25 11 - Personalaufwendungen -73.473,14 -72.200 0 -76.195,91 0,00 3.995,91 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -770.465,21 -537.038 -19.838 -915.371,81 -10.773,10 378.333,81 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.586.348,27 -1.680.819 -179.970 -1.509.307,71 0,00 -171.511,60 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.801,99 -145.400 0 -9.671,04 -8.568,00 -135.728,96 17 = Ordentliche Aufwendungen -3.435.088,61 -2.435.457 -199.808 -2.510.546,47 -19.341,10 75.089,16 -1.189.299,67 -1.398.711 -199.808 -1.304.102,82 -19.341,10 -94.608,09 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -1.189.299,67 -1.398.711 -199.808 -1.304.102,82 -19.341,10 -94.608,09 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.189.299,67 -1.398.711 -199.808 -1.304.102,82 -19.341,10 -94.608,09 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.148.610,87 -1.178.673 0 -1.204.601,26 0,00 25.928,26 -2.337.910,54 -2.577.384 -199.808 -2.508.704,08 -19.341,10 -68.679,83 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 261 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 1.229.485,17 100.000 0 48.502,25 0,00 51.497,75 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,50 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 365.959,35 216.650 0 292.629,25 0,00 -75.979,25 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.595.445,02 316.650 0 341.131,50 0,00 -24.481,50 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -192,00 0 0 -4.294,75 0,00 4.294,75 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.067.051,08 -1.875.545 -325.545 -671.690,62 -67.472,45 -1.203.854,52 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -6.809,32 -32.500 -12.000 -23.367,59 0,00 -9.132,41 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -5.753 -5.753 0,00 0,00 -5.752,82 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.074.052,40 -1.913.798 -343.298 -699.352,96 -67.472,45 -1.214.445,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 521.392,62 -1.597.148 -343.298 -358.221,46 -67.472,45 -1.238.926,50 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 262 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 12.541.110 Öffentliche Verkehrsflächen Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M54110210 Matthias-LammetStraße M54110290 Ulmenhof 1.850 M54110390 Straßenausbau Weidgasse 4.648 M54110400 Straßenendausbau Gottlieb-Daimler-Straße M54110420 Kreisverkehr Erkelenzer Straße / Neusser Straße 4.200 M54110500 Umgestaltung St.Rochus-Straße M54140260 Straßenausbau BP4 „An der Wildhecke“ 50.000 50.000 100.000 100.000 605.500 5.500 76.349 46.824 10.000 605.500 63.138 10.000 1.123 13.211 1.123 8.877 M54140290 Erweiterung Parkpl. St.Rochus-Str. incl.Schalts. 198.651 168.241 30.409 M54140320 Brücke Kasterer See (Brücke 22) 195.000 21.321 173.679 M54140330 Brücke Schloßpark (Brücke 33) 130.000 M54140350 Brückengeländer Brücke 16 (Mühlenerft) 100.000 M54180310 Rad-/Wirtschaftsweg nach Rath 170.000 130.000 140.000 Z54110060 Erschließungsbeiträge Breite Straße Z54110110 Beiträge nach § 8 KAG Auf dem Mertesberg -43.107 Z54110120 Beiträge § 8 KAG Agathastraße Z54110130 Beiträge nach § 8 KAG Hochstraße -46.522 Z54140350 Zuschuss Brückengeländer Brücke 16 (Mühlenerft) -50.000 Z54180200 Zuweisung des Landes, Kreisel Erkelenzer Straße -50.000 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 263 1.498 169.575 425 -19.484 19.484 -2.850 2.850 -65.506 65.506 -4.636 4.636 -9.611 9.611 -48.502 -1.498 -23.976 Z54110150 Erschließungsbeiträge Meftlergasse Z54110170 Erschließungsbeiträge Kasterer Straße 98.502 -50.000 -56.083 1.535.500 155.500 371.313 1.123 1.164.187 -221.344 37.640 184.290 -80.596 5.631 118.237 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 – Stadt- und Verkehrsplanung Verantwortliche Person(en ): Angelika Metzmacher Kurzbeschreibung Durchführung der Verkehrssicherung, Verkehrsplanung, Verkehrslenkung, Wahrnehmung der Aufgaben der Verkehrsanordnungsbehörde Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Politische Ziele Aufstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes zur Ableitung von verkehrlichen Einzelmaßnahmen Erläuterungen Aufgrund des erhöhten Finanzbedarf soll die entsprechende Beauftragung nach Mittelveranschlagung im Haushalt 2013 erfolgen. Kostenstellen 111.001 – Verkehrssicherung und -planung Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 264 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 9.896,08 11.785 0 13.641,76 0,00 -1.856,76 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 7.351,00 8.000 0 7.939,00 0,00 61,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 81,54 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.310,21 200 0 1.452,75 0,00 -1.252,75 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 18.638,83 19.985 0 23.033,51 0,00 -3.048,51 11 - Personalaufwendungen -39.971,76 -38.500 0 -41.828,38 0,00 3.328,38 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.308,70 -13.530 0 -19.184,10 0,00 5.654,10 14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.960,13 -11.785 0 -14.458,30 0,00 2.673,70 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 -200,00 0,00 200,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -866,39 -25.660 0 -925,65 0,00 -24.734,35 17 = Ordentliche Aufwendungen -65.106,98 -89.475 0 -76.596,43 0,00 -12.878,17 -46.468,15 -69.490 0 -53.562,92 0,00 -15.926,68 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -46.468,15 -69.490 0 -53.562,92 0,00 -15.926,68 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -46.468,15 -69.490 0 -53.562,92 0,00 -15.926,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -91.925,00 -77.249 0 -81.287,00 0,00 4.038,00 -138.393,15 -146.739 0 -134.849,92 0,00 -11.888,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 265 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 2.607,48 0,00 -2.607,48 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 2.607,48 0,00 -2.607,48 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -10.017,91 -11.000 0 -17.102,44 0,00 6.102,44 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -10.017,91 -11.000 0 -17.102,44 0,00 6.102,44 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -10.017,91 -11.000 0 -14.494,96 0,00 3.494,96 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 266 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 12.541.111 Verkehrssicherung und -planung Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 267 Ergebnis Vorjahr 733 Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 3.548 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis -3.548 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Birger Vehstedt Kurzbeschreibung Die Straßenreinigung ist durch Satzung teilweise auf die Anlieger übertragen. Der Winterdienst wird überwiegend durch den städtischen Bauhof durchgeführt. Die Heranziehung zu Gebühren erfolgt durch die städtische Steuerabteilung. Auftragsgrundlage Straßenreinigungsgesetz, Straßenreinigungssatzung Zielgruppe Anlieger, Einwohner, Abgabepflichtige Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 112.001 – Straßenreinigung 112.002 – Winterdienst 112.999 – Straßenreinigung und Winterdienst allgemein Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 268 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 6.785,23 6.785 0 6.785,24 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 223.647,49 267.000 0 181.233,41 0,00 85.766,59 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 230.432,72 273.785 0 188.018,65 0,00 85.766,59 11 - Personalaufwendungen -16.802,07 -17.100 0 -17.176,79 0,00 76,79 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -88.136,99 -80.500 0 -60.858,67 0,00 -19.641,33 14 - Bilanzielle Abschreibungen -9.708,96 -12.815 0 -12.109,36 0,00 -705,64 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -11,76 0 0 -2,16 0,00 2,16 17 = Ordentliche Aufwendungen -114.659,78 -110.415 0 -90.146,98 0,00 -20.268,02 115.772,94 163.370 0 97.871,67 0,00 65.498,57 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 115.772,94 163.370 0 97.871,67 0,00 65.498,57 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 115.772,94 163.370 0 97.871,67 0,00 65.498,57 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -107.474,00 -149.976 0 -72.104,00 0,00 -77.872,00 8.298,94 13.394 0 25.767,67 0,00 -12.373,43 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 269 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -21.015,40 -29.500 -10.500 -10.222,10 -10.222,10 -19.277,90 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -21.015,40 -29.500 -10.500 -10.222,10 -10.222,10 -19.277,90 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -21.014,40 -29.500 -10.500 -10.222,10 -10.222,10 -19.277,90 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 270 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 12.545.112 Straßenreinigung und Winterdienst Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 271 21.015 29.500 10.500 10.222 10.222 19.278 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 12.547.113 ÖPNV Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 5 – Stadt- und Verkehrsplanung Verantwortliche Person(en ): Angelika Metzmacher Kurzbeschreibung Die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs wird durch die REVG vorgenommen. Die hierfür anfallenden Aufwendungen werden über die allgemeine und eine