Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 29.11.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 08.12.2016 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 27.10.2016 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle öffentlicher Teil 3. Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß 4. Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß 5. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2017 6. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß 7. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017 8. 9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 9. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2017 10. 21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 11. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2017 12. 28. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 13. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2017 14. 10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 15. Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz 16. Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine 17. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2016 hier: Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes 18. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie des Landes Nordrhein Westfalen zur Kofinanzierung des o.g. Bundesprogramms 19. Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte Michaelstraße in der Ortschaft Kelz 20. Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße 21. Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz 22. Einwohnerfragestunde 23. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 27.10.2016 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle nicht öffentlich 3. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 3.1 Erwerb des Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 10, Nr.69 4. Kindergarten Jakobwüllesheim 5. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße" 6. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 08.12.2016 Seite 2