Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Mittwoch, dem 19.08.2015, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Ausschussvorsitzender Sachkundiger Bürger Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreter der Schule Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Mitglied Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas Franz Bille Angelika Binkis Dr. Samer El Masarweh Claudia Jäger Markus Klein-Uebbing Doris Leinweber Christoph Nix Hubertus Reifferscheidt Irmgard Rosbroy Pastorin Susanne Rössler Jürgen Ruskowski Helga Schmidt Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Vertreterin der Kirche Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Von der Verwaltung: Hannelore Böhr Nobert Diel Stephanie Hilgardt Pascal Michels Günter Schröder Alexandra Schulz Sandra Schwardt Reiner von Laufenberg Bürgermeister Kranz, Verwaltungsangestellter Hassel, Verwaltungsangestellte Koch Ausschussvorsitzender Thomas begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 01.06.2015 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 01.06.2015 –öffentlicher Teilwerden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Psycho-soziale Betreuung ausl. Flüchtlinge (V-62/2015) Ausschussvorsitzender Thomas erklärt kurz den Sachverhalt. Frau Rössler weist nochmals darauf hin, dass die Gemeinde eine Betreuungspauschale erhält, die vom Land gezahlt wird. Sie ist der Meinung, dass die soziale Betreuung gewährleistet sein muss. Die ehrenamtlich arbeitenden Menschen müssen unterstützt werden, da diese an ihre Grenzen kommen. Herr Ruskowski teilt mit, dass der Verwaltung die Hände gebunden sind, da es sich hierbei um sog. freiwillige Leistungen handelt, die die Gemeinde zur Zeit nicht leisten darf, ohne an anderer Stelle wieder einzusparen. Man sollte die Angelegenheit im Hinterkopf halten, zumal bald der neue Doppelhaushalt aufgestellt wird. Er sieht hier Bund und Land in der Pflicht. Dr. Wollseifen merkt an, dass die Schicksale gravierend sind und der Bedarf für eine Betreuung da ist. Dies sollte jedoch auf höherer Ebene ausgelegt werden. Frau Weber weist darauf hin, dass man sich ihres Wissens nach in Notfällen Hilfe bei der Caritas in Düren holen kann. Frau Rössler ist der Meinung, dass eine Betreuung nur in Notfällen aber bei weitem nicht ausreicht. Der Ausschuss und der Rat nehmen den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 3. Flüchtlingsunterbringung in Müddersheim; hier: Einwohnerversammlung (V-65/2015) Herr Thomas erläutert kurz die Vorlage. Herr Ruskowski merkt an, dass man nicht erst den Rat entscheiden lassen sollte, wann die Einwohnerversammlung stattfindet. Er beantragt, die Angelegenheit am 20.08.2015 im Haupt- und Finanzausschuss im Wege der Dringlichkeit zu entscheiden. Nach Möglichkeit soll diese in der 35. KW stattfinden. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig im Wege der Dringlichkeit zu beschließen, eine Einwohnerversammlung in Müddersheim durchzuführen. Punkt 4. Ergebnis der von der Stadt Zülpich durchgeführten Elternbefragung/ Einrichtung einer Gesamtschule in der Stadt Zülpich (V-66/2015) Da Ausschussvorsitzender Thomas an der letzten Schulausschusssitzung der Stadt Zülpich teilgenommen hat, teilt dieser seinen Kenntnisstand mit. Demnach sollen die Realschule sowie die Hauptschule auslaufen und in eine Gesamtschule umgewandelt werden. Das Gymnasium soll neben der eventuell zu gründenden Gesamtschule weiterhin Bestand haben. Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 5. Anfragen und Mitteilungen a) Herr Klein-Uebbing teilt mit, dass er um Entpflichtung aus seinem Amt als Schulleiter gebeten hat. Er hat seinerzeit eine Fehlentscheidung getroffen, die er jetzt wieder heilen möchte. Seine Nachfolge ist schon fast geregelt, so dass er sich um die Leitung der Regenbogenschule Vettweiß keine Sorgen machen muss. Er bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit Rat und Verwaltung. Auch Herr Thomas bedankt sich bei Herrn Klein-Uebbing für die stets gute Kooperation. Ende der Sitzung : 18:32 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (Koch) Schriftführerin