Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 11.09.2014, 19:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. Bürgermeister Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied 1. stellv. Bürgermeister Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Josef Kranz Franz Bille Angelika Binkis Henning Demke Franz-Wilhelm Erasmi Arnold Fraussen Hermann Josef Haaß Dirk Hürtgen Helmut Kemmerling Helmut Erich Körner Monika Lövenich Jürgen Otto Hubertus Reifferscheidt Wilhelm Roeb Irmgard Rosbroy Jürgen Ruskowski Helga Schmidt Gabriele Simon Angelika Stockem Klaus Thomas Johanna Weber Karl Wirtz Dr. rer. nat. Hans Rainer Wollseifen Andreas Zurhelle Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ratsmitglied Ralf Berth Alfons Esser Volker Franzen Norbert Kolbe Von der Verwaltung: Verwaltungsmitarbeiter Karl-Heinz Hassel und Thomas Vlatten Bürgermeister Kranz begrüßt die Mitglieder, den Schulleiter der Regenbogenschule Vettweiß Herrn Klein-Uebbing, die Zuhörer sowie den anwesenden Pressevertreter, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1 PRIMUS-Schule/Ergebnis Elternbefragung/Stellungnahmen Nachbarkommunen (V-83/2014) und (V-93/2014) Bürgermeister Kranz gibt das Ergebnis der Elternbefragung zur Primusschule bekannt. An der Umfrage haben sich noch nicht mal die Hälfte der betreffenden Eltern beteiligt. Trotzdem zeigt das Votum deutlich, dass die Eltern die Primusschule nicht wünschen und an der jetzigen Grundschule festhalten. Bürgermeister Kranz dankt ausdrücklich Herrn Schulleiter Klein-Uebbing und der Mitarbeiterin des Schulamtes Frau Koch für ihre geleistete Arbeit. Ratsmitglied Dirk Hürtgen teilt mit, dass die CDU Vettweiß von Anfang an nicht von dem Konzept der Primusschule überzeugt war. Die Botschaft der Eltern ist klar zu erkennen. Weiterhin sind viele Eltern sehr verunsichert darüber, wie es mit den Grundschulen in der Gemeinde Vettweiß weitergeht. Er bitte darum, die Eltern rechtzeitig über evtl. anstehende Veränderungen im Grundschulbereich zu informieren. Ratsmitglied Jürgen Ruskowksi bedankt sich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit. Die SPD wollte den Eltern ein Angebot für eine weiterführende Schule in der Gemeinde Vettweiß bieten. Er bedauert das Ergebnis der Umfrage. Der Elternwille wird selbstverständlich respektiert. Das Ergebnis der Elternbefragung ist Anlage 1 beigefügt. Aufgrund des eindeutigen Votum der Elternschaft beschließt der Rat der Gemeinde Vettweiß einstimmig, das Thema „Primusschule“ nicht weiter zu verfolgen. Punkt 2. Einwohnerfragestunde Einwohnerfragen liegen nicht vor Punkt 3. Anfragen und Mitteilungen a) Ratsmitglied Roeb berichtet über Verkehrsprobleme durch parkende Fahrzeuge, zu schnelles Fahren und die vorhandene Verkehrsregelung im Bereich des Blumenweges in der Ortschaft Jakobwüllesheim. Bürgermeister Kranz schlägt vor, die Angelegenheit in einem Ortstermin (17.30 Uhr) vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt zu besprechen. Ende der Sitzung : 19:20 Uhr ________________________ (Kranz) Bürgermeister ______________________ (Vlatten) Schriftführer