Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 01.12.2015 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 10.12.2015 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 20.11.2015 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber 4. Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft 5. Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen 6. Erschließung des Neubaugebietes Disternich 7. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper 8. Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen) hier: 2. Beteiligungsverfahren 9. Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015 10. Biogasanlage Vettweiß hier: Genehmigungsantrag gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz 11. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2016 12. 27. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 13. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2016 14. 20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 15. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016 16. 8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 17. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2016 18. 7. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008 19. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2016 20. 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 21. Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß 22. Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung 23. Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Umlage Sonderschulverband, Kostenträger 03.221.01.00 24. Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller hier: Einzelfallsatzung und Fertigstellungsbeschluss 25. Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner" 26. Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH 27. Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren 28. Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015 29. Kanalsanierungsmaßnahme 2016 30. Leader; hier: Anteilsfinanzierung des Regionalmanagement 31. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 32. Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Schulausschuss und im Bauausschuss 33. Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2016 und 2017 34. Einwohnerfragestunde 35. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 20.11.2015 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Bewerbung um das Gewerbegrundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 4, Nr. 50 tlw. 4. Errichtung einer Ortsnetzstation inklusiver an- und abgehender Erdkabel und Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der RWE Deutschland AG in Essen 5. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 5.1 Breitbandausbau Ginnick hier: Beantragung von Fördermitteln 6. Beschlusskontrolle 7. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 10.12.2015 Seite 2