Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 03.12.2007 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 13.12.2007 findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kranz) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates vom 08.11.2007 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Geplante Hähnchenmastanlage bei Müddersheim hier: Vorstellung der Argumente gegen die geplante Anlage durch die Bürgerinitiative 4. Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 hier: Bedarfsabfrage bezüglich der Ausdehnung des Ganztagsangebotes auf die Gemeinschaftshauptschule 5. Befreiung der Eltern vom Essensbeitrag aufgrund geringen Einkommens hier: Zuwendungsbescheid des Landes NRW - Kein Kind ohne Mahlzeit - 6. Naturschutzgebiet "Drover Heide" hier: Bioökologisches Gutachten zu Erweiterungsvorschlägen des Wegesystems 7. Änderung Straßenbeleuchtung; hier: Umstellung von Weiß- auf Gelblicht 8. Beitragsrechtliche Einstufung der Straßen "Friedhofsweg" zwischen Dürener Straße und Lichweg und "An den Wiesen" 9. Antrag des Herrn Karl-Josef Rott, Drover Straße 13, 52391 Vettweiß 10. Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste 11. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 11.1 Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2007; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß 12. Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß hier: Änderung der Nebenkosten in allen Übergangsheimen sowie der Heizkostenpauschale in der "Kettenheimer Straße 14" 13. Gebührenkalkulation im Bereich Abfallbeseitigung für das Jahr 2008 14. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 13.12.2002 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 26.11.2002 15. Gebührenkalkulation im Bereich Abwasserbeseitigung für das Jahr 2008 16. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß vom 05.10.2000 17. Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung und den Winterdienst 18. Erlass der 19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 19. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Müddersheim hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 20. 4. Änderung des Bebauungsplanes Müddersheim "Mü-1" hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB 21. Einbringung des festgestellten Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 22. Einwohnerfragestunde 23. Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 20. Sitzung des Rates vom 08.11.2007 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Vettweiß 4. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses 4.1 Erwerb eines Grundstückes; hier: Teilfläche Gemarkung Vettweiß, Flur 9, Nr. 594 5. Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Straßengrundstückes Gemarkung Soller, Flur 21, Nr. 67 6. Anfragen und Mitteilungen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 13.12.2007 Seite 2