Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 20.11.2017, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. Ausschussvorsitzender Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Vertreterin der Kirche Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger stellv. Ausschussvorsitzender Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas Angelika Binkis Hannelore Böhr Patrick Broyer Henning Demke ab TOP I/4 Dr. Samer El Masarweh Dirk Hürtgen Claudia Jäger Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Pastorin Susanne Rössler Helga Schmidt Ulrich Thomas Alice Undorf Reiner von Laufenberg Dr. Hans Rainer Wollseifen Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Nobert Diel Stephanie Lennartz Günter Schröder Johanna Weber Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Albert Müller, Harald Krug, Lena Müller, Jan Lange vom Caritasverband. Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 11.09.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 11.09.2017 –öffentliche Sitzungwerden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß; hier: Sachstandsbericht (V-174/2017) Den Tag der offenen Tür der neuen Flüchtlingsunterkunft sieht Herr Zurhelle als eine sehr gelungene Veranstaltung. Er fragt, ob die Unterkunft schon bezogen wurde. Herr Lange vom Caritasverband antwortet, dass heute die ersten Personen eingezogen sind und der Umzug voraussichtlich am Donnerstag abgeschlossen werden kann. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas schließt sich dem Lob für die Veranstaltung an. Er spricht einen Dank an die Flüchtlingshilfe für die Mitgestaltung aus. Punkt 3. Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum "Kindergartenpool" (V-168/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Frau Binkis fragt, welche Änderungen mit der Auflösung eintreten werden. Bürgermeister Kunth antwortet, dass der Haushalt bei einer Auflösung um ca. 44.000,00 € weniger belastet wird. Weitere Änderungen werden nicht eintreten. Herr Ulrich Thomas erwähnt, dass auf der Ebene der Bürgermeister der Auflösung bereits zugestimmt wurde. Er fragt, wann darüber beschlossen wird. Bürgermeister Kunth erläutert, dass der Ausschuss über die Auflösung berät und der Rat der Gemeinde Vettweiß in seiner Sitzung am 07.11.2017 darüber beschließen wird Herr Hassel erklärt, dass sich die Finanzierung des Kindergartenpools verändert hat, da Niederzier und Nideggen aus dem Pool ausgetreten sind. Da die Kündigungsfrist bereits verstrichen ist, würde der Vertrag ohne die Auflösung weitere fünf Jahre bestehen. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, der Auflösung der öffentlichrechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“ mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Begründung zuzustimmen und die Verwaltung zu ermächtigen, den beigefügten Auflösungsvertrag (Anlage 1) abzuschließen. Punkt 4. Eventuelle Durchführung eines Musikschulangebotes in den Räumen der Schule Vettweiß; hier: Antrag von Herrn Klaus Thomas vom 07.07.2017 (V-171/2017) Ausschussvorsitzender Klaus Thomas erläutert die Vorlage. Herr Hassel teilt mit, dass Angaben zu den Kosten bisher noch nicht vorliegen. Dr. Wollseifen vertritt die Auffassung, dass die Kostenangaben abgewartet werden sollten, erst dann könnten weitere Beratungen stattfinden. Er würde es begrüßen, wenn Fördervereine einbezogen werden könnten. Das Musikschulangebot sollte auch bei der Schulraumplanung berücksichtigt werden, gibt Herr Klaus Thomas zu bedenken. Zudem können Elternbeiträge angesetzt werden. Herr Zurhelle befürwortet ebenfalls die Ausarbeitung des Musikschulangebotes. Herr von Laufenberg vertritt die Auffassung, dass bei einem Elternbeitrag eine Lösung für die Familien mit weniger finanziellen Mitteln geschaffen werden sollte. Herr Klaus Thomas urteilt, dass dies mit der Unterstützung von Stiftungen und Fördervereinen passieren könnte. Herr Ulrich Thomas fragt, ob musikaktive Vereine mit eingebunden werden können. Dr. Wollseifen antwortet, dass die Musikvereine Kinder und Jugendliche bereits zum Teil ausbilden oder ihnen die Möglichkeiten für einen Besuch an Musikschulen bieten. Punkt 5. Schülerspezialverkehr aus den Neffeltalortschaften (V-176/2017) Bürgermeister Kunth berichtet, dass er am 13.11.2017 mit im Schulbus gefahren ist, um sich ein Bild von der Transportsituation zu machen. Er hält den derzeitigen Transport ebenfalls für nicht zumutbar. Daher wurde heute mit der Dürener Kreisbahn GmbH, der Firma Berendes und Frau Undorf ein neuer Fahrplan erarbeitet, der ab dem 04. Dezember in Kraft tritt und die Problematik lösen soll. Punkt 6. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Punkt 7. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Frau Undorf berichtet, dass die Qualitätsanalyse der Schule voraussichtlich im Mai 2018 stattfinden wird. Diese dient dazu, die Schule in ihrer Unterrichtsentwicklung zu unterstützen und setzt Impulse, wie die Schule sich weiterentwickeln kann. Welche Themen bei der Analyse genau kontrolliert werden, sind nicht bekannt. b) Frau Binkis erkundigt sich nach dem Sachstand, wie die Abarbeitung der Mängelliste der Grundschule Kelz voranschreitet. Herr Hassel berichtet, dass die kleinen Mängel bereits beseitigt wurden. Die größeren Maßnahmen können erst nach Zustimmung der NRW Bank umgesetzt werden, weil die Finanzierung über Gute Schule 2020 erfolgt. Ende der Sitzung : 18:45 Uhr ________________________ (K. Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin