Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 11.04.2016, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreterin der Kirche Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Angelika Binkis Nobert Diel Franz-Wilhelm Erasmi Volker Franzen Claudia Jäger Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Pastorin Susanne Rössler Helga Schmidt Günter Schröder Ulrich Thomas Alice Undorf Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Hannelore Böhr Samer El Masarweh Stephanie Lennartz Christoph Nix Irmgard Rosbroy Sandra Schwardt Reiner von Laufenberg Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Verwaltungsmitarbeiter Peter Hüvelmann, Harald Krug und Albert Müller. Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung führt er den neuen sachkundigen Bürger der BI Vettweiß, Herrn Herbert Quirl, ein und verpflichtet ihn zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift ausgefertigt, die als Anlage 1 beigefügt ist. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 25.01.2016 -öffentliche SitzungGegen die Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 25.01.2016 -öffentliche Sitzung- werden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Schaffung einer Stelle für die Flüchtlingskoordination in der Gemeinde Vettweiß durch einen Kooperationspartner (V-33/2016) Vorsitzender Thomas erläutert, dass das Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe nicht wegzudenken ist, aber auch seine Grenzen hat. Deshalb ist es berechtigt und legitim, dass hauptamtliche Unterstützung dazu geholt wird. Gemeinsam mit dem Bürgermeister haben die Fraktionsvorsitzenden die Empfehlung ausgesprochen, eine Kooperationspartnerschaft mit dem Malteser Hilfsdienst einzugehen. Er begrüßt den Vertreter des Malteser Hilfsdienstes, Herrn Rottländer und bittet ihn, deren Konzept vorzustellen. A2 Herr Rottländer berichtet, dass die Malteser ein Konzept entwickelt haben, nachdem der/die hauptamtlich beauftragte Koordinator/in sogenannte Integrationslotsen etablieren soll, die ehrenamtlich und nah bei den Flüchtlingen die Integrationsarbeit verrichten. (Die Präsentation ist als Anlage 2 beigefügt.) In der sich anschließenden Diskussion geht Herr Rottländer auf die Fragen der Ausschussmitglieder ein. Die zu schaffende halbe Stelle wird in Absprache zwischen der Gemeinde und dem Beschäftigen ausgefüllt. Dabei sollen feste Zeiten der Erreichbarkeit und ein Büro im Rathaus eingerichtet werden. Dieses Konzept ist neu und käme in der Gemeinde Vettweiß erstmalig zum Einsatz. Allerdings haben die Malteser aus der Zeit der 90er Jahre Erfahrungen in der Flüchtlingshilfe, die hier eingeflossen ist. Auf die Feststellung von Herrn skB Diel, dass es somit noch keine Standards gibt und das Prozessmanagement aufgrund von Erfahrungen aus dieser Zeit vorhanden ist, antwortet Herr Rottländer, dass die Erfahrungen dokumentiert wurden und eine umfassende Kontrolle möglich machen. Die Qualifikation der neuen Stelle ist in einer Funktionsbeschreibung festgehalten. Die Ziele sind definiert und nun gilt es, nach einer Person zu suchen, die mit sozialpädagogischem Hintergrund, flexibel und mit einer mobilen Ausstattung die Aufgabe erledigt. Herr Diel bittet, die Stellen- und Leistungsbeschreibung und eine Kostenaufstellung zu überlassen. Auf die Frage von Pastorin Rössler, wie die fünf Ehrenamtler zu finden sind, antwortet Herr Rottländer, dass mit den Aktiven in der Flüchtlingshilfe Kontakt aufgenommen wird, Öffentlichkeitsarbeit betrieben und auch Anzeigen geschaltet werden, es wird die Förderung und Bildung gewährleistet, die Zahl fünf ist nur ein Richtwert. Ausschussvorsitzender Thomas legt Wert darauf, dass ein aufsuchendes Konzept realisiert wird, also der Kontakt zu den Flüchtlingen gepflegt wird, Sprechstunden vor Ort eingerichtet und auch die Wege der Flüchtlinge mitgegangen werden. Er stellt die Frage, wo die Erfahrungen gemacht und welche Strukturen dort vorhanden sind. Herr Rottländer bekräftigt, dass es sich nicht um einen Mitarbeiter handeln soll, der im Büro sitzt, sondern draußen bei den Menschen, gemeinsam mit den Ehrenamtlern Dienst verrichtet, ständig rotiert und unterwegs ist. In der Dürener Notunterkunft sind die Malteser aktiv, wobei die Situationen nicht direkt vergleichbar sind. Der Integrationsauftrag zählt aber auch dort. Hier in Vettweiß geht der Auftrag aber weiter. Dabei können die in der Flüchtlingshilfe Vettweiß bestehenden Aktivitäten gesichtet und vorhandene Strukturen genutzt werden. Ausschussvorsitzender Thomas sieht hier auch keinen Widerspruch, sondern eine Ergänzung und die Notwendigkeit, den besten Weg zu suchen. Der besteht auch darin, Qualifizierungen anzubieten, vorhandene Strukturen zu nutzen und zu ergänzen. Auch das vorliegende Angebot des SkF ist interessant. Dort hat man große Erfahrung in der Vernetzung mit dem Schwerpunkt auf die Jugendarbeit. Das Angebot der AWO ist zwar nicht so differenziert, aber auch hier liegt eine gute Vernetzung im Kreis Düren vor. Pastorin Rössler findet das Angebot der SkF überzeugend. Großes Fachwissen ist vorhanden, man kennt sich im Kreis Düren aus und die Begrifflichkeit der