Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 30.11.2010 A U S Z U G aus der 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Vettweiß am Donnerstag, dem 25.11.2010, 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. 11. Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen (V-133/2010) Bürgermeister erläutert die Vorlage. Er weist insbesondere auf den hohen Personalaufwand, die geringeren Gebühreneinnahmen und die Änderung bei der Abfallentsorgung bzgl. der Handhabung der gelben Tonne auf den Friedhöfen hin. Ausschussmitglied Volker Franzen bedauert die Erhöhung der Gebühren. Er möchte aber weiterhin den sauberen und ordentlichen Zustand auf den Friedhöfen in der Gemeinde Vettweiß beibehalten und sieht daher kaum Einsparmöglichkeiten bei den Personalkosten. Er bittet die Verwaltung für die Zukunft nach Einsparpotenzialen zu suchen. Ausschussmitglied Jürgen Ruskowski gibt an, dass die Kosten nachvollziehbar dargestellt sind und bedauert die Erhöhung. Er stellt auch noch mal heraus, dass die Friedhöfe sehr gepflegt sind und dass dies nur mit entsprechendem personellem Aufwand zu leisten ist. Entsprechende Einsparmöglichkeiten sind für ihn im Moment auch nicht erkennbar. Ausschussmitglied Jürgen Kemmerling beanstandet die Äquivalenzziffernberechnung. Herr Helmut Kemmerling versteht nicht, warum die gelben Tonnen auf den Friedhöfen abgezogen worden sind. Bürgermeister Kranz erwidert, dass die Abfälle, die auf den Friedhöfen, anfallen nicht unter die Bestimmungen des Dualen Systems (grüner Punkt) fallen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit 10 Ja-Stimmen bei 3 Gegenstimmen dem Rat, die als Anlage 10 beigefügte Gebührenkalkulation für das Jahr 2011 zu beschließen.