Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 19.09.2017 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 28.09.2017 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates vom 13.07.2017 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß Änderung im vorgelegten Brandschutzbedarfsplan 4. Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung 5. Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Mit der Grundschule abgestimmter Nutzungsvorschlag 6. Organisation von Kulturtagen im Jahre 2019 hier: Bildung eines Organisationsteams 7. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche 8. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss 9. Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017 10. Neuverlegung eines Verbindungssammlers durch den Erftverband von der derzeitigen Kläranlage Froitzheim nach Frangenheim; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages und Eintragungsbewilligungen 11. Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen 12. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger 13. Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß 14. Durchführung von Bestattungsleistungen 15. Seniorenförderung 16. Neubesetzung von Ausschusssitzen und Entsendung eines neuen Vertreters in die Erftverbandsversammlung und in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes 17. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 17.1 Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben bei Sachkonto 02.126.01.00/ 5412001 (Dienstund Schutzkleidung Feuerwehr) 17.2 Errichtung von zwei Gärrestlagern durch die Biogasanlage 18. Einstufung von verkehrswichtigen Gemeindestraßen 19. Bericht zur Haushaltslage 2017 20. Kindergartenpool 21. Einwohnerfragestunde 22. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder 22.1 Anfrage von Ratsmitglied Jürgen Otto in der Ratssitzung am 13.07.2017 wegen schlechter Handyempfangsqualität II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates vom 13.07.2017 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Verpachtung einer Dachfläche hier: Installierung einer Photovoltaikanlage auf dem neuen Asylantenwohnheim Vettweiß, Kettenheimer Str.14a 4. Abschluss eines Erschließungsvertrags mit DZ Immobilien + Treuhand GmbH zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Vettweiß VE Nr. 19 5. Verpachtung der gemeindeeigenen Flächen Gemarkung Froitzheim Flur 32, Nrn.50 u. 53, Flur 33, Nrn.59, 90 u. 113 und Flur 35, Nrn.7 u. 49 6. Gemeindeeigene Liegenschaften hier: Erneuerung Pachtverträge 7. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße" 8. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße" 9. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstaße" 10. Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße" Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 28.09.2017 Seite 2 11. Veräußerung eines Baugrundstückes im Bereich der "Dürener Straße" 12. Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 2, Nr. 27, tlw. 13. Auftragsvergabe zum Aufbau eines Sirenennetzes in der Gemeinde Vettweiß 14. Rechtsstreitverfahren Muttergotteshäuschen Lüxheim 15. Übernahme der Pumpstation vom Gewerbegebiet VE 14 „Am Mersheimer Graben“ durch den Erftverband 16. Anwendung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Gemeinde Vettweiß hier: ehemaliger Ratsvertreter Volker Franzen 17. Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Froitzheim 18. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 28.09.2017 Seite 3