Öffentliche Niederschrift (Wahlprüfungsausschuss)

Niederschrift über die 2. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 05.11.2015, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Mitglied Mitglied Volker Franzen Helmut Kemmerling Jürgen Otto Thomas Poth Jürgen Ruskowski Johanna Weber Karl Wirtz Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. Ausschussvorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Henning Demke Franz-Wilhelm Erasmi Monika Lövenich Helga Schmidt Von der Verwaltung: Albert Müller Stellv. Ausschussvorsitzender Jürgen Ruskowski begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Wahlprüfungsausschusses fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgeremeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015 (V-81/2015) Es wird berichtet, dass binnen der Monatsfrist nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses keine Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Vettweiß eingegangen sind und Unregelmäßigkeiten bei der Vorbereitung der Wahl und bei der Wahlhandlung nicht festzustellen waren. Die Wahl ist somit nach § 40 Abs. 1 Buchst. d) KWahlG für gültig zu erklären. Beschluss: Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13.09.2015 zu beschließen. Ende der Sitzung : 18:05 Uhr ________________________ (Ruskowski) stellv. Ausschussvorsitzender ______________________ (Müller) Schriftführer