Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

NIEDERSCHRIFT über die 17. Sitzung des Schulausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 18.09.2013 Mitgliederzahl: 18 3. Vorsitzende: Berens von Rautenfeld, Dagmar 4. Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Berens von Rautenfeld, Dagmar 2. Braks, Egbert, vertritt Braks, Renate 3. Döring, Bettina 4. Gunkel, Dirk 5. Heidbüchel, Rolf, vertritt Scharfen, Volker 6. Heinrichs, Stefanie, vertritt Schnitzler, Josef 7. Hohn, Astrid, vertritt Burmester, Wolfgang 8. Hüttl, Detlef 9. Iven, Axel 10. John, Holger, vertritt Neugebauer, Daniel 11. Kilian, Manfred 12. Prof. Dr. Meurer, Erik 13. Schiefer, Ruth, vertritt Macherey, Dominik 14. Schmidt, Stefan 15. Schröder, Josef 16. Schroeteler, Rolf 17. Schroif, Thea, vertritt Bühl, Bert 18. Strohpagel, Birgit b) als Vertreter der Kirchen und der Schulen: 1. Nather, Sigrid (RS Kreuzau) 2. Kaptain, Johannes, vertritt Röther, Wolfgang (GY Kreuzau) zur Besichtigung Schulgebäude 2. Schlegel, Hermann-Josef (Vertreter der Grundschulen) 3. Stahl, Christa (HS Kreuzau) 4. Volk, Andrea (Sek. KreuzauNideggen) c) als Gäste: 1. Ahaus, Marion (Sek. KreuzauNideggen) 2. Böinghoff, Thomas (Schulsupport Team Jülich) zu TOP 4 5. 6. Cosman, Andrea (Sek. KreuzauNideggen) zur Besichtigung Schulgebäude Dahlmanns, Helmut (Gereonschule Boich) Franz, Manfred (KGS An der Rur) Dr. Goslich, Gabriele (KGS Stockheim) d) von der Verwaltung: 1. GOVR Schmühl 2. GOAR Steg 3. VfWin Kupferschläger e) es fehlen entschuldigt: 1. Braks, Renate 2. Bühl, Bert 3. Burmester, Wolfgang 4. Macherey, Dominik 5. Neugebauer, Daniel 6. Röther, Wolfgang 7. Scharfen, Volker 8. Schnitzler, Josef 9. Pfarrer Gaevert, Martin 10. Pfarrer Scherer, Georg Kreuzau, den 18.09.2013 Tagungsort: Schulzentrum "Heribertschule Kreuzau" Gebäude der Hauptschule zur Besichtigung, danach Rathaus Kreuzau. Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 22:10 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Berens von Rautenfeld fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 3. Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014 Vorlage: 57/2013 4. Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 56/2013 5. Zukunft der Förderschule Kreuzau-Boich; hier: Antrag der CDU-Fraktion Vorlage: 55/2013 6. Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten Vorlage: 58/2013 7. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 8. Mitteilungen 9. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 9.1 Allgemeine Sachstandsinformationen 10. Anfragen -3A. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen a) Die Verwaltung teilt mündlich mit, dass die Turnhalle Obermaubach gesperrt werden musste, weil der Hallenboden in einem desolaten Zustand sei. Ursprünglich habe man geplant, den Boden im kommenden Jahr zu erneuern. Es sei nun aber festgestellt worden, dass der Boden sehr viel schlechter als erwartet und nicht mehr nutzbar sei. Er müsse deshalb unplanmäßig unverzüglich erneuert werden. Der Rat habe in seiner letzten Sitzung am 12.09.2013 kurzfristig beschlossen, die Erneuerung durchzuführen, auch mit dem Hintergrund, dass im Bereich der Schulpauschale im laufenden Jahr Gelder eingespart werden konnten. Dies wird zur Kenntnis genommen. b) Weiterhin teilt die Verwaltung mit, dass an der Grundschule Drove zum Schuljahr 2013/14 ein Rollstuhl-Kind aufgenommen worden sei. Die Eltern hatten sich bewusst für die Grundschule Drove entschieden. Hierfür seien geringfügige Umbauarbeiten erforderlich gewesen, die aber komplett vom Landschaftsverband Rheinland übernommen wurden und den Haushalt nicht belasten. Auf Nachfrage wird ausgeführt, dass den Eltern von Seiten der Schule eine Zusage gegeben worden sei, das Kind über alle 4 Jahre im Erdgeschoss zu beschulen. Lediglich die OGS-Betreuung könne man nicht gewährleisten, dies sei den Eltern aber von Anfang an mitgeteilt worden. 2. Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen 2.1 Allgemeine Sachstandsinformationen Zur vorliegenden Sachstandsinformation teilt die Verwaltung mit, dass derzeit Verhandlungen mit der DKB geführt und dazu weiterhin berichtet werde, wenn das Ergebnis vorliegt. 