Beschlusstext (Gemeindestraßen)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 10.02.2017 Beschlussauszug aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 31.01.2017, 18:00 Uhr. 4. Gemeindestraßen (V-10/2017) Herr Hüvelmann erläutert die Vorlage Dr. Wollseifen schlägt vor, die Ausbaumaßnahme An der Kapelle mit dem Ausbau der Hariggasse zu tauschen. Somit würde die Straße An der Kapelle nicht 2020 ausgebaut werden, sondern im Jahr 2018. Herr Franzen fügt hinzu, dass die Straße An der Kapelle nahezu vollständig bebaut ist. Beschädigungen durch Baufahrzeuge sind vorhanden. Zudem wird die Straße als Friedhofszuwegung genutzt, sodass er einen Ausbau in 2018 für sinnvoll hält. Herr Hüvelmann erklärt, dass versucht wurde, den Ortsteil Lüxheim in der Prioritätenliste zu bündeln, der Einwand jedoch verständlich ist. Ausschussvorsitzender Kemmerling schlägt vor, die Hariggasse sowie die Straße An der Kapelle im Jahr 2018 auszubauen. Herr Thomas schlägt vor, den Ausbau der Straße Am Schulgarten auf später zu verschieben, da dort wenig Verkehr herrscht und gewartet werden könnte, bis die Straße komplett bebaut wurde. Herr Hüvelmann berichtet, dass im Jahre 2019 eine zweite Anliegerabfrage zu machen ist. Herr Berth erkundigt sich nach der Petrusstraße in Gladbach. Herr Hüvelmann erläutert, dass diese nur ausgebaut wird, wenn eine Förderzusage vorliegt. Frau Ernst bemerkt, dass die Mühlengasse in Gladbach ausgebaut werden müsste. Herr Hüvelmann antwortet, dass die Maßnahme schon öfters verschoben wurde, da der Ausbau von den Anliegern nicht gewünscht ist, sich die Straße jedoch in einem sehr schlechten Zustand befindet. Dr. Wollseifen ist der Meinung, dass bezugnehmend auf die Burgstraße ebenfalls Handlungsbedarf besteht. Ausschussvorsitzender Kemmerling unterbreitet den Vorschlag, diese sowie den Müddersheimer Weg im Jahr 2021 zu platzieren. Herr Fraussen fragt, warum der Demmerweg nicht ganz, sondern nur das Teilstück zwischen der Hampeschstraße und der Drover Straße ausgebaut werden soll. Herr Hüvelmann erklärt, dass das andere Stück eine neue Ausbaumaßnahme wäre, die mit der Maßnahme der Straße Im Juhl kombiniert werden könnte. Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei drei Gegenstimmen, die als Anlage 2 beigefügte Prioritätenliste zu beschließen und haushaltstechnisch entsprechend einzuplanen.