Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 26.06.2017, 18:00 Uhr in den Räumen der Grundschule Kelz Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Stellvertretendes Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreterin der Kirche Mitglied Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Angelika Binkis Patrick Broyer Nobert Diel ab TOP I/2 Dr. Samer El Masarweh Claudia Jäger Helmut Erich Körner Stephanie Lennartz Herbert Quirl Irmgard Rosbroy Pastorin Susanne Rössler ab TOP I/2 Helga Schmidt Ulrich Thomas Alice Undorf Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. Vertreterin der Schule Mitglied Sachkundiger Bürger Hannelore Böhr Hubertus Reifferscheidt Günter Schröder Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Dezernenten Karl-Heinz Hassel und Peter Hüvelmann, Harald Krug, Albert Müller. Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, die Vertreter der Caritas und die Bürgerinnen und Bürger, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Der vorgeschlagenen Erweiterung im öffentlichen Teil um den Punkt I/6: Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Vettweiß-Jakobwüllesheim; Trägeranteile stimmt der Ausschuss einstimmig zu. Die alten Punkte 6 und 7 werden Punkte 7 und 8. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 15.05.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 15.05.2017 –öffentliche Sitzungwerden keine Einwendungen erhoben. Punkt 2. Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß (V-83/2017) Dezernent Hassel korrigiert die Angabe in der Vorlage, dass nicht der Mietvertrag für die Wohnung in der Nikolausstraße sondern in der Oststraße mit den Bewohnern abgeschlossen wurde. Im Anschluss bittet Ausschussvorsitzender Thomas über die Flüchtlingssituation aus Sicht der Caritas zu berichten. Frau Gerdes stellt den neuen Mitarbeiter Jan Lange kurz vor. Er ist mit einem Umfang von 50 % an Stelle von Frau Pohl für die Flüchtlingsaufgabe in Vettweiß zuständig. Zu seinen Aufgaben gehören viele Arbeiten außerhalb des Rathauses. 35 freiwillige Helfer sind zudem in der Gemeinde Vettweiß aktiv. Sie agieren als Paten, führen Kurse durch, kümmern sich um Kleidung, Möbel und Fahrräder, bewerkstelligen auch das Begegnungscafé, mittlerweile mit der Möglichkeit der Einzelfallberatung. Intensiviert wird künftig die Flüchtlingsintegration in die Sportvereine. Zwischenzeitlich wurde eine Homepage ehrenamtlich aufgebaut, die in Kürze zur Verfügung steht. Neu ist das Angebot resultierend aus den Deutschkursen, Deutschsprechzeiten durchzuführen. Mit Komm-An-Mitteln wurde das Begegnungscafé Im Tal hergerichtet und möbliert. Verschiedene weitere Aktivitäten mit Flüchtlingen stehen auf dem Programm. Die ehrenamtlichen Helfer nehmen regelmäßig Fortbildungen in Anspruch. Caritas-Mitarbeiter Jan Lange ist dienstags und donnerstags im Rathaus in der Zeit von 10 – 11 Uhr präsent und erreichbar. Auf die Frage von Ausschussmitglied Binkis bestätigt Dezernent Hüvelmann, dass der Neubau der Flüchtlingsunterkunft planmäßig läuft. Mit der Fertigstellung ist Ende September / Anfang Oktober zu rechnen. Punkt 3. Abfrage bei den Schulen über benötigte Schulmaterialien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2017 (V-72/2017) Ausschussmitglied Dr. Wollseifen erläutert, dass Hintergrund der Antragstellung die Besichtigung des Schulzentrums und das Feedback aus der Lehrerschaft ist. Auf die Aussage von Ausschussmitglied Ulrich Thomas, die standardmäßigen Materialbeschaffungen seien Routineaufwand der Verwaltung und müssten nicht in den Gremien beraten werden, gibt Ausschussvorsitzender Klaus Thomas zu bedenken, dass auch an der Optimierung der Prozesse gelegen ist. Frau Undorf bestätigt, dass die Bedarfsfeststellung für Vettweiß schon angegangen ist, für den Standort Kelz hat man auch mit der Aufgabe begonnen. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig bei einer Enthaltung, die Verwaltung zu beauftragen 1. eine Abfrage für Schulmaterialien im Lehrerkollegium durchzuführen 2. einen Zeitplan für die Anschaffung zu entwickeln und 3. die erforderlichen Finanzmittel aus der Schulpauschale oder ggf. im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018-2019 bereitzustellen. Punkt 4. Antrag der CDU Fraktion vom 18.05.2017 hier: Umgestaltung einer Teilfläche des Schulhofes am Schulzentrum Vettweiß zu einem "Generationentreff" und Erarbeitung eines Projektantrages für LEADER (V-78/2017) Auf die Fragen von Ausschussmitglied Binkis, warum ein Planungsbüro beschäftigt wird und wann die Eltern eingebunden werden, macht Ausschussmitglied Dr. Wollseifen deutlich, dass es sich um ein Areal handelt, dass nicht nur als Schulhof genutzt werden soll. Die angestrebte LEADERFörderung macht zudem eine Planung sinnvoll und notwendig. Auch nach Auffassung von Bürgermeister Kunth ist der Planungsaufwand so komplex, dass er von der Verwaltung nicht gestemmt werden kann. Zur Einbindung der Eltern berichtet Ausschussvorsitzender Thomas, dass ein erstes Treffen der Schulpflegschaft stattgefunden hat, es wichtig ist, die Elternvertretung in die Planung einzubinden und evtl. auch gemeinsam mit der Raumverteilung zu diskutieren. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Ulrich Thomas bestätigt Bürgermeister Kunth, dass der diskutierte Verbindungsweg auf dem Schulhof mit der Planung verzahnt wird. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, den von der Hauptschule genutzten Schulhof nach Auslaufen der Hauptschule in einen Generationentreff / -park für Jung und Alt umzugestalten und unter der Trägerschaft der Gemeinde Vettweiß als Projekt der LEADER-Region Zülpicher Börde dem zuständigen Regionalmanagement zu melden. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Planungsbüro mit der Erstellung eines Umgestaltungsvorschlages zu beauftragen und die hierfür notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen und im Anschluss einen entsprechenden Förderantrag an die LEADER-Region zu stellen. Punkt 5. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020"; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2017 (V-80/2017) Nach kurzer Erläuterung des Antrages durch Ausschussmitglied Dr. Wollseifen regt Ausschussmitglied Binkis an, alternativ zu einem Ausbau im Schulzentrum bzw. Neubau eines Kindergartens die Einbeziehung des leer stehenden Schulgebäudes in Müddersheim zu prüfen. Dezernent Hassel erklärt, dass der fehlende Bedarf in der Ortschaft Vettweiß festgestellt wurde. Auf die Frage von Ulrich Thomas, ob der Bedarf nicht aus dem Potenzial der frei werdenden Schulräume gedeckt werden kann, verweist Dezernent Hassel auf die Wünsche der Grundschule und Dr. Wollseifen auf die Möglichkeit der Prüfung im Rahmen der Diskussion des aufzustellenden Raumnutzungskonzeptes. Dezernent Hassel erläutert, dass die Fördermittel bei Aus- oder Neubauten gleich sind. Es gibt die Möglichkeit in beide Richtungen Anträge zu stellen. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, 1. zu prüfen, welche Fördermittel für den Ausbau der KITA im Schulzentrum Vettweiß eingeworben werden können, 2. zu prüfen, in wie fern ein Neubau (für 3 Gruppen) mit Hilfe der Förderung durch dieses Programm sowie mit Hilfe von erzielbaren Mieteinnahmen realisierbar wäre. Punkt 6. Erweiterung der Kindertageseinrichtung in VettweißJakobwüllesheim; Trägeranteile (V-85/2017) Auf die Frage von Frau Binkis, wie die PKW-Parkplätze sich gestalten, antwortet Dezernent Hüvelmann, dass der nun vorübergehende Standort des Containers später Parkplatz wird. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, die Übernahme der 9 %igen Trägeranteile an den durch das Kreisjugendamt Düren anerkannten Gesamtkosten für die mobile Lösung sowie den anerkannten Betriebskosten für die in Jakobwüllesheim neu zu errichtende zweite Betreuungsgruppe zu beschließen. Ferner soll auch für die Betreuungsplätze der zweiten Gruppe ein Verwaltungskostenzuschlag entsprechend der bisherigen Beschlusslage an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Kreisverband Aachen-Düren-Heinsberg- gewährt werden. Punkt 7. Einwohnerfragestunde a) Auf die Frage von Herrn Otto stellt Frau Gerdes fest, dass unterhalb der betreuten Flüchtlinge sowohl anerkannte als auch nicht anerkannte Personen sind. b) Frau Jurreit vom Förderkreis der Grundschule Kelz spricht die Schulhofgestaltung am Ort an. Sie übergibt eine Vorschlagsliste (Anlage 1), die von Schülern, Eltern und Lehrern zusammengestellt wurde. c) Herr Otto bittet um Information, wie die Zulassungszahlen auf die Kindergärten entfallen. Ausschussvorsitzender Thomas sagt Erledigung durch die Verwaltung zu. Die Zahlen müssen durch das Kreisjugendamt in Zusammenarbeit mit den Trägern aufgestellt werden. Punkt 8. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Bürgermeister Kunth berichtet, dass die Eintragungen zum Volksbegehren G9 von 124 Personen vorgenommen wurden. b) Auf die Frage von Ausschussvorsitzenden Thomas, wie viele Besucher in der Aula des Schulzentrums zulässig sind, antwortet Dezernent Hüvelmann, dass laut Brandschutzkonzept 1.200 Personen zugelassen sind. c) Frau Undorf berichtet zur Situation der Grundschule Vettweiß, dass am Standort Vettweiß zurzeit eine Qualitätsanalyse durchgeführt wird. Unter anderem werden die Themen Inklusion, Integration, schulische Medien angegangen. Die Eltern werden in das Thema mit einbezogen. Im Herbst erfolgen weitere Gespräche. Frau Gerdes ergänzt, dass ehrenamtliche Helfer aus der Flüchtlingshilfe in der Schule Deutschkurse anbieten. ) Im Rahmen des TOP findet die Begehung der Schule statt. Ende der Sitzung : 19:50 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (A. Müller) Schriftführer