Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
22 kB
Datum
10.12.2015
Erstellt
15.12.15, 18:02
Aktualisiert
15.12.15, 18:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 15.12.2015
Beschlussauszug
aus der 10. Sitzung des Rates
der Gemeinde Vettweiß
am Donnerstag, dem 10.12.2015, 18:00 Uhr.
9.
Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der
SPD Fraktion vom 27.10.2015
(V-111/2015)
Ratsmitglied Ruskowski nimmt Bezug auf den Antrag der SPD-Fraktion. Absicht war
u.a., die Umstellung auf LED Beleuchtung in einem Paket zu realisieren. Nun erfolgt der
Vorgang stückweise. Man sollte nochmals überlegen, das Thema zeitnah über die
Fördermittel ins Auge zu fassen.
Ratsmitglied Kemmerling regt an, über den Einsatz der Fördermittel in der nächsten
Sitzungsrunde zu beraten.
Ratsmitglied Franzen bittet darum, keine vorschnellen Entscheidungen zu fällen, über
die Verwendung soll beraten werden. Die Gemeinde ist weitestgehend mit schnellem
Internet versorgt. Die Bereiche, die noch fehlen, sollten einem Check unterzogen
werden, wie hoch die Versorgung ist.
Herr Hüvelmann bestätigt, dass dem Verwaltungsvorschlag ein sinnvoller Mitteleinsatz
zugrunde liegen wird.
Hierauf beschließt der Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig entsprechend der
Empfehlung des Ausschusses für Bau- Planung, Umwelt, Verkehr und
Wirtschaftsförderung, da mit
der Thematik
des Kommunaleninvestitionsförderungsgesetzes noch viele Fragen offen sind, und sich der Förderzeitraum bis 2018
erstreckt, die hieraus zu finanzierenden Maßnahmen in Ruhe abzuklären und sorgfältig
zu erarbeiten. Hierzu wird die Verwaltung in der nächsten Sitzungsrunde eine
entsprechende Vorlage präsentieren.