Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
31 kB
Datum
10.12.2015
Erstellt
01.12.15, 18:01
Aktualisiert
01.12.15, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
52391 Vettweiß, den 01.12.2015
Bekanntmachung
Am Donnerstag dem 10.12.2015 findet um 18:00 Uhr
im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß,
die 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt.
(Kunth)
Bürgermeister
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 20.11.2015 -öffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber
4.
Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft
5.
Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen
6.
Erschließung des Neubaugebietes Disternich
7.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper
8.
Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen)
hier: 2. Beteiligungsverfahren
9.
Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom
27.10.2015
10.
Biogasanlage Vettweiß
hier: Genehmigungsantrag gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
11.
Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2016
12.
27. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980
13.
Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2016
14.
20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der
Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
15.
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016
16.
8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren
und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß
(Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008
17.
Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2016
18.
7. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008
19.
Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2016
20.
8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und
Bestattungswesen vom 14.11.2007
21.
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß
22.
Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß
hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung
23.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung;
hier: Umlage Sonderschulverband, Kostenträger 03.221.01.00
24.
Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller
hier: Einzelfallsatzung und Fertigstellungsbeschluss
25.
Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner"
26.
Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH
27.
Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des
Kreises Düren
28.
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015
29.
Kanalsanierungsmaßnahme 2016
30.
Leader;
hier: Anteilsfinanzierung des Regionalmanagement
31.
Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine
32.
Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Schulausschuss und im Bauausschuss
33.
Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2016 und 2017
34.
Einwohnerfragestunde
35.
Anfragen und Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 20.11.2015 -nichtöffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Bewerbung um das Gewerbegrundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 4, Nr. 50 tlw.
4.
Errichtung einer Ortsnetzstation inklusiver an- und abgehender Erdkabel und Bewilligung einer
beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der RWE Deutschland AG in Essen
5.
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses
5.1
Breitbandausbau Ginnick
hier: Beantragung von Fördermitteln
6.
Beschlusskontrolle
7.
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 10.12.2015
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