differenzierte Kreisumlage abgewickelt. Zielgruppe Einwohner, Besucher, Fahrgäste, Schüler, Pendler Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Politische Ziele Die wirtschaftliche Situation ist durch die Vermarktung der Wartehäuschen (Werbeeinnahmen etc.) zu verbessern. Berücksichtigung der Ergebnisse des Gutachtens zum ÖPNV (Erstellung durch den REK) Kostenstelle 113.001 – ÖPNV Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 272 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 12.547.113 ÖPNV Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -10,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge -10,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 -4.000 0 -4.529,83 0,00 529,83 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -711,33 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge -365,82 -366 0 -365,81 0,00 -0,19 -264.090,00 -274.000 0 -302.828,00 0,00 28.828,00 0,00 -58.500 -20.000 -37.204,47 -9.435,81 -21.295,53 -265.167,15 -336.866 -20.000 -344.928,11 -9.435,81 8.062,11 -265.177,15 -336.866 -20.000 -344.928,11 -9.435,81 8.062,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -265.177,15 -336.866 -20.000 -344.928,11 -9.435,81 8.062,11 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -265.177,15 -336.866 -20.000 -344.928,11 -9.435,81 8.062,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -9.784,00 -9.076 0 -11.271,00 0,00 2.195,00 -274.961,15 -345.942 -20.000 -356.199,11 -9.435,81 10.257,11 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 273 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 12.547.113 ÖPNV Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 4.360.000 0 1.796.198,00 0,00 2.563.802,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 4.360.000 0 1.796.198,00 0,00 2.563.802,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -3.000 0 0,00 0,00 -3.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -1.452.000 -15.500 -1.247.437,90 -27.484,68 -204.562,10 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 -3.963.000 -91.000 0,00 0,00 -3.963.000,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -5.418.000 -106.500 -1.247.437,90 -27.484,68 -4.170.562,10 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -1.058.000 -106.500 548.760,10 -27.484,68 -1.606.760,10 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 274 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 12.547.113 ÖPNV Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M57558010 Umbau Bahnhof Bedburg Erft Baukosten 1.433.000 13.000 495.215 5.936 937.785 M57558030 Umbau Bahnhof Bedburg Erft Investitionszuschuss 3.963.000 91.000 752.223 21.549 3.210.777 Z57558010 Umbau Bahnhof Bedburg Erft Zuschuss Landesbetrieb Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 275 -4.360.000 -1.796.198 1.036.000 104.000 22.000 2.500 -548.760 -2.563.802 27.485 1.584.760 22.000 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Herbert Wahner Die städtischen Grünflächen und Parkanlagen dienen der Naherholung der Bevölkerung. Mit der Grünflächenunterhaltung ist überwiegend der Bauhof beauftragt. Unterhaltung der fließenden Gewässer: - Alte Betonstraße Rath bis Rather Mühle - Totengraben von Kläranlage bis Nord-Südbahn und dahinter bis Landstraße Richtung Rheidt (Bedburg-Rath), Südumgehung Schlossparkplatz bis Kreisel - Graben Schirkerhof-Friedhof Broich - Titzer Graben (Breite Straße/Dr.-Hubert-Lesaar-Straße, Weidgasse, Am Harffer Kreuz, Hohlweg in Verlängerung der Kreuzgasse Richtung Am Fließ, Am Bahndamm, Rübenbusch, Butterstraße bis Kläranlage – Kirch-/Grottenherten) Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Kostenstellen 114.001 – Park- und sonstige Grünflächen 114.003 – Wasserflächen 114.004 – Wald- und Forstwirtschaft 114.999 – Grünflächen allgemein Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 276 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 3.470,76 5.000 0 1.403,86 0,00 3.596,14 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 249,95 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.299,98 0 0 6.642,38 0,00 -6.642,38 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 7.020,69 5.000 0 8.046,24 0,00 -3.046,24 11 - Personalaufwendungen -12.831,57 -11.700 0 -13.284,00 0,00 1.584,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -92.598,20 -124.950 -2.000 -95.974,26 -1.854,02 -28.975,74 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge -9.578,01 -10.769 -115 -3.627,63 0,00 -7.141,20 -355.495,00 -394.000 0 -392.117,00 0,00 -1.883,00 -3.998,40 0 0 -1.534,50 0,00 1.534,50 -474.501,18 -541.419 -2.115 -506.537,39 -1.854,02 -34.881,44 -467.480,49 -536.419 -2.115 -498.491,15 -1.854,02 -37.927,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -467.480,49 -536.419 -2.115 -498.491,15 -1.854,02 -37.927,68 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -467.480,49 -536.419 -2.115 -498.491,15 -1.854,02 -37.927,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -1.025.551,00 -972.270 0 -1.043.963,00 0,00 71.693,00 -1.493.031,49 -1.508.689 -2.115 -1.542.454,15 -1.854,02 33.765,32 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 277 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 13.551.114 Öffentliches Grün, Wasserflächen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 -193,75 0,00 193,75 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 -193,75 0,00 193,75 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -2.321,37 -5.115 -115 -2.553,25 0,00 -2.561,95 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.321,37 -5.115 -115 -2.553,25 0,00 -2.561,95 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -2.321,37 -5.115 -115 -2.747,00 0,00 -2.368,20 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 278 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Stefan Gersmann Kurzbeschreibung Unterhaltung der Friedhöfe Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Die Flächen sind an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Über die Möglichkeiten der Umnutzung der Flächen ist dem zuständigen Fachausschuss ein Konzept zur Entscheidung vorzulegen. Zur Erfassung und Optimierung der Nutzung der Friedhofsflächen wird mittels Digitalisierung ein Flächenkataster erstellt. Kostenstellen Erläuterungen 116.001 – Unterhaltung der Friedhöfe 116.002 – Ehrenfriedhöfe 116.003 – Judenfriedhöfe 116.004 – Einebnungen 116.999 – Friedhöfe allgemein Die für die Friedhofsunterhaltung anfallenden Personalaufwendungen werden bei Produkt 01.111.102 - Bauhof - verbucht. Über interne Leistungsverrechnungen wurden diese verursachungsgerecht eingestellt (s. Anlage „Innerbetriebliche Verrechnungen“). Mehrkosten bei 5242000 sind bedingt durch die Umgestaltung der Kriegsgräberanlage in Kaster. Hierfür wurden in den letzten Jahren die Zuschüsse angespart. Bindungsgrad Anlage VI Seite 279 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19.207,60 8.791 0 18.980,98 0,00 -10.189,51 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.963,51 0 0 495,78 0,00 -495,78 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 22.171,11 8.791 0 19.476,76 0,00 -10.685,29 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -42.152,22 -52.410 0 -37.351,40 0,00 -15.058,60 14 - Bilanzielle Abschreibungen -10.808,20 -14.685 0 -11.757,72 0,00 -2.927,28 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.362,37 -22.714 0 -5.256,67 0,00 -17.457,68 17 = Ordentliche Aufwendungen -59.322,79 -89.809 0 -54.365,79 0,00 -35.443,56 -37.151,68 -81.018 0 -34.889,03 0,00 -46.128,85 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -37.151,68 -81.018 0 -34.889,03 0,00 -46.128,85 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -37.151,68 -81.018 0 -34.889,03 0,00 -46.128,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -376.331,00 -378.082 0 -329.253,00 0,00 -48.829,00 -413.482,68 -459.100 0 -364.142,03 0,00 -94.957,85 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 280 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.366,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.366,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -104.000 0 0,00 0,00 -104.000,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 -74.800,36 0,00 74.800,36 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -422,48 -37.000 0 -20.594,79 0,00 -16.405,21 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -422,48 -141.000 0 -95.395,15 0,00 -45.604,85 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 1.943,52 -141.000 0 -95.395,15 0,00 -45.604,85 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 281 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 13.553.116 Unterhaltung der Friedhöfe, Bestattungen etc. Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M55319050 Friedhofsmauer Friedhofstr. 104.000 74.800 29.200 Summe 104.000 74.800 29.200 37.000 20.595 16.405 UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 282 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 8 - Tiefbau und Bauhof Verantwortliche Person(en ): Stefan Gersmann Kurzbeschreibung Das Bestattungswesen ist im Rahmen der Daseinsvorsorge Aufgabe der Stadt. Mit der Unterhaltung der Friedhöfe und den notwendigen manuellen Tätigkeiten der Beerdigungen und sonstigen Aufgaben ist der Bauhof betraut. Auftragsgrundlage Friedhofssatzung Zielgruppe Angehörige Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Die Miete für die Nutzung der Friedhofshallen soll auf ein Jahr begrenzt auf 100 Euro (Nutzung der Kühlzellen entsprechend auf 20 Euro) festgesetzt werden. Damit soll festgestellt werden, ob die sinkende Nachfrage auf eine zu hohe Gebühr zurückzuführen ist. Kostenstellen 228.001 – Nutzung Friedhofseinrichtungen 228.002 – Grabanfertigung 228.003 – Einebnungen 228.004 – Umbettungen 228.005 – Grabmale 228.006 – Grabnutzungen 228.999 – Bestattunggswesen allgemein Erläuterungen Die Aufwendungen des Bauhofes wurden verrechnet. Folgende Kennzahlen können im Bereich Bestattungen für die Jahre 2010, 2011 und 2012 festgestellt werden: 2010 Nutzung Leichenkammer 2011 2012 323 262 314 74 68 83 Bestattungen 242 234 241 davon Urnenbestattungen 145 153 78 97 81 163 Stunden Friedhofsunterhaltung 8.243 8.530 7.023 Stunden Graberstellung 1.531 1.020 1.193 Stunden Einebnungen 670 751 371 Stunden Umbettungen 11 26 0 Nutzung Trauerhalle davon Erdbestattungen Die Nutzung der Trauerhallen hat sich gegenüber den Jahren 2010 und 2011 wesentlich verbessert. Anlage VI Seite 283 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Stadt Bedburg Bewirtsch.-Regeln Bindungsgrad Die Benutzungsgebühren für die Nutzungen der Grabstätten sind jährlich abzugrenzen (Passive Rechnungsabgrenzungsposten). ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 284 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 392.844,58 431.500 0 353.156,19 0,00 78.343,81 0,00 0 0 13.400,02 0,00 -13.400,02 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 1.973,00 0,00 -1.973,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 392.844,58 431.500 0 368.529,21 0,00 62.970,79 11 - Personalaufwendungen -35.602,81 -33.400 0 -36.574,49 0,00 3.174,49 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -900,00 -90 0 -132,30 0,00 42,30 17 = Ordentliche Aufwendungen -36.502,81 -33.490 0 -36.706,79 0,00 3.216,79 356.341,77 398.010 0 331.822,42 0,00 66.187,58 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 356.341,77 398.010 0 331.822,42 0,00 66.187,58 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 356.341,77 398.010 0 331.822,42 0,00 66.187,58 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -77.143,00 -78.738 0 -68.242,00 0,00 -10.496,00 279.198,77 319.272 0 263.580,42 0,00 55.691,58 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 285 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 13.553.228 Bestattungswesen (Veranlagungen etc.) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 286 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Verantwortliche Person(en ): Hermann-Josef Frenken Helga Agethen Kurzbeschreibung Es werden 9 Leichen- und Aufbahrungshallen vom Fachbereich IV unterhalten und betrieben. Die Leichen- und Aufbahrungshallen sind so zu unterhalten, dass sie jederzeit betriebsbereit sind. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Die Verwaltung legt den politischen Gremien ein Konzept zur Zukunft und zum weiteren Betrieb der Aufbahrungshallen vor. Die Nutzung der Friedhofshallen ist nicht mehr zeitgemäß. Grundsätzlich sollen die Hallen in Kolumbarien umgewandelt werden. Im Haushaltsjahr 2013 sollen Veranschlagungen vorgenommen werden, um die Hallen auf den Friedhöfen in Kaster und Bedburg-West umzuwandeln. Die Entscheidung im Zuge der Neuorganisaion des Friedhofswesens soll im Bauauschuss vorberaten werden. Kostenstellen 317.001 – Friedhof Kölner Straße 317.002 – Friedhof Broich 317.003 – Friedhof Bedburg-West 317.004 – Friedhof Kirdorf 317.005 – Friedhof Kaster 317.006 – Friedhof Königshoven 317.007 – Friedhof Kirchherten 317.008 – Friedhof Kirchtroisdorf 317.009 – Friedhof Rath 317.010 – Friedhof Lipp Erläuterungen Im Jahr 2012 waren Unterhaltungsmaßnahmen für die Dachsanierung der Leichenhalle Broich für rd. 5.000 Euro und die Dachsanierung Leichenhalle Rath für rd. 4.500 Euro geplant. Unterhaltung Plan 2012: 15.700 Euro, Ist 2012: 1.284 Euro Für die Friedhofshallen Rath und Broich waren in 2012 Dachsanierungen vorgesehen (4.500 Euro und 5000 Euro = 9.500 Euro). Aus personellen / zeitlichen Gründen konnten die Sanierungen im Jahr 2012 jedoch nicht durchgeführt werden, so dass die Mittel im Doppelhaushalt 2013/2014 im Jahr 2014 neu veranschlagt wurden. Bindungsgrad Anlage VI Seite 287 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 914,30 10 0 792,17 0,00 -782,17 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 124,15 30 0 244,21 0,00 -214,21 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.038,45 40 0 1.036,38 0,00 -996,38 11 - Personalaufwendungen -17.303,26 -10.700 0 -13.990,19 0,00 3.290,19 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.630,86 -26.770 0 -8.009,69 0,00 -18.760,31 14 - Bilanzielle Abschreibungen -8.930,71 -9.056 0 -8.951,34 0,00 -104,66 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.600,00 -3.600 0 -3.600,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen -41.464,83 -50.126 0 -34.551,22 0,00 -15.574,78 -40.426,38 -50.086 0 -33.514,84 0,00 -16.571,16 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -40.426,38 -50.086 0 -33.514,84 0,00 -16.571,16 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -40.426,38 -50.086 0 -33.514,84 0,00 -16.571,16 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -19.841,00 -15.164 0 -18.788,00 0,00 3.624,00 -60.267,38 -65.250 0 -52.302,84 0,00 -12.947,16 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 288 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 -2.500 0 -2.476,14 0,00 -23,86 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 -2.500 0 -2.476,14 0,00 -23,86 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 -2.500 0 -2.476,14 0,00 -23,86 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 289 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 13.553.317 Friedhofs- und Aufbahrungshallen (Gebäudebewirtschaftung) Stadt Bedburg Investitionsnummer UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 2.500 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 2.476 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis 24 Anlage VI Seite 290 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 14.561.117 Umweltschutzmaßnahmen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 6 – Bauordnung und Gewerbe Kurzbeschreibung Schutz der Umwelt und der Natur Auftragsgrundlage Baumschutzsatzung, Wasserrecht Zielgruppe Bevölkerung Politisches Gremium Stadtentwicklungsausschuss, Rat Kostenstelle 117.001 - Umweltschutzmaßnahmen Anlage VI Seite 291 Verantwortliche Person(en ): Reinhard Stroben Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 14.561.117 Umweltschutzmaßnahmen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 1.000,80 0 0 333,60 0,00 -333,60 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 -3,00 0,00 3,00 1.000,80 0 0 330,60 0,00 -330,60 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 292 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 14.561.117 Umweltschutzmaßnahmen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 293 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.571.118 Wirtschaftsförderung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Büro für Standortförderung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Udo Schmitz Das Büro für Standortförderung ist ein erster Ansprechpartner für Gewerbetreibende und ansiedlungswillige Unternehmen. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bedburg ist mittel- bis langfristig darauf ausgerichtet, eine Sicherung und die Mehrung gemeindlicher Einnahmen zu gewährleisten. Bedingt durch Standortkonkurrenzen sowie notwendiger Generierung zusätzlicher Einnahmen muss der nun überregionale Bekanntheitsgrad der Stadt weiter ausgebaut werden. Insbesondere dem Erfordernis zur Akquise von Investoren zur Umsetzung von Städtebauprojekten muss Rechnung getragen werden. Das Aufgabengebiet Europaangelegenheiten ist der Einheit u.a. ebenfalls zugeordnet und umfasst die grundsätzliche Prüfung der Förderfähigkeit von Projekten. Durch die organisatorische Zuordnung der Demographie / Statistik kann eine vertiefte Untersuchung der Aufgabenbereiche als zentrales Steuerungsinstrument erfolgen. Zielgruppe Gewerbetreibende / Ansiedlungswillige Unternehmen / Investoren Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Politische Ziele Strategischer Austausch mit der Verwaltungsführung zur Vorbereitung von Maßnahmen und Beschlüssen in den politischen Gremien Durch organisatorische Maßnahmen ist – entsprechend der seinerzeitigen Zielvorgabe - eine Verzahnung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht worden. Das Ergebnis der Wirtschaftsförderung kann mittelfristig am Aufwand für die Wirtschaftsförderung je geschaffenem Arbeitsplatz bzw. je angesiedeltem Betrieb gemessen werden. Im Bereich der Wirtschaftsförderung ist offensiv weiter zu arbeiten. Darüber hinaus soll ein verstärkter Kontakt mit bestehenden Unternehmen im Rahmen der Bestandspflege angestrebt werden, um rechtzeitig auf betriebliche Belange und Wünsche reagieren zu können. Im Rahmen der erfolgten Übernahme des Aufgabengebietes „Demographie“ soll die Fortschreibung des Demographieberichtes 2008 erfolgen. Auf der Grundlage des aktualisierten Demographieberichts werden den politischen Gremien Handlungsvorschläge unterbreitet, wie ein generationengerechtes und familienfreundliches Miteinander in Bedburg verbessert werden kann. Einforderung der Dienstleistung durch die WFG des Rhein-Erftkreises Kostenstellen 118.001 – Wirtschaftsförderung Anlage VI Seite 294 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.571.118 Wirtschaftsförderung Stadt Bedburg Erläuterungen In der Stadt vorhandene, mit Planungsrecht belegte innerörtliche – endogene - Flächenpotentiale (Crown & Bender), Gelände St.