Beschlusstext (Förderschulzweckverband hier: Sachstandsbericht)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 11.10.2016 Beschlussauszug aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 04.10.2016, 18:00 Uhr. 7. Förderschulzweckverband hier: Sachstandsbericht (V-110/2016) Bürgermeister Kunth erklärt, dass die Schülerzahl von 14 auf 19 gestiegen ist. Herr Ruskowski fragt, ob keine Möglichkeit besteht, die Abrechnung nur anhand der Schülerzahlen abzuwickeln. Bürgermeister Kunth antwortet, dass dies nicht möglich ist. Dr. Wollseifen erklärt, dass die Kapazität von 840 Schülern auf 875 Schüler gestiegen ist und die steigenden Schülerzahlen daher zu beobachten sind. Bürgermeister Kunth ist von dieser Tendenz ebenfalls überrascht. Die Schulen des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren werden aktuell von 875 Schülerinnen und Schüler besucht, hiervon 19 aus der Gemeinde Vettweiß. Ursprünglich waren dies im Schuljahr 2015/2016 insgesamt 840 bzw. 14 Schüler und Schülerinnen (siehe Anlage 1). Die Entwicklung läuft dem allgemein angenommenen Trend, dass die Beschulung der Förderschüler sich in Richtung allgemein bildender Schulen verschiebt, entgegen. Hinsichtlich der künftigen Finanzierung des Förderschulzweckverbands besteht nicht die Möglichkeit, diese ausschließlich an der Zahl der aus den einzelnen Mitgliedskommunen beschulten Kinder festzumachen. Das Schulgesetz sieht diese Möglich-keit, die für die Gemeinde die finanziell günstigste Alternative dargestellt hätte, nicht vor und würde als Finanzierungsgrundlage von der Bezirksregierung Köln nicht genehmigt. Unter Berücksichtigung des Haushaltsansatzes 2016, der Schülerzahlen per 15.09. diesen Jahres sowie der vorläufigen Umlagegrundlagen 2017 würde sich (ohne die Stadt Nideggen) für die Gemeinde Vettweiß ein zu leistender Anteil in Höhe von € 177.899,93 ergeben (siehe Anlage 2) Die sich gegenüber dem Schuljahr 2015/2016 ergebende Kostensteigerung in Höhe von ca. € 23.468 ergibt sich aus einer gestiegenen Schülerzahl sowie der höheren Umlagegrundlagen 2017.