Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
24 kB
Datum
24.11.2011
Erstellt
28.11.11, 17:15
Aktualisiert
28.11.11, 17:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
Vettweiß, den 28.11.2011
A U S Z U G
aus der 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
der Gemeinde Vettweiß
am Donnerstag, dem 24.11.2011, 18:00 Uhr
im Sitzungsraum des Rathauses, Gereonstraße 14, Vettweiß.
3.
Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der
Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW
(V-75/2011)
Bürgermeister Kranz erklärt die einzelnen Positionen der Prioritätenliste.
Für den Bereich der Feuerwehr sind weitere Informationen notwendig.
Die Ausschussmitglieder Franzen und Ruskowski bitten darum, ein jährliches
Informationstreffen mit der Spitze der Feuerwehr zu terminieren. Viele Hilfsmittel und
Begrifflichkeiten sind den Gremienmitgliedern nicht geläufig. Diese sollen in einem
Gespräch, erstmalig im Januar 2012, den Fraktionen vermittelt werden.
Bürgermeister Kranz betont nach der Abhandlung der Prioritätenliste nochmals, dass die
Finanzierung ohne Kreditaufnahme, sondern durch die Investitionspauschale, die
Feuerschutzpauschale, die Schulpauschale und aus Grundstücksverkaufserlösen
erfolgt.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß
einstimmig, den folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Im Teil A – Dringlichkeitsliste 2012 – rentierliche Maßnahmen/
kostenrechnende Einrichtungen – unter lfd. Nr. 1 beschriebenen Maßnahmen
sind unabweisbar und können nicht verschoben werden.
2.
Die im Teil B – Dringlichkeitsliste 2012 – unter lfd. Nr.1 – 31 beschriebenen
Maßnahmen sind unabweisbar und können nicht verschoben werden.
3.
Alle Maßnahmen werden in die Dringlichkeitsliste 2012 der Gemeinde Vettweiß
aufgenommen (Anlage 1) und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung
vorgelegt.