Beschlussvorlage (Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP8-54/2013 1. Ergänzung Fachbereich I - Personal, Organisation und Finanzen Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 09.04.2013 Haupt- und Finanzausschuss 07.05.2013 Rat der Stadt Bedburg 28.05.2013 Abstimmungsergebnis: Betreff: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 einschließlich der Änderungsvorschläge zu beschließen. STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Anlagen und Bestandteilen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 wurde dem Rat der Stadt Bedburg am 09.04.2013 zugeleitet. Der Gesamtergebnisplan in der Entwurfsfassung weist folgende Salden aus: Jahresergebnis 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR -5.112 -7.266 -6.753 -5.355 -5.138 -4.259 -3.673 -2.655 -1.824 -680 63 Zwischenzeitlich wurden die Ansätze auf einen eventuell bestehenden Korrekturbedarf hin überprüft. Die einzelnen Änderungen und deren Auswirkung auf das Jahresergebnis sind der als Anlage beigefügten Aufstellung zu entnehmen. Die auf der Seite 63 des Vorberichtes angegebenen Grafiken zur Entwicklung der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte sowie der Pro-Kopf-Verschuldung enthalten ab dem Jahr 2016 einen Eingabefehler. Nachstehend sind die Grafiken in korrigierter Form aufgeführt: Entwicklung der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte in T€ 35.000 € 30.000 € 25.000 € 20.000 € 15.000 € 10.000 € 5.000 € 0€ 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Schulzentrum 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Sport- und Wellnessbad Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung 4.000 € 3.500 € 3.000 € 2.500 € Liquiditätskredite Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 2.000 € Investitionskredite 1.500 € 1.000 € 500 € 0€ 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Beschlussvorlage WP8-54/2013 1. Ergänzung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Eine weitere Korrektur ist bei den internen Verrechnungen des IT-Managements erforderlich. Statt des Verteilungsschlüssels „IT-Arbeitsplätze“ wurde versehentlich der Schlüssel „Personalstelle“ gewählt. Bezogen auf den Gesamthaushalt hat dies keine Auswirkungen. Sehr wohl kommt es aber zu mehr oder weniger starken Änderungen bei einzelnen Kostenstellen sowie auf den höheren Aggregationsebenen Produkt, Produktbereich bzw. –gruppe. Sollten nach Zustellung der Sitzungsunterlagen weitere Änderungen erforderlich werden, werden diese spätestens zu Beginn der Beratungen in der Sitzung bekannt gegeben. Wie der beigefügten Anlage unschwer zu entnehmen ist, führen die eingetretenen Änderungen (nicht jene bei der Verteilung der Kosten auf Kostenstellen) dazu, dass im Jahre 2023 ein negativer Abschluss zu erwarten und das HSK somit nicht genehmigungsfähig wäre. In Erwartung der Vorschläge der Stadtverordneten zur Haushaltskonsolidierung hat die Verwaltung darauf verzichtet, durch eine weitere planerische Anhebung der Realsteuerhebesätze eine Genehmigungsfähigkeit des HSK abzubilden. Im Stellenplan wird von einer unveränderten Stellenanzahl gegenüber dem letztjährigen Stellenplan ausgegangen. Aufgrund der im HSK (siehe Seiten 315 bis 318 des Haushaltsplans) dargestellten personalwirtschaftlichen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen wird auf weitere Erläuterungen an dieser Stelle verzichtet. Die Haushaltssatzung 2013/2014 soll durch den Rat am 28.05.2013 beschlossen werden. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja X Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: Bedburg, den 30.04.2013 ----------------------------------Eßer Fachbereichsleiter ----------------------------------Baum ----------------------------------Koerdt Stadtkämmerer Bürgermeister Beschlussvorlage WP8-54/2013 1. Ergänzung Seite 3