Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 29.06.2010 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 08.07.2010 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 06.05.2010 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung "70 km/h" auf der L 264 im Einmündungsbereich des Gemeindeverbindungsweges Kelz - Jakobwüllesheim; hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010 4. Sanierung Gemeindeverbindungsweg Disternich-Weiler i.d.Ebene 5. Ausbau der Straße "Waldweg" in der Ortschaft Vettweiß 6. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung einer Tankstelle im Planbereich der Kreuzung L33/K28 7. Projektidee "Rad- und Wanderbahnhöfe" - Letter of Intent 8. Schiedsamt in der Gemeinde Vettweiß 9. Straßenwinterdienstarbeiten in den Ortsdurchfahrten klassifizierter Straßen und Gemeindestraßen durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 10. Verbesserung des Bürgerservice hier: Antrag der BI-Fraktion vom 04.06.2010 11. Interkommunale Zusammenarbeit 12. Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß (Feuerwehrsatzung) vom 15.12.2006 13. Rücknahme der Delegation im SGB II zum 31.12.2010 14. Straßenbezeichnung Neubaugebiet VE-11 15. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 15.1 Antrag der CDU Fraktion vom 18.06.2010 auf Erstellung eines externen Entwicklungskonzeptes und eines Gutachtens zur Raumoptimierung für die Schulen und die Kindertagesstätten in der Gemeinde Vettweiß hier: Entscheidung im Wege der Dringlichkeit auf Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2010 16. Einwohnerfragestunde 17. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 4. Sitzung des Rates vom 06.05.2010 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Unterhaltungsarbeiten an Wasserläufen II. Ordnung im Gemeindegebiet Vettweiß im Jahre 2010 4. Neuanschaffung einer Buswartehalle in Ginnick 5. Neubestuhlung der Bürgerbegegnungsstätte 6. Erteilung einer Baulast zu Lasten des gemeindlichen Grundstückes Gemarkung Jakobwüllesheim, Flur4, Flurstück 125 7. Zahlung von Aufwandsentschädigungen für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß 8. Erlass von Säumniszuschlag, Mahngebühren, Vollstreckungskosten 9. Gestattungsvertrag mit dem Erftverband zur Errichtung einer Grundwassermessstelle 10. Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Vettweiß 11. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen 11.1 Rathauserweiterung Vettweiß; hier: Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten 11.2 Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen Kelz und Müddersheim, sowie an den Kindergärten in Gladbach und Froitzheim; hier: Vergabe Gewerke 11.3 Erteilung des Auftrages zur Erstellung der fortgeschriebenen Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Vettweiß 12. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 08.07.2010 Seite 2