Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
86 kB
Datum
08.12.2016
Erstellt
16.12.16, 18:01
Aktualisiert
16.12.16, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 16.12.2016
Beschlussauszug
aus der 17. Sitzung des Rates
der Gemeinde Vettweiß
am Donnerstag, dem 08.12.2016, 18:00 Uhr.
16.
Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine
(V-117/2016)
Herr Franzen erläutert, dass die CDU-Fraktion der Meinung ist, dass die Zuschüsse auf
die Stammvereine beschränkt werden sollten. Der Förderkreis St. Michael Kelz soll nicht
aufgenommen werden. Da der Förderkreis St. Amandus bereits im Jahr 2015 Zuschüsse
erhalten hat, weil er das JIM-Gebäude in der Unterhaltung hat, sollte dieser auch
weiterhin in der Fördergruppe 3 mit 500,00 € aufgeführt bleiben. Die CDU-Fraktion
beantragt, die Zuschüsse für das Jahr 2017 einschließlich der Förderkriterien zu
überarbeiten.
Herr Ruskowski ist der Auffassung, dass das Thema zeitnah aufgearbeitet und kritisch
geprüft werden sollte, die Zuschüsse für das Jahr 2016 jedoch wie vorgeschlagen zu
belassen.
Herr Otto vertritt die Meinung, dass die beiden Förderkreise St. Michael Kelz und St.
Amandus Müddersheim auf den Prüfstand gestellt werden sollten, für das Jahr 2016
jedoch beide Vereine zu bezuschussen sind.
Es liegen nunmehr der Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und der der CDUFraktion vor. Über die Vorschläge wird in dieser Reihenfolge abgestimmt.
Der Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses, die Zuschüsse entsprechend der
vorgelegten Liste, also einschließlich der beiden Förderkreise zu verteilen, wird mit 13
Stimmen bei 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.
Der Vorschlag der CDU-Fraktion, die Zuschüsse entsprechend der vorgelegten Liste
aber den Förderkreis St. Michael ausschließend und den Förderkreis St. Amandus mit
500 € aufnehmend, wird mit 13 Stimmen bei 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung
abgelehnt.
Die Sitzung wird auf Vorschlag von Ratsmitglied Franzen um 18.35 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:50 Uhr durch Bürgermeister Kunth wieder eröffnet.
Bürgermeister Kunth macht den Vorschlag, dass der Förderkreis St. Amandus
Müddersheim im Jahr 2016 wie vorgeschlagen mit 500,00 € bezuschusst wird.
Dem Förderkreis St. Michael Kelz wird er 200,00 € aus den Verfügungsmitteln des
Bürgermeisters zukommen lassen. Das Zuschussreglement soll im kommenden Jahr
zeitnah auf den Prüfstand gestellt werden.
Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt mit 24 gegen zwei Stimmen bei zwei
Enthaltungen, den Zuschussbetrag von 30.490 €, wie in der anliegenden Tabelle
(Anlage 12) dargestellt, an die aufgeführten Vereine zu verteilen.