Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
16 kB
Datum
25.02.2010
Erstellt
25.02.10, 23:27
Aktualisiert
25.02.10, 23:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
52391 Vettweiß, den 12.02.2010
Bekanntmachung
Am Donnerstag dem 25.02.2010 findet um 18:00 Uhr
in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß
die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt.
(Kranz)
Bürgermeister
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates vom 10.12.2009 -öffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Fußläufige Erschließung der Verbrauchermärkte über das Schulgelände Vettweiß
4.
Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Ginnick
hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines
Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte
5.
Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim
hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines
Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte
6.
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes
Vettweiß zwische dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend
hinter der Kläranlage
hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der erneuten Offenlage und
Satzungsbeschluss
7.
Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen im Haushaltsjahr 2010
8.
Erledigung der Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal"
vom 20.11.2009
hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen
9.
Gestaltung der Kreisverkehre im Gemeindegebiet
10.
Brückenneubau bzw. Brückensanierung
11.
Konjunkturpaket II
- Gewerbegebiet
- ergänzende Maßnahmen
12.
Haushaltsberatung
13.
Erstellung einer Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2010 und Feststellung der
Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW
14.
Einwohnerfragestunde
15.
Anfragen und Mitteilungen
II. Nichtöffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates vom 10.12.2009 -nichtöffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Verpachtung gemeindeeigener Dachflächen;
hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen
4.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen
5.
4.1
Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen Kelz und Müddersheim;
hier: Vergabe des Planungsauftrages
4.2
Bestellung des/r Schulleiters/in an der GHS Vettweiß;
hier: Zustimmung gem. § 61 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land NRW zur Besetzung
der Stelle eines/r Schulleiters/in an der Gemeinschaftshauptschule Vettweiß
Anfragen und Mitteilungen
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 25.02.2010
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