Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 09.02.2016 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 18.02.2016 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 12. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 23.12.2015 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße" 4. 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß vom 28.12.2015 5. 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 6. Bebauungsplan Ve-16 "Am Juffernpesch" hier: Änderung des Erschließungsvertrages 7. Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz 8. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Lüxheim "Lh-2" in der Ortschaft Lüxheim 9. Antrag auf Änderung der postalischen Anschrift für die "Burg Gladbach" 10. Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Vettweiß und Kettenheim gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch hier: Satzungsbeschluss 11. Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes bzw. Klimaschutzteilkonzeptes für die Gemeinde Vettweiß; Antrag der CDU-Fraktion 12. Ausbau der Hariggasse in Vettweiß von Gartenstraße bis Haus Nr. 2 13. Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales 14. Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Kelz Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten 15. Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner" 16. Beratung der Haushaltssatzungen der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan 2016/2017 b) Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 c) Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 d) Stellenplan 2016/2017 e) Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2027 17. Einwohnerfragestunde 18. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 23.12.2015 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Neubau einer Flüchtlingsunterkunft 4. Veräußerung einer Gewerbefläche an der Kettenheimer Straße 5. Veräußerung einer Gewerbefläche an der Kettenheimer Straße 6. Bewerbung um ein Gewerbegrundstück in Vettweiß, Flur 5, Nr. 323 7. Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG 8. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 18.02.2016 Seite 2