Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Niederschrift über die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 18.05.2017, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. Ausschussvorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Joachim Kunth Franz Bille Henning Demke ab TOP I/2 Franz-Wilhelm Erasmi Volker Franzen Dirk Hürtgen Helmut Erich Körner Monika Lövenich Jürgen Otto Jürgen Ruskowski Klaus Thomas ab TOP I/2 Karl Wirtz Dr. Hans Rainer Wollseifen Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. Mitglied Angelika Stockem Von der Verwaltung: Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Albert Müller und Lena Müller. Ausschussvorsitzender Kunth begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2017 –öffentliche Sitzung- werden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Hebesätze 2017 (V-64/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Herr Franzen bewertet die Steuererhöhung der Grundsteuer A und B in Höhe von jeweils nur 5% als positiv. Herr Ruskowski hat Zweifel, dass die minimale Steuererhöhung ausreichen wird. A1 Punkt 3. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei einer Enthaltung, die anliegende (Anlage 1) Hebesatzsatzung zu beschließen. Warnung der Bevölkerung durch Sirenen im Katastrophenfall hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2017 (V-65/2017) Herr Ruskowski fragt, wann das Konzept vorgestellt wird. Bürgermeister Kunth antwortet, dass das Konzept bis zur nächsten Sitzungsrunde erarbeitet wird. Herr Hüvelmann ergänzt, dass alle Standorte für den Aufbau der Sirenen bereits besichtigt wurden. Herr Franzen fügt hinzu, dass die Sirenen „nur“ zur ersten Alarmierung der Bevölkerung dienen. Es sollten daher Informationen über die Bedeutungen der Alarmierungsarten an die Bürger erfolgen. Punkt 4. Beitritt der Gemeinde Vettweiß zur d-NRW AöR (V-58/2017) Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, den Beitritt zur d-NRW AöR rückwirkend zum 1.1.2017 zu beschließen und den Bürgermeister zu ermächtigen, das Stammkapital einzubringen. Punkt 5. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Punkt 6. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Frau Lövenich fragt, ob die Parteien die Jugendarbeit finanziell unterstützen und dabei erwähnt werden dürfen. Bürgermeister Kunth antwortet, dass in diesen Fällen Parteiübergreifend gehandelt werden sollte. Herr Otto bitte Frau Lövenich darum, die Parteien anzuschreiben. Ende der Sitzung : 18:20 Uhr ________________________ (Joachim Kunth) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin