Beschlusstext (Reaktivierung der Strecke Düren-Euskirchen)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 27.06.2016 Beschlussauszug aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 21.06.2016, 18:00 Uhr. 3. Reaktivierung der Strecke Düren-Euskirchen (V-64/2016) Ausschussvorsitzender Kemmerling begrüßt die Herren Böhnke und Berrisch von der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren, die das geplante Projekt zur Reaktivierung der Bahnstrecke Düren-Euskirchen entsprechend vorstellen und erläutern. Sie weisen darauf hin, dass auf dem Gemeindegebiet Vettweiß insgesamt 8 Bahnübergänge vorhanden sind, die Instand zusetzen sind. Hier gilt nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ein sog. Kreuzungsdrittel zur Verteilung der Kosten, d.h., dass ein Drittel der Kosten das Land, ein Drittel der Betreiber und ein Drittel der Straßenbaulastträger, in dem Fall die Gemeinde Vettweiß, zu tragen haben. Darüber hinaus werden jedoch auch Zuschüsse für die Erneuerung der Bahnübergänge gezahlt. Zur Zeit geht man davon aus, dass auf die Gemeinde pro Bahnübergang Kosten in Höhe von ca. 50.000 € entfallen. Von daher sollte geprüft werden, inwieweit die Bahnübergänge alle notwendig sind und erhalten werden müsen. Ausschussvorsitzender Kemmerling hinterfragt dann, ob der Personenverkehr auf dieser Strecke halbwegs wirtschaftlich betrieben werden kann. Herr Böhnke erwidert, dass das Land für die Prüfung des wirtschaftlichen Betriebes zuständig ist. Man nach bisherigen Erkenntnissen jedoch davon ausgeht, dass die Strecke zwar nicht kostendeckend aber wirtschaftlich betrieben werden kann. Herr Hürtgen teilt mit, dass die Bördebahn attraktivitätssteigernd für die Gemeinde Vettweiß ist und man in die Ausbaumaßnahme des Personenverkehrs als Verbesserung der Infrastruktur auch investieren sollte. Eine entsprechende Absichtserklärung findet die Unterstützung der CDU-Fraktion. Herr Ruskowski teilt für die SPD-Fraktion ebenfalls mit, dass das Vorhaben unterstützt werden sollte. Daraufhin empfiehlt der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr- und Wirtschaftsförderung einstimmig bei 1 Enthaltung dem Rat der Gemeinde Vettweiß zu erklären, dass die Aktivitäten zur Reaktivierung der Bahnstrecke Düren-Euskirchen unterstützt werden.