Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 28.11.2017 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 07.12.2017 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 23. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 28.09.2017 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Jakobwüllesheim Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten 4. Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum "Kindergartenpool" 5. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie" 6. Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; hier: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss 7. Aufstellung von Mitfahrbänken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017 8. Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen L211 am Ortseingang Froitzheim aus Richtung Ginnick kommend 9. Entsendung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes 10. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 11. Durchführung von Bestattungsleistungen 12. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2018 13. 11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 14. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2018 15. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016 16. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2018 17. 29. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 18. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018 19. 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 20. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2018 21. 22. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 22. Erweiterung der Kindertagesbetreuung im Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Finanzierung 23. Einführung einer "Feuerwehrrente" für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß 24. Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß 25. Ergebnis der Anliegerbefragungen wegen Ausbau der "Hariggasse" (von Gartenstraße bis Haus Nr. 2), der Straßen "An der Kapelle" u. "Am Silo" sowie der "Waldstraße" 26. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 26.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211022 „Unterhaltung und Instandhaltung Straßen“ 26.2 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211000 „Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen“ im Kostenträger Unterhaltung Friedhof (13.553.01.00) 27. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2017 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes 28. Entwicklung der Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung (Krankenhausumlage) 29. Jahresabschluss 2014 30. Jahresabschluss 2015 31. Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 32. Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2017 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 07.12.2017 Seite 2 33. Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2018 und 2019 34. Einwohnerfragestunde 35. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 28.09.2017 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 - 2019 4. Wartung der IT-Systeme in den gemeindlichen Schulen - Schulsupport 5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 6. 5.1 Auftragsvergabe zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Froitzheim 5.2 Verlagswechsel Mitteilungsblatt zum 01.01.2018 Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 07.12.2017 Seite 3