3. Pausengestaltung am Schulzentrum Kreuzau; hier: Antrag der Sekundarschule und des Gymnasiums auf Bereitstellen von Haushaltsmitteln für das Jahr 2014 Vorlage: 57/2013 Zu Beginn der Sitzung wurde die Schule besichtigt, aufgetretene Fragen werden nochmal kurz zusammengefasst: Bei dem Antrag an die Verwaltung handelt es sich vorrangig um die Planung von Aufenthaltsmöglichkeiten für die Schüler während ihrer einstündigen Mittagspause. Die Umsetzung hierzu könne auch schrittweise erfolgen. So sei es auch nicht gewollt, die Räume der Hauptschule kurzfristig umzuwidmen, sondern eher so zu nutzen, wie sie durch das Auslaufen der Schule frei werden. Frau Nather, Leiterin der Realschule, bietet an, die Räume der Realschule im Kellergeschoss zu nutzen, wenn diese mittags frei werden. Außerdem wird angeregt, als ersten und dringendsten Schritt einen Teil des Schulhofes zu überdachen, um den Schülern auch bei Regenwetter die Möglichkeit zu geben, sich in den Pausen draußen aufzuhalten. Die Ausschussvorsitzende fragt in die Runde, ob der Beschlussvorschlag der Verwaltung zur schrittweisen Umsetzung differenziert werden sollte. Herr Schmühl schlägt vor, den Beschlussvorschlag in der Fassung zu belassen und für das Jahr 2014 die Planungskosten für das gesamte Projekt im Haushalt zu veranschlagen. Dann sollte -4diese Planung Schritt für Schritt im Rahmen der Möglichkeiten der Haushaltsmittel umgesetzt werden. Hiermit sind die Ausschussmitglieder einverstanden. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zu den Beratungen über den Haushalt für das Jahr 2014 Planungskosten zur Umgestaltung der Räume in der heutigen Hauptschule sowie zur Überdachung eines noch seitens der Schulen näher zu bezeichnenden Teiles des Schulhofgeländes vorzulegen. Beratungsergebnis: 4. Einstimmig, bei 0 Enthaltungen Fortführung des Medienkonzeptes an den Schulen der Gemeinde Kreuzau Vorlage: 56/2013 Herr Böinghoff stellt anhand einer Präsentation den Stand des Medienkonzeptes vor (als Anlage beigefügt). Ihm wird von Seiten der Verwaltung zugesagt, eine Auflistung der inventarisierten Medien zukommen zu lassen. Somit kann Herr Böinghoff seine Aufstellungen vervollständigen und die vorhandenen Geräte warten. Alle anwesenden Schulleiterinnen und Schulleiter betonen anschließend, dass die Betreuung der EDV durch Herrn Böinghoff ein Segen für die Schulen sei und man sich wünsche, dass das Medienkonzept dauerhaft in dieser Form fortgeführt werde. AM Schmidt fragt nach, warum der Vertrag über fünf Jahre verlängert werden soll und nicht wie bisher um zwei Jahre. Außerdem möchte er wissen, ob es Vergleichswerte von anderen Firmen gibt. Herr Steg erläutert, dass die fünfjährige Vertragsverlängerung für Herrn Böinghoff bedeute, dass sein bisher befristeter Arbeitsvertrag in einen unbefristeten Vertrag umgewandelt werde. Damit werde sichergestellt, dass er auch zukünftig die Schulen in der Gemeinde Kreuzau betreue. Andernfalls bestehe die Befürchtung, dass er sich wg. der unsicheren Situation anders orientiere. Weiterhin führt er aus, dass vor der Entscheidung für die KDVZ verschiedene Angebote vorlagen und man sich bei Vertragsabschluss darum im Klaren war, dass es um eine langfristige Bindung gehe. Auf Nachfrage teilt Herr Steg mit, dass sich die jährlichen Kosten bei einer Verlängerung nur um zwei Jahre nicht verändern würden. AM Heidbüchel weist darauf hin, dass es sich bei dem ursprünglichen Vertragsabschluss um eine sehr bewusste Entscheidung mit einem Alleinstellungsmerkmal gehandelt habe. AM Prof. Dr. Meurer bekräftigt ebenfalls den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit dem Hinweis auf Planungssicherheit für die Schulen, die Verwaltung und Herrn Böinghoff. Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Ausführungen zum Stand des Medienkonzeptes zur Kenntnis. Der Verlängerung der zwischen der Gemeinde Kreuzau und der KDVZ Rhein-Erft-Rur abgeschlossenen Kostenübernahmeerklärung zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen um weitere fünf Jahre (bis zum 31.12.2018) wird zugestimmt. Beratungsergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen -55. Zukunft der Förderschule Kreuzau-Boich; hier: Antrag der CDU-Fraktion Vorlage: 55/2013 Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes teilt die Ausschussvorsitzende mit, dass die Vorlage zum Thema Inklusion noch nicht vorliege und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werde. Herr Steg ergänzt, dass am folgenden Freitag ein Termin mit der unteren Schulaufsicht stattfinde, bei dem die Themen Gereonschule und Inklusion behandelt würden. Auf Nachfrage teilt er weiterhin mit, dass es Ziel sei, bis Mitte 2015 an der Gereonschule festzuhalten. Nachrichtlich wird mitgeteilt, dass die Schüler der Gereonschule aus folgenden Gebieten kommen: Vettweiß Nideggen Kreuzau Hürtgenwald Heimbach Düren Merzenich 12 6 20 7 8 4 1 Herr Dahlmanns stellt anschließend eine von ihm erarbeitete Präsentation vor, in welcher er eine Möglichkeit darstellt, wie sich der Südkreis zukünftig im Bereich der Inklusion aufstellen könnte. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt. Der Ausschuss diskutiert sehr intensiv, wobei festgestellt wird, dass viele Details gesetzlich noch gar nicht abschließend geklärt sind. Es gebe zwar Ansatzpunkte für eine Diskussion, für weitere Beratungen sei es aber noch zu früh. Herr Schmühl schlägt vor, die Vorlage am heutigen Abend lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Er zieht die Vorlage der Verwaltung zurück. Die Ausschussvorsitzende erinnert an Ihre Aussage zu Beginn des TOPs, dass das Thema planmäßig in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werde. Bis dahin wird die Verwaltung einige wichtige Dinge abklären können. Frau Volk als Leiterin der Sekundarschule teilt mit, dass bereits heute in den 2 Jahrgängen ca. 30 Kinder mit besonderem Förderbedarf aufgenommen wurden. Die Sekundarschule sei bereits auf dem Weg, zusammen mit den dort tätigen Sonderpädagogen ein sehr ausführliches Konzept zu erarbeiten. AM John schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden, welche sich dem Thema annimmt. AM Heidbüchel bittet in diesem Zusammenhang darum, dass in einem solchen Arbeitskreis dann aber Fachleute tätig sein sollten. Die Ausschussvorsitzende bittet auch die Schulformen, sich damit auseinander zu setzen. Herr Schmühl stellt fest, dass das Thema nicht auf die lange Bank geschoben werde. Auch mit den einzelnen Kommunen (des Südkreises) müsse gesprochen werden. Er schlägt vor, dass die Fraktionen überlegen sollten, ob ein Arbeitskreis gebildet werden solle. Die Vorlage werde im Hauptausschuss und Rat von der Tagesordnung genommen. 6. Antrag der Grundschule Stockheim auf Umgestaltung von Räumlichkeiten Vorlage: 58/2013 Frau Dr. Goslich erläutert nochmals die Vorlage der Verwaltung und stellt die Notwendigkeit dar. -6Sie stellt die Eheleute Theocharis vor, welche zu einer Gruppe besonders engagierter Eltern gehören. Herr Theocharis ist Innenarchitekt und stellt eine kurze Präsentation vor, in welcher eine Kostenaufstellung unter Einbeziehung von Elternarbeit dargestellt wird (Anlage). Herr Schmühl teilt mit, dass er dieses Raumkonzept einschließlich der Kostenaufstellung gerne prüfen möchte. Er teilt außerdem mit, dass die Zuzüge der Familien im neuen Baugebiet in Stockheim nachgehalten würden, um entsprechend reagieren zu können. Es seien bisher 51 Baugenehmigungen erteilt. 24 zuziehende Familien seien kinderlos. 13 Familien haben 18 Kinder, von denen die Altersangaben nachgereicht werden. Bei den restlichen Familien gebe es 11 Grundschulkinder, von denen 3 aber bereits die Stockheimer Grundschule besuchen. Diese Aufstellung werde fortgeschrieben. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Leiterin der Grundschule Stockheim ein Raumkonzept zu erstellen. Sollten Umbaumaßnahmen erforderlich sein, sind die hierdurch entstehenden Kosten bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2014 zu berücksichtigen. Beratungsergebnis: 7. Einstimmig, bei 0 Enthaltungen Anfragen Es ergehen keine Anfragen. B. Nichtöffentliche Sitzung