Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
29 kB
Datum
08.12.2016
Erstellt
29.11.16, 18:01
Aktualisiert
29.11.16, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
52391 Vettweiß, den 29.11.2016
Bekanntmachung
Am Donnerstag dem 08.12.2016 findet um 18:00 Uhr
im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß,
die 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt.
(Kunth)
Bürgermeister
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 27.10.2016 -öffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle öffentlicher Teil
3.
Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß
4.
Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß
5.
Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2017
6.
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß
7.
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2017
8.
9. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren
und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß
(Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008
9.
Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2017
10.
21. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der
Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
11.
Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2017
12.
28. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980
13.
Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2017
14.
10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und
Bestattungswesen vom 14.11.2007
15.
Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz
16.
Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine
17.
Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2016
hier: Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß aufgrund des Vorschlages des
Gemeindesportbundes
18.
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Düren über die Zusammenarbeit zum
Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur
Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" sowie der Richtlinie
des Landes Nordrhein Westfalen zur Kofinanzierung des o.g. Bundesprogramms
19.
Antrag des Ortsvorsteher Günter Jäger auf Umsetzung der "Zone 30" für die gesamte
Michaelstraße in der Ortschaft Kelz
20.
Auswertung der Umfrage wegen Straßenbelagssituation in der Dürener Straße
21.
Neuausweisung von Bauland in der Ortschaft Kelz
22.
Einwohnerfragestunde
23.
Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder
II. Nichtöffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 27.10.2016 -nichtöffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle nicht öffentlich
3.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
3.1
Erwerb des Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 10, Nr.69
4.
Kindergarten Jakobwüllesheim
5.
Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"
6.
Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 08.12.2016
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