Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Niederschrift über die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 23.03.2017, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. Ausschussvorsitzender Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Joachim Kunth Franz Bille Henning Demke Franz-Wilhelm Erasmi Volker Franzen Dirk Hürtgen Helmut Kemmerling bis TOP I/4 Monika Lövenich Jürgen Otto Jürgen Ruskowski Klaus Thomas Karl Wirtz Dr. Hans Rainer Wollseifen ab TOP II/1 Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. Mitglied Angelika Stockem Von der Verwaltung: Peter Hüvelmann, Albert Müller, Karl-Heinz Hassel und Lena Müller. Ausschussvorsitzender Kunth begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.02.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.02.2017 –öffentliche Sitzung- werden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Anregung nach § 24 GO NRW des Herrn Theo Happe hier: Live-Streaming von Ratssitzungen (V-32/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage und erteilt die Zusage, dass die Thematik weiterhin unter Beobachtung liegt. Ausschussmitglied Franzen ist neuen Medien gegenüber grundsätzlich aufgeschlossen. Das Live-Streaming von Ratssitzungen würde den Bürgerservice wieder um ein Stück weit verbessern. Das Voraussetzen der Einwilligungen aller Personen inkl. der Einwohner, die an den Sitzungen teilnehmen, ist mit einem großen Aufwand verbunden. Herr Franzen informiert, dass das Live-Streaming in Braunschweig bei ca. 245.000 Einwohnern, von 180 – 200 Personen genutzt wird. Daher stimmt die Kosten- Nutzenrelation derzeit für die Größenordnung der Gemeinde Vettweiß nicht überein. Dennoch sollte die Anregung von Herrn Happe weiterhin im Auge behalten werden. Herr Ruskowski stimmt Herrn Franzen zu. Er würde eine höhere persönliche Beteiligung der Bürger in den Sitzungen begrüßen, da aufkommende Fragen umgehend von den Mitgliedern beantwortet werden können. Herr Ruskowski vertritt ebenfalls die Auffassung, dass die Thematik zu gegebener Zeit nochmals geprüft werden sollte. Der Haupt- und Finanzausschuss erledigt die vorliegende Anregung einstimmig. Herrn Happe ist mitzuteilen, dass zurzeit nicht die Absicht besteht, ein Livestreaming von Ratssitzungen anzugehen, dass Thema aber der Beobachtung durch die Verwaltung unterliegt. Punkt 3. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Punkt 4. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Frau Lövenich schlägt vor, in Zusammenarbeit mit der Pressestelle und dem Jugendbeauftragten, Jugendgruppen zur Teilnahme an Sitzungen einzuladen. Das Interesse an der örtlichen Politik soll geweckt werden. Ende der Sitzung : 18:35 Uhr ________________________ (Kunth) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin