Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
149 kB
Datum
26.08.2014
Erstellt
04.09.14, 18:01
Aktualisiert
16.09.14, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Niederschrift
über die 1. Sitzung des Ausschusses für
Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß
am Dienstag, dem 26.08.2014, 18:00 Uhr
in der Bürgerbegegnungsstätte.
Anwesend:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
Ausschussvorsitzender
Vertreterin der Schule
Stellvertretendes Mitglied
Sachkundiger Bürger
Vertreterin der Kirche
Mitglied
Vertreter der Schule
Jugendbeauftragter
Sachkundiger Bürger
Sachkundiger Bürger
Sachkundiger Bürger
Mitglied
Mitglied
Stellvertretendes Mitglied
Mitglied
Sachkundiger Bürger
Sachkundiger Bürger
Mitglied
stellv. Ausschussvorsitzender
Klaus Thomas
Hannelore Böhr
Henning Demke
Nobert Diel
Stephanie Hilgardt
Claudia Jäger
Markus Klein-Uebbing
Harald Krug
Pascal Michels
Christoph Nix
Thomas Poth
Hubertus Reifferscheidt
Irmgard Rosbroy
Jürgen Ruskowski
Helga Schmidt
Günter Schröder
Reiner von Laufenberg
Johanna Weber
Dr. rer. nat. Hans Rainer Wollseifen
Entschuldigt:
1.
2.
3.
Mitglied
Vertreterin der Kirche
Sachkundige Bürgerin
Angelika Binkis
Susanne Rössler
Alexandra Schulz
Von der Verwaltung: BM Kranz, Verwaltungsangestellter Hüvelmann,
Verwaltungsangestellte Koch
Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Zuhörer, die Presse sowie die Mitglieder, stellt die
form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend,
Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
Punkt 1.
Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen,
Kultur, Sport und Soziales vom 27.01.2014 -öffentliche Sitzung-
Gegen die Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur,
Sport und Soziales vom 27.01.2014 –öffentlicher Teil- werden keine Einwände erhoben.
Punkt 2.
Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und
Bürgern und der Vertreterin der katholischen Kirche
(V-80/2014)
Ausschussvorsitzender Herr Thomas verpflichtet die sachkundigen Bürger Norbert Diel,
Christoph Nix, Reiner von Laufenberg, Pascal Michels Günter Schröder, Thomas Poth sowie
die Vertreterin der Kirche, Frau Stephanie Hilgardt durch Nachsprechen der
Verpflichtungsformel und anschließender Unterschrift der Verpflichtungsniederschrift. Diese
sind als Anlage 1 beigefügt.
Punkt 3.
Beratung über die Einführung einer Primusschule in der Gemeinde
Vettweiß
(V-83/2014)
Ausschussvorsitzender Thomas erklärt, dass die Primusschule bedeutet, dass die Primarstufe
und die Sekundarstufe I in einer Schulform zusammengefasst ist. Inhalte moderner Pädagogik
greifen in dieser Schulform. Eine solche Schulform wird auch in Kanada praktiziert und erzielt
dort einen großen Lernerfolg.
Die SPD-Fraktion hat am vergangenen Dienstag bereits ein Gespräch mit Herrn Michaelis vom
Schulministerium bezüglich der Einführung einer Primusschule geführt.
Hierzu berichtet Herr Ruskowski folgendes:
Der Antrag muss die nachfolgend aufgeführten Punkte enthalten.
Es muss eine Bedürfnisprüfung in Form einer schriftlichen Elternbefragung erfolgen.
Die Finanzkraft der Kommune muss gegeben sein (Vorhandensein von Gebäude /
Infrastruktur).
Es muss ein pädagogisches Konzept erstellt werden.
Herrn Ruskowski ist klar, dass der sehr enge Zeitplan für die Antragstellung ein Problem
darstellen wird. Er erläutert, wie der Zeitablauf aussehen könnte.