-Florian-Straße sowie im Industriepark Bedburg /Bergheim Mühlenerft gelegene gewerbliche Bauflächen sollen intensiv einer Vermarktung zugeführt und verstärkt beworben werden. Die veraltete Internet-Präsenz wurde vereinfacht und zielorientiert neu aufgebaut und weitergeführt. Ein Gewerbeflächenkataster für das RLB- Gelände wird erstellt; direkte Zugriffe – werden künftig ermöglicht. Ein Zugriff auf bereits veräußerte aber nicht bebaute Flächen im Industriepark muss angestrebt werden, um vorhandene Potentiale ausschöpfen zu können. Die Stärkung der Stadtteilzentren durch die Akquise von Investoren ist hier von besonderer stadtentwicklungspolitischer Bedeutung. Durch die verstärkte Teilnahme an Messen und Ausstellungen, sowie im Bereich des Marketings, soll der Standort Bedburg über die Grenzen hinaus präsentiert werden (Immobilienmesse Köln / Messe Bergheim / EXPO Real 2012 / internat. Reisemesse Köln). Eine Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsblatt als überregionales Printmedium wird weiter intensiviert, um entsprechend bestehende Kontakte zu aktivieren, neue Partner zu generieren und Synergien für die Stadt zu nutzen. Temporär wird in regionalen Fachzeitschriften die Marke Bedburg mit den Standortvorteilen und deren Entwicklung präsentiert. Derzeit laufen Gespräche mit Maenken Kommunikation (Herausgeber der Zeitschrift Wirtschaft im Dialog) als Pilotprojekt für ein kostenloses Standortmagazin mit Strahlwirkung in der Region. Die Umsetzung des Städtebauprojektes für das Stadtzentrum von Bedburg ist von besonderer Bedeutung. Im Bereich „Inanspruchnahme Rechte/Dienste“ wurde von urspr. angesetzten 11.000 Euro nur 3.989 Euro verwendet. Die Minderausgaben kamen zu Stande, da das Erfordernis zur Erstellung von Vorgutachten und Plangrundlagen im Rahmen der Ansiedlungsstrategie / Service der Wirtschaftsförderung nicht bestand. Im Bereich „Repräsentationsaufwendungen“ wurden von urspr. angesetzten 10.000 Euro nur 3.404 Euro verwendet. Die Minderausgaben kamen zu Stande, da zunächst geplante Werbeanzeigen in Fachzeitschriften aufgrund der sich abzeichnenden finanziellen Entwicklung zurückgestellt wurden. Die Kosten für die Teilnahme der Stadt Bedburg an der EXPO Real im Rahmen der Logopartnerschaft wurden stark reduzuiert. Hier liegt ferner ein Einsparpotential von ca. 2.500,00 Euro. Der Demographiebericht 2008-2012 wurde in 2012 erstellt und in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.02.2013 vorgestellt. Bindungsgrad Anlage VI Seite 295 ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 15.571.118 Wirtschaftsförderung Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 259,56 120 0 120,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 259,56 120 0 120,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen -55.771,60 -51.700 0 -55.170,59 0,00 3.470,59 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -660,30 -1.800 0 -1.136,65 0,00 -663,35 14 - Bilanzielle Abschreibungen -497,53 -465 0 -464,66 0,00 0,10 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -35.411,39 -35.000 0 -16.801,14 0,00 -18.198,86 17 = Ordentliche Aufwendungen -92.340,82 -88.965 0 -73.573,04 0,00 -15.391,52 -92.081,26 -88.845 0 -73.453,04 0,00 -15.391,52 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -92.081,26 -88.845 0 -73.453,04 0,00 -15.391,52 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -92.081,26 -88.845 0 -73.453,04 0,00 -15.391,52 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -18.572,00 -21.054 0 -33.402,00 0,00 12.348,00 -110.653,26 -109.899 0 -106.855,04 0,00 -3.043,52 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 296 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 15.571.118 Wirtschaftsförderung Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 297 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.571.506 Stadt- und Standortmarketing Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Büro für Standortförderung Verantwortliche Person(en ): Robert Heinen, Robert Wassenberg Kurzbeschreibung Der Aufgabenbereich Stadt- und Standortmarketing ist ein Bestandteil zur Schaffung und Aktivierung sogenannter „Weicher Standortfaktoren“. Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Politische Ziele Durch organisatorische Maßnahmen ist eine Verzahnung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht worden. Die Erstellung bzw. die Fortschreibung des Stadtmarketingkonzeptes im Rahmen eines dynamischen Prozesses ist vorgesehen. Feste wiederkehrende Veranstaltungen wie die Musikmeile Bedburg, der Weinmarkt in Kooperation mit dem Rats- und Kulturbüro und der Weihnachtsmarkt sollten weitergeführt werden. Weitere Formate sollen in den Bereichen Sport und Freizeitgestaltung entwickelt werden. Bewirtschaftungsregeln Kostenstellen 506.001 – Stadt- und Standortmarketing Erläuterungen Vereinswesen und bürgerschaftliches Engagement wurde im Rahmen der zum 01.01.2012 vorgesehenen Umstrukturierungsmaßnahmen dem Büro für Standortförderung zugewiesen. Das Vereinwesen stellt ein Bindeglied zwischen Verwaltung und Vereinen dar, die im Rahmen der Umsetzung von Projekten und des Networkings von besonderer Bedeutung sein können. Die Neuauflage der Image-Broschüre und Printmedien für die Stadt Bedburg sowie die ständige Optimierung der Internetpräsens der Stadt Bedburg sind Ziel der weiteren Arbeit. Das Sponsoring und damit die Zusammenarbeit mit den maßgeblichen Akteuren vor Ort muss weiter ausgebaut werden, um die über die kommunalen finanziellen Möglichkeiten hinausgehenden Mittel zu generieren. Die im Rahmen des Stadtmarketings entwickelten Plakatwände für Bedburg und Kaster wurden nach der Startphase in das Sachgebiet „Kultur“ implementiert, da hier der Schwerpunkt der Nutzungen liegt. Das Produkt Stadt- und Standortmarketing beinhaltet die Veranstaltung „Musikmeile Bedburg“. So wurden im Bereich „Zuwendungen lf. Zwecke von priv. Unternehmen“ Mehreinnahmen (Sponsoring) i.H.v. 37.927 Euro erzielt, welche im Bereich „Sonstige Dienstleistungen“ zweckgebunden i.H.v. 38.024 Euro verwendet wurden. Im Bereich „Inanspruchnahme Rechte / Dienste“ wurden Mehrausgaben i.H.v. 5.401 Euro vorgenommen. Diese sind durch Zuordnung von Ausgaben entstanden, welche ebenso Schnittmengen mit dem Bereich „Aufwand für Werbung“ haben. Folglich wurden in diesem Bereich von urspr. angesetzten 15.000 Euro nur 4.329 Euro ausgegeben. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 298 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 15.571.506 Stadt- und Standortmarketing Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 8.500 0 46.427,00 0,00 -37.927,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16.101,41 0 0 1.959,90 0,00 -1.959,90 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 16.101,41 8.500 0 48.386,90 0,00 -39.886,90 11 - Personalaufwendungen -56.829,56 -89.400 0 -95.162,92 0,00 5.762,92 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -27.413,85 -49.000 0 -87.024,09 0,00 38.024,09 14 - Bilanzielle Abschreibungen -2.197,38 -2.197 0 -2.197,36 0,00 0,41 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -25.945,80 -32.920 0 -27.677,68 0,00 -5.242,32 17 = Ordentliche Aufwendungen -112.386,59 -173.517 0 -212.062,05 0,00 38.545,10 -96.285,18 -165.017 0 -163.675,15 0,00 -1.341,80 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -96.285,18 -165.017 0 -163.675,15 0,00 -1.341,80 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -96.285,18 -165.017 0 -163.675,15 0,00 -1.341,80 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -61.228,00 -51.064 0 -57.010,00 0,00 5.946,00 -157.513,18 -216.081 0 -220.685,15 0,00 4.604,20 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 299 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 15.571.506 Stadt- und Standortmarketing Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 300 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 7 - Hochbau Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Leonard Karren Eine Vielzahl der städtischen Gebäude sind „mischgenutzt“. D.h. man kann die Gebäude nicht einem Produkt konkret zuordnen, da in einem Gebäude verschiedenartige Nutzungen stattfinden bzw. angeboten werden. Unterhaltung und Vermietung des Gründerzentrums. In den „Alten Schulen“ sind Wohnungen, Vereins- und sonstige Räume untergebracht. Politisches Gremium Bauausschuss, Rat Politische Ziele Nach der Erweiterung der Turnhalle Kaster soll die Multihalle aufgegeben werden. Nach Freiwerden der Wohnungen Herderstraße 4 und Butterstraße soll ein Verkauf der Gebäude angestrebt werden. Die Alte Schule Kirchtroisdorf soll im Laufe des Jahres 2012 abgerissen werden. Statt dessen wird eine Begegnunsstätte sowie eine Sportlerumkleide errichtet. Die Vermarktung der Fläche der alten Schule Kirchtroisdorf dient als Finanzierung des Neubaus der vorgenannten Gebäude. Die Mittel für den Bau der Begegnungsstätte Kirchtroisdorf werden gemäß § 22 GemHVO NRW übertragen. Kostenstellen 318.001 – Bürgerhalle Königshoven 318.002 – Multihalle Kaster 318.003 – Schloss Bedburg 318.004 – Turnhalle Rath 318.005 – Wohnung Wiesenstraße (Bauhof) 318.006 – Lindenstraße 34 318.007 – Hauptstraße 24 318.009 – Alte Schüle Pütz 318.010 – Gebäude Lindenstraße 4 (ehemaliges Toom-Gebäude) 318.011 – Dienstwohnung Erftstraße 15 318.012 – Feuerwehrgerätehaus Bedburg (alt), Gartenstraße 318.014 – Herderstraße (sozialer Wohnungsbau) 318.015 – Butterstraße (sozialer Wohnungsbau) 318.016 – Lagerhalle Adolf-Silverberg-Straße 318.018 – Begegnungsstätte Kirchtroisdorf 318.020 – Lindenstraße 23 318.021 – Lagerhalle Kolpingstraße 312.002 – Alte Schule Kirchtroisdorf Erläuterungen Aufgrund der Rahmenplanung Bedburg und dem im Rat der Stadt Bedburg am 20.09.2011 (WP8159/2011) vorgelegten Konzept für die Bedburger Innenstadt (Neue Mitte Bedburg) wurde das Objekt Lindenstraße 4 planerisch im Jahr 2012 als Verkauf veranschlagt. Das Objekt Herder Straße 6 wurde im Jahr 2011 verkauft. Unterhaltung Plan 2012: 143.000 Euro, Ist 2012: 70.199 Euro Es war in 2012 planerisch der Abriss der Alten Schule Kirchtrosdorf vorgesehen, zu welchem Zweck 80.000 Euro kalkuliert waren. Der Abriss der Alten Schule Kirchtroisdorf ist nun für 2013 vorgesehen. Entsprechend der Anlage 2 zur HFA-Sitzung am 05.07.2012 wurde angeregt, vor dem Abriss zu versuchen, das Gebäude zu verkaufen und die Abrisskosten einzusparen. Anlage VI Seite 301 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 302 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 127.906,92 850.656 0 60.303,47 0,00 790.352,52 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 101,00 0 0 102,00 0,00 -102,00 191.300,06 197.782 0 183.202,45 0,00 14.579,55 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.718,40 11.568 0 14.582,15 0,00 -3.014,15 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 13.284,80 0,00 -13.284,80 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 355.026,38 1.060.006 0 271.474,87 0,00 788.531,12 11 - Personalaufwendungen -11.226,44 -2.400 0 -8.593,50 0,00 6.193,50 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -332.763,74 -432.851 -8.918 -320.048,39 -10.065,71 -112.802,21 14 - Bilanzielle Abschreibungen -241.787,82 -120.176 0 -111.467,86 0,00 -8.707,68 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -166.224,97 -914.143 0 -161.742,86 0,00 -752.400,14 17 = Ordentliche Aufwendungen -752.002,97 -1.469.569 -8.918 -601.852,61 -10.065,71 -867.716,53 -396.976,59 -409.563 -8.918 -330.377,74 -10.065,71 -79.185,41 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -396.976,59 -409.563 -8.918 -330.377,74 -10.065,71 -79.185,41 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -396.976,59 -409.563 -8.918 -330.377,74 -10.065,71 -79.185,41 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -294.075,00 -266.965 0 -209.216,00 0,00 -57.749,00 -691.051,59 -676.528 -8.918 -539.593,74 -10.065,71 -136.934,41 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 303 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 29.198,00 0 0 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 124.000,00 2.620.000 0 88.400,00 0,00 2.531.600,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 153.198,00 2.620.000 0 88.400,00 0,00 2.531.600,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -77.244,83 -556.174 -550.174 -535.969,48 -508.404,28 -20.204,87 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -6.393,73 -7.896 -896 -1.108,80 -895,67 -6.786,87 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen -20.638,30 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 -25.000 0 0,00 0,00 -25.000,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -104.276,86 -589.070 -551.070 -537.078,28 -509.299,95 -51.991,74 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 48.921,14 2.030.930 -551.070 -448.678,28 -509.299,95 2.479.608,26 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 304 Jahresabschluss 2012 Investitionen Produkt 15.573.318 Mischgenutzte Gebäude (Bewirtschaftung) Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M57370010 Bau Begegnungsstätte in K`troisdorf 29.683 530.317 530.317 509.965 504.439 20.353 M57370020 Bau einer Sportlerumkleide in Kirchtroisdorf 40.143 25.857 19.857 25.531 3.965 326 Z31100303 Verkauf Herder Straße Z31830008 Verkauf Alte Schule Kirdorf -120.000 -4.000 Z57330010 Verkauf Lindenstraße 4 Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze Summe Anlage VI Seite 305 -88.400 88.400 -2.500.000 -2.500.000 -54.174 -1.943.826 550.174 447.096 508.404 -2.390.922 26.935 -63.104 28.896 3.276 896 -66.380 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 2 – Finanzen Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an folgenden Gesellschaften beteiligt: Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding Radio Erft Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Erft-Kreises Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss; Rat Kostenstellen 414.001 – Beteiligungen Erläuterungen Grundsätzlich hätte erstmals im Jahr 2010 aufgrund gesetzlicher Vorgaben ein Konzernabschluss erstellt werden müssen. Eine Überprüfung der Wertmäßigkeit der Beteiligungen ergab, dass ein solcher Konzernabschluss nicht erforderlich ist. Der Beteiligungsbericht als Anlage zum Jahresabschluss ist ausreichend. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 306 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 15.573.414 Beteiligungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 1.000 0 13.894,68 0,00 -12.894,68 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 1.000 0 13.894,68 0,00 -12.894,68 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0,00 1.000 0 13.894,68 0,00 -12.894,68 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000 0 13.894,68 0,00 -12.894,68 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0,00 -1 0 -112,00 0,00 111,00 0,00 999 0 13.782,68 0,00 -12.783,68 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 307 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 15.573.414 Beteiligungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 308 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 15.575.507 Tourismus Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Büro für Standortförderung Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Robert Heinen Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise sind weitreichend spürbar. Im Tourismussektor werden die Ausgaben von den Bürgern minimiert und insbesondere im Bereich der Kurzreisen wird konsequent knapp geplant. In dieser Situation kann ein gutes Angebot vor Ort mit gesteigerter Service-Qualität vor der gleichwertigen Konkurrenz anderer Städte überzeugen. Vorhandene Strukturen werden daher intensiv analysiert und verbessert, Synergien geschaffen und neue Projekte vorangetrieben. Tages- und Wochenendtourismus sind die zu bearbeitenden Aktionsbereiche. Zielgruppe Einwohner, Besucher Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Politische Ziele Durch organisatorische Maßnahmen ist eine Bündelung der Bereiche Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing erreicht worden. Die in der Stadt vorhandenen Potentiale müssen genutzt und ausgeschöpft werden. Eine Verzahnung soll erfolgen und ein Kombi-Angebot Kultur/Freizeit/Tourismus in Zusammenarbeit mit der Gastronomie bereitgestellt werden. Eine Zielgruppenanalyse ist durchzuführen. Erläuterungen Im Bereich „Aufwand für Werbung“ wurden von urspr. angesetzten 5.000 Euro nur 80Euro€ ausgegeben. Die Minderausgaben kamen zu Stande, da getätigte Ausgaben nicht eindeutig zwischen „Stadt- und Standortmarketing“ und „Tourismus“ zu differenzieren sind und folglich als Ausgabe im Bereich „Stadt- und Standortmarketing“ angerechnet wurden. Kostenstellen 507.001 – Tourismus Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (X) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 309 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 15.575.507 Tourismus Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 324,51 325 0 324,51 0,00 0,49 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 324,51 325 0 324,51 0,00 0,49 11 - Personalaufwendungen -55.771,13 -53.400 0 -56.822,51 0,00 3.422,51 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.420,90 -2.700 0 -2.466,91 0,00 -233,09 14 - Bilanzielle Abschreibungen -618,80 -619 0 -618,79 0,00 -0,21 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.182,79 -5.500 0 -668,93 0,00 -4.831,07 17 = Ordentliche Aufwendungen -62.993,62 -62.219 0 -60.577,14 0,00 -1.641,86 -62.669,11 -61.894 0 -60.252,63 0,00 -1.641,37 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -62.669,11 -61.894 0 -60.252,63 0,00 -1.641,37 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -62.669,11 -61.894 0 -60.252,63 0,00 -1.641,37 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -18.566,00 -17.697 0 -15.638,00 0,00 -2.059,00 -81.235,11 -79.591 0 -75.890,63 0,00 -3.700,37 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 310 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 15.575.507 Tourismus Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 311 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 2 – Finanzen Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Kurzbeschreibung Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Gemeindesteuern und allgemeine Zuweisungen. Auftragsgrundlage Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Gebührensatzungen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Kostenstellen 415.001 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen Erläuterungen Grundlage für die Ansätze des Haushaltsjahres 2012 waren folgende Hebesätze:: - 300 v.H. bei der Grundsteuer A - 475 v.H. bei der Grundsteuer B - 475 v.H. bei der Gewerbesteuer Die Ist-Werte der Grundsteuern übertrafen leicht die Ansätze (+ 45 T€). Das Gewerbesteueraufkommen (5.693 T€) war um rd. 413 T€ höher als der Ansatz. Hieraus resultiert auch u.a. das erhöhte Aufkommen der Gewerbesteuerumlage und der Beteiligung am Fonds Deutsche Einheit (insgesamt 175 T€). Aus der Vollverzinsung der Gewerbesteuernachzahlungen konnten Mehrerträge in Höhe von rd. 540 T€ erzielt werden. Demgegenüber stehen allerdings höhere Erstattungen aus der Vollverzinsung in Höhe von 750 T€. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Leistungen zur Kompensation des Familienlastenausgleichs entwickeltes sich ebenfalls positiv (+ 200 T€). Aufgrund der beschlossenen Tariferhöhungen bei der Vergnügungssteuer konnte auch hier ein Mehrertrag in Höhe von rd. 39 T€ verzeichnet werden. Durch die Anhebungen der Hundesteuersätze konnte im Vergleich zum Vorjahr ein Mehrertrag in Höhe von rd. 65 T€ erzielt werden. Aufgrund geringer ausfallender Wertberichtigungen (Niederschlagungen, Einzel- und Pauschalwertberichtigungen) musste der dafür vorgesehene Pauschalansatz in Höhe von 800 T€ erstmals nicht in Anspruch genommen werden. Die Kreisumlage betrug – wie geplant – 10,6 Mio. Euro. Anlage VI Seite 312 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Politische Ziele: Reduzierung des strukturellen Defizits zwecks Eigenkapitalerhalt für kommende Generationen durch Festlegung angemessener und vertretbarer Steuersätze. Rat und Verwaltung werden in den kommenden Jahren alle Anstrengungen unternehmen, den Haushalt auszugleichen. Hierzu ermittelt ein Arbeitskreis Vorschläge zum Abbau des gesamten strukturellen Defizits. Die Beratungen und Beschlussfassungen finden im Haupt- und Finanzausschuss und Rat spätestens bis September 2012 statt. Wenn es dem Arbeitskreis innerhalb dieses Zeitraumes nicht gelingt, alternative Einspar- und Einnahmevorschläge zu unterbreiten, werden unausweichlich mindestens folgende Hebesätze notwendig werden, um das anspruchsvolle angestrebte Ziel und den zu vermeidenden Eigenkapitalverzehr zu erreichen: Grundsteuer A Grundsteuer B 2013 400% 550% 2014 500% 600% 2015 600% 650% Zur Konsolidierung des Haushaltes wurden die Hundesteuersätze angehoben: 1. Hund 120 € 2. Hund 200 € 3. Hund 350 € 1. „Kampfhund“ 850 € 2. „Kampfhund“ 1.100 € 3. „Kampfhund“ 1.500 € Die Hundesteuerhebesätze wurden zum 01.07.2012 auf die o.a. Steuersätze angehoben. Weiterhin soll eine Hundezählung auf Provisionsbasis im Stadtgebiet Bedburg durchgeführt werden. Die Hundezählung wurde im Jahr 2012 durchgeführt. Während der Hundezählung (Projektlaufzeit) konnten folgede Hundeanmeldungen registriert werden: 1. Hund: 228 2. Hund: 32 3. Hund: 2 1. „Kampfhund“: 0 2. „Kampfhund“: 2 3. „Kampfhund“: 0 Im Januar 2013 waren insgesamt 2.251 Hunde (+154 gegenüber Ende 2011) angemeldet. Steuerlich angemeldete Hunde in den Vorjahren: 2009 2.098 Hunde 2010 2.036 Hunde (-62) 2011 2.097 Hunde (+61) Antrag beim Rhein-Erft-Kreis auf zinslose Stundung der Zahlung der Kreisumlage, damit verbunden Entfall von Zinsaufwendungen für die Kreisumlage. Der Antrag auf zinslose Stundung Stundung der Zahlung der Kreisumlage wurde vom Rhein-ErftKreis abgelehnt. Bindungsgrad Anlage VI Seite 313 (x) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 19.640.092,24 20.818.000 0 21.524.174,77 0,00 -706.174,77 5.715.187,00 1.800.000 0 1.744.943,00 0,00 55.057,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.324.567,96 1.050.000 0 3.133.163,38 0,00 -2.083.163,38 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 26.679.847,20 23.668.000 0 26.402.281,15 0,00 -2.734.281,15 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -11.068.716,13 -11.622.000 0 -11.797.035,38 0,00 175.035,38 -669.106,43 -810.000 0 -1.444.907,98 0,00 634.907,98 -11.737.822,56 -12.432.000 0 -13.241.943,36 0,00 809.943,36 14.942.024,64 11.236.000 0 13.160.337,79 0,00 -1.924.337,79 2.593,06 0 0 0,00 0,00 0,00 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -4.705,75 -20.000 0 -770.979,25 0,00 750.979,25 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -2.112,69 -20.000 0 -770.979,25 0,00 750.979,25 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 14.939.911,95 11.216.000 0 12.389.358,54 0,00 -1.173.358,54 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14.939.911,95 11.216.000 0 12.389.358,54 0,00 -1.173.358,54 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -408.155,00 -348.715 0 -405.581,00 0,00 56.866,00 14.531.756,95 10.867.285 0 11.983.777,54 0,00 -1.116.492,54 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 314 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 737.691,39 710.000 0 783.179,26 0,00 -73.179,26 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 737.691,39 710.000 0 783.179,26 0,00 -73.179,26 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 737.691,39 710.000 0 783.179,26 0,00 -73.179,26 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Investitionen Produkt 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Investitionsnummer Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon übertr. Erm. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Vergleich Ansatz Ergebnis OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze Z61140001 Investitionspauschale -737.691 -710.000 -783.179 73.179 Summe -737.691 -710.000 -783.179 73.179 Anlage VI Seite 315 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 2 – Finanzen Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich um die Zinsen und Tilgungen für Investitionskredite. Der in der Regel positive Saldo dient dazu, im Idealfall die Fehlbedarfe der übrigen Produkte und Budgets zu decken. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz, Haushaltssatzung Politisches Gremium Haupt- und Finanzausschuss, Rat Kostenstellen 416.001 – Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterungen Die Verwaltung ist bestrebt, durch aktives Zinsmanagement die Belastung für den städtischen Haushalt gering zu halten. Die Finanzerträge resultieren insbesondere aus derivativen Zinssicherungsgeschäften. Ein Anstieg bei den Zinsen für Investitionskredite stehen Minderaufwendungen bei den Zinsen für Kassenkredite gegenüber, so dass der geplante Negativsaldo leicht unterschritten wurde. Politische Ziele Es sollte im Jahr 2012 eine Dienstanweisung für das Zins- und Schuldenmanagement erstellt werden. Die Dienstanweisung wurde nicht erstellt da eine ensprechende Muster-Dienstanweisung des Städte- und Gemeindebundes NRW noch nicht veröffentlicht wurde. Bindungsgrad ( ) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. (x) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Anlage VI Seite 316 Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 117.307,72 0 0 0,00 0,00 0,00 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 117.307,72 0 0 0,00 0,00 0,00 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -12.024,00 0 0 -6.568,35 0,00 6.568,35 17 = Ordentliche Aufwendungen -12.024,00 0 0 -6.568,35 0,00 6.568,35 105.283,72 0 0 -6.568,35 0,00 6.568,35 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 250.268,46 150.000 0 146.835,11 0,00 3.164,89 -1.067.956,63 -1.087.000 0 -1.073.089,52 0,00 -13.910,48 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -817.688,17 -937.000 0 -926.254,41 0,00 -10.745,59 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -712.404,45 -937.000 0 -932.822,76 0,00 -4.177,24 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 22 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -712.404,45 -937.000 0 -932.822,76 0,00 -4.177,24 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -11.870,00 -9.187 0 -9.588,00 0,00 401,00 -724.274,45 -946.187 0 -942.410,76 0,00 -3.776,24 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 317 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 3.020.868,91 1.936.740 0 9.919.662,26 0,00 -7.982.922,26 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -1.278.915,61 -1.201.000 0 -1.096.717,59 0,00 -104.282,41 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 1.741.953,30 735.740 0 8.822.944,67 0,00 -8.087.204,67 Anlage VI Seite 318 Jahresabschluss 2012 Produktbeschreibung 17.710.229 Stiftungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Geschäftsbereich 3 – Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en ): Claudia Gömpel Kurzbeschreibung Bewilligung von Leistungen an Bedürftige Personen aus Stiftungsmitteln Auftragsgrundlage Satzungen Zielgruppe Bedürftige Einwohner Politisches Gremium Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss, Rat Kostenstellen 229.001 – Stiftung Silverberg 229.002 – Stiftung Rheinbraun Bewirtschaftungsregeln Die Verwaltung und Anlage des Stiftungsvermögens erfolgt durch die Stadtkasse. Vermögen Stiftung Silverberg 186.065,23 Euro (Stand 31.12.2012) Vermögen Stiftung Rheinbraun 121.069,29 Euro (Stand 31.12.2012) Bindungsgrad Anlage VI Seite 319 (X) Nach Art und Umfang gesetzlich bestimmt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art gesetzlich bestimmt. Umfang kommunal disponibel. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel, jedoch vertraglich festgelegt. ( ) Nach Art und Umfang kommunal disponibel. Jahresabschluss 2012 Teilergebnisrechnung Produkt 17.710.229 Stiftungen Ertrags- und Aufwandsarten Stadt Bedburg Nr. 01 02 03 04 05 06 Bezeichnung Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 4.428,27 0,00 -4.428,27 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 09 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 4.428,27 0,00 -4.428,27 11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 17 18 19 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 849,74 -7.300 0 -10.627,35 0,00 3.327,35 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -7.923,91 -200 0 -595,00 0,00 395,00 = Ordentliche Aufwendungen -7.074,17 -7.500 0 -11.222,35 0,00 3.722,35 -7.074,17 -7.500 0 -6.794,08 0,00 -705,92 7.074,17 7.500 0 6.794,08 0,00 705,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 7.074,17 7.500 0 6.794,08 0,00 705,92 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 -142,00 -132 0 -211,00 0,00 79,00 -142,00 -132 0 -211,00 0,00 79,00 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 29 30 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) nachrichtlich nach § 43 Abs. 3 GemHVO Anlage VI Seite 320 Jahresabschluss 2012 Teilfinanzrechnung Produkt 17.710.229 Stiftungen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0,00 0,00 Anlage VI Seite 321 Ergebnis Vorjahr Fortg. Ansatz 2012 davon Erm.Übertr. IstErgebnis 2012 davon Anteil Erm.Übert. Verleich Ansatz/Ist Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2002 1. Geltungsbereich 7. Weitergabe einer beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers (1) Die Auftragsbedingungen gelten für die Verträge zwischen Wirtschaftsprüfern oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (im nachstehenden zusammenfassend „Wirtschaftsprüfer“ genannt) und ihren Auftraggebern über Prüfungen, Beratungen und sonstige Aufträge, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. (1) Die Weitergabe beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers (Berichte, Gutachten und dgl.) an einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung des Wirtschaftsprüfers, soweit sich nicht bereits aus dem Auftragsinhalt die Einwilligung zur Weitergabe an einen bestimmten Dritten ergibt. (2) Werden im Einzelfall ausnahmsweise vertragliche Beziehungen auch zwischen dem Wirtschaftsprüfer und anderen Personen als dem Auftraggeber begründet, so gelten auch gegenüber solchen Dritten die Bestimmungen der nachstehenden Nr. 9. Gegenüber einem Dritten haftet der Wirtschaftsprüfer (im Rahmen von Nr. 9) nur, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 gegeben sind. (2) Die Verwendung beruflicher Äußerungen des Wirtschaftsprüfers zu Werbezwecken ist unzulässig; ein Verstoß berechtigt den Wirtschaftsprüfer zur fristlosen Kündigung aller noch nicht durchgeführten Aufträge des Auftraggebers. 2. Umfang und Ausführung des Auftrages (1) Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Leistung, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg. Der Auftrag wird nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berufsausübung ausgeführt. Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages sachverständiger Personen zu bedienen. Alle Rechte vorbehalten. Ohne Genehmigung des Verlages ist es nicht gestattet, die Vordrucke ganz oder teilweise nachzudrucken bzw. auf fotomechanischem oder elektronischem Wege zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. © IDW Verlag GmbH . Tersteegenstraße 14 . 40474 Düsseldorf (2) Die Berücksichtigung ausländischen Rechts bedarf – außer bei betriebswirtschaftlichen Prüfungen – der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. (3) Der Auftrag erstreckt sich, soweit er nicht darauf gerichtet ist, nicht auf die Prüfung der Frage, ob die Vorschriften des Steuerrechts oder Sondervorschriften, wie z. B. die Vorschriften des Preis-, Wettbewerbsbeschränkungsund Bewirtschaftungsrechts beachtet sind; das gleiche gilt für die Feststellung, ob Subventionen, Zulagen oder sonstige Vergünstigungen in Anspruch genommen werden können. Die Ausführung eines Auftrages umfaßt nur dann Prüfungshandlungen, die gezielt auf die Aufdeckung von Buchfälschungen und sonstigen Unregelmäßigkeiten gerichtet sind, wenn sich bei der Durchführung von Prüfungen dazu ein Anlaß ergibt oder dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. (4) Ändert sich die Rechtslage nach Abgabe der abschließenden beruflichen Äußerung, so ist der Wirtschaftsprüfer nicht verpflichtet, den Auftraggeber auf Änderungen oder sich daraus ergebende Folgerungen hinzuweisen. 8. Mängelbeseitigung (1) Bei etwaigen Mängeln hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung durch den Wirtschaftsprüfer. Nur bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann er auch Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen; ist der Auftrag von einem Kaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder von einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erteilt worden, so kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrages nur verlangen, wenn die erbrachte Leistung wegen Fehlschlagens der Nacherfüllung für ihn ohne Interesse ist. Soweit darüber hinaus Schadensersatzansprüche bestehen, gilt Nr. 9. (2) Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muß vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Ansprüche nach Abs. 1, die nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. (3) Offenbare Unrichtigkeiten, wie z. B. Schreibfehler, Rechenfehler und formelle Mängel, die in einer beruflichen Äußerung (Bericht, Gutachten und dgl.) des Wirtschaftsprüfers enthalten sind, können jederzeit vom Wirtschaftsprüfer auch Dritten gegenüber berichtigt werden. Unrichtigkeiten, die geeignet sind, in der beruflichen Äußerung des Wirtschaftsprüfers enthaltene Ergebnisse in Frage zu stellen, berechtigen diesen, die Äußerung auch Dritten gegenüber zurückzunehmen. In den vorgenannten Fällen ist der Auftraggeber vom Wirtschaftsprüfer tunlichst vorher zu hören. 3. Aufklärungspflicht des Auftraggebers (1) Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, daß dem Wirtschaftsprüfer auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein können. Dies gilt auch für die Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Wirtschaftsprüfers bekannt werden. (2) Auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers hat der Auftraggeber die Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und der gegebenen Auskünfte und Erklärungen in einer vom Wirtschaftsprüfer formulierten schriftlichen Erklärung zu bestätigen. 4. Sicherung der Unabhängigkeit Der Auftraggeber steht dafür ein, daß alles unterlassen wird, was die Unabhängigkeit der Mitarbeiter des Wirtschaftsprüfers gefährden könnte. Dies gilt insbesondere für Angebote auf Anstellung und für Angebote, Aufträge auf eigene Rechnung zu übernehmen. 5. Berichterstattung und mündliche Auskünfte Hat der Wirtschaftsprüfer die Ergebnisse seiner Tätigkeit schriftlich darzustellen, so ist nur die schriftliche Darstellung maßgebend. Bei Prüfungsaufträgen wird der Bericht, soweit nichts anderes vereinbart ist, schriftlich erstattet. Mündliche Erklärungen und Auskünfte von Mitarbeitern des Wirtschaftsprüfers außerhalb des erteilten Auftrages sind stets unverbindlich. 6. Schutz des geistigen Eigentums des Wirtschaftsprüfers Der Auftraggeber steht dafür ein, daß die im Rahmen des Auftrages vom Wirtschaftsprüfer gefertigten Gutachten, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen, insbesondere Massen- und Kostenberechnungen, nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Anlage VII Seite 1 9. Haftung (1) Für gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen gilt die Haftungsbeschränkung des § 323 Abs. 2 HGB. (2) Haftung bei Fahrlässigkeit, Einzelner Schadensfall Falls weder Abs. 1 eingreift noch eine Regelung im Einzelfall besteht, ist die Haftung des Wirtschaftsprüfers für Schadensersatzansprüche jeder Art, mit Ausnahme von Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem fahrlässig verursachten einzelnen Schadensfall gem. § 54 a Abs. 1 Nr. 2 WPO auf 4 Mio. € beschränkt; dies gilt auch dann, wenn eine Haftung gegenüber einer anderen Person als dem Auftraggeber begründet sein sollte. Ein einzelner Schadensfall ist auch bezüglich eines aus mehreren Pflichtverletzungen stammenden einheitlichen Schadens gegeben. Der einzelne Schadensfall umfaßt sämtliche Folgen einer Pflichtverletzung ohne Rücksicht darauf, ob Schäden in einem oder in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren entstanden sind. Dabei gilt mehrfaches auf gleicher oder gleichartiger Fehlerquelle beruhendes Tun oder Unterlassen als einheitliche Pflichtverletzung, wenn die betreffenden Angelegenheiten miteinander in rechtlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang stehen. In diesem Fall kann der Wirtschaftsprüfer nur bis zur Höhe von 5 Mio. € in Anspruch genommen werden. Die Begrenzung auf das Fünffache der Mindestversicherungssumme gilt nicht bei gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtprüfungen. (3) Ausschlußfristen Ein Schadensersatzanspruch kann nur innerhalb einer Ausschlußfrist von einem Jahr geltend gemacht werden, nachdem der Anspruchsberechtigte von dem Schaden und von dem anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von 5 Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis. Der Anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb einer Frist von sechs Monaten seit der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und der Auftraggeber auf diese Folge hingewiesen wurde. Das Recht, die Einrede der Verjährung geltend zu machen, bleibt unberührt. Die Sätze 1 bis 3 gelten auch bei gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen mit gesetzlicher Haftungsbeschränkung. 