Beschlusstext (Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 08.12.2009 A U S Z U G aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 24.11.2009, 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Punkt 8: Konjunkturpaket II, Beschluss Maßnahmenkatalog (V-135/2009) Bürgermeister Kranz erläutert die Vorlage. Herr Franzen schlägt vor, über die Bereitstellung der Mittel an die Vereine einen Dringlichkeitsbeschluss im Haupt- und Finanzausschuss herbei zu führen, damit mit diesen Maßnahmen umgehend begonnen werden kann. Außerdem weist er darauf hin, dass die Neubestuhlung der Begegnungsstätte bereits vor Jahren schon einmal thematisiert wurde. In diesem Zusammenhang sollte auch über eine neue Spüle in der Küche nachgedacht werden. Frau Küpper ist der Meinung, dass die Tische und Stühle in der Begegnungsstätte noch nutzbar sind. Diese Mittel könnten an anderer Stelle besser Verwendung finden. Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung empfiehlt dann mit 11 „Ja“-Stimmen bei 1 Enthaltung dem Rat der Gemeinde Vettweiß den Maßnahmenkatalog zum Konjunkturpaket II laut Anlagen 1 und 2 zu beschließen und die notwendigen Mittel im Haushaltsplan 2009 überplanmäßig bereitzustellen. Über die Vergabe der Mittel zur Förderung der Vereine soll bereits im Haupt- und Finanzausschuss ein Dringlichkeitsbeschluss herbeigeführt werden.