Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 11.09.2017, 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas Angelika Binkis Patrick Broyer Nobert Diel Dr. Samer El Masarweh Franz-Wilhelm Erasmi Helmut Erich Körner Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Helga Schmidt Ulrich Thomas Reiner von Laufenberg Johanna Weber Karl Wirtz Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Vertreterin der Schule Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Vertreterin der Schule stellv. Ausschussvorsitzender Hannelore Böhr Claudia Jäger Stephanie Lennartz Herbert Quirl Susanne Rössler Günter Schröder Alice Undorf Hans Rainer Wollseifen Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Dezernenten Karl-Heinz Hassel und Peter Hüvelmann, Harald Krug, Lena Müller. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 26.06.2017 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 26.06.2017 –öffentliche Sitzung- werden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß (V-103/2017) Dezernent Hassel teilt mit, dass die Erfüllungsquote zwischenzeitlich auf 66 % gestiegen ist und daher 27 weitere Personen aufgenommen werden müssen. Herr Erasmi fragt, ob die Berechnungsgrundlage der Erfüllungsquote geändert worden ist. Dezernent Hassel erläutert, dass nur die Gesamtanzahl der zu verteilenden Personen geändert wurde. Herr von Laufenberg ist aufgefallen, dass die Polizeieinsätze in den Flüchtlingsunterkünften stark abgenommen haben. Er stellt die Frage, ob das Engagement der ehrenamtlichen Helfer noch so hoch, wie zu Beginn der Flüchtlingsankünfte ist. Mitarbeiter der Caritas Herr Lange antwortet, dass die Bereitschaft immer noch anhält, jedoch weiterhin Bedarf besteht. Die Feststellung der wenigen Polizeieinsätze bestätigt er. Punkt 3. Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren; hier: Jährliche Fortschreibung (V-104/2017) Ausschussvorsitzender Klaus Thomas erläutert die Vorlage. Über die Information, dass Vettweiß laut dem Jahresbericht zu den jüngsten Gemeinden zählt, ist Herr Ulrich Thomas positiv überrascht. Er fragt, ob aufgrund der Unterbesetzung von Kurzzeit- und Tagespflegen schon Lösungsansätze vorliegen. Dezernent Hassel antwortet, dass die Caritas zukünftig bereits eine Tagespflege in Nörvenich anbieten wird. Sollten jedoch nutzbare Räume angeboten werden, ist ein Standort für eine weitere Tagespflege in Vettweiß nicht auszuschließen. Herr Erasmi ist darüber verwundert, dass Vettweiß im vorliegenden Jahresbericht mit 80 Plätzen in stationären Pflegeeinrichtungen aufgelistet ist. Seiner Meinung nach sind die verfügbaren Plätze im Pflegewohnhaus gestiegen. Bezüglich der Tagespflege bittet er die Verwaltung nochmal Kontakt mit der Caritas aufzunehmen. Bürgermeister Kunth ist der Meinung, dass mit weiteren Anbietern Kontakt aufgenommen werden sollte. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas schlägt vor, einen Fachkreis zu bilden. Punkt 4. Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung (V-106/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage und ergänzt, dass der Bedarf für vier Betreuungsgruppen besteht. Frau Binkis fragt, ob mit der AWO bereits Kontakt aufgenommen wurde und zwei Gruppen im Schulzentrum untergebracht werden können. Bürgermeister Kunth antwortet, dass bisher kein Kontakt mit der AWO aufgenommen wurde. Das Raumnutzungskonzept des Schulzentrums wird in TOP I/6 besprochen. Grundsätzlich könnte eine Gruppe in den jetzigen Verwaltungsbereich der Hauptschule untergebracht werden. Herr Erasmi ist der Auffassung, dass der Kreis Düren durch die Kreismäuse AöR in direkter Konkurrenz mit den ansässigen Kindergärten steht und diese dadurch benachteiligt werden. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei zwei Gegenstimmen, zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, einen Antrag an den Kreis Düren auf schnellst mögliche Errichtung eines Neubaus und Übernahme der Trägerschaft für eine mehrgruppige Kindertageseinrichtung im Zentralort Vettweiß zu richten und gleichzeitig den Antrag der profinos gem. GmbH vom 19.07.2017 auf Übernahme des 12%igen Trägeranteils für eine dritte Gruppe an der Kindertageseinrichtung St. Gereon in Vettweiß ablehnend zu bescheiden. Punkt 5. Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017 (V-120/2017) Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, das für 2017 im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ am 16.02.2017 beschlossenen „verbindliche Konzept“-vorbehaltlich der Zustimmung der NRW.Bankdahingehend zu ändern, als dass die darin enthaltenen Punkte 2 (für Vettweiß) und 10 erst im Jahr 2018 und stattdessen die 3 vg. neuen Maßnahmen in 2017 umgesetzt werden sollen. Punkt 6. Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Mit der Grundschule abgestimmter Nutzungsvorschlag (V-126/2017) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Herrrn U. Thomas ist es nicht plausibel, warum die Grundschule einen so hohen Raumbedarf benötigt. Bürgermeister Kunth erläutert, dass ein Kompromiss gefunden wurde. Unter anderem ist der Vertretungsunterricht mit einer höheren Raumanzahl besser zu organisieren. Mit Zwischenwänden kann die zukünftige Raumgestaltung flexibel gestaltet werden. Herr Hassel ergänzt, dass im Betreuungsbereich der Bedarf zunimmt. Früher war die Grundschule 2-zügig, jetzt ist diese 2 ½ bis 3-zügig. Herr Diel fügt hinzu, dass die Schülerzahlen stetig steigen. Er kritisiert die Abwesenheit der Vertreter der Schulen. Herr Hassel teilt mit, dass diese entschuldigt sind. Frau Weber ist der Auffassung, dass die Grundschule eher kleine statt große Räumlichkeiten benötigt und dieses mit den Architekten und der Schulleitung besprochen werden sollte. Die Forderungen sollten nochmal differenziert werden. Eventuell werden in Zukunft ebenfalls Räumlichkeiten für eine Musikschule und den Geschichtsverein benötigt. Ausschussvorsitzender K. Thomas erläutert, dass im Inklusionsbereich ein erhöhter Raumbedarf besteht. Die Möglichkeiten der flexiblen Trennwände sollte dafür genutzt werden. Herr Ulrich Thomas schlägt vor, das Konzept nach zwei bis drei Jahren nochmal zu überprüfen und dann gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen. Er erkundigt sich zudem nach der Etablierung eines Musikschulangebotes in Vettweiß. Ausschussvorsitzender K. Thomas teilt mit, dass ein Antrag für eine Zusammenarbeit mit der Musikschule Düren gestellt wurde und in der nächsten Sitzungsrunde konkretisiert wird. Er hat heute nochmal mit Ratsmitglied Karl Wirtz die Grundschule Kelz besichtigt, um die vorgebrachten Mängel wie beispielsweise Schimmelbefall zu überprüfen. Die Kritik ist ihm unverständlich und kann nicht bestätigt werden. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei drei Enthaltungen, das Nutzungskonzept ab dem Schuljahr 2018/2019 entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Plan zu beschließen. Nach Ablauf von drei Jahren wird das Konzept überprüft. Punkt 7. Organisation von Kulturtagen im Jahre 2019 hier: Bildung eines Organisationsteams (V-99/2017) Frau Binkis teilt mit, dass die SPD Fraktion Herrn Ralf Berth als Vertreter für den Arbeitskreis vorschlägt. Herr von Laufenberg schlägt für die Kulturprofis Herrn Christoph Peetz vor. Weiterhin schlägt Herr Erasmi für die CDU-Fraktion Herrn Dr. Rainer Wollseifen und Frau Johanna Weber vor. Die anderen Fraktionen werden ihre Vertreter der Verwaltung mitteilen. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, das Orga-Team wie geschildert mit 19 Personen zu besetzen. Die Fraktionen benennen ihre Mitglieder. Wegen der „Kulturprofis“ und der Vertreter von Kulturvereinen wird die Verwaltung die Beteiligungen abfragen. Punkt 8. Einwohnerfragestunde a) Ortsvorsteher Otto fragt, ob die Zuweisungen der 27 noch offenen Flüchtlinge schon angekündigt wurden. Dezernent Hassel antwortet, dass kein Zeitpunkt anvisiert wurde. Am Zuweisungsvorlauf hat sich bisher nichts geändert. b) Herr Otto möchte wissen, ob weitere Flüchtlinge in der Schule in Müddersheim untergebracht werden. Herr Hassel teilt mit, dass die Flüchtlinge in Zukunft auf die neue Flüchtlingsunterkunft verteilt werden. c) Bezugnehmend auf die Tagespflege- und Kindergartenplätze schlägt Herr Otto vor, die Grundschule Müddersheim zu nutzen. Das leerstehende Gebäude könnte hierfür getrennt werden. Bürgermeister Kunth erläutert, dass der Bedarf der Kindergartenplätze in Müddersheim gedeckt ist und das Jugendamt signalisiert hat, dies nicht mitzutragen. Bezüglich der Tagespflegeplätze wird Kontakt zu verschiedenen Trägerschaften aufgenommen. Punkt 9. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder vor. Ende der Sitzung : 18:50 Uhr ________________________ (K. Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführer