Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 02.12.2014 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 11.12.2014 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 3. Sitzung des Rates vom 25.09.2014 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 3.1 Förderschullandschaft im Kreis Düren 4. Grundsanierung von Sportplätzen und Auszahlungen für investive Maßnahmen 5. Neuausweisung einer Baulandfläche und Rücknahme einer Baulandfläche aus dem Flächennutzungsplan für die Ortschaft Gladbach 6. Ausbau der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller 7. Ausbau der "Triftstraße" in der Ortslage Ginnick 8. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve-16" (Am Juffernpesch) im Bereich der "Dürener Straße" in der Ortschaft Vettweiß 9. Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Gemeinde Vettweiß 10. Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Vettweiß 11. Friedhofsentwicklungsplanung in der Gemeinde Vettweiß 12. 2. Satzung zur Änderung der Satzung vom 14.11.2007 über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß 13. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2015 14. 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 15. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2015 16. 6. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 17. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2015 18. 7. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 19. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2015 20. 19. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 21. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2015 22. 26. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 23. Überplanmäßige Breitstellung von Haushaltsmitteln Mehrkosten bei den Bewirtschaftungskosten der Grundschule Kelz, Grundschule Vettweiß sowie der Hauptschule Vettweiß 24. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Mehrkosten bei der kanalmäßigen Erschließung des Baugebietes VE 14 25. 1. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 26. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Vettweiß für das Jahr 2015 27. 4. Änderungssatzung zur „Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß vom 29.01.2001“ 28. Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung 29. Jahresabschluss 2013 30. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 31. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2014; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß 32. Einwohnerfragestunde 33. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 11.12.2014 Seite 2 II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 3. Sitzung des Rates vom 25.09.2014 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Errichtung einer Wagenhalle durch die KG Vettweiß 1938 e.V. ; hier: gemeindeeigenes Grundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 3, Nr. 59 4. Neues Kommunales Finanzmanagement; Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016 5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 5.1 VoIP-Telefonanlage für das Rathaus 5.2 Verkauf der Nordex-Windkraftanlage auf dem gemeindeeigenen Grundstück Gemarkung Ginnick, Flur 2, Nr.89 6. Unterbringungssituation der ausl. Flüchtlinge in der Gemeinde Vettweiß 7. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 11.12.2014 Seite 3