Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 18.10.2010 Bekanntmachung Am Mittwoch dem 27.10.2010 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 7. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Rates vom 26.08.2010 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Düren 4. Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Disternich zwischen der Kölnstraße und der Straße "Am Hallenacker" 5. Dichtheitsprüfung nach § 61a LWG 6. Prioritätenliste für Investitionen für das Haushaltsjahr 2011 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW 7. Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2010 bis 2014 gem. § 76 GO NRW 8. Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vettweiß für das Haushaltsjahr 2010/2011 Doppelhaushalt a) Haushaltsplan mit Ergebnis- u. Finanzplan 2010/2011 b) Ergebnis- u. Finanzplanung 2012 – 2014 c) Stellenplan 9. Übertragungen von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2009 in das Haushaltsjahr 2010 gem. § 22 GemHVO 10. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 11. Änderung der Hundesteuersatzung 12. Schiedsamt in der Gemeinde Vettweiß 13. Papierloser Sitzungsdienst und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat 14. Verbesserung des Bürgerservice 15. Erhöhung der Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Vettweiß vom 21.02.2000 16. Wahl des stellvertretenden Vertreters in der Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur (KDVZ) 17. Weitere Verwendung der alten Möblierung aus der Bürgerbegegnungsstätte 18. Straßen- und Hausbenennung hier: Bezeichnung eines landwirtschaftlichen Hofes in der Ortslage Kelz 19. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidung und -beschlüssen 19.1 Naturschutzgebiet "Ginnicker Bruch" 19.2 Hähnchenmastanlage Müddersheim 20. Einwohnerfragestunde 21. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Rates vom 26.08.2010 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Belegung von Dachflächenphotovoltaikanlagen hier: ehem. Schule Jakobwüllesheim, Veitzheimer Straße 2 4. Erschließungsvertrag für die Grundstücke der Gemarkung Disternich, Flur 18, Parz.Nrn. 71, 430 u. 431 und Flur 17, Parz.Nrn. 16 und 15 5. Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 6. Gemeindeeigene Liegenschaften hier: Erneuerung Pachtverträge 7. Errichtung einer Grundwassermessstelle im Gemarkungsbereich Kelz, Flur 4, Flurstück-Nr.50 hier: Dienstbarkeitsbewilligung der RWE Power AG 8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 8.1 Instandsetzungsarbeiten am Wirtschaftsweg zwischen Kelz und Lüxheim (Verlängerung Mühlenweg) 9. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 27.10.2010 Seite 2