Beschlusstext (Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 05.12.2011 A U S Z U G aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 21.11.2011, 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses, Gereonstraße 14, Vettweiß. 4. Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW (V-75/2011) Nachfragen bezüglich der Prioritätenliste wurden umfassend beantwortet. Ergänzend zu der vorliegenden Prioritätenliste (Anlage 3) teilt Bürgermeister Kranz den Wunsch von Frau Böhr mit, einen innenliegenden Blendschutz in 4 Klassenräumen anzubringen. Die Außenrollos fahren bei Wind hoch, damit diese nicht beschädigt werden. Lt. Frau Böhr ist der Unterricht mit dem Tageslichtprojektor bzw. dem Beamer nicht möglich und dass Schüler bei tiefstehender Sonne geblendet werden.. Herr Kranz fragt nach, wie oft das vorkommt. Schulleiter Reufsteck teilt mit, dass dies in der Tat öfter geschieht. Herr Bethlehem merkt an, dass es auch Tageslichtprojektoren und Beamer gibt, die auch bei Sonneneinstrahlung genutzt werden können. Die Kosten für die Anbringung von Blendschutzen in 4 Klassenräume liegen bei rund 12.000,00 €. Frau Bethlehem fragt nach, ob es sich nur um die vier Klassenräume handelt oder ob evtl. noch mehrere dazu kämen. Frau Böhr teilt mit, dass es bei den vier Klassenräumen bleiben wird. Nach kurzer Diskussion teilt Bürgermeister Kranz mit, dass die Kosten für den Blendschutz im Rahmen der Finanzierung der Gesamtumbaumaßnahme am Schulzentrum getragen werden können. Der Ausschuss ist mit einer entsprechenden Umsetzung einverstanden. Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Gemeinde Vettweiß hinsichtlich der von ihm beratenen Positionen folgenden Beschluss zu fassen: 1. Im Teil A – Dringlichkeitsliste 2012 – rentierliche Maßnahmen/ kostenrechnende Einrichtungen – unter lfd. Nr. 1 beschriebenen Maßnahmen sind unabweisbar und können nicht verschoben werden. 2. Die im Teil B – Dringlichkeitsliste 2012 – unter lfd. Nr.1 – 31 beschriebenen Maßnahmen sind unabweisbar und können nicht verschoben werden. 3. Alle Maßnahmen werden in die Dringlichkeitsliste 2012 der Gemeinde Vettweiß aufgenommen und der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.