Bekanntmachung (Rat)

Gemeinde Kreuzau Kreuzau, den 13.04.2010 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 4. Sitzung des Rates am Dienstag, dem 13.04.2010, 19:30 Uhr Rathaus Kreuzau, großer Sitzungssaal Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzungen in Ausschüssen 4. Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 4. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2010, und zwar: 4.1 Zuschuss an den Verein "Rureifel-Tourismus e.V."; hier: Zustimmung zur vorgesehenen Beitragserhöhung 4.2 Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Obermaubach 4.3 Festsetzung eines Straßennamens im Ortsteil Kreuzau 4.4 Aufwandsentschädigungen und Ausbildungskosten für die Freiwillige Feuerwehr Kreuzau 4.5 Erlass einer neuen Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung) 4.6 Forstwirtschaftsplan 2010 für den Gemeindewald Kreuzau 4.7 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Kreuzau 4.8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 23, Ortsteil Kreuzau, "Friedenau"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zum Ergebnis der Offenlage b)Satzungsbeschluss 4.9 32. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Stockheim, „Konversion des ehemaligen Munitionsdepots sowie Rücknahme einer noch dargestellten gewerblichen Fläche östlich der B 56“; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -24.10 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 14, Ortsteil Stockheim, „Stockheim-West“ hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB 4.11 Pflegekosten für gemeindeeigene Sportanlagen 4.12 Haushaltssatzung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2010 5. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 6. Mitteilungen 7. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 7.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 8. Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens im Buch "Kirchen, Kapellen und Kreuze in der Gemeinde Kreuzau, Geschichte - Bauart - Ausstattung" 9. Beratung und Beschlussfassung in Grundstücksangelegenheiten 9.1 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB mit der Firma Strabag bezüglich der planerischen Realisierung des Baugebietes F 14, Ortsteil Stockheim, "Stockheim-West" 9.2 Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Stockheim, Flur 14, Parzelle Nr. 591, an die Firma Strabag; hier: Zustimmung zur Festlegung des Kaufpreises 10. Beratung und Beschlussfassung zu einer Auftragsvergabe, und zwar: 10.1 Neubau einer Mensa am Schulzentrum Kreuzau; hier: Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage der Kücheneinrichtung 11. Anfragen Walter Ramm Bürgermeister