Jugend erfasst Menschen bis zum 27. Lebensjahr. Herr skB Diel schließt sich dem an und bittet den Ausschuss, sich heute noch nicht zu fokussieren und auch die anderen Angebote nochmals zu betrachten. Es liegt noch keine Entscheidungsreife und auch keine Eile vor. Bürgermeister Kunth verweist auf die Einigkeit der Fraktionsvorsitzenden, das Angebot der Malteser vorzuziehen. Alle vorliegend Angebote sind gut, das der Malteser ist aber besser. Ausschussvorsitzender Thomas betont die Wichtigkeit, eine qualifizierte Kraft mit sozialpädagogischer Ausbildung gewinnen zu können. Der Einwand von Herrn skB Diel könne dazu führen, auch die anderen Angebote nochmals genau zu betrachten. Auch stellv. Ausschussmitglied Erasmi sieht das Problem darin, dass die Person noch nicht bekannt ist, was allerdings bei allen Anbietern so ist. Das vorgestellte Konzept leuchtet ein. Herr Rottländer bestätigt, dass man eine bestimmte Person im Auge hat. Die geäußerte Sorge ist nachvollziehbar. Training und Ausbildung der Person ist wichtig. Stellv. Ausschussmitglied Franzen betont die Wichtigkeit, dass man auf tätige Ehrenamtler zugeht, auch diese weiterbildet und in den Prozessen mitnimmt. Sachkundiger Bürger Ulrich Thomas schließt sich der Auffassung von Franz Erasmi an. Es ist zweitrangig, wer den Auftrag erhält, alle haben eine breite Erfahrung. Der Zeitfaktor spielt aber eine Rolle. Deshalb sollte man die Aufgabe mit den Maltesern angehen. Ausschussmitglied Dr. Wollseifen ist auch der Auffassung, dass man die Entscheidung nicht auf die lange Bank schieben soll, weshalb die anderen Anbieter sich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorstellen könnten. Alle Träger haben Erfahrung, es handelt sich auch ein Stück weit um eine Glaubenssache. Herr skB Diel vertritt die Meinung, dass die Zeit nicht so kritisch ist, er möchte klare Leistungen definiert sehen und dass auf die Arbeit der Flüchtlingshilfe Vettweiß aufgebaut wird. Man sollte sich nie nur auf ein Angebot verlassen, sondern immer zwei oder drei Anbieter anhören. Ausschussvorsitzender Thomas resümiert, dass die Malteser sich in der Bewerbung am meisten angestrengt haben und der Ehrgeiz zu erkennen ist. Es sollten trotzdem noch der SkF und die AWO im Haupt- und Finanzausschuss gehört werden. Nach Auffassung der Herren Franzen und Erasmi kann die Vorstellung nur vor dem Schulausschuss erfolgen. Ausschussvorsitzender Thomas bedankt sich bei Herr Rottländer für die Konzeptvorstellung. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur Sport und Soziales beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, dass versucht werden soll, die Bewerber SkF und AWO zur Vorstellung ihrer Konzepte in einer weiteren Sitzung des Ausschusses vor der Ratssitzung zu gewinnen. Punkt 3. Beschäftigte im Bundesfreiwilligendienst für die Flüchtlingshilfe (V-39/2016) Verwaltungsmitarbeiter Müller berichtet, dass zum 1.5.2016 zwei Beschäftigte im Bundesfreiwilligendienst ausschließlich für die Flüchtlingsarbeit eingestellt werden. Die notwendigen Vereinbarungen wurden unterzeichnet und liegen dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zur Gegenzeichnung vor. Der bei der Gemeinde verbleibende Anteil an Personalkosten für die beiden Vollzeitbeschäftigen beträgt für den Zeitraum von zwölf Monaten ca. 5.300 €. Ausschussmitglied Dr. Wollseifen schlägt vor, eine weitere Freiwilligenstelle für die Seniorenarbeit zu beantragen. Beschluss: Der Ausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 4. Anfragen und Mitteilungen a) Ratsmitglied Klaus Thomas hatte in der vergangenen Sitzungen des Rates um Prüfung gebeten, ob die Gemeinde die Investitionshilfe und die investitionsbegleitenden Mittel beantragen könne, um die mit dem Bau des Flüchtlingsheimes in Vettweiß einhergehenden Betreuungsaufgaben zu finanzieren. Bürgermeister Kunth antwortet hierzu, dass das Programm nicht den Neubau von Flüchtlingsheimen, sondern den Neu- und Umbau und die Modernisierung von Betreuungseinrichtungen abdeckt. Die zu fördernden Projekte sind bereits ausgewählt, die bereitgestellten Mittel erschöpft. b) Auf die Bitte von stellv. Ausschussmitglied Erasmi berichtet die neue Rektorin der Grundschule Vettweiß, Frau Alice Undorf, dass sie sich bereits gut eingearbeitet hat, eine angenehme Zusammenarbeit stattfindet, aber auch noch Baustellen offen sind. Wegen personeller Probleme kommt es zu Unterrichtsausfall. Sie sucht händeringend nach neuen Lehrern. Auf die Frage von Frau Weber wie die Flüchtlingskinder auf die Klassen verteilt sind, antwortet Frau Undorf, dass die Verteilung der 21 Kinder nach dem Sprachstand und der traumatischen Erfahrung erfolgt. c) Sachkundiger Bürger Ulrich Thomas fragt nach der Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde. Bürgermeister Kunth sagt eine Vorlage zur Ratssitzung zu. Auf die Frage von Ausschussmitglied Weber, wie viele Stolpersteine verlegt wurden, antwortet der Jugendbeauftragte Krug, dass vier Steine verlegt und weitere sieben noch ausstehen. Es ist zu überlegen, was damit passiert. Ende der Sitzung : 19:20 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (Müller) Schriftführer