Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung)

Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 20.01.2015, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Mitglied Helmut Kemmerling Ralf Berth Franz-Wilhelm Erasmi Ursula Ernst Alfons Esser Arnold Fraussen Philipp Geuenich Frank Gürth Hermann Josef Haaß Thomas Hacker Doris Leinweber Wilhelm Roeb Jürgen Ruskowski Dr. rer. nat. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. stellv. Ausschussvorsitzender Mitglied Sachkundiger Bürger Norbert Kolbe Monika Lövenich Michael Schönen Von der Verwaltung: Bürgermeister Kranz VA Hüvelmann Ausschussvorsitzender Kemmerling begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die sachkundige Bürgerin Ursula Ernst verpflichtet. Über die Verpflichtung wurde eine Niederschrift gefertigt, die Anlage 1 dieser Niederschrift ist. Ferner soll die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 4 im Nichtöffentlichen Teil „Veräußerung von Gewerbeflächen“ erweitert werden. Mit der Erweiterung erklärt der Ausschuss sich einstimmig bei drei Enthaltungen einverstanden. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2014 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2014 -öffentliche Sitzungwerden keine Einwände erhoben. Punkt 3. Neuverlegung eines Verbindungssammlers von der derzeitigen Kläranlage Soller zur Kläranlage Nörvenich mit Anschluss der Kläranlage Vettweiß durch den Erftverband (V-3/2015) (Wird vorgezogen gemäß Einvernehmen des Ausschusses). Ausschussvorsitzender Kemmerling begrüßt die Herren Schäfer und Brepuls vom Erftverband. Herr Schäfer und Herr Brepuls stellen dann die geplante Maßnahme des Erftverbandes anhand einer PowerPoint Präsentation vor. Im Anschluss fragt Herr Erasmi nach, ob die Abwässer dann besser geklärt werden und ob es eine sog. 4. Reinigungsstufe gibt. Ob die Lage der Dränageleitungen bekannt ist und ob eine Rückstausituation bei Starkregen durch die Neuverlegung der geplanten Druckleitung verbessert werden kann. Ferner weist er draufhin, dass die Wirtschaftswege wieder ordnungsgemäß instand gesetzt werden müssen, da diese sich durchweg noch in einem guten Zustand befinden. Aufgrund der Qualität der Wirtschaftswege sieht er hier eine Wertminderung im Wirtschaftswegenetz für das eine Kompensation stattfinden müsste. Herr Brepuls erwidert, dass die Wirtschaftswege eine unterschiedliche Qualität haben und dort wo bereits Schwarzdecke oder Pflaster vorhanden sind, diese Teilbereiche auch wieder ordnungsgemäß mit einer Schwarzdecke (Tragdeckschicht) hergestellt werden. Die unbefestigten Wege werden mir einer tragfähigen Schotterschicht wieder hergestellt, so dass hier eine Verbesserung zu verzeichnen ist. Die Dränagepläne liegen dem Erftverband inzwischen vor. Das Abwasser, was jetzt auf der Kläranlage Vettweiß ankommt, wird auch in der gleichen Menge weiterhin abgeleitet. Die vorhandenen Regenüberlaufbauwerke werden beibehalten. Die Reinigungsleistung wird verbessert, da das Gruppenklärwerk Nörvenich deutlich höhere Reinigungsstandards hat als die Kläranlagen Soller und Vettweiß. Dr. Wollseifen fragte nach, wie hoch der Auslastungsgrad der Leitungen beim gewählten Durchmesser sind. Herr Brepuls erwidert, dass der gewählte Durchmesser ausreichend bemessen ist. Herr Ruskowski fragte dann nach der Zeitschiene und ob Probleme zu erwarten sind bei der Neuausweisung von Bauflächen im Zentralort Vettweiß. Herr Brepuls erwidert, dass geplant ist, die Maßnahme Mitte 2016 zu beenden. Beeinträchtigungen bei der Neuausweisung von Bauflächen sind somit nicht zu erwarten. Herr Roeb weist darauf hin, dass das Kanalnetz in Vettweiß ein Mischsystem ist und bei entsprechend hohen Niederschlägen an der Kläranlage ein Abschlag in ein Gewässer erfolgt. Er fragt nach, ob hier mit höheren Anforderungen zu rechnen ist. Herr Brepuls teilt mit, dass in 60% aller Fläche das komplette Abwasser die Kläranlage durchläuft. Erst bei größeren Niederschlagsmengen wird in den Bach abgeschlagen. Dieses durchmischte Abwasser erfüllt die Anforderungen der Bezirksregierung. Herr Erasmi fragt dann, ob die Kläranlage Vettweiß ganz stillgelegt wird. Herr Brepuls erwidert, dass ein Betriebspunkt am Standort beibehalten wird. Da keine weiteren Fragen vorliegen, dankt Ausschussvorsitzender Kemmerling den Herren Schäfer und Brepuls für die Ausführungen. Punkt 2. Kanalsanierungsmaßnahme 2015 (V-137/2014) Bürgermeister Kranz erläutert die Vorlage und der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung nimmt den Sachverhalt entsprechend zur Kenntnis. Punkt 4. Anfragen und Mitteilungen Anfragen und Mitteilungen liegen im öffentlichen Teil nicht vor. Ende der Sitzung : 19:00 Uhr ________________________ (Kemmerling) Ausschussvorsitzender ______________________ (Hüvelmann) Schriftführer