Beschlusstext (Gemeindestraßen)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 03.03.2017 Beschlussauszug aus der 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 16.02.2017, 18:00 Uhr. 6. Gemeindestraßen (V-10/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage sowie die Änderungen der Prioritätenliste, die im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung vorgeschlagen wurden. Ortsvorsteherin Rosbroy beantragt, die Maßnahme „Mühlengasse“ nochmal an den Schluss zu stellen, dies sei Wunsch der Bürger. Herr Kemmerling verweist auf den Beschlussvorschlag des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung. Herr Otto erläutert, dass der Beschlussvorschlag lediglich eine Empfehlung an den Rat ist. Es liegen nunmehr der Vorschlag des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung sowie der geänderte Vorschlag auf Antrag von Frau Rosbroy, die Maßnahme „Mühlengasse“ im Jahr 2021 vorzunehmen, vor. Der Rat der Gemeinde Vettweiß beschließt mit 12 Stimmen und 11 Gegenstimmen, die als Anlage 1 beigefügte Prioritätenliste und diese haushaltstechnisch entsprechend einzuplanen. Danach wird die Mühlengasse im Jahr 2021 ausgebaut.