Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 07.02.2017 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 16.02.2017 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates vom 08.12.2016 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle öffentlicher Teil 3. Förderprogramm "Gute Schule 2020" 4. Erstellung eines Nutzungskonzeptes der Räumlichkeiten im Schulzentrum Vettweiß nach Auslaufen der Hauptschule 5. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen; hier: Erneute Offenlage 6. Gemeindestraßen 7. Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 8. Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim 9. Besetzung der Gremien der RegioEntsorgung 10. Bericht zur Haushaltslage; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2017 11. Bildstock Lüxheim 12. Grünschnittsammlung mit Container 13. Einwohnerfragestunde 14. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates vom 08.12.2016 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle nichtöffentliche Sitzung 3. Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2017 4. Veräußerung eines Baugrundstückes im Bereich der Straße "Seelenpfad" 5. Neuanschaffung eines Hydraulischen Rettungssatzes - bestehend aus Motorpumpe, Spreizer und Schneidgerät - für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß 6. Bildstock Lüxheim 7. Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG 8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 8.1 Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzug - MTF - für die Freiwillige Feuerwehr Vettweiß - Löschgruppe Froitzheim - 9. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 16.02.2017 Seite 2