52001 KND 1/2002 Lizenziert für BDO, Vertrag-Nr. 1602/0110/a/ff 10. Ergänzende Bestimmungen für Prüfungsaufträge (1) Eine nachträgliche Änderung oder Kürzung des durch den Wirtschaftsprüfer geprüften und mit einem Bestätigungsvermerk versehenen Abschlusses oder Lageberichts bedarf, auch wenn eine Veröffentlichung nicht stattfindet, der schriftlichen Einwilligung des Wirtschaftsprüfers. Hat der Wirtschaftsprüfer einen Bestätigungsvermerk nicht erteilt, so ist ein Hinweis auf die durch den Wirtschaftsprüfer durchgeführte Prüfung im Lagebericht oder an anderer für die Öffentlichkeit bestimmter Stelle nur mit schriftlicher Einwilligung des Wirtschaftsprüfers und mit dem von ihm genehmigten Wortlaut zulässig. (2) Widerruft der Wirtschaftsprüfer den Bestätigungsvermerk, so darf der Bestätigungsvermerk nicht weiterverwendet werden. Hat der Auftraggeber den Bestätigungsvermerk bereits verwendet, so hat er auf Verlangen des Wirtschaftsprüfers den Widerruf bekanntzugeben. (6) Soweit auch die Ausarbeitung der Umsatzsteuerjahreserklärung als zusätzliche Tätigkeit übernommen wird, gehört dazu nicht die Überprüfung etwaiger besonderer buchmäßiger Voraussetzungen sowie die Frage, ob alle in Betracht kommenden umsatzsteuerrechtlichen Vergünstigungen wahrgenommen worden sind. Eine Gewähr für die vollständige Erfassung der Unterlagen zur Geltendmachung des Vorsteuerabzuges wird nicht übernommen. 12. Schweigepflicht gegenüber Dritten, Datenschutz (3) Der Auftraggeber hat Anspruch auf fünf Berichtsausfertigungen. Weitere Ausfertigungen werden besonders in Rechnung gestellt. (1) Der Wirtschaftsprüfer ist nach Maßgabe der Gesetze verpflichtet, über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel, ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder dessen Geschäftsverbindungen handelt, es sei denn, daß der Auftraggeber ihn von dieser Schweigepflicht entbindet. 11. Ergänzende Bestimmungen für Hilfeleistung in Steuersachen (2) Der Wirtschaftsprüfer darf Berichte, Gutachten und sonstige schriftliche Äußerungen über die Ergebnisse seiner Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen. (1) Der Wirtschaftsprüfer ist berechtigt, sowohl bei der Beratung in steuerlichen Einzelfragen als auch im Falle der Dauerberatung die vom Auftraggeber genannten Tatsachen, insbesondere Zahlenangaben, als richtig und vollständig zugrunde zu legen; dies gilt auch für Buchführungsaufträge. Er hat jedoch den Auftraggeber auf von ihm festgestellte Unrichtigkeiten hinzuweisen. (2) Der Steuerberatungsauftrag umfaßt nicht die zur Wahrung von Fristen erforderlichen Handlungen, es sei denn, daß der Wirtschaftsprüfer hierzu ausdrücklich den Auftrag übernommen hat. In diesem Falle hat der Auftraggeber dem Wirtschaftsprüfer alle für die Wahrung von Fristen wesentlichen Unterlagen, insbesondere Steuerbescheide, so rechtzeitig vorzulegen, daß dem Wirtschaftsprüfer eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. (3) Mangels einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung umfaßt die laufende Steuerberatung folgende, in die Vertragsdauer fallenden Tätigkeiten: a) Ausarbeitung der Jahressteuererklärungen für die Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer sowie der Vermögensteuererklärungen, und zwar auf Grund der vom Auftraggeber vorzulegenden Jahresabschlüsse und sonstiger, für die Besteuerung erforderlicher Aufstellungen und Nachweise b) Nachprüfung von Steuerbescheiden zu den unter a) genannten Steuern c) Verhandlungen mit den Finanzbehörden im Zusammenhang mit den unter a) und b) genannten Erklärungen und Bescheiden d) Mitwirkung bei Betriebsprüfungen und Auswertung der Ergebnisse von Betriebsprüfungen hinsichtlich der unter a) genannten Steuern e) Mitwirkung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren hinsichtlich der unter a) genannten Steuern. Der Wirtschaftsprüfer berücksichtigt bei den vorgenannten Aufgaben die wesentliche veröffentlichte Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung. (4) Erhält der Wirtschaftsprüfer für die laufende Steuerberatung ein Pauschalhonorar, so sind mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen die unter Abs. 3 d) und e) genannten Tätigkeiten gesondert zu honorieren. (5) Die Bearbeitung besonderer Einzelfragen der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Einheitsbewertung und Vermögensteuer sowie aller Fragen der Umsatzsteuer, Lohnsteuer, sonstigen Steuern und Abgaben erfolgt auf Grund eines besonderen Auftrages. Dies gilt auch für a) die Bearbeitung einmalig anfallender Steuerangelegenheiten, z. B. auf dem Gebiet der Erbschaftsteuer, Kapitalverkehrsteuer, Grunderwerbsteuer, b) die Mitwirkung und Vertretung in Verfahren vor den Gerichten der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in Steuerstrafsachen und c) die beratende und gutachtliche Tätigkeit im Zusammenhang mit Umwandlung, Verschmelzung, Kapitalerhöhung und -herabsetzung, Sanierung, Eintritt und Ausscheiden eines Gesellschafters, Betriebsveräußerung, Liquidation und dergleichen. (3) Der Wirtschaftsprüfer ist befugt, ihm anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftraggebers zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. 13. Annahmeverzug und unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der vom Wirtschaftsprüfer angebotenen Leistung in Verzug oder unterläßt der Auftraggeber eine ihm nach Nr. 3 oder sonstwie obliegende Mitwirkung, so ist der Wirtschaftsprüfer zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Unberührt bleibt der Anspruch des Wirtschaftsprüfers auf Ersatz der ihm durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn der Wirtschaftsprüfer von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht. 14. Vergütung (1) Der Wirtschaftsprüfer hat neben seiner Gebühren- oder Honorarforderung Anspruch auf Erstattung seiner Auslagen; die Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet. Er kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagenersatz verlangen und die Auslieferung seiner Leistung von der vollen Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. Mehrere Auftraggeber haften als Gesamtschuldner. (2) Eine Aufrechnung gegen Forderungen des Wirtschaftsprüfers auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. 15. Aufbewahrung und Herausgabe von Unterlagen (1) Der Wirtschaftsprüfer bewahrt die im Zusammenhang mit der Erledigung eines Auftrages ihm übergebenen und von ihm selbst angefertigten Unterlagen sowie den über den Auftrag geführten Schriftwechsel zehn Jahre auf. (2) Nach Befriedigung seiner Ansprüche aus dem Auftrag hat der Wirtschaftsprüfer auf Verlangen des Auftraggebers alle Unterlagen herauszugeben, die er aus Anlaß seiner Tätigkeit für den Auftrag von diesem oder für diesen erhalten hat. Dies gilt jedoch nicht für den Schriftwechsel zwischen dem Wirtschaftsprüfer und seinem Auftraggeber und für die Schriftstücke, die dieser bereits in Urschrift oder Abschrift besitzt. Der Wirtschaftsprüfer kann von Unterlagen, die er an den Auftraggeber zurückgibt, Abschriften oder Fotokopien anfertigen und zurückbehalten. 16. Anzuwendendes Recht Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht. Anlage VII Seite 2 Lizenziert für BDO, Vertrag-Nr. 1602/0110/a/ff SONDERBEDINGUNGEN FÜR DIE ERHÖHUNG DER HAFTUNG IM RAHMEN DER ALLGEMEINEN AUFTRAGSBEDINGUNGEN VOM 1. JANUAR 2002 An die Stelle der in Nr. 9 Abs. 2 der beiliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen genannten Beträge von EUR 4 Mio. bzw. EUR 5 Mio. tritt einheitlich der Betrag von EUR 5 Mio. Falls nach Auffassung des Auftraggebers das voraussehbare Vertragsrisiko EUR 5 Mio. nicht unerheblich übersteigt, ist die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft auf Verlangen des Auftraggebers bereit, bei Möglichkeit einer Höherversicherung bei einem deutschen Berufshaftpflichtversicherer dem Auftraggeber eine entsprechend höhere Haftungssumme anzubieten, wobei über einen dadurch entstehenden Prämienmehraufwand noch eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu treffen wäre. Die vorstehenden Regelungen finden keine Anwendung, soweit für eine berufliche Leistung, insbesondere bei einer gesetzlichen Prüfung, eine höhere oder niedrigere Haftungssumme gesetzlich bestimmt ist. Hier muss es bei der gesetzlichen Haftungsregelung bleiben. Bei Zusammentreffen mehrerer Schadensursachen haftet die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Rahmen der erhöhten Haftungssumme nur in dem Maße, in dem ein Verschulden ihrerseits oder ihrer Mitarbeiter im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat; dies gilt insbesondere in jedem Falle der gemeinschaftlichen Auftragsdurchführung mit anderen Berufsangehörigen. Wird im Einvernehmen mit dem Auftraggeber zur Auftragsdurchführung ein Dritter eingeschaltet, so haftet die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nur für ein Verschulden bei der Auswahl des Dritten. BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Anlage VII Seite 3