Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 16.12.2016 Beschlussauszug aus der 17. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 08.12.2016, 18:00 Uhr. 16. Zuschüsse an Musik-, Gesang und sonstige Vereine (V-117/2016) Herr Franzen erläutert, dass die CDU-Fraktion der Meinung ist, dass die Zuschüsse auf die Stammvereine beschränkt werden sollten. Der Förderkreis St. Michael Kelz soll nicht aufgenommen werden. Da der Förderkreis St. Amandus bereits im Jahr 2015 Zuschüsse erhalten hat, weil er das JIM-Gebäude in der Unterhaltung hat, sollte dieser auch weiterhin in der Fördergruppe 3 mit 500,00 € aufgeführt bleiben. Die CDU-Fraktion beantragt, die Zuschüsse für das Jahr 2017 einschließlich der Förderkriterien zu überarbeiten. Herr Ruskowski ist der Auffassung, dass das Thema zeitnah aufgearbeitet und kritisch geprüft werden sollte, die Zuschüsse für das Jahr 2016 jedoch wie vorgeschlagen zu belassen. Herr Otto vertritt die Meinung, dass die beiden Förderkreise St. Michael Kelz und St. Amandus Müddersheim auf den Prüfstand gestellt werden sollten, für das Jahr 2016 jedoch beide Vereine zu bezuschussen sind. Es liegen nunmehr der Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und der der CDUFraktion vor. Über die Vorschläge wird in dieser Reihenfolge abgestimmt. Der Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses, die Zuschüsse entsprechend der vorgelegten Liste, also einschließlich der beiden Förderkreise zu verteilen, wird mit 13 Stimmen bei 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Der Vorschlag der CDU-Fraktion, die Zuschüsse entsprechend der vorgelegten Liste aber den Förderkreis St. Michael ausschließend und den Förderkreis St. Amandus mit 500 € aufnehmend, wird mit 13 Stimmen bei 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Die Sitzung wird auf Vorschlag von Ratsmitglied Franzen um 18.35 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 18:50 Uhr durch Bürgermeister Kunth wieder eröffnet. Bürgermeister Kunth macht den Vorschlag, dass der Förderkreis St. Amandus Müddersheim im Jahr 2016 wie vorgeschlagen mit 500,00 € bezuschusst wird. Dem Förderkreis St. Michael Kelz wird er 200,00 € aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters zukommen lassen. Das Zuschussreglement soll im kommenden Jahr zeitnah auf den Prüfstand gestellt werden. Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt mit 24 gegen zwei Stimmen bei zwei Enthaltungen, den Zuschussbetrag von 30.490 €, wie in der anliegenden Tabelle (Anlage 12) dargestellt, an die aufgeführten Vereine zu verteilen.