Dr. Wollseifen teilt mit, dass die CDU-Fraktion der Einführung einer PRIMUS-Schule sehr
skeptisch gegenübersteht. Speziell die Eckpunkte lässt die CDU zweifeln. Es sollten keine
Experimente mit unseren Kindern gemacht werden, zumal bei der PRIMUS-Schule von einer
Modellschule gesprochen wird. Da noch nicht genug über diese Schulform informiert wurde,
stehen die Eltern dieser Schulform ebenfalls eher skeptisch gegenüber. Die Eltern entscheiden
sich meist für bereits bestehende Schulen. Die schulische Landschaft um Vettweiß herum
eröffnet den Eltern mit Sekundarschule, Gymnasien, Hauptschulen und Gesamtschulen ein
sehr großes Angebot, welche in den meisten Fällen auch gut und schnell zu erreichen sind.
Auch im Bezug auf den Ganztag fehlt den Eltern die Akzeptanz.
Herr Demke hält es für fahrlässig, die Chance nicht zu nutzen. Man sollte die Eltern befragen.
Schulleiter Klein-Uebbing teilt mit, dass er bereits mit der Leiterin der PRIMUS-Schule in Titz
gesprochen hat. Er ist der Meinung, dass die Einführung dieser Schulform kein Experiment und
auch kein großes Wagnis darstellt. Nach der Klasse 4 können die Eltern immer noch
entscheiden, auf welche Schule sie ihr Kind schicken möchten. Man sollte die Eltern zumindest
befragen. Außerdem hat er aus pädagogischer Sicht gewisse Freiheiten, die bei anderen
Schulformen nicht gegeben sind.
Ausschussvorsitzender Thomas weist nochmals daraufhin, dass man nicht gegen den
Elternwillen arbeiten möchte.
Bürgermeister Kranz erläutert nochmals kurz die Punkte, welche für den Antrag erforderlich
sind. Ein positiver Aspekt ist, dass Vettweiß dann ein weiterführendes Angebot hätte. Ein
Problem sieht er in der Beteiligung der Kommunen, da jede Kommune möglichst wenige
Schüler abgeben möchte. Die Kernfrage ist, ob man die Eltern befragen möchte oder nicht.
Herr Demke beantragt eine geheime Abstimmung.
Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales beschließt nach
Auszählung der geheimen Abstimmung mit 8 Ja- und 7 Nein-Stimmen, die Verwaltung zu
beauftragen,
1.
2.
a) in der 37. KW in Zusammenarbeit mit dem Leiter der Grundschule Vettweiß, den
Kindergärten der Gemeinde und ggf. Vertretern der Gemeinde, die die
Einführungsphase bereits hinter sich haben bzw. gerade mit der Schule starten, eine
Informationsveranstaltung für die Eltern zum Thema PRIMUS-Schule
(Voraussetzungen, Inhalte und Möglichkeiten) und die erforderliche Elternbefragung
durchzuführen,
b) eine Abstimmung mit der Gemeinde Nörvenich als Nachbarkommune zu tätigen,
c) im gleichen Zeitraum eine Entscheidung der Schulkonferenzen herbeizuführen,
d) parallel, auch in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, die erforderlichen
Antragsunterlagen zu erarbeiten, zu erstellen, zusammenzustellen, soweit diese
bereits mit der Antragsstellung der Bezirksregierung vorzulegen sind.
bei positivem Votum der Elternschaft, das ein Erreichen der Mindeststärken für eine
Errichtung der PRIMUS-Schule ermöglichen kann, vor dem 15.09.2014 erneut
zusammenzutreten, um über die Beantragung der Teilnahme am Modellprojekt
„PRIMUS-Schule“ zu befinden und dann ggf. im Rahmen der Dringlichkeit einen
entsprechenden Antrag an die Bezirksregierung zu stellen.
Punkt 4.
Bericht der Schulleiter
(V-81/2014)
Schulleiterin Frau Böhr teilt mit, dass aktuell 109 Schülerinnen und Schüler (davon 48 aus dem
Gemeindebereich) die GHS Vettweiß besuchen. Diese werden in 5 Klassen von 8 Lehrerinnen
und Lehrern unterrichtet. Eine Sonderschullehrerin ist mit 18 Stunden an der GHS für den
gemeinsamen Unterricht abgeordnet. Die Stufen 7, 8 und 9 sind einzügig, während die Stufe
10 zweizügig ist. Die durchschnittliche Klassengröße beträgt ca. 22 Schüler. Aktuell fällt
Unterricht aus. Die Bezirksregierung hat eine Vertretungsstelle mit 28 Stunden genehmigt.
Diese Stelle wurde zu Beginn der Ferien besetzt. Die Kollegin sagte die Stelle jedoch am Tag
vor Schuljahresbeginn ab, da sie eine feste Stelle zugesagt bekommen hatte. Die Stelle ist
nunmehr wieder ausgeschrieben.
Aktuell besuchen 11 GU-Kinder die GHS, d. h. Sonderschullehrer werden von ihren Schulen
abgeordnet, um Kinder, bei denen sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt wurde,
gezielt zu fördern.
Schulleiter Herr Klein-Uebbing berichtet, dass bisher wesentliche Teile der Schule in
Müddersheim nach Vettweiß und Kelz umgezogen wurden. Die räumliche Situation in Vettweiß
ist derzeit ausreichend, jedoch knapp. Die alten Räume der OGS wurden von den
verbleibenden zwei Müddersheimer Klassen bezogen, während die OGS in zwei Räume der
Hauptschule gezogen ist.
Die Regenbogenschule Vettweiß-Kelz besuchen zur Zeit 303 Kinder. Sie verteilen sich auf 11
Klassen in Vettweiß und 4 Klassen in Kelz. Bis auf die Montessori-Klasse sind alle Klassen
jahrgangsgebunden organisiert. Die Montessori-Klasse besuchen Kinder der Jahrgänge 1 bis
4.
Auf Nachfrage von Herrn Thomas teilt Herr Klein-Uebbing mit, dass die Klasse 1 in Vettweiß
3zügig und in Kelz 1zügig ist. In Vettweiß besuchen die Klasse 1a = 21 Kinder, 1b = 19 Kinder,
1c = 23 Kinder. Die Klasse 1 in Kelz ist 26 Kinder stark.
Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt die Berichte zur
Kenntnis.
Punkt 5.
Bericht des Jugendbeauftragten über die Ferienspiele 2014
(V-82/2014)
Herr Krug teilt mit, dass im Jahr 2014 65 Kinder die 1. Maßnahme und 60 Kinder die 2.
Maßnahme der Ferienspiele besucht haben, welche in diesem Jahr in Ginnick stattgefunden
haben. 30 Kinder haben beide Maßnahmen besucht. Es haben insgesamt 95 verschiedene
Kinder an den Ferienspielen teilgenommen.
Es gibt einen festen Stamm von 23 Betreuern. Pro Maßnahme sind 15 bis 16 Betreuer vor Ort.
Die Hälfte der Betreuer ist seit 5 Jahren und länger dabei. Eine Betreuerin hat dieses Jahr die
Ferienspiele zum zehnten Mal begleitet.
In diesem Jahr mussten die Betreuer erstmalig ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen, um
zu zeigen, dass man auch im Bereich „Kinder- und Jugendschutz im Ehrenamt“ nicht untätig
ist.
Das Angebot findet immer von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr bzw. 18:00 Uhr statt. Kinder, deren
Eltern berufstätig sind, können schon um 8:00 Uhr gebracht werden. Hinzu kommen jeweils 6
Zeltlager mit je 10 Kindern.
Außerdem wurde dieses Jahr zum 2. Mal eine Maßnahme für Kinder im Alter von 13 bis 16
Jahren angeboten, an der 17 Kinder teilgenommen haben. Angeboten wurden Aktionen wie z.
B. Klettern im Hochseilgarten, Wasserski fahren in Liblar etc.
Herr Krug merkt an, dass die Ferienspiele eine große Unterstützung aus Ginnick erhalten
haben.
Ausschussvorsitzender Herr Thomas teilt mit, dass er bezüglich der Ferienspiele sehr viel
positive Rückmeldungen erhalten hat.
Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Punkt 6.
Verein "Frauen helfen Frauen e. V."; hier: Antrag der SPD-Fraktion
vom 02.04.2014
(V-71/2014)
Herr Ruskowski ist der Meinung, dass der Betrag in Höhe von 100,00 € adäquat ist und dieser
durch die Gemeinde Vettweiß gezahlt werden sollte.
Herr Dr. Wollseifen teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich der sozialen Verantwortung von
Vettweiß in diesem Bereich bewusst ist. Die CDU beantragt, den Beschlussvorschlag
dahingehend zu ergänzen, dass alle Kommunen diese Verantwortung nach dem berechneten
Verteilerschlüssel akzeptieren.
Ausschussvorsitzender Herr Thomas erklärt, dass ein Signal an den Verein viel wichtiger ist.
Bürgermeister Kranz teilt mit, dass es auch noch andere derartige Organisationen gibt, welche
dann auch Anträge an die Gemeinde Vettweiß stellen werden. Daher sollte man einen
Konsens auf Kreisebene finden.
Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der
Gemeinde Vettweiß mit 13 Ja-Stimmen einer Übernahme des ermittelten Kostenanteils
zuzustimmen, sofern alle Kommunen in solidarischer Form ihren Anteil an der Finanzierung
übernehmen. Der Antrag der SPD-Fraktion erhält 2 Ja-Stimmen.
Punkt 7.
Kunstrasenplatz, -plätze
(V-78/2014)
VA Hüvelmann erläutert die seinerzeitige Vorlage.
Herr Dr. Wollseifen ist der Meinung, dass es in Bezug auf den Standort in Kelz noch viele
Unklarheiten gibt, die vorab ausgeräumt werden müssen.
Lt. Herrn Thomas sollte man noch ermitteln, wie hoch die Folgekosten bzw. wie hoch der
Pflegeaufwand ist. Außerdem müssten die Eigentumsverhältnisse in Kelz noch geklärt werden.
Die Ermittlung des Pflegeaufwandes wird durch BM Kranz zugesagt.
Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der
Gemeinde Vettweiß nach kurzer Diskussion mit 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1
Enthaltung folgendes Konzept umzusetzen:
1.
Der Bau des Kunstrasenplatzes bzw. die Fortsetzung der Planungsmaßnahmen am
Standort Schulzentrum Vettweiß erhält erste Priorität und ist unabhängig von der Frage
eines möglichen zweiten Kunstrasenplatzes am Standort Kelz wieder aufzunehmen.
2.
Die zur Fortführung der Planungsmaßnahmen erforderlichen Informations- bzw.
Abstimmungsgespräche mit dem VfR Vettweiß, dem LC Vettweiß, dem Vertreter des
Gemeindesportbundes, der Schulleitung der GS Vettweiß sind unter Einbindung des
Ortsvorstehers, der Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien und der
Vorsitzenden der zuständigen Ausschüsse schnellstmöglich zu terminieren.
3.
Die Ergebnisse dieser Gespräche sind den Gremien in der Sitzungsrunde November
vorzulegen. Haben diese Gespräche zu entscheidungsreifen Ergebnissen geführt, sind
diese als Beratungsvorlage ebenfalls in der Sitzungsrunde November verwaltungsseits
einzubringen.
4.
Zum eventuell möglichen Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes ist die Frage offen, ob
diese Anlage in der Ortslage Kelz überhaupt die erforderliche Akzeptanz findet. Diese
Fragestellung ist vor einer grundsätzlichen Entscheidung zum Bau eines zweiten
Kunstrasenplatzes abschließend zu klären.
5.
Als weitere begleitende Maßnahme ist dem Informationsanspruch der
fußballsporttreibenden Vereine in der Gemeinde Vettweiß hinsichtlich des Antrages des
SV Kelz nachzukommen.
Punkt 8.
Anfragen und Mitteilungen
a) Bürgermeister Kranz teilt mit, dass in den Herbstferien eine Sanierung des Minispielfeldes
am Schulzentrum durchgeführt wird. Die Brandflecken werden beseitigt und eine
Grundreinigung durchgeführt. Außerdem werden neue Netze angebracht. Diese Maßnahme
wird durch eine Spende vom RWE sowie durch die jeweiligen Fördervereine der GS Vettweiß
und der GHS Vettweiß finanziert.
b) Bürgermeister Kranz teilt des weiteren mit, dass der neu angeschaffte Jugendbus mit
15.000,00 € von der Sparkasse Düren (Kinder.Lachen.Lernen) sowie mit 10.000,00 € von der
Victor Rolff-Stiftung finanziert wurde. Die Einsegnung des Busses findet am 04.09.2